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Autor Thema: Urteile - Volltexte gesucht  (Gelesen 3356 mal)

K
  • Beiträge: 2.247
Urteile - Volltexte gesucht
Autor: 15. Oktober 2015, 21:51
Hallo zusammen,

stehe an der Klagemauer - und suche Volltexte:

bzgl. Meldedatenabgleich:

VG Leipzig, 15.07.2013 - 1 L 34/13 Beschluss vom 15.07.2013
OVG Berlin-Brandenburg, 06.08.2013 - 11 S 23.13 Beschluss vom 06.08.2013


Gruß
Kurt


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  • Beiträge: 7.409
Re: Urteile - Volltexte gesucht
#1: 15. Oktober 2015, 22:28
Zitat
11 S 23.13 Beschluss vom 06.08.2013
Dürfte nicht vom OVG sein und wohl auch nicht publiziert?

Hier ist es nicht genannt: http://www.gerichtsentscheidungen.berlin-brandenburg.de/ Zudem beginnen die Aktenzeichen des Oberverwaltungsgerichtes alle mit OVG.

"11 S" deutet eher auf den 11. Zivilsenat des Brandenburgischen Oberlandesgerichtes hin, dessen Aktenzeichen mit dieser Kennung beginnen.

http://www.olg.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.335494.de

Evtl. mal hierhin wenden?
Zitat
Anfragen zu einzelnen Gerichtsentscheidungen:

JAI Ralf Funke
Telefon: 03381 39-9198
E-Mail: Dezernat8@olg.brandenburg.de


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Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, deren Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;
K
  • Beiträge: 2.247
Re: Urteile - Volltexte gesucht
#2: 15. Oktober 2015, 22:39
Danke @pinguin

beide finden sich hier - allerdings nicht kostenfrei einzusehen  :'(
deshalb die Frage  ;)

VG Leipzig 1. Kammer | 1 L 34/13
Beschluss | Einstweiliger Rechtsschutz gegen Meldedatenabgleich > http://connect.juris.de/jportal/prev/JURE130016048
Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat | 11 S 23.13
Beschluss | Rechtmäßigkeit des Abrufs der (Melde-)Daten durch den ARD ZDF Beitragsservice > http://connect.juris.de/jportal/prev/JURE130017536

Gruß
Kurt


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K
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Re: Urteile - Volltexte gesucht
#3: 15. Oktober 2015, 23:54
Danke. Hat sich erledigt.

Gruß
Kurt


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Re: Urteile - Volltexte gesucht
#4: 16. Oktober 2015, 00:22
Du hast aber die Links verwechselt: Stand 15.10.15; 22:39 Uhr. Der obige Link führt zum Berliner Urteil, der unter zum Leipziger, obwohl Dein Text dazu was anderes sagt.


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K
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Re: Urteile - Volltexte gesucht
#5: 16. Oktober 2015, 01:01
Danke @pinguin
Korrektur:
VG Leipzig 1. Kammer | 1 L 34/13
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Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg 11. Senat | 11 S 23.13
Beschluss | Rechtmäßigkeit des Abrufs der (Melde-)Daten durch den ARD ZDF Beitragsservice > http://connect.juris.de/jportal/prev/JURE130016048

Gruß
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Re: Urteile - Volltexte gesucht
#6: 16. Oktober 2015, 12:54
Zitat von: Kurt am 15. Oktober 2015, 21:51
VG Leipzig, 15.07.2013 - 1 L 34/13 Beschluss vom 15.07.2013
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  • IP logged  »Letzte Änderung: 10. Juni 2020, 00:32 von Bürger«
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