Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Vermögensauskunft verhindern? (angeblich Voraussetzung f. Vollstreckung erfüllt)  (Gelesen 2643 mal)

b
  • Beiträge: 1
Liebes Team und liebe Mitglieder!

Muss eine fiktive Person A dem Gerichtsvollzieher eine Vermögensauskunft geben, wenn vom Beitragsservice - ich zitiere - "die Vorraussetzungen für eine Zwangsvollstreckung erfüllt" sind?

Und wenn ja, mit wechen Paragraphen des BGB und/oder des Stbg könnte sie dem beikommen und es evtl. verhindern?

Danke und liebe Grüße
Huber René


Edit "Bürger":
Bitte unbedingt wichtigen Hinweis u.a. oben rechts im Forum beachten
Wichtig für Sie:
Fragen so genau wie möglich stellen. Angaben über Namen, Orte und sonstige Daten vermeiden. Platzhalter wie z. B. „Person A“, „Firma B“, „Ort C“ usw. verwenden, um Ihr Anliegen hypothetisch zu beschreiben.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. April 2015, 15:15 von Bürger«

  • Moderator
  • Beiträge: 11.694
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Die Frage ist:
Sind denn überhaupt tatsächlich "die Vorraussetzungen für eine Zwangsvollstreckung erfüllt"? ;)

Fiktive Person A sollt sich erst mal mal eingehend beschäftigen mit den
Optionen gegen die Zwangsvollstreckung - abhängig von persönlichen Umständen und der Vorgeschichte - ansatzweise nachzulesen auch unter:

Ablauf +3 Zwangsvollstreckungssache (Gelber Brief) v. örtl. Vollzugsstelle
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74837.html#msg74837

Ablauf +3a Reaktion auf Zwangsvollstreckung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74838.html#msg74838


"BGB" und "StGB" dürften hierbei wenig bis gar nicht hilfreich sein,d a es sich um VERWALTUNGsvollstreckung handelt...
...die so ihre eigenen Mittel und Wege hat.


Aktuelle Informationen finden sich u.a. auch unter
AG Riesa/ AG Dresden > fehlender Bescheid > §766 ZPO oder §40 VwGO? AG oder VG?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13609.0.html

in Verbindung mit

Beschlüsse/Urteile gegen ARD-ZDF-GEZ wg. Vollstreckungen [Sammel-Thread]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13703.0.html

Hochinstanzliche Urteile bzgl. Bestreiten/Nachweis der Zustellung/Bekanntgabe (Zugangsfiktion)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,13736.0.html


Bitte aber beachten, dass eine vorläufige Abwehr/ Aussetzung der Zwangsvollstreckung lediglich ein NOTbehelf ist und generell erst mal nichts an der grundsätzlichen Forderung an sich ändert!

Zum RECHTSWEG gegen den FestsetzungsBESCHEID, d.h. gegen die FORDERUNG dem GRUNDE nach
siehe bitte u.a. unter
Ablauf 3 "Beitrags-/FestsetzungsBESCHEID" v. "Beitragsservice"/LRA (+Rechtsbeh.)
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74420.html#msg74420

Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421


Bitte also unbedingt generell eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen - beginnend unter
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html


All diese allgemeinen Fragen bitte hier nicht weiter diskutieren, da eine Mehrfachdiskussion bereits ausgiebig behandelter Themen aus Kapazitätsgründen und aus Gründen der Übersicht im Forum nicht vorgesehen ist.
Danke für das Verständnis und die Berücksichtigung :police:


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 27. Juli 2019, 02:55 von Bürger«
Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

 
Nach oben