Autor Thema: Aktualitätshalber: Coronawiderspruch?  (Gelesen 231 mal)

Offline unGEZahlt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.333
  • Bin Wohnungsmieter bekam 2013 dafür Lebenslänglich
Aktualitätshalber: Coronawiderspruch?
« am: 21. Juli 2020, 11:15 »
Wie bekannt, wird ja nun mittlerweile fast überall versucht, aus der Pandemie Nutzen zu ziehen.

Vielleicht könnte das Virus ja auch ein Mittel gegen die Zwangsbeitragsbekämpfung sein ( ? ? )

Bisher gab es, soviel ich weiß, ja noch keine Widersprüche in puncto Pandemiekosten, oder?

Wie Bspw. in etwa:
Zitat
„…der Widerspruch gegen Ihren Festsetzungsbescheid ergeht aufgrund Pandemiebedingter absoluter finanzieller Mittellosigkeit.

Zu den Vernichtern meiner vollständigen Finanzen gehören u. a.:
-   Kurzarbeitseinbußen
-   nicht erstattungsfähige Tests
-   Verbrauchsmasken
-   Desinfektionsmittel
-   Verbrauchshandschuhe
-   allgemeine Pandemiebedingte Wucher-Steigerungspreise
-   erhöhte Wasserverbrauchskosten
usw. und noch vieles Pandemiebedingtes mehr...

Daher erhalten Sie auf Ihren Festsetzungsbescheid diesen Widerspruch und es tut mir leid, dass Sie meine bereits vernichteten Finanzen nicht selbst Beitragsmäßig vernichten können.

MfG

Markus


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Lebenslänglich für NICHTS? -> Nein Danke, ö.-r. R.!
Ist der Rundfunkbeitrag nun die Strafe für das Bedürfnis, ein Dach über den Kopf haben zu wollen?
Zwangsbeitragszahlung = Korruptionsunterstützung. Das zahle ich NICHT, schon allein aus Gewissensgründen.

Ulrich Wilhelm (sinngemäß auf der BVerfG-Toilette) : "Wenn sie ARDZDFDR nicht bezahlen können, dann sollen sie doch ihre Handys verkaufen!“

( Quelle: https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28135.msg177046.html#msg177046 )

Offline noGez99

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.394
Re: Aktualitätshalber: Coronawiderspruch?
« Antwort #1 am: 21. Juli 2020, 11:51 »
Und nicht vergessen dazu den Befreiungsantrag zu stellen:

Antrag:  Rückwirkenden Befreiungsantrag nach § 4 Abs. 6 RBStV

Wie wir von User Seppl wissen, muss der genehmigt werden, siehe
Re: § 4 Abs. 6 RBStV "besondere Härtefälle"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,23645.msg206170.html#msg206170

Zitat
Antrag nach § 4 Abs. 6 RBStV
Sehr geehrte Damen und Herren
Hiermit stelle ich einen besonderen Härtefallantrag nach § 4 Abs. 6 RBStV. Die Landesrundfunkanstalt hat demnach ohne Ermessensspielraum von der Rundfunkbeitragspflicht zu befreien. Weitere Bedingungen, Nachweise oder Begründungen werden für diesen besonderen Härtefall im RBStV nicht genannt und sind daher auch nicht notwendig.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 21. Juli 2020, 12:12 von noGez99 »
(nur meine Meinung, keine Rechtsberatung)       und         das Wiki jetzt !!

Offline PersonX

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 3.561
Re: Aktualitätshalber: Coronawiderspruch?
« Antwort #2 am: 21. Juli 2020, 11:57 »
kann unter "Ich kann mir den Beitrag nicht leisten." subsumiert werden, mit der Aussage, der Gesetzgeber hat versäumt ein Verbot zu erlassen den Beitrag nicht ablehnen zu können. Art. 5 GG garantiert keine Finanzierung, sondern lediglich Zugang. Will der Staat eine allgemeine Quelle schaffen, überschreitet der Staat seine Verantwortung, denn der Staat hat lediglich über den Rahmen zu gewährleisten, dass jeder sein Recht nutzen kann. Bilden einige Personen dabei einen Verbund so steht dem nicht entgegen diesen ablehnen zu können. Will der Staat, dass sich die Angebote seiner juristischen Person an alle richten, dann ist das Mittel der Finanzierung nicht der Beitrag. Beiträge bedürfen einer abgrenzbaren Gruppe von der Allgemeinheit. Wie das Bundesverfassungsgericht zutreffend festgestellt hat, siehe Urteile a bis z, ich gehöre nicht zu der Gruppe der Teilnehmer. Die Erfassung von Wohnungen der Teilnehmer steht dem nicht entgegen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

Beim Benutzen von Geräten mit zu kleinem Bild werden öfters Zeichen nicht richtig eingegeben auch nicht immer sauber kontrolliert, wer also solche Zeichenfehler findet z.B. "ein" statt "eine", darf diese behalten, wenn der Inhalt des Textes nicht völlig entstellt wird.

Tags: