Das hier:
http://www.kef-online.de/inhalte/bericht19/zwoeltes_2.htmlZitat:
Tz. 484
Die aktualisierte Aufwandsplanung zeigt, dass die Gesamtaufwendungen ohne den ...
1.Der Regelaufwand ...
2.Beginnend mit dem Jahr 2013 werden abweichend von den Vorjahren die Zahlungen an die bbp nicht mehr über den WDR, sondern direkt über den Beitragsservice abgewickelt
(Mehraufwand 8,8 Mio. €).Pensionskasse3.Die Bundesnetzagentur hat entschieden, dass der Portotarif ?Infopost“ ab 2013 nicht mehr für die Ausgangspost des Beitragsservice angewendet werden darf. Das Porto je ?Standard“-Sendung erhöht sich von 0,25 € auf 0,58 € (Mehraufwand 13,6 Mio. €).Zitat Ende
Dieser Satz :
3.Die Bundesnetzagentur hat entschieden, dass der Portotarif ?Infopost“ ab 2013 nicht mehr für die Ausgangspost des Beitragsservice angewendet werden darf. Das Porto je ?Standard“-Sendung erhöht sich von 0,25 € auf 0,58 € (Mehraufwand 13,6 Mio. €).ist schlichtweg falsch. Es ist Verfälschung der Tatsachen.
Mr. X fragt sich, was die in der Birne haben?
Man vergleiche mit dem von deutschepost.de. Dort steht doch haargenau, was Infopost ist und was nicht.
Hier werden Tatsachen verdreht, genauso wie in den Schreiben des BS. Scheint alles eine Familie zu sein!
Das steht eben nicht so geschrieben, sondern, dass die Schreiben, die sich der BS anmaßt rauszuschicken, die nicht zu den Aufgaben des BS gehören, die nämlich von den LRA zu kommen haben, dass diese nicht als Info gelten.
Die normalen Schreiben, die der BS auch in seinem Namen verfassen darf, dürfen jederzeit als Info rausgehen.
Der BS als solcher in seiner organisatorischen Form hat eine reine Info-Funktion und in dieser darf er Info-Briefe versenden. Der BS besteht ja nur in der organisatorischen Form. Rechtlich gesehen, besteht er nicht!!!
Er darf in amtlichen Schreiben nicht seinen vollen Datensatz reinschreiben, da er nicht rechtsfähig ist. Der BS ist rechtlich gegenüber Mr. X ein Nullum, da nicht parteifähig, also Niemand gegen Mr. X.
Die, die der BS als amtliche Schreiben rausschickt, die sind keine Info. Das ist eben Amtsanmaßung vom BS, weil er das mit seinen vollen Datensätzen macht, wo aber die Datensätze der LRA hingehören.
Wenn man von
Teil der LRA ausgeht, dann hat man auch als TEIL DER RUNDFUNKANSTALT aufzutreten, da reicht nicht die Erwähnung der LRA, sondern der AUFTRITT als solcher muss als RUNDFUNKANSTALT mehr als deutlich hervorgehen und das geht nur mit dem vollen Datensatz der jeweiligen LRA und nicht anders.
Wenn die sich an bestehendes Recht halten würden, dann gäbe es auch keine Probleme.
Es wird verdreht, verdreht und nochmals verdreht.
Und mit solchen Verdrehern soll man auf einen Nenner kommen
@Frühlingserwachen , die 5.0 geht bei mir z.B nicht, die 4.9 geht. tt ergänzen
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