Autor Thema: Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD  (Gelesen 815 mal)

Offline Uwe

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Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD
« am: 17. Mai 2017, 18:02 »

Quelle Logo:http://uebermedien.de/wp-content/uploads/tichyseinblick.gif
Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD

Quelle: TICHYS EINBLICK 17.05.2017

Zitat
Das Netz soll über weite Strecken zum „Rundfunk“ erklärt und der Kontrolle durch die Landesmedienanstalten der Länder unterworfen werden. Es ist klar, gegen wen sich diese Forderung richtet: ARD und ZDF als staatsnahe und staatlich kontrollierte Medien sollen im Netz bevorzugt und andere Anbieter schärfer kontrolliert werden. Verlage und Blogs sollen in den Hintergrund rücken, weil sie nicht über Rundfunkräte von Parteisoldaten kontrolliert werden.

weiterlesen auf:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zensur-im-netz-die-plaene-der-groko-und-der-spd/


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Offline PersonX

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Re: Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD
« Antwort #1 am: 17. Mai 2017, 19:43 »
Falls das also am Freitag oder überhaupt so durchgewinkt wird, dann bleibt 1 Jahr Zeit Klage dagegen zu erheben. Es sollte oder müsste also sehr wahrscheinlich jede einzelne Person, welche einen Blog schreibt oder auch nur Facebook oder ähnliches nutzt dagegen klagen.

Irgendwie grausig, wenn die Möglichkeit besteht über Gesetze abzustimmen ohne dass diese verstanden sein müssten oder gar können.


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Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Offline pinguin

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Re: Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD
« Antwort #2 am: 17. Mai 2017, 21:32 »
Es wird bezweifelt, daß GroKo oder SPD dergleichen Pläne haben, wären dergleichen Pläne doch letztlich nicht in Übereinstimmung zu den Zielen der EU.


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Die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten hat den Rang eines Bundesgesetzes, (BVerfG - 2 BvR 1481/04 - Rn. 30), und bricht gemäß Art. 31 GG jede Art von Landesrecht, welches sich außerhalb der vom Bund gesetzten Norm bewegt, (BVerfG - 2 BvN 1/95 - Rn. 66).

Wer sich so aufführt, als wäre er ein Verfassungsfeind, wundere sich bitte nicht, wenn er auch so behandelt wird, als wäre er einer.

Offline Roggi

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Re: Zensur im Netz: Die Pläne der GroKo und der SPD
« Antwort #3 am: 17. Mai 2017, 21:34 »
Irgendwie grausig, wenn die Möglichkeit besteht über Gesetze abzustimmen ohne dass diese verstanden sein müssten oder gar können.
Wer sagt denn, dass die Politiker, die über diese Gesetze abstimmen, diese nicht verstanden haben. Vielleicht haben sie diese Gesetze verstanden und wollen sie zu ihrem Vorteil ausnutzen. Wenn örR, zwangsfinanziert mit "Gesetzen am Rande der Legalität", demnächst bestimmt, was zensiert werden soll und die Regeln der Zensur aufstellt, dürfte das das Ende des Widerstands gegen den Zwangsbeitrag sein. Auch andere Gesetze lassen sich dann ohne Debatte durchsetzen. Welche Richtung diese Gesetze haben, dürfte auch klar sein: für oder gegen den Bürger?
Der normale Bürger bekommt nichts mit vom Gemeckere gegen diese Gesetze (weil wegzensiert) und alle sind glücklich (sofern sie zur ehrenwerten Gesellschaft gehören).

Wenn zensiert wird, sollte es reichen, wenn die Plattformen ihre eigenen Regeln (Nettikette) aufstellen, so wie es in diesem Forum hier auch gemacht wird. Wer sich nicht daran hält, wird gesperrt, die Beiträge gelöscht. Alle großen Plattformen haben schon Regeln, die das schlimmste verhindern. Aber ich habe von einigen Fällen gelesen, wo Facebook nicht gelöscht hat, was gelöscht gehörte. Das waren sehr seltsame, offensichtliche Fälle, die keiner Diskussion benötigt hätten. Haben die vielleicht extra gemacht, um dieses Gesetz zu forcieren. Denn dieses Gesetz kam nun sehr schnell, das kann nicht erst vor wenigen Monaten auf den Weg gebracht worden sein, um dem PÖSEN Facebook beizubringen, was gelöscht werden muss. Mir scheint, es wurde wieder ein Vorwand konstruiert, um ein unliebsames Gesetz zu beschliessen.


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