[Sophia.Orthoi]

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faz.net, 01.12.2016

60 Jahre Presserat
„Ich weiß, was Lügenpresse wirklich bedeutet“

[...]

Die Vertrauenskrise, die wir beobachten, erfasst keineswegs allein die Medien. Sie ergreift ebenso die Politik einschließlich der Parteien genauso wie die Gewerkschaften, die Kirchen, den Sport und mit ihnen viele andere Institutionen des Staates und der Gesellschaft. Zum Lebensgefühl vieler gehört offenbar die angebliche Gewissheit, dass auf nichts und niemanden mehr Verlass sei.

Ein menschliches Miteinander ist aber ohne Vertrauen nicht denkbar. Nichts anderes gilt für das gesellschaftliche Miteinander. Letztlich gilt dasselbe auch für die repräsentative Demokratie. Ihr dauerhafter Erfolg hängt davon ab, dass die Bevölkerung sich auf die demokratischen Institutionen und deren Vertreter stützt und verlässt. Aber gerade in diesem Zusammenhang erleben wir seit Jahren einen problematischen Vertrauensschwund in der Wählerschaft. Die Politik kann und darf das nicht übersehen. Sie wird in den kommenden Jahren sehr ernsthaft daran arbeiten müssen, Vertrauen in die Institutionen des Staates und Respekt vor der Arbeit der Parteien zu stärken.

[...]

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Kommentar:

Dann stützen wir uns auf die demokratischen Institutionen und deren Vertreter, dann verlassen wir uns darauf, dass sie auf unsere Grundrechte achten, dann verlassen wir uns auf die Justiz und ihre tollen Urteile über Rundfunk ...




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faz.net, 01.12.2016

Alles nur Lug und Trug?
Zweimal Lügenpresse

Von Berthold Kohler

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Edit "DumbTV":
Formatierung, Verlinkung angepasst

[six2seven]

Zitat Gauck  faz.net, 01.12.2016
Zum Lebensgefühl vieler gehört offenbar die angebliche Gewissheit, dass auf nichts und niemanden mehr Verlass sei.

Herr B.P. Gauck,
…… Ihr erhobener Zeigefinger droht immer
nur in Richtung der Basis.
Eine Rüge an die Adresse der oberen Etagen, vermeiden Sie
aus gutem Grund.
Ein Beispiel:
42 Millionen Haushalte werden gezwungen, ca. 9 Milliarden €/ Jahr
zu erbringen, damit ein ausgewählter Kreis, spätrömische Dekadenz *
zelebrieren kann.
* ein Vorwurf, den übrigens die Politik den Arbeitslosen und sozial Schwachen,
angehängt hat.
Diese 17.50 monatl. an den Staatssender abzuführen, gibt der Etat vieler Haushalte,
nicht mehr her, nach Verweigerung der Offenbarung inhaftiert man diese Bürger.
Wissen Sie eigentlich davon ?
Brauchen Sie auch nicht.
Mir fällt übrigens dazu Ihr Hinweis ein, der für Ihren Nachfolger bestimmt ist,
 - er sollte keine Flugangst mitbringen - 
….na denn, auf weitere sorgenfreie Jahre " über den Wolken " .

[boykott2015]

Bundespräsidialamt (mit dem Bundespräsidenten an der Spitze) zahlt Rundfunkbeiträge und ist somit ein einfacher Beitragsschuldner. Die (Beitrags)schulden werden  wie bei jedem Beitragsschuldner per Festsetzungsbescheid festgesetzt.

Bundespräsidialamt (mit dem Bundespräsidenten an der Spitze) spielt sowieso im Rundfunkrecht eine untergeordnete unbedeutende Rolle.