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  • Verhandlungen, VG Karlsruhe, Fr. 12.05.17 ab 9.30 Uhr: 12. Mai 2017

Autor Thema: Verhandlungen, VG Karlsruhe, Fr. 12.05.17 ab 9.30 Uhr  (Gelesen 1652 mal)

  • Beiträge: 2.340
  • Nichtnutzer: ich werde niemals freiwillig zahlen
Verhandlungen

Verwaltungsgericht Karlsruhe

Freitag, 12.05.17

ab 9.30 Uhr


Nördliche Hildapromenade 1

76133 Karlsruhe

Tel.: 0721 9260
 
Zitat
am 12.05.2017 gibt es 4 Verhandlungen.
Die erste Verhandlung beginnt um 9.30 Uhr, die letzte Verhandlung beginnt um 11.45 Uhr.
Zwei Verhandlungen mit Anwalt.

google-maps:
https://www.google.de/maps/place/Verwaltungsgericht+Karlsruhe/@49.0128105,8.3842744,15z/data=!4m5!3m4!1s0x0:0xc3f46ab90c6f5f41!8m2!3d49.0128105!4d8.3842744


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Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Statement nach der Verhandlung, 16.05.18 BVerfG:
Wegen der zunehmenden schwindenden Akzeptanz, wurde  über mehrere Jahre nun das bestehende Modell ausgedacht, und dabei wortlos hingenommen, dass es dabei zu immensen Kollateralschäden kam/kommt!!!!!!!!

Ich will einfach als ehrlicher Nichtnutzer erkannt, akzeptiert, toleriert und in Ruhe gelassen werden, ohne irgendeine Art von "Schutzgeld" zahlen zu müssen, um nicht in den Knast zu wandern, danke!!!

  • Moderator
  • Beiträge: 3.243
  • Das Ende des Rundfunkzwangsbeitrags naht!
Person M könnte sich vorstellen spätestens in einer fiktiven mündlichen Verhandlung Antrag auf Aussetzung zu stellen und diese unter anderem mit der Entscheidung des VG Frankfurt zu begründen. Immer auf Protokollierung des Antrages  in der mündlichen Verhandlung achten.

VG F setzt Verfahren wegen 4 Leitverfahren vor dem BVerfG nach § 94 VwGO aus
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23002.0.html

weitere Gründe:

Entscheidung über Aussetzen des Verfahrens
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22409.0.html


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 08. Mai 2017, 22:59 von Bürger«
GANZ DEUTSCHLAND WIRD VON EINEM ZWANGSBEITRAG IN ANGST UND SCHRECKEN VERSETZT. GANZ DEUTSCHLAND? NEIN! EINE GROSSE ANZAHL VON UNBEUGSAMEN BÜRGERINNEN UND BÜRGERN IN DIESEM LAND HÖRT NICHT AUF DEM ZWANGSBEITRAG WIDERSTAND ZU LEISTEN.

 
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