[Fighter]

Hallo,
"der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags erstellt jedes Jahr hunderte Gutachten, die den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage dienen. Bisher veröffentlicht der Bundestag die Gutachten nicht. Auf Anfrage muss er sie aber herausgeben."  Soweit die Einleitung zur Webseite:
https://fragdenstaat.de/fragdenbundestag/
Ich habe schon einige Dokumente gefunden, welche unserer Sache hilfreich sein könnten.
Was meint ihr?

Kämpferische Grüße vom Fighter

[Frei]

Moin.

Klingt sehr interessant!

Wenn man nach "Rundfunk" sucht, findet man folgende Gutachten vom Wissenschaftlichen Dienst des Bundestags, die den Abgeordneten als Entscheidungsgrundlage dienen soll(t)en:

Anfrage erfolgreich    2015    WD 4 - 097/15    Prüfungsrechte und Publikationsbefugnisse der Rechnungshöfe bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten des Bundes und der Länder (wd-rundfunk.pdf)

Warte auf Antwort    2014    WD 10 - 021/14    Bedingungen für den Verzicht auf Rundfunklizenzen für Livestreams über das Internet

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 069/13    Lizensierungspflicht des Rundfunks in Zeiten der Digitalisierung

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 054/13    Die Reform der Rundfunkfinanzierung

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 041/13    öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Mitgliedstaaten der EU und der Schweiz

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 025/13    Zur Ausgabenstruktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 007/13    Die neue Rundfunkabgabe- Stellungnahme zum Rechtsgutachten von Christoph Degenhart

Warte auf Antwort    2013    WD 10 - 005/13    Inwieweit weist der seit 01.01.2013 in Kraft getretene Rundfunkbeitrag Merkmale einer Steuer auf?

Warte auf Antwort    2010    WD 10 - 150/10    Weist die geplante Haushaltsabgabe zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steuerliche Merkmale auf?

Warte auf Antwort    2010    WD 10 - 149/10    Der Bildungsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland

Warte auf Antwort    2009    WD 6 - 050/09    Rechte aus UN-Konvention/Behindertengleichstellungsgesetz in Bezug auf Teilhabe am öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie Internetangeboten von Staat/Parteien

Warte auf Antwort    2009    WD 10 - 044/09    Die Staatsferne der Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Warte auf Antwort    2008    WD 10 - 065/08    12. Rundfunkänderungsvertrag und Vorgaben der EU

Anfragen!    2008    WD 10 - 060/08    Rundfunkfinanzierungssysteme in Europa

Warte auf Antwort    2008    WD 5 - 030/08    Zuteilung von Frequenzen für den Rundfunkdienst durch die Bundesnetzagentur

Anfragen!    2008    WD 10 - 029/08    Zur Gebührenfinanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Warte auf Nutzerbestätigung    2008    WD 10 - 026/08    Rundfunkgebühren

Warte auf Antwort    2008    WD 10 - 012/08    Kostenkontrolle in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten
   
Anfragen!    2008    WD 10 - 005/08    Meinungsbildung in öffentlich-rechtlichen Rundfunk- und Fernsehanstalten

Anfragen!    2007    WD 4 - 190/07    Abgabenrechtliche Einordnung von Rundfunkgebühr und Medienabgabe

Anfragen!    2007    WD 10 - 081/07    Integrationsauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

Anfragen!    2007    WD 10 - 064/07    Sicherung der Meinungsvielfalt insbesondere im Rundfunk

Warte auf Antwort    2006    WD 3 - 432/06    Die Rundfunkgebühr und die personenbezogene Medienabgabe unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten

Warte auf Antwort    2006    WD 10 - 058/06    Zur möglichen Höhe einer „allegmeinen Medienabgabe“ für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Anfragen!    2006    WD 10 - 055/06    Rundfunkgremien in skandinavischen Ländern und Frauen-Quote

Warte auf Antwort    2006    WD 10 - 051/06    Öffentlich-rechtliche und private Rundfunkanstalten

Anfragen!    2006    WD 10 - 047/06    Rundfunkgebühren in der Schweiz und Italien

Warte auf Antwort    2006    WD 10 - 029/06    Öffentlich rechtlicher Rundfunk im 21. Jahrhundert

Warte auf Antwort    2006    WD 10 - 011/06    Rundfunkgebühren- Regelungen in Bezug auf Rechner und Mobiltelefone

Anfragen!    2005    WF X 091/05    Organisation, Struktur und Finanzierung des Rundfunks in Großbritannien, Schweden, Dänemark und Finnland

Warte auf Antwort    2005    WF X 088/05    Können gemeinnützige Vereine von der Rundfunkgebührenpflicht ausgenommen werden?

Vielleicht sollten einige von uns die noch offenen Gutachten anfragen, einscannen und dann da auf der Seite (und ggf. zusätzlich hier im Forum) hochladen / veröffentlichen.

Bin sehr gespannt auf die Gutachten!

Frei

[Fighter]

Hallo,

die Antwort ist da:

WD 10 - 150/10 – Weist die geplante Haushaltsabgabe zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks steuerliche Merkmale auf?

Auf dieser Seite können alle Veröffentlichungen eingesehen werden:

https://sehrgutachten.de/bt/wd10/150-10-weist-die-geplante-haushaltsabgabe-im-zuge-der-neuregelung-der-rundfunkgebuehr-steuerliche-merkmale-auf

Viel Spaß beim Stöbern!