[ChrisLPZ]

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ÜBERMEDIEN, 31.11.2016

ARD und ZDF
Senkt den Rundfunkbeitrag!
Ein Kommentar von Stefan Niggemeier

Der Rundfunkbeitrag wird im kommenden Jahr nicht um 30 Cent gesenkt, wie die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) empfohlen hatte. Stattdessen haben sich die Ministerpräsidenten der Bundesländer Ende vergangener Woche darauf verständigt, den Beitrag, der immer noch am liebsten „GEZ-Gebühr“ genannt wird, konstant bei 17,50 Euro zu belassen.

Komischerweise hat das keinen größeren Protest ausgelöst. [..]

Zuletzt glaube ich auch nicht das das nicht absenken vor den Gerichten bestand hat. Das Bundesverfassungsgericht hat für eine Abweichung vom KEF Vorschlag ganz hohe Hürden auferlegt. Dies muss wirklich gut begründet werden. Den Beitrag nicht zu senken nur damit in vier Jahren der Beitrag nicht um 30 Cent steigt wird kaum als Begründung durchgehen. Die ÖR können sich dann wieder auf einige Tausend Klagen freuen die diesmal sehr hohe Chancen auf Erfolg haben. Das wird ihrer Akzeptanz bestimmt weiter gut tun…
Das alles wegen 30 Cent Erhöhung in vier Jahren. Toll gemacht Ministerpräsidenten!

Weiterlesen auf:
http://uebermedien.de/9365/senkt-den-rundfunkbeitrag/

[gerechte Lösung]

Ein Kommentar von Stefan Niggemeier

... Stattdessen haben sich die
Ministerpräsidenten der Bundesländer
Ende vergangener Woche darauf verständigt, den Beitrag, der immer noch am liebsten „GEZ-Gebühr“ genannt wird, konstant bei 17,50 Euro zu belassen.
 [..]
... Toll gemacht Ministerpräsidenten!

Die Ministerpräsidenten entscheiden über alles im Zusammenhang mit Rundfunk. Wozu dann die KEF?
Das zeigt wieder einmal, wie angeblich "staatsfern" der Rundfunk ist

Ironie:  Ach ja, von -staatsfern- wird Staatsfern-sehen abgeleitet.
Wir kennen das ARD- und ZDF-Staatsfernsehen und denken dabei, dass es staatlich ist, so wie es ist.
Nein, das handelt sich hierbei um ein Missverständnis.
Staatsfernsehen hat doch nichts mit dem Staat zu tun. Es ist staatsfernes Sehen.

[marga]

Die Ministerpräsidenten entscheiden über alles im Zusammenhang mit Rundfunk. Wozu dann die KEF?
Das zeigt wieder einmal, wie angeblich "staatsfern" der Rundfunk ist

Auch dieses könnte bei der Betrachtung zur Überprüfung der KEF wichtig sein:

Die KEF verfügt als Aufsichtsbehörde durch die Rechnungshof-Vertreter im Grunde über die notwendige fachliche Kompetenz. Grundsätzlich unterliegen auch die Rundfunkanstalten der Kontrolle durch die (Landes-)Rechnungshöfe, wobei das Ziel der Programmfreiheit als eine wichtige Nebenbedingung bei dieser erforderlichen Kontrolle zu beachten ist.

Weiterlesen auf Seite 33:

Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung

Bundesministerium der Finanzen

http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Broschueren_Bestellservice/2014-12-15-gutachten-medien.pdf?__blob=publicationFile&v=5

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