Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Digital-GEZ: Merkel denkt über staatliches Internet nach  (Gelesen 30164 mal)

S
  • Beiträge: 1.129
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Wie nett, dass es jetzt auch von höchst offizieller Stelle als das bezeichnet wird, was es wirklich ist.
Klingt doch schon viel besser, als die Verniedlichung vom BS.

@six2seven
Freiheitliche Demokratische Grundordnung?
Das ist ein Begriff aus dem Märchenreich oder vielleicht aus der Sesamstrasse, aber in der Realität gibt es so etwas nicht.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 06. Juni 2015, 15:19 von Uwe«
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

  • Beiträge: 7.286
Ist der Titel absichtlich gerade SO gewählt? Ist doch irreführend?

Übrigens könnte die Aussage
Zitat
"wie beim Fernsehen so eine Art Zwangsmitgliedschaft"
doch ein umschriebener Hinweis ans BVerfG und andere höchste Bundesstellen sein, das gegenwärtig praktizierte Rundfunksystem zu kippen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

907

  • Beiträge: 477
  • Im Namen der Gerechtigkeit
Vor 10 Jahren gab es eine Diskussion über Finanzierung der Bereitstellung öffentlich-rechtlicher Rundfunkdarbietungen
Zitat
Bei einer Zwangsgenossenschafts-oder Zwangsvereinslösung, die in Betracht gezogen wird, stehen zur Finanzierung neben Grenzkostengebühren und freiwilligen Beiträgen auch Zwangsbeiträge zur Verfügung. Zahlungsunwillige Nutzer können so auf Basis des Öffentlichen Rechts an der Finanzierung der Bereitstellung öffentlich-rechtlicher Rundfunkdarbietungen beteiligt werden. Die Bereitstellung würde über eine öffentliche Körperschaft unterhalb des Niveaus einer Gebietskörperschaft erfolgen.Würde man ein höheres Extensionsniveau wählen, könnten zur Finanzierung auch spezielle oder allgemeine Steuern herangezogen werden.
Quelle: https://econstor.eu/dspace/bitstream/10419/42637/1/520631994.pdf




Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 06. Juni 2015, 15:25 von Uwe«
Die schlimmste aller Ungerechtigkeiten ist die vorgespielte Gerechtigkeit. ( Plato )
Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser werden wird, wenn es anders wird; aber soviel kann ich sagen: es muss anders werden, wenn es gut werden soll.
“Charakteristisch für Propaganda ist, dass sie die verschiedenen Seiten einer Thematik nicht darlegt und Meinung und Information vermischt.“

  • Beiträge: 7.286
Zitat
Bei einer Zwangsgenossenschafts-oder Zwangsvereinslösung, die in Betracht gezogen wird, stehen zur Finanzierung neben Grenzkostengebühren und freiwilligen Beiträgen auch Zwangsbeiträge zur Verfügung.
Nur für Mitglieder dieser Zwangsgenossenschaften etc. Eine "Zwangsgenossenschaft" ist bspw. jede beliebige Berufsgenossenschaft, in der alle Arbeitgeber zwangserfasst sind, so sie dem Anforderungs- und Tätigkeitsprofil dieser Berufsgenossenschaft entsprechen. Arbeitgeber, die nicht dem Anforderungs- und Tätigkeitsprofil einer Berufsgenossenschaft entsprechen, haben keine Chance auf Berücksichtigung und Aufnahme als Zwangsmitglied.

Zitat
Zahlungsunwillige Nutzer
Bliebe die Frage nach der Verfahrensweise mit zahlungsunwilligen Nicht-Nutzern?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Bei Verarbeitung pers.-bez.-Daten ist das Unionsgrundrecht unmittelbar bindend; (BVerfG 1 BvR 276/17 & BVerfG 1 BvR 16/13)

Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

s
  • Beiträge: 229
  • Weg mit der Zwangsabgabe
Die DWN ist nicht gerade ein seriöses Nachrichtenportal!!!

Frau Merkel und Frau Prof. Grimm haben tatsächlich auf dem Kirchentag gesprochen, siehe z. B. http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.angela-merkel-beim-kirchentag-in-stuttgart-facebook-die-ordentliche-waschmaschine.e7f853d3-638d-41fb-9c08-08f2757227d0.html.

Über ein Zwangs-Social-Network habe ich aber noch nix gehört, mal abwarten, was http://www.mimikama.at/ sagen wird.

Ich habe lange nach einem Mitschnitt dieser Diskussion (Titel: "Digital und klug") gesucht, um den genauen Wortlaut und Kontext zu haben.

Die Diskussion wurde am 5. 6. 12-13 h vom ZDF übertragen, unter dem Titel: "Schöne digitale Welt – die Zukunft unseres Lebens". Moderatorin war übrigens eine Mitarbeiterin des ZDF.
http://www.zdf.de/ZDF/zdfportal/programdata/3c6207e5-5373-4524-870d-7e7c80b6e84f/20443602?doDispatch=1

-- etwa ab Minute 49:30, einsetzend mit der Frage der Moderatorin an Petra Grimm (Leiterin d. Instituts für Digitale Ethik, Hochschule der Medien, Stuttgart) nach der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung, an der noch "geschraubt" werde:

"... Was muß sie denn leisten, Frau Grimm, auf daß wir bessere Leitplanken bekommen, wir Bürger, damit wir uns besser durch die Digitalisierung manövrieren können?"

Daraufhin kam deren Äußerung:
".... Sie haben also sozusagen ein kommerzialisiertes [...]  Internet in diesem Bereich. Und meine Idee und mein Vorschlag wäre: wir bräuchten vielleicht ein gebührenfinanziertes öffentlich-rechtliches Facebook. Dieses ...." [kurz unterbrochen von Frau Merkel: "Das müssen Sie nochmal konkretisieren" oder so ähnlich]
"... Facebook oder WhatsApp oder was auch immer, könnte uns, das war im Übrigen auch eine Idee von Studierenden bei uns im Thinktank an der Hochschule der Medien, dieses We-Book [...] möge uns garantieren, daß wir dort eben alles das machen können, was wir bei Facebook machen können, und auch, was wir bei WhatsApp machen können, also teilhaben, miteinander austauschen, unsere Gedanken, auch diese privaten Gedanken, und aber sichergestellt sein, daß niemand in den USA diese Daten dann an irgend jemand anderen weitergibt [...] Wir haben momentan gerade was anderes, wir haben ein privates Internet, sozusagen ein Pay-Internet. Wir zahlen mit unseren Daten, glauben, es ist gratis, aber uns fehlt dieser öffentlich-rechtliche Gedanke. Deshalb würde ich sagen: das wär' 'ne Lösung."

Frau Merkel fragte nach, sichtlich nach einer Formulierung ringend: "... aber doch nicht, daß man wie beim Fernsehen so eine Art Zwangsmitgliedschaft hat, oder? [...] Nein, also ich glaube, [...] das wird man schwer heute rechtlich noch rechtfertigen können. Daß ich das als Angebot habe, wofür ich dann zahle und wer das machen will - ok, aber nicht unter der Maßgabe, jeder Deutsche muß sozusagen sich beteiligen."

Grimm: "Nein, nein. Es wäre ein Angebot, und das müßte so attraktiv sein, daß eben sozusagen eine Wanderung [...] 'rausgeht aus den jetzigen hochriskanten sozialen Medien [...] Dieses andere Angebot müßte natürlich schon sehr attraktiv sein."

Merkel: "Ja und das wird die große Frage sein: Kann man, wenn man ganz restriktive Datenweitergabe hat, attraktive Produkte machen? Hm, ich bin da eher tendenziell bei Ihnen [wendet sich zu Frau Breidenbach von betterplace.org] ..."


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

T
  • Beiträge: 546
Mein persönliche Lösung vor Datenmißbrauch:

"Fratzen-Buch", Twitter, Google boykottieren.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Sich fügen heißt lügen!"
(Der Gefangene. Erich Mühsam)

"Die einzige Kunst im Kapitalismus ist der Aufstand gegen alle Autoritäten!" (Graffiti)

"Etwas ist nicht recht, weil es Gesetz ist, sondern es muß Gesetz sein, weil es recht ist."
(Charles-Louis de Montesquieu)

http://www.zahlungsstreik.net

r

r66

  • Beiträge: 100
Zitat
Wir zahlen mit unseren Daten, glauben, es ist gratis, aber uns fehlt dieser öffentlich-rechtliche Gedanke.

Bei den Öffentlich-rechtlichen denken glaub ich auch einige wirklich, ihr Produkt sei gratis ... obwohl sie sozial-schwachen 17,50 aus der Tasche ziehen und es dann Verieinen wie der FIFA überweisen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 197
  • Zwangsbeitrag = Diktatur pur
Bald erklärt uns Frau Merkel, die Mauer war gar nicht so schlecht. Darin werden alle schön Zwangsgehalten und mit Staatsfunk und den Tributen von Panem unterhalten. Eine heile Welt mit Merkel an der Spitze.

So ungefähr das Gleiche habe ich mir auch gedacht.

Manche Politiker wären am besten ewig hinter der Mauer geblieben: Sie pflegen Kommunismus für das Volk und gleichzeitig starken Kapitalismus für sich selbst und ihre Partei. Ich glaube, ganz genau wie zu DDR-Zeiten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. Juni 2015, 01:02 von Bürger«
Möge die Macht des Grundgesetzes Zwangsbeitrags-Imperien stürzen.

G

Gast

Wir zahlen mit unseren Daten, glauben, es ist gratis, aber uns fehlt dieser öffentlich-rechtliche Gedanke.
So so, das glauben wir also alle?  :police:

Soweit ich weiß kostet sogar ein Internetzugang i. d. R. etwas.  :D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

Uwe

  • Moderator
  • Beiträge: 6.419
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Merkel: Kirchentag 2015. Zwangsmitgliedschaft Rundfunk

Veröffentlicht am 08.06.2015
Noja, ich wollt da mal ne Frage stellen...
Frau Merkel: Kirchentag 2015 . Zwangsmitgliedschaft Rundfunk

das 34 Sekunden Video:

https://www.youtube.com/watch?v=N1XNgJLsxYY


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Juni 2016, 12:04 von Uwe«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

i
  • Beiträge: 10
Also wenn selbst die "Mutti der Nation" so über die Zwangsabgabe nachdenkt, sollte SIE doch die erste sein, um den ganzen IRRSINN mal ein Ende zu setzen...
Ich glaub..die Woche geht mal n Brief darunter


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 191
So. Gesagt ist gesagt... >:D >:D

Das kreiselt schon im Netz....  8)



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 710
Alles folgende ist nur in meinem Kopf:

das 6 Minuten Video im Kontext:

https://www.youtube.com/watch?v=7VwHswmJ4yQ

Frau Merkel ist hier nur der Meinung, dass das staatliche Internet mit den Vorzügen einer Abschottung nach Außen ins WWW, im speziellen AMERIKA, wie Petra Grimm vorschlägt und befürwortet, nicht zwangsfinanziert werden sollte, wie beim "TV-Beitrag". Die Angst, durch die Daten in Facebook, keine Kredit oder keine KV zu bekommen, auf Grund der Äußerungen, soll abstrakt gesehen verhindert werden.

Dazu ein engstirniges Beispiel:

Ich sage in FB dass ich schon wieder Rückenschmerzen habe und will die KV wechseln, die aber wollen mich nicht wegen der Rückenschmerzen und der Behandlunskosten, diese Info wurde quasi von der NSA direkt abgekauft. Oder Bank gibt kein Kredit, weil eine Kündigung bevorsteht oder Arbeitsverhältnisse schlecht sind. Da die NSA regen Austausch betreiben wissen natürlich alle Bescheid.
__
Hier ist also antiamerikanische Andeutung zu erkennen. Niemand ist schlimmer. Aber eine KraVers. bekommt man trotzdem nur in Deutschland und der BND und andere, können trotzdem abhören und so weiter. Es gibt also auch im staatl. Internet Lücken (100%ig). Und Merkel hat recht mit den bedenken, ob der Staat so flexibel ist sowas adäquat umzusetzen. Ich denke das ist Humbug...WWW rules the Wolrd, wir sollten lieber lernen damit umzugehen.

Entfernt die Ampeln, dezensiert das Internet, jeder der will darf Rauchen und Alkohol konsumieren. Es liegt an jedem selber ob er es tut oder lässt, die Eltern oder Erzieher haben die Aufsichtspflicht und Aufklärungspflicht. Schulsystem muss bessere Aufklärungsmethoden haben, wenn das läuft ist der metaphorische "Drops" gelutscht. So schwirrt es in meinem Kopf rum.
Früher sind wir noch ohne Helm Fahrrad gefahren...


Ich will ein Worst-Case Szenarion zur Debatte: Was ist realistisch, was hier nur theoretisch angesprochen wird.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
- Wie alles begann 2016 https://bit.ly/2POB90G
- Zweiter Bescheid während Klage 2018https://bit.ly/2OKfavL

  • Moderator
  • Beiträge: 1.130
  • Gegen die Wohnungssteuer
    • OB
Ab Minute 3:10 ganz genau hinhören!

https://www.youtube.com/watch?v=7VwHswmJ4yQ


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

B
  • Beiträge: 422
OHA!!!

Auf den Vorschlag der Petra Grimm (Institut für Digitale Ethik Stuttgart), eine gebührenfinanziertes öffentlich rechtliches "Facebook" zu schaffen, um der Vermarktung unserer Daten zu entgehen, antwortet unsere Kanzlerin.

Merkel sagt doch wortwörtlich:

Zitat
naja, ich wollte erstmal eine Frage stellen ... über das "offentlich rechtliche Datensystem" jetzt: Aber doch nicht, dass man sozusagen, wie beim Fernsehen so eine Art Zwangsmitliedschaft hat, oder? Also, ähm, naja, ich meine, da wird, ("zögerndes Stottern" - jetzt bloß nichts falsches sagen)
Ich glaube, das wird  man, das wird man ähm, das wird man schwer heute rechtlich noch rechtfertigen können. Dass ich das als Angebot habe, wofür ich dann zahle und wer das mitmachen will, OK, aber nicht unter der Maßgabe: Jeder Deutsche muss äh, sozusagen, sich beteiligen!

Was weiß die, was wir noch nicht wissen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. Juni 2015, 21:29 von Blitzbirne«
"Die Geschichte des Fernsehens ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Dabei hat dieser kleine Kasten vielleicht mehr für die Verblödung der Menschheit getan als jedes andere Medium." - Oliver Kalkofe, Kalkofes letzte Worte, Eichborn, 1997, S. 22

 
Nach oben