[Person_of_Interest]

Die lang ersehnte Antwort der KEF ist nun bei Person A eingegangen.

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. Juli 2015 zur Nutzung des Infoposttarifes der Deutschen Post AG durch den Zentralen Beitragsservice von ARD , ZDF und Deutsch­ landradio. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat zwischenzeitlich den Zentralen Beitragsservice (ZBS) um eine Stellung­ nahme zu der Thematik gebeten .

Danach hat die Entscheidung der Bundesnetzagentur im Jahr 2012 zu einer umfang­ reichen Einschränkung der Nutzungsmöglichkeiten des  Produktes "lnfopost" geführt . Der ZBS kann mittlerweile nur einen geringen Teil seiner Ausgangspost mit der günstigen Infopost verschicken , z .B. Ablaufmitteilungen und Mailings. Die viel zahlrei­ cheren Briefe wie Zahlungserinnerungen , Zahlungsaufforderungen , Mahnungen und Beitragsbescheide dürfen seit dem 1. Januar 2013 nicht mehr mit dem günstigen Por­ totarif "lnfopost" verschickt werden , sondern müssen als  Standardbrief  freigemacht sein.

Vor diesem Hintergrund ist die von Ihnen zitierte Textstelle  im 19. Bericht der KEF in der Tat missverständlich . Einerseits hat die Bundesnetzagentur speziell über den ZBS und dessen Ausgangspost keine Aussagen getroffen . Andererseits kann durch die Entscheidung der  Bundesnetzagentur  nur ein Teil der Ausgangspost  des ZBS  nicht

mehr als "lnfopost" versendet werden . Ein anderer Teil der Ausgangspost  des ZBS kann und wird aber immer noch als "lnfopost" versendet. Insofern handelt es sich um eine Einschränkung , die im Ergebnis voraussichtlich zu dem im 19. KEF-Bericht bezif­ ferten  Mehraufwand führen wird.

Mit freundlichen  Grüßen

Dr. Tim Schönborn Geschäftsführer

Hier als Scan:

https://picload.org/image/pogrwir/kef_15.10.2015_seite_1.png
https://picload.org/image/pogrwia/kef_15.10.2015_seite_2.png