Autor Thema: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht  (Gelesen 11176 mal)

Offline René

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Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« am: 11. Oktober 2015, 17:47 »
Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht



Zitat:
»Rundfunkbeitragsmuffeln droht in vielen Städten und Gemeinden ein platter Reifen am Auto. Mit sogenannten Ventilwächtern gehen zahlreiche Kommunen gegen säumige Schuldner und Beitragszahler vor.«

Kommentar:
»Wie traurig das ist. Keine Zeitung, kein Magazin aber auch nicht einmal der private Rundfunk setzt sich wirklich mit dieser Thematik auseinander. Es wird ein bisschen berichtet und am Problem herum berichtet, die wahren Hintergründe will aber anscheinend niemand nicht einmal mit der Beißzange anfassen! Warum stellt niemand die wichtigsten Fragen?

Brauchen wir im 21. Jahrhundert diesen überdimensionierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk so dringend, dass dieser über das Grundgesetz gestellt und durch einen nicht zu entkommenden Zwang finanziert wird?

Wir befinden uns inmitten der Informationsrevolution und nicht inmitten des kalten Krieges des vorigen Jahrhunderts – außer den Nutznießern selbst, braucht heute kein Mensch mehr diesen Dinosaurier aus der Nachkriegszeit. Wenn wir ihn nicht brauchen, warum zwingt uns die Politik, dieses Ungetier zwangszufüttern?

Dieser öffentlich-reichliche Rundfunk sorgt für eine Spaltung der Gesellschaft und deren Abwendung von der Politik bis hin zur Ablehnung der etablierten Medien – hier meine ich auch die Printmedien, die sich weiterhin auf die Seite von Politik stellen und von der eigenen Leserschaft entfernen.

Das ist in der Tat sehr traurig.«

Mehr auf:
http://www.welt.de/vermischtes/article147458993/Rundfunkgebuehr-nicht-bezahlt-Platter-Reifen-droht.html


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Offline Sophia.Orthoi

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #1 am: 11. Oktober 2015, 18:03 »
Zitat
Wenn wir ihn nicht brauchen, warum zwingt uns die Politik, dieses Ungetier zwangszufüttern?

Gerade weil wir ihn nicht brauchen, werden wir gezwungen, dafür zu zahlen. Für Sachen, die man braucht, wie Lebensmittel, zahlt man freiwillig. Der Zwang ist gerade der Beweis, dass man ihn nicht braucht.


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Offline René

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #2 am: 11. Oktober 2015, 18:06 »
So gesehen, hast du vollkommen recht!


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Offline Tracker

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #3 am: 11. Oktober 2015, 19:34 »
Bin ich der einzige, dem beim durchlesen der Kommentare auf der "Welt"-Seite wieder speiübel wird?? Arbeiten diese "Pro-GEZler"  alle für die öffentlich-rechtlichen oder die Politik oder glauben die diesen Unsinn wirklich den sie da verzapfen...?


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Offline Reader

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #4 am: 11. Oktober 2015, 19:53 »
@Tracker

Nein, das sind all diejenigen die Rundfunkbeiträge aus...
Faulheit, Desinteresse, Gutmenschlichkeit, oder welchen Gründen auch immer Zahlen.

Denen sind all diejenigen ein Dorn im Auge welche das nicht tun weil sie...
Ihren Kopf zum denken benutzen!


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Offline nexus77

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #5 am: 11. Oktober 2015, 19:58 »
Das ist doch ein Springer Hoax oder ?  8)

Das glaube ich erst, wenn ich es sehe.

..........



OOOOPS... mein REIFEN ist platt. Shit :P  >:D


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Offline fox

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #6 am: 11. Oktober 2015, 20:20 »
Ich habe den Artikel gerade gelesen.  >:(
Werde mich möglichst bald dagegen absichern.

Hab mal gesucht nach "Ventilkappen Diebstahlschutz"

Dann werden sie wohl etwas Probleme bekommen, mir so ein Ding am Reifen anzubringen >:D


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Offline Uwe

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #7 am: 11. Oktober 2015, 20:44 »
Zitat:
"Das ist doch ein Springer Hoax oder ?  8)

Das glaube ich erst, wenn ich es sehe."

Nichts mit Hoax!

GEZ-Fall sorgt für Empörung  (Gelesen 4541 mal)


http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15960.0.html


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Offline fox

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #8 am: 11. Oktober 2015, 20:53 »
Hier geht es nicht nur um den Rundfunkbeitrag, der nicht bezahlt wird.
Sondern die verwenden dieses Teil auch für andere zu vollstreckende  Beträge.

Zitat
....."Das ist eine bewährte Vollstreckungsmethode", bestätigte einen Mitarbeiterin der Stadt Willich einen Bericht der "Westdeutschen Zeitung". .....
.....Dass sie in Zukunft verstärkt auch wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge zum Einsatz kommen könnten, liegt schlicht an der gestiegenen Zahl der Zahlungsverweigerer......



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Offline nexus77

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #9 am: 11. Oktober 2015, 20:56 »
....."Das ist eine bewährte Vollstreckungsmethode", bestätigte einen Mitarbeiterin der Stadt Willich einen Bericht der "Westdeutschen Zeitung". .....
.....Dass sie in Zukunft verstärkt auch wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge zum Einsatz kommen könnten, liegt schlicht an der gestiegenen Zahl der Zahlungsverweigerer......


Sagt mal gehts noch ?

Was haben die Städte ÜBERHAUPT damit zu tun ???????????????

Warum lassen die sich da zum Mittäter machen ? 
Warum lassen die GEZ ihren Kram nicht selber eintreiben ?

*kotz* (der Eimer ist voll)


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« Letzte Änderung: 11. Oktober 2015, 22:01 von Bürger »

Offline Spiret

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #10 am: 11. Oktober 2015, 21:47 »
Wer die fälligen Rundfunkgebühren nicht zahlt, muss in manchen Städten mit einem platten Reifen rechnen. Der Ventilwächter sei "eine bewehrte Methode", so eine Mitarbeiterin der Stadt Willich.

Weiter lesen auf n24.de http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Auto-Verkehr/d/7438228/gez-verweigerern-droht-ein-plattfuss.html

Unfassbar -.- wenn das mal nicht gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr ist.


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Offline Viktor7

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #11 am: 11. Oktober 2015, 21:49 »
Die Welt bringt unreflektiert eine für den belästigenden öffentlich-rechtlichen Medienanbieter parteiergreifende dpa Meldung raus, ohne sich mit den rechtlichen Aspekten einer unverhältnismäßigen Maßnahme zu befassen.

Die jeweiligen 185 Gesellschafter der dpa sollten maximal 1,5 Prozent des Stammkapitals erwerben können, so dass eine Einflussnahme einzelner Mehrheitsgesellschafter weitestgehend ausgeschlossen ist.

Die Rundfunkanstalten halten einen Gesamtanteil von 11,64 % am Gesamtkapital der dpa zusammen.

Möchte jemand weiter die Welt oder andere einseitige dpa Meldungen lesen?


Nur wenn sehr viele aktiv werden, können wir eine Änderung bewirken. Nur Aufregen bringt nichts.

Gerade an den Bürgermeister der Stadt Willich und Westdeutsche Zeitung gesendet:

An: Josef.Heyes@stadt-willich.de
CC: westdeutsche.zeitung@wz-newsline.de, leserservice@wz.de
BC: redaktion@focus.de, mz-redaktion@mittelbayerische.de, redaktion@welt.de, halberschmidt@handelsblatt.com, silke.fredrich@wiwo.de


Betreff: Rundfunkbeitrag - unverhältnismäßige Wegsperrung des priv. Pkw


Sehr geehrter Herr Bürgermeister Heyes,

die übereifrige und unverhältnismäßige Maßnahme der Stadtverwaltung Willich, siehe den Bericht der Westdeutschen Zeitung:
http://www.wz-newsline.de/lokales/kreis-viersen/gez-fall-sorgt-fuer-empoerung-1.2030196
mit dem Wegsperren des priv. Pkw eines Bürgers statt der Ergreifung üblicher Maßnahmen der Pfändung des Gegenwertes in der Wohnung, um an die finanziellen Mittel für eine unerwünschte und aufgedrängte Medienoption zu kommen, ist beschämend und gesetzeswidrig. Die Handlung ist vollkommen unverhältnismäßig.

Zitat zum Verhältnismäßigkeitsprinzip:

"Verhältnismäßigkeit verlangt, dass jede Maßnahme, die in Grundrechte eingreift, einen legitimen öffentlichen Zweck verfolgt und überdies geeignet, erforderlich und verhältnismäßig im engeren Sinn („angemessen“) ist. Eine Maßnahme, die diesen Anforderungen nicht entspricht, ist rechtswidrig."


Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gefährden unsere Demokratie:

Sie belästigen und nötigen finanziell die Nichtnutzer der öffentlich-rechtlichen Option, inkl. der aus Sorge vor Repressalien zahlenden Nichtnutzer.
Sie diskriminieren dadurch die Nichtnutzer und handeln gegen den Art. 3 Abs. 1 Grundgesetz, der die Belastungsgleichheit garantiert.

Sie schaffen die freie Willensentscheidung der Nichtnutzer für oder gegen eine Finanzierung der nicht erwünschten und aufgedrängten Medienoption ab.

Der durch die Politik kontrollierte öffentlich-rechtliche Rundfunk (Staatsabhängige Räte -> ZDF Urteil des BVerfG, alle KEF Mitglieder durch die Ministerpräsidenten gewählt, Postenbesetzung nach Parteizugehörigkeit, ...) erfüllt keine gesellaschaftswichtigen Aufgaben mehr, die andere Medien, Medienformen und Live Erlebnisse nicht bereits abdecken würden.


Die Akzeptanz der öffentlich-rechtlichen Programme sinkt unaufhaltsam weiter. Dazu die offiziellen Stellen:

Quelle: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMA15-177.pdf
Haupt- und Medienausschuss, 13. Sitzung (öffentlich) vom 7. April 2011, Landtag Nordrhein-Westfalen.

"H. Röper (Forschungsinstitut Formatt):
Wichtiger erschien mir immer, dass mit der zurückgehenden Gebührenakzeptanz auch das System öffentlich-rechtlicher Rundfunk in der Bevölkerung immer weniger akzeptiert wurde.
...
Prof. Dr. B. Holznagel (Westfälische Wilhelms-Universität Münster:)
Dass das derzeitige Modell Akzeptanzverluste und auch erhebliche Umsetzungsverluste aufweist, wenn nur 75 % einspielt werden können, liegt auf der Hand.
...
Dass auch das öffentlich-rechtliche System Akzeptanzverluste hat, das sehe ich gerade an der Uni jeden Tag. Die meisten Studenten haben eine ganz andere Mediennutzung als meine Generation.
...
Dr. Thorsten Ricke (Westfälische Wilhelms-Universität Münster): Die Akzeptanz der gegenwärtigen Gebühr ist bei Studenten sehr gering. Ein Drittel von ihnen nutzt zum Fernsehen mittlerweile den Computer und nicht mehr den Fernseher. Dass man die irgendwie erfassen muss, ist, glaube ich, selbstverständlich."


Es gibt 7 Gutachten/wissenschaftliche Arbeiten

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5817.0.html , die dem neuen sogenannten "Rundfunkbeitrag" die Verfassungswidrigkeit und andere Rechtsverstöße bescheinigen.


Die vom Bundesverfassungsgericht aufgestellten Merkmale einer Beitragsabgabe werden vom Rundfunkbeitrag nicht erfüllt:

- Keine kleine Gruppe von Betroffenen, sondern die Allgemeinheit,
- keine Gegenleistung, kein Leistungsaustausch lt. dem zweiten Rundfunkurteil des Bundesverfassungsgerichts. Eine besondere Gegenleistung muss jedoch vorhanden sein. Die Informationen und Unterhaltung stehen bereits ohne die staatsabhängige ö.-r. Medienoption im Überfluss zur Verfügung,
- kein besonderer Vorteil mehr durch Belastung der Allgemeinheit vorhanden, der Vorteil hat sich in Luft aufgelöst,
- keine sachgerechte Unterscheidung/Differenzierung zwischen Nutzern und den Nichtnutzern der öffentlich-rechtlichen Option (inkl. der aus Sorge vor Repressalien zahlenden Nichtnutzern).
 
Die komplette Abschaffung der willentlichen Komponente, die Auflösung des besonderen Vorteils bei der Abgabenart "Beitrag" durch Belastung der Allgemeinheit anstatt der Nutzer der öffentlich-rechtlichen Option, sind ein Verstoß gegen die Belastungsgleichheit (Art. 3 Abs. 1 GG).

Aus den genannten Gründen ist die neue Rundfunkabgabe, die fälschlicherweise als Beitrag deklariert wird, verfassungswidrig. Die Verwaltungsgerichte dürfen über die Verfassungsmäßigkeit per Definition nicht entscheiden und befassen sich daher mit den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts nicht. Sie finden auch nicht den Mut eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht zu machen, daher werden am 16.03.16 und 17.03.16 gleich 16 Revisionen vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bezüglich der ö.-r. Rundfunkabgabe verhandelt. Erst dann können und werden die Verfassungsbeschwerden das Bundesverfassungsgericht erreichen.

Zu einer Gegenleistung gehören immer zwei dazu. Eine aufgedrängte Leistung ist Nötigung und Belästigung zugleich.

Ich bitte Sie sich für die Bürger und gegen die demokratiegefährdende, verfassungsfeindliche, belästigende Strukturen zu wenden und diese nicht zu unterstützen.

Ich bitte Sie auch dafür zu sorgen, dass die unverhältnismäßige Wegsperrung des priv. Pkw umgehend zurückgenommen wird.

Mit freundlichen Grüßen
Viktor Grund


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« Letzte Änderung: 11. Oktober 2015, 22:01 von Viktor7 »

Offline rundfunkverweigerer

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #12 am: 12. Oktober 2015, 22:10 »
Hi,

hast du einmal den kompletten Artikel aufgerufen? In der Übersicht sieht es so aus, als sei die Meldung relativ neu, aber wenn du den ganzen Artikel aufrufst, siehst du, dass er aus dem Jahr 2010 stammt.  :o
Ich habe mich schon gewundert, dass da noch "GEZ" stand...

Nichts für ungut.  ;)
 


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Offline rave

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #13 am: 12. Oktober 2015, 23:49 »
Also wenn mir so etwas drohen sollte, dann...
... nehme ich abends meine Kennzeichen mit in die Wohnung
... parke woanders (temporär geht das ja wohl mal)
... miete mir eine Garage
... engagiere einen temporären Parkwächter
... nehme die Felgen mit rein

Lassen wir uns doch nicht einschüchtern. Was ist mit den ÖPNV-Fahrern? Hat der Zug dann 'nen Platten oder bekomme ich vom Schaffner das Jobticket entwertet? Tauscht jemand das Schloss meiner Haustür aus, so dass ich nicht mehr reinkann? Was kommen noch alles für Horror-Stories? Geht auf öffentlichen Toiletten die Tür erst wieder auf, wenn ich meinen Rundfunkbeitrag bezahle? Wird mein Kind erst aus der Kinderbetreuung entlassen, wenn ich meine Klage gg örR zurücknehme? Wird mir das Internet, Heißwasser und Heizung abgestellt, nur weil ich nicht den Rundfunk zahle? Bekomme ich fürs smartphone nur noch einen ARD/ZDF Bildschirmschoner angezeigt, bis ich überweise?

Schwarzmalereien - Einschüchterungen - Propaganda.

Ist das alles real, was einem vorgegaukelt wird?

Nach 33,5 Monaten habe ich noch keinen Bescheid, nur 2 Ordner Altpapier. Aber ich habe zumindest eine "Vision".

VG rave


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« Letzte Änderung: 13. Oktober 2015, 01:36 von Bürger »
'Where there is oppression the masses will rebel!'
Dazu sag ich nichts. Das wird man doch noch sagen dürfen!

Offline nexus77

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Re: Rundfunkgebühr nicht bezahlt? Platter Reifen droht
« Antwort #14 am: 13. Oktober 2015, 00:47 »
Hi,

hast du einmal den kompletten Artikel aufgerufen? In der Übersicht sieht es so aus, als sei die Meldung relativ neu, aber wenn du den ganzen Artikel aufrufst, siehst du, dass er aus dem Jahr 2010 stammt.  :o
Ich habe mich schon gewundert, dass da noch "GEZ" stand...

Nichts für ungut.  ;)

Die Medien kramen regelmäßg irgendwelchen alten Schrott wieder aus der Schublade...... ;)

Und der Original Fall war wohl schon eine Ente zur Einschüchterung der Leute, alles BS. Ich glaube denen zunächst erstmal gar nichts mehr.
Bis Beweise der Echtheit vorliegten....genau wie der Müll im TV - kein Unterschied. Qualitätsmedien halt.

Abgesehen davon sollte man die Lügenpresse nicht noch durch Verlinkung unterstützen...(IMHO)


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« Letzte Änderung: 13. Oktober 2015, 01:09 von Alpha667 »

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