Irgendwie grausig, wenn die Möglichkeit besteht über Gesetze abzustimmen ohne dass diese verstanden sein müssten oder gar können.
Wer sagt denn, dass die Politiker, die über diese Gesetze abstimmen, diese nicht verstanden haben. Vielleicht haben sie diese Gesetze verstanden und wollen sie zu ihrem Vorteil ausnutzen. Wenn örR, zwangsfinanziert mit "Gesetzen am Rande der Legalität", demnächst bestimmt, was zensiert werden soll und die Regeln der Zensur aufstellt, dürfte das das Ende des Widerstands gegen den Zwangsbeitrag sein. Auch andere Gesetze lassen sich dann ohne Debatte durchsetzen. Welche Richtung diese Gesetze haben, dürfte auch klar sein: für oder gegen den Bürger?
Der normale Bürger bekommt nichts mit vom Gemeckere gegen diese Gesetze (weil wegzensiert) und alle sind glücklich (sofern sie zur ehrenwerten Gesellschaft gehören).
Wenn zensiert wird, sollte es reichen, wenn die Plattformen ihre eigenen Regeln (Nettikette) aufstellen, so wie es in diesem Forum hier auch gemacht wird. Wer sich nicht daran hält, wird gesperrt, die Beiträge gelöscht. Alle großen Plattformen haben schon Regeln, die das schlimmste verhindern. Aber ich habe von einigen Fällen gelesen, wo Facebook nicht gelöscht hat, was gelöscht gehörte. Das waren sehr seltsame, offensichtliche Fälle, die keiner Diskussion benötigt hätten. Haben die vielleicht extra gemacht, um dieses Gesetz zu forcieren. Denn dieses Gesetz kam nun sehr schnell, das kann nicht erst vor wenigen Monaten auf den Weg gebracht worden sein, um dem PÖSEN Facebook beizubringen, was gelöscht werden muss. Mir scheint, es wurde wieder ein Vorwand konstruiert, um ein unliebsames Gesetz zu beschliessen.
Autor