Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Kleine Anfrage: Übermittlung von Daten durch Meldestellen  (Gelesen 5171 mal)

d
  • Beiträge: 139
Hallo Mitstreiter,
ich habe eine Interessante "Kleine Anfrage" an die Landesregierung von der AFD gefunden:

http://padoka.landtag.sachsen-anhalt.de/files/drs/wp7/dkl_anfr/k0192akl.pdf

Mal schauen wie die Antwort der Landesregierung ausfallen wird.....


Dieser Bericht dient nur zur Information und nicht als Wahlwerbung!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Moderator
  • Beiträge: 11.940
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Querverweis aus aktuellem Anlass zu diesem sich nun wohl wie die Pest verbreitenden
"Erfolgsmodell" der Selbst-Vollstreckung der Rundfunksender-Tendenzbetriebe1 (vulgo "Landesrundfunkanstalten") durch den Gerichtsvollzieher... ::)
Sachsen-Anhalt: MDR wird Vollstreckungsbehörde (05/2025)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38423.0


1LRA = "Tendenzbetrieb" > Art 5 GG verbietet "justizförm. Verw.-Verfahren"
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=27187.0
Rechtsprechung z. Ausnahme der Tätigkeit der Rundfunkanstalten v. Landes-VwVfG
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=20633.0




...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0


Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!

https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben