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Neue Züricher Zeitung, 15.04.2016

Haushaltabgabe für ARD und ZDF
Tiefere Gebühren, mehr Einnahmen
von Rainer Stadler

Die Haushaltabgabe für ARD und ZDF soll leicht sinken. Dies schlägt die zuständige Finanzkommission vor. Dennoch bekommen die öffentlichen Sender mehr Geld.

Die Nachricht interessiert durchaus auch aus Schweizer Sicht, wo das Thema ebenfalls regelmässig in der politischen Debatte auftaucht: Der obligatorische Beitrag für Deutschlands öffentliche Sender – ARD, ZDF und Deutschlandradio – soll um 30 Cent sinken. Dann läge er ab dem kommenden Jahr noch bei 17 Euro 20 pro Monat. Die Reduktion schlägt die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) in ihrer 360-seitigen Analyse vor, welche sie am Mittwoch publizierte. Das letzte Wort in dieser Frage haben die Landtage der 16 Bundesländer; dort dürfen die Volksvertreter – im Gegensatz zur Schweiz dürfen – bei der Festlegung der Gebührenhöhe mitreden.[..]

[..]Tobias Schmid, Vorstandsvorsitzender des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), sagte am Mittwoch in einer Medienmitteilung, es brauche nun eine «Strukturdebatte ohne Denkverbote». Nötig sei insbesondere eine Überprüfung des Leistungsauftrags der öffentlichen Sender, die mit ihrer Expansion im Radio- und ihm Online-Sektor zu einer deutlichen Verschärfung des Wettbewerbs zulasten der Privaten geführt hätten. Schmid plädiert ferner für eine weitere Einschränkung der Werbe- und Sponsoringmöglichkeiten im öffentlichen Rundfunk.

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