Autor Thema: Aus religiösen Gründen: Pastor will sich von Rundfunkgebühr befreien lassen  (Gelesen 3087 mal)

Offline ChrisLPZ

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 5.674
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! GrundrechtsVERTEIDIGUNG!

Bildquelle: http://up.picr.de/28614925nw.jpg

inFranken.de, 16.03.2017

Aus religiösen Gründen:
Pastor will sich von Rundfunkgebühr befreien lassen


Zitat
Wie die Deutsche Anwaltshotline berichtet, wollte ein Pastor seine Rundfunkgebühren nicht bezahlen. Zum einen, weil er sie für Verfassungswidrig hielt, zum anderen weil seine Familie weder einen Fernseher besitze noch ein Radio nutze. Außerdem beantragte er die Befreiung von der Rundfunkbeitragspflicht aus religiösen Gründen.  [..]

Das Verwaltungsgericht Neustadt an der Weinstraße in Rheinland-Pfalz war aber anderer Meinung. Zum einen sei die Rundfunkbeitragspflicht nicht an vorhandene Geräte geknüpft, sondern an bewohnte Wohnungen. "Zum anderen ist ein Gewissenskonflikt kein Grund, von den Rundfunkgebühren befreit zu werden", erklärt Rechtsanwältin Ellen Bähr. Auch ein Härtefall sei hier nicht anwendbar. Für eine Befreiung müsste schon eine objektive Beeinträchtigung wie etwa ein Funkloch vorliegen. Das sei aber in Deutschland sehr unwahrscheinlich, so das Gericht.

Weiterlesen auf:
http://www.infranken.de/ueberregional/Aus-religioesen-Gruenden-Pastor-will-sich-von-Rundfunkgebuehr-befreien-lassen;art55462,2562329


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline art18GG

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 302
Aus religiösen Gründen kann man sich auch nicht befreien lassen. Dies ist Unsinn. Die Frage ist vielmehr, ob jemand der die öffentlich-rechtlichen Sender ablehnt, weil sie ein glaubensfeindliches und religionsfeindliches Weltbild verbreiten, zur Zahlung für etwas herangezogen werden kann, dass er aus diesem Grunde nicht hat, nicht haben will, nicht fördern will und deshalb sogar irgendwann einmal aus seinem Haushalt verbannt hat. Natürlich kann man den örR und die LRA auch aus politischen Gründen ablehnen, was zum selben Dilemma führt. Die Praktizierung von Religion wird jedenfalls nicht gestört, sondern es stellt sich die Frage, ob die Sache es wert ist, zum friedlichen Märtyrer nach dem Vorbild des heiligen Stefanus (siehe Apostelgeschichte 6; 8 bis 7; 60) zu werden. Ich habe diese Frage jedenfalls für mich mit Ja beantwortet, da ich den RBStV für sehr gefährliches Unrecht halte. Einen vorherigen Ausnutzung des weltlichen Rechtsweges halte ich jedoch auch für eine Voraussetzung für den Stefanus-Weg.
Den Unsinn mit dem Funkloch aus dem Kirchhof-Gutachten kann ich in diesem Zusammenhang langsam nicht mehr hören, da es zumindest noch andere Alternativen zu diesem Unsinn gibt, wie zum Beispiel die Spende des Beitrages nach Vorbild von Art. 12a GG für gute Zwecke, was von vielen Leuten mittlerweile vorgeschlagen wird. Hier haben Landregierungen und Intendanten offensichtlich ein Funkloch, womit bewiesen wäre, dass es in Deutschland doch Funklöcher gibt.   


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der nur finanzierbar ist, wenn Menschen ihre Grundrechte verlieren, gehört abgeschafft.

NRW-RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID:
https://rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_nordrhein-westfalen.html
Beschwerden bei Menschenrechtsorganisationen zum Rundfunkbeitrag
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=28412.0

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.059
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Urteil
Keine Befreiung von GEZ aus religiösen Gründen

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20603.msg133189.html#msg133189


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Blitzbirne

  • Sr. Member
  • ****
  • Beiträge: 399
Zitat
Für eine Befreiung müsste schon eine objektive Beeinträchtigung wie etwa ein Funkloch vorliegen. Das sei aber in Deutschland sehr unwahrscheinlich, so das Gericht.

Hatten wir das nicht erst heute?

Zitat
Die Anfrage von nw.de kam für die dortige Presseabteilung (WDR) überraschend. "Wenn mit Beeinträchtigungen beim Empfang zu rechnen ist, dann teilen wir das in der Regel mit", hieß es am Donnerstag zunächst vom WDR. Der Fehler war hier noch gar nicht bekannt, wurde dann aber bestätigt.

Betroffen waren in Ostwestfalen sowohl der zentrale Rundfunkmast nahe dem Hermannsdenkmal, als auch die vier kleineren Sender in Höxter, Bad Oeynhausen, Warburg und Minden-Lübbecke. Grundsätzlich gelten beim WDR erst Sendeausfälle ab sechs Sekunden als "Störfall".

http://www.nw.de/nachrichten/regionale_politik/21721755_Sendestoerung-bei-WDR-2-in-Ostwestfalen-behoben.html

Zur Befreiung aus Gewissensgründen: Wenn ich ein Programm, welches die religiöse Ausrichtung unseres Abendlands, insbesondere bibeltreuer Christen grob missachtet und einen persönlich verletzt, auch noch unter Zwang finanzieren muss, muss man überlegen, ob man in diesem Land noch bleiben möchte, wenn man nur noch gegen Windmühlen kämpft.
Ein sehr großer Teil der russlanddeutschen Aussiedler hat das Land u.A. aufgrund der Repressalien bezüglich ihres Glaubens verlassen und das Land zum Teil auch dadurch in den Ruin getrieben. Es wurden bereits Rückholprogramme seitens Russland gestartet, da es ein herber Verlust war. Ich schätze heute die Zahl der Deutschen mit russischem Migrationshintergrund auf etwa 4 Millionen. Was würde passieren, wenn "über Nacht" 5% der deutschen Bevölkerung das Land verlässt? Es sind zwar einige Sozialhilfeempfänger dabei, jedoch auch mindestens genausoviele Akademiker, Techniker, Ingenieure, Mediziner, etc. Nur mal zum Nachdenken...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

Tags: