[Frühlingserwachen]

Da schließe ich mich sparks an.
Ich stelle mich doch nicht einen Nachmittag an einen Infostand gegen die GEZ, um dann 2 Tage später eine Bargeldeinzahlung
für die GEZ zu tätigen.Das wäre ja Verrat an der ganzen Aktion.Nicht einen Cent kriegen die mehr.
Dieser schlaue Journalist hätte besser einen Beitrag verfasst,wie immer mehr Menschen in der Republik auf die Barrikaden gehen,
und sich die Zwangsbeitäge nicht mehr abknüpfen lassen.Damit hätte er bei mir imponieren können.

[power-dodge]

Aha, die nehmen kein Geld an... So so.

Darauf kann man jetzt aus Prinzip drauf pochen.
Und zwar nicht sagen wo ich zahlen kann und will.

Nur mal so zu sagen, wo könnte ich wenn ich
ich es mal irgendwann wollen würde es zahlen.

Bargeld muss doch jeder akzeptieren ohne
Bearbeitungsgebuhren.
Das mit der Bank ist nur eine dämliche ausrede.

Der Gesetzgeber möchte das so, tja der möchte vieles...

Ich würde wenn es drauf ankommt nur aus Prinzip drauf pochen. Und nein niemals zahlen, bis man nicht in den Knast muss.
Wegen Tv uwangsgebuhr in den Knast ist doch herlich oder...

[wtfacow]

Der Drops ist noch lange nicht gelutscht in dieser Sache.....

[12121212]

Wenn schon ... dann Bar an die Rundfunkanstalt.... was hat das mit dem Beitragsservice zu tun .
Warum sollte jemand Bar an diesen zahlen.

[PersonX]

Der Gesetzgeber möchte das so, tja der möchte vieles...

Wer oder was ist der Gesetzgeber?

Laut dem Grundgesetz geht alle Macht vom Volk aus. Es bedarf somit keines Gesetzgebers, das Gesetz können alle Bürger frei bestimmen und vor allem darüber entscheiden.

Eine Abgabe dieser Macht an Parteien bedarf es an sich überhaupt nicht.
Im Prinzip wäre es eine vernünftige Sache, dass sich Bürger in Gruppen etc. organisieren und Festlegungen festschreiben. Aktuell läuft es jedoch so, dass durch die aktuellen Wahlen immer eine Minderheit das Zepter an sich bindet, und dann denkt, dass sie für alle entscheiden kann.
Das Wahlsystem sollte geändert werden, so dass es Nichtstimmen gibt und die Plätze frei bleiben oder per Los vergeben werden. Das nicht die relative Mehrheit reicht, sondern dass es zum Bilden einer Regierung der absoluten Mehrheit bei einer Wahl benötigt. Fehlt es an einer Mehrheit, sollte es somit auch keine handlungsfähige Regierung geben. Zudem sollten Mandate auf maximal 10 Jahre reduziert werden, egal wo. Also 2x wählen -> Laufzeit maximal 10 Jahre, und dann sollten die Damen und Herren etwas anderes tun.

[PersonX]

Rundfunkgebühren und der Anspruch auf Barzahlung (mit Mustertext) (Von Rechtsanwalt
Felix Hoffmeyer, LL.M.   )

http://www.123recht.net/GEZ-und-die-Barzahlung-der-Gebuehren-__a156708.html

Die "GEZ“ (Beitragsservice) hatte bereits gegenüber der „Bild am Sonntag“ eine Stellungnahme abgegeben. Eine Sprecherin verwies auf die Satzung der Rundfunkanstalten, wonach der Beitragsschuldner die Rundfunkbeiträge nur bargeldlos entrichten könne. Ansonsten entstünden bei Bargeldzahlungen von über 40 Millionen Rundfunkteilnehmern zu hohe Kosten.

Dies Ansicht ist allerdings falsch, da der Satzung kein einziger Gebührenzahler zugestimmt hat und eine Einschränkung eines Bundesgesetzes nicht ohne Zustimmung jedes einzelnen Gebührenzahlers vorgenommen werden darf. Man denke auch nur an die Beitragszahler, die kein Konto haben und gleichwohl zur Zahlung per Überweisung aufgefordert werden.

[Nichtgucker]

Ich habe gerade einen interessanten Artikel auf Legal Tribune Online hierzu entdeckt:

11.06.2015

Journalist besteht weiter auf Barzahlung

Anfang Mai hatte der Journalist Norbert Häring mit seinem Experiment, die Rundfunkgebühren bar bezahlen zu wollen, Erfolg: Die Behörde meldete sich nicht mehr. Das hat sich geändert, wie er jetzt in seinem Blog berichtet.

Nachdem Häring Anfang 2015 die Einzugsermächtigung widerrief und seine Rundfunkgebühr in bar bezahlen wollte, hörte er vom Beitragsservice erstmal nichts mehr. Bis jetzt: Nachdem die Medienwelt seine Idee immer aufmerksamer verfolgte, wurde ARD & Co. der Druck zu groß. Laut aktuellem Blogeintrag habe er zwar weder als Privatmann noch als Journalist Antwort auf seine Barzahlungsnachfrage erhalten, doch scheint man bei den Öffentlich-Rechtlichen jetzt Stellung zu beziehen.

Gemäß § 9 Abs. 2 Satz 2 des Rundfunkbeitragsstaatsvertrags in Verbindung mit § 10 Abs. 2 der Satzungen der Rundfunkanstalten über das Verfahren zur Leistung der Rundfunkbeiträge sehen ARD, ZDF und Deutschlandradio keine Verpflichtung, den Rundfunkbeitrag in bar entgegen nehmen zu müssen. Häring hatte seinen Wunsch nach Barzahlung auf § 14 Abs. 1 Bundesbankgesetz gestützt, nach dem "in Deutschland […] auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel" sind.

Häring übt Kritik an dieser Begründung und beruft sich auf den Vorrang des Gesetzes, der sich aus dem Rechtsstaatsprinzip ergibt. Er bloggt: "Für die ex-GEZ steht also ein Staatsvertrag und Satzungen der Rundfunkanstalten über dem Bundesbankgesetz. Und nicht nur das: sie stehen auch über dem europäischen Primärrecht. Die Regelung des Bundesbankgesetzes findet sich nämlich auch im EU-Vertrag. Artikel 128 des Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union erklärt nämlich die von der EZB herausgegebenen Banknoten zum gesetzlichen Zahlungsmittel." Außerdem verweist er auf Art. 31 Grundgesetz: Bundesrecht bricht Landesrecht.

Laut Medienberichten ist der Journalist bereit, sein "Projekt Barzahlung" auch auf dem Rechtsweg zu verteidigen. Ob es soweit kommt, zeichnet sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht ab.

Quelle: http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/rundfunk-gebuehren-beitrag-bar-bezahlen/

[Miklap]

Sehr viel interesswanter finde ich, dass man gemäß der Aussage erkennt,
 Zitat:

Nachdem die Medienwelt seine Idee immer aufmerksamer verfolgte, wurde ARD & Co. der Druck zu groß.

, dass das Volk keinen zu bezahlenden Rundfunk braucht und natürlich auch nicht will!
Dennoch stört sich die Regierung weiterhin nicht an der Tatsache, dass durch solche Bekanntgaben  quasi das gesamte Volk (vom Jura-Professor - über Professoren welche verschiedener Gutachten erstellten - bis hin zu vereinzelten Politiker) einen Hilferuf, einen Apell an die Gerechtigkeit ausruft!

Schade dass es keine Volksbefragung gibt...lediglich eine Volkszählung von 1987 (war das nicht später?      Mann, bin ich alt geworden...)

Das Motto fand ich gut und ist gemäß den RfBStV immer noch aktuell:
"Zählt nicht uns - zählt Eure Tage"
...und das im Deutschlandfunk.de   
http://www.deutschlandfunk.de/die-angst-vor-dem-glaesernen-buerger.724.de.html?dram:article_id=206950

[speedy777]

Dass dieser Quatsch nur unnötige Zeit und Ressourcenverschwendung ist, steht auch hier...:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-boykott-warum-der-gebuehren-rebell-doch-noch-zahlen-muss-2200574.html

[wtfacow]

Dass dieser Quatsch nur unnötige Zeit und Ressourcenverschwendung ist, steht auch hier...:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-boykott-warum-der-gebuehren-rebell-doch-noch-zahlen-muss-2200574.html

Du bist sicher auch jemand der denkt das Klagen der einzige Weg sei...Norbert H. erzeugt mehr Aufmerksamkeit innerhalb weniger Tage als wir in einem ganzen Monat...Alleine dafür lohnt sich die Aktion schon . Ausserdem ist sicher der ein oder andere dabei der kein Geld und keine Nerven für Klagen hat.Derjenige kann dann  trotzdem dem Laden auf diese Art erstmal den Geldhahn zudrehen.
Jeder der NICHT zahlt streut Sand in das Getriebe, da kann die Begründung noch so bescheuert sein, Hauptsache sie funktioniert, wenn auch nur eine Zeitlang.

[Miklap]

...Norbert H. erzeugt mehr Aufmerksamkeit innerhalb weniger Tage als wir in einem ganzen Monat...Alleine dafür lohnt sich die Aktion schon .

Sorry, aber da muss widersprechen...
Aufmerksamkeit schon - aber für wie lange? Und wer wird denn hier dadurch gefördert?

Ich lese es so, dass wieder einmal vermittelt wurde, dass selbst durch diese (für mich eher sinnlosen/nutzlosen) Aktion
der BS die weiterhin besseren Karten hat - sofern der Zahlzwang weiter besteht!
Ergo: the winner is...? oder anders ausgedrückt: Ihr könnt machen was Ihr wollt - Ihr zahlt - und zwar Alle! 

Ob das so gut war? Eher nicht! Denn selbst durch diese bescheuerte Aktion,
wurden potenzielle Nichtzahler evtl. "erleuchtet" dass es wohl doch besser ist : zu zahlen!

Ich finde Aktionen besser, welche auch zum Erfolg führen, (keine Eintagsfliegen mit Showeinlagen...),
in denen dem Volk vermittelt wird, dass wir das Volk sind und keine Weihnachtsgänse...
...meine Meinung!

[wtfacow]

...Norbert H. erzeugt mehr Aufmerksamkeit innerhalb weniger Tage als wir in einem ganzen Monat...Alleine dafür lohnt sich die Aktion schon .

Sorry, aber da muss widersprechen...
Aufmerksamkeit schon - aber für wie lange? Und wer wird denn hier dadurch gefördert?

Ich lese es so, dass wieder einmal vermittelt wurde, dass selbst durch diese (für mich eher sinnlosen/nutzlosen) Aktion
der BS die weiterhin besseren Karten hat - sofern der Zahlzwang weiter besteht!
Ergo: the winner is...? oder anders ausgedrückt: Ihr könnt machen was Ihr wollt - Ihr zahlt - und zwar Alle! 

Ob das so gut war? Eher nicht! Denn selbst durch diese bescheuerte Aktion,
wurden potenzielle Nichtzahler evtl. "erleuchtet" dass es wohl doch besser ist : zu zahlen!

Ich finde Aktionen besser, welche auch zum Erfolg führen, (keine Eintagsfliegen mit Showeinlagen...),
in denen dem Volk vermittelt wird, dass wir das Volk sind und keine Weihnachtsgänse...
...meine Meinung!

Dann darf aber auch nicht geklagt werden denn bisher waren fast alle Urteile gegen uns und haben dem Volk nur gezeigt das der BS sowieso gewinnt!Trotzdem haben die Urteile für Aufmerksamkeit gesorgt und genauso wie auch die Aktion von Norbert H. etwas Wirbel in den Medien gebracht bzw. gezeigt das die Leute mit der Rundfkunfinanzierung unzufrieden sind. Es wurde sogar von Zwang gesprochen!

Welche Aktionen führen den deiner Meinung nach zum Erfolg? Ich wüsste zur Zeit keine.

[Miklap]

Dann darf aber auch nicht geklagt werden denn bisher waren fast alle Urteile gegen uns und haben dem Volk nur gezeigt das der BS sowieso gewinnt!Trotzdem haben die Urteile für Aufmerksamkeit gesorgt und genauso wie auch die Aktion von Norbert H. etwas Wirbel in den Medien gebracht bzw. gezeigt das die Leute mit der Rundfkunfinanzierung unzufrieden sind. Es wurde sogar von Zwang gesprochen!

Welche Aktionen führen den deiner Meinung nach zum Erfolg? Ich wüsste zur Zeit keine.

Es muss weiter geklagt werden!
Und es sollte JEDER klagen! Denn genau dieses wird letztendlich zum Erfolg führen! Nichts Anderes!
Das die Urteile der Verwaltungsgerichte gegn die Kläger ausfallen, muss jetzt nicht wieder erklärt werden...

Eine andere Alternative wäre noch eine offene Volksbefragung - aber leider ist das eine Aktion welche auch nicht umgesetzt wird!
Wir wissen doch auch warum!

Aufmerksamkeit zu erregen ist aber in erster Linie eine gute Vorarbeit - da schließe ich mich an.
Aber dann bitte auch, dass ein Wirbel "großflächigeren Durchzug" hat und gewissen Damen und Herren die Sprache verschlägt!
Von "Kindergartenspielchen" um unberechtigte Zahlungen lediglich herauszuzögern, halte ich nichts...!

[wtfacow]

Und es sollte JEDER klagen! Denn genau dieses wird letztendlich zum Erfolg führen! Nichts Anderes!

Warum bist du dir da so sicher ? Was machst du den wenn wir auch in letzter Instanz scheitern? Ich schreibe es nochmal, durch Norbert H. seine Aktion kam das Thema erneut wieder in den Medien hoch. Die Medien selbst sprachen sogar von Zwang, und haben mit Sicherheit den ein oder anderen zahlenden Bürger dazu ermutigt sich über das Thema Gedanken zu machen, bzw . sogar die Zahlung einzustellen. (Siehe Textvorlage von Anwalt Felix....)

Du sagt das sei "Kindergarten" . Was sollen den deiner Meinung nach Leute tun die kein Geld zum klagen haben , oder aus anderen Gründen nicht klagen wollen ?Brav weiterzahlen und das System füttern, oder den Weg von Norbert H. gehen , dadurch den Verein beschäftigen und somit den Geldhahn bis zur Klärung zudrehen?

[speedy777]

Dass dieser Quatsch nur unnötige Zeit und Ressourcenverschwendung ist, steht auch hier...:

http://www.stern.de/wirtschaft/news/gez-boykott-warum-der-gebuehren-rebell-doch-noch-zahlen-muss-2200574.html

Du bist sicher auch jemand der denkt das Klagen der einzige Weg sei...Norbert H. erzeugt mehr Aufmerksamkeit innerhalb weniger Tage als wir in einem ganzen Monat...Alleine dafür lohnt sich die Aktion schon . Ausserdem ist sicher der ein oder andere dabei der kein Geld und keine Nerven für Klagen hat.Derjenige kann dann  trotzdem dem Laden auf diese Art erstmal den Geldhahn zudrehen.
Jeder der NICHT zahlt streut Sand in das Getriebe, da kann die Begründung noch so bescheuert sein, Hauptsache sie funktioniert, wenn auch nur eine Zeitlang.

Aha... Mit Bargeld diesen Unsinn zu finanzieren ist also in Deinen Augen "Nicht-Zahlen"... Informier Dich besser erstmal bewor Du mich hier auf diese Art und Weise angreifst! Ich denke meine Aktion mit dem Zurückholen der Beiträge wegen der nicht gerechtfertigten Abbuchungen war doch etwas sinnvoller, weil nämlich wirklich zu Unrecht gezahltes Geld zurückgeholt wurde! Dieses geld ist bei allen von Person A's Bekannten und verwandten noch immer auf dem Privatkonto und wird bestimmt nicht in Bar zurückgezahlt!!