[rodeoric]

Hallo zusammen,

im folgenden fiktiven Fall hätte Person A vom BS einen Festsetzungsbescheid bekommen, auf diesen hat die fiktive Person A fristgerecht reagiert und einen Wiederspruch via Fax an den BS gesandt.

Daraufhin erhielt die fiktive Person A einen weiteren Infobrief + Mahnung (Person A hat diese abgeheftet).

Im ausgedachten Fall erhielt Person A ein erneuten Festsetzungsbescheid und zeitgleich eine Forderung vom Gerichtsvollzieher.

Einen Festsetzungsbescheid hat Person A bis heute nicht vom BS erhalten.

Person A wird jedenfalls erneut einen Widerspruch auf den zweiten Festsetzungsbescheid anfertigen.

Wie könnte Person A nun das Schreiben des GV hinauszögern in dem eine ein wöchige Frist in diesem ausgedachten Fall gesetzt wurde ?

Im fiktiven Fall möchte der GV bei Nichtzahlung einen Termin zur Abgabe der Vermögensauskunft bestimmen, dies möchte Person A im Beispielfall natürlich verhindern.

Grüße

rodeoric

[rodeoric]

"Ist sehr dringend. Hilfe!"

[art18GG]

Person A könnte es vielleicht mal mit einer Untätigkeitsklage versuchen, bei
der sie auf Ausstellung von Widerspruchsbescheiden klagt, dabei
sollte glaubhaft gemacht werden, dass Widerspruch gegen Festsetzungsbescheide eingelegt wurde.
Siehe hierzu  http://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/Y-300-Z-BECKRS-B-2015-N-55398?hl=true&AspxAutoDetectCookieSupport=1
Im Zuge dieser Klage kann man versuchen, Vollstreckungsschutz zu beantragen.
All dies ohne Garantie auf Erfolg.

[rodeoric]

Danke für die Rückmeldung.

Das wäre sicher einen Versuch wert aber wie könnte Person A im Beispielfall vorgehen um die GV Geschichte erstmal hinauszuzögern ?

Mfg

rodeoric