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  • Kirchhof spricht über Bürger und Medien in Oldenburg: 05. Mai 2015

Autor Thema: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg  (Gelesen 13308 mal)

T
  • Beiträge: 334
Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
Autor: 11. April 2015, 14:08
Am Di. 05.05.2015 um 20 Uhr

spricht Paul Kirchhof (der "Vordenker" des neues Rundfunkbeitrags) über

"Bürger und Medien in einer aufgeregten Gesellschaft"

Die Veranstaltung im Oldenburger Schloss (Schlossplatz, 26122 Oldenburg) wird organisiert vom Oldenburger Landesverein ür Geschichte, Natur- und Heimatkunde in Zusammenarbeit mit dem Oldenburger Anwalts- und Notarverein und dem Richterbund Oldenburg.

Der Eintritt kostet 10 EUR. Wer sich dennoch die Mühe machen möchte, könnte den Vortragenden ja mit einigen kritischen Fragen auf die aktuelle Situation und Konsequenzen seines Modellentwurfs eines "geräteunabhängigen Rundfunkbeitrags" aufmerksam machen.


Veranstaltungshinweis des Oldenburger Landesvereins:
http://oldenburger-landesverein.de/

Kirchhof spricht über Bürger und Medien (Pressemeldung der NordWest-Zeitung)
http://www.nwzonline.de/kultur/weser-ems/kirchhof-spricht-ueber-buerger-und-medien_a_25,0,1784030922.html


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  • Beiträge: 191
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#1: 11. April 2015, 14:33
...aufgeregte Gesellschaft??

Meint der etwa uns?  ;) ;)

Leider ist Oldenburg zu weit weg.... das würde ich mir sonst mal antun!!!!


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s

six2seven

Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#2: 11. April 2015, 15:19
Hallo,

…da werden massiv Beruhigungspillen verteilt, um die
" aufgeregte Gesellschaft " wieder in den Dämmerschlaf
zu versetzen
Die 10 € Eintritt sind besser angelegt,
wenn unser Gang zum BVG ansteht.


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  • Beiträge: 721
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#3: 11. April 2015, 15:54
Ob er Eier mag?


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 11. April 2015, 16:20 von 20MillionenEuroTäglich«
21 Millionen BS Mahnmaßnahmen (s. Jahresbericht 2016 GEZ/Beitrags"service" S. 25)+Millionen zähneknirschend zahlende ARD/ZDF&Co Nichtnutzer nicht berücksichtigt. Immer mehr wehren sich, u.a. gegen zwangsfinanzierte, unverschämte örRenten: z.B. 22952 (!) Euro Pension (monatlich, nicht jährlich) für T*m B*hrow/WDR u. weigern sich, so etwas in lebenslänglichen Zwangsraten à 17,50 (=ca. 13000 EUR!) mitzufinanzieren. Zahlst Du noch oder verteidigst Du schon Deine Grundrechte?

K
  • Beiträge: 2.239
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#4: 11. April 2015, 16:21
Ob er Eier mag?
das wäre ebensolcher "Käse" wie die Irren die meinen mit Trillerpfeifen weiterzukommen: armselig.

Gruß
Kurt


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"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#5: 11. April 2015, 18:04
Hallo.

Das Thema "Bürger und Medien in einer aufgeregten Gesellschaft" hat ja m.E. ganz klar auch mit dem öffentlich rechtlichen Rundfunk und dessen Finanzierung zu tun.

Hier ist passend dazu ein interessantes Interview von Paul Kirchhoff zum "neuen" Rundfunkbeitragsmodell, der wurde 2013 aber auch schon hier im Forum diskutiert.

In dem Zusammenhang ist auch der Titel seines Gutachtens interessant: "Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Baden-Baden, 2010, 77 Seiten" - klingt ja fast so wie der Titel des neuen Gutachtens des wissenschaftlichen Beirats: "Öffentlich-rechtliche Medien – Aufgabe und Finanzierung, 2014" ...  >:D

Frei  8)


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.

H
  • Beiträge: 583
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#6: 11. April 2015, 18:06
Ob er Eier mag?
das wäre ebensolcher "Käse" wie die Irren die meinen mit Trillerpfeifen weiterzukommen: armselig.
Das weiß ich nicht....

Wenn man auf Sachargumente nicht eingehen will, und das Volk permanent ignoriert, ist die Frage nach dem Mögen von Lebensmitteln
durchaus angebracht.

Niemand hat gesagt, dass diese hochwertigen und gesundheitsförderenden Lebensmittel ohne Umverpackung übergeben werden sollen.

Denn dann hätte der Verfasser des Beitrages konkret nach dem Mögen von Rühreiern, vielelicht auch Spiegeleiern gefragt. Aber genau das ist unterbrlieben.

Wenn ich gefragt werde, ob ich Welpen mag, verweise ich ja auch nicht an ein chinesisches Restaurant. :-)
 


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  • Beiträge: 7.286
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#7: 11. April 2015, 18:09
Ob er Eier mag?
Wäre es nicht besser, ihn für die Sache gegen GEZ und Co. zu gewinnen? Wer verstanden werden will, darf nicht schreien, sich nicht prügeln und auch nicht mit Eiern werfen. Da bedarf es dreier Eigenschaften, die offenbar vielen Leuten fehlen; Vernunft, Selbstdisziplin und die Gabe, dem anderen, dessen Meinung man evtl. nicht teilt, trotzdem aufmerksam zuzuhören.


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T
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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#8: 11. April 2015, 19:04
"Kirchhof: Der Rundfunkbeitrag ist der Preis für Rundfunksendungen."

http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/paul-kirchhof-im-gespraech-der-rundfunkbeitrag-ist-wie-eine-kurtaxe-12030778.html

Das 2. Rundfunkurteil des BVerfG sagt dazu aber was anderes.


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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#9: 11. April 2015, 20:59
Noch was Interessantes - der Vortrag wird in Kooperation mit folgenden 2 Verbänden veranstaltet:

Oldenburger Anwalts- und Notarverein e.V.

Verein der Richter und Staatsanwälte im Landgerichtsbezirk Oldenburg

Frei  8)


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Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.

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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#10: 12. April 2015, 01:08
Wäre es nicht besser, ihn für die Sache gegen GEZ und Co. zu gewinnen? Wer verstanden werden will, darf nicht schreien, sich nicht prügeln und auch nicht mit Eiern werfen. Da bedarf es dreier Eigenschaften, die offenbar vielen Leuten fehlen; Vernunft, Selbstdisziplin und die Gabe, dem anderen, dessen Meinung man evtl. nicht teilt, trotzdem aufmerksam zuzuhören.

Zustimmung...

...denn Kirchhof hat ja nicht nur *das* gesagt:
"Kirchhof: Der Rundfunkbeitrag ist der Preis für Rundfunksendungen."
http://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/recht-steuern/paul-kirchhof-im-gespraech-der-rundfunkbeitrag-ist-wie-eine-kurtaxe-12030778.html

...sondern auch (ganz im Sinne einer "widerlegbaren", d.h. ausweichlichen "Kurtaxe") auch dies ;)
Stellungnahme Prof. Kirchhof zur vom Gutachten abweichenden Gesetzgebung
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10673.0.html
Zitat
[...] Allerdings entsprechen nicht alle Einzelheiten meinem Vorschlag. Das gilt insbesondere für den Wegfall der Rundfunkwerbung, für die Behandlung der Zweitwohnungen und der Studenten, für den Ausnahmefall eines Haushalts, bei dem offensichtlich nicht ferngesehen oder auch nicht Radio gehört wird. [...]
Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof

und stützt damit eine der Kernforderungen der Betroffenen:
Die Forderung nach der Wahlfreiheit.


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P
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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#11: 12. April 2015, 02:23
Normalerweise müsste der Mann rechtlich und öffentlich sichtbar gegen die Personen vorgehen, welche die Vorschläge ungenügend umgesetzt haben. Schließlich ist so eine mangelhafte Umsetzung mit Verweis auf genau nur eben dieses
eine Gutachten doch Ruf schädigend für den Ersteller desselbigen.


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C
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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#12: 12. April 2015, 07:36
Dazu sagt Kirchhof: Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zulässiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt.


Zum Thema Werbung:
Zitat
Freie, staatsferne, nichtkommerzielle Medien sind eine Existenzbedingung des Verfassungsstaates.

Ein reiner Privatfunk lebt von Werbung, richtet sein Programm darauf aus. Bezahlen muss der Käufer der beworbenen Produkte, nicht der Rundfunknutzer.

Beworben wird doch sowieso, aber wir können uns aussuchen was wir wo kaufen.
Außerdem läuft auf den ÖR Sendern auch Werbung. Das widerspricht sich doch.

Dazu 2 Sätze, die mir zu denken geben:
Zitat
Es darf keine Finanztransfers von der Wirtschaft an öffentlich-rechtliche Medien geben. Wenn die Sender diese Bewährungsprobe nicht meistern, verlieren sie eine wesentliche Legitimationsgrundlage.


Warum brauchen wir den ÖRR?
Zitat
Die Presse ist für die Demokratie so unverzichtbar wie der Rundfunk. .........
Wäre die Presse in ihrer Existenz gefährdet und nicht nur einzelne Zeitungen, müsste der Staat ebenfalls handeln.
Dann ist demnach der Rundfunk in seiner Existenz gefährdet ..?
Seltsam, bei dem Angebot an privaten Sendern bzw pay-TV Anbietern.



Zitat
Früher waren Taube und Blinde befreit, jetzt müssen sie zahlen.

Viele von ihnen leben mit gesunden Menschen in einem Haushalt, schulden dort dann keinen eigenen Beitrag. Verbleiben dennoch unbillige Fälle, sieht das Gesetz einen Billigkeitserlass vor. Übermäßige Lasten sehe ich eher bei Eltern von studierenden Kindern, die kein Bafög beziehen.
Ich denke es geht darum, daß man diese Menschen überhaupt belangt und nicht um die finanzielle Belastung im speziellen.
Finanziell stehen sich Geringverdiener am schlechtesten. Also diejenigen, die sowieso jeden euro zweimal umdrehen müssen.
Darüber sollte man dann fairerweise auch mal reden.

Für mich sind die Antworten in diesem Interview enttäuschend.
Fazit:
Es mußte was gemacht werden, die GEZ Schnüffler haben ein schlechtes Image über den Rundfunk und die Gebühren gebracht.
Und bevor uns die Zuschauer weglaufen, binden wir sie mit einer Zwangsabgabe.


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"Das Internet ist für uns alle Neuland": Angela Merkel, 19.06. 2013

T
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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#13: 12. April 2015, 09:05
Welche Demokratie Herr Prof. Kirchhof?

Zitat
Die Demokratie wird mit den Mitteln der Diktatur verteidigt. (Christoph Sieber)


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Re: Vortrag P. Kirchhof in Oldenburg
#14: 12. April 2015, 10:04
Dazu sagt Kirchhof: Ich habe gemeinsam mit den Rundfunkanstalten ein verfassungsrechtlich zulässiges und praktisch gebotenes Finanzierungssystem entwickelt.
, an welches sich GEZ und und Co nachher nicht gehalten hat.

Zitat
Außerdem läuft auf den ÖR Sendern auch Werbung. Das widerspricht sich doch.
, weil sich GEZ und Co nicht an Reformvorschlag gehalten haben.


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Keine Unterstützung für
- Amtsträger, die sich über europäische wie nationale Grundrechte hinwegsetzen oder dieses in ihrem Verantwortungsbereich bei ihren Mitarbeitern, (m/w/d), dulden;

- Parteien, der Mitglieder sich als Amtsträger über Grundrechte hinwegsetzen und wo die Partei dieses duldet;

- Gegner des Landes Brandenburg wie auch gesamt Europas;

 
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