[Mamo]

Hallo zusammen,

A (Eigentümer des Hauses) wohnt mit B seit 8 Jahren zusammen. Bisher war A bei der ehemaligen GEZ angemeldet zahlte jedoch seit ende 2012 aus Protest keine Beiträge mehr. Nun schreiben die B  letzte Woche an das, weil A nicht bezahlte, B automatisch seit 2013 bei der GEZ gemeldet ist und nun die Beiträge ab 2013 nachzahlen muss. Das kann doch nicht wahr sein,oder???
A+B wissen nicht, was sie nun tun sollen... Hat jemand eine Idee?

LG

[Gast]

Gibt es zu dem Fall auch noch mehr zu schildern? Es mutet nämlich etwas unwahrscheinlich an, dass sich
ein Fall ohne Weiteres so zugetragen haben könnte, alleine aus datenschutzrechtlichen Gründen. Wenn
der Fall fiktiv wichtig ist, könnte ja das Schreiben eingescannt, anonymisiert, irgendwo hochgeladen und
hier bereitgestellt werden.

Das kann doch nicht wahr sein,oder???

Willkommen im Forum 

[Mamo]

Ok kleine Vorgeschichte.
B hat ein schreiben bekommen das sie sich anmelden soll daraufhin hat B zurück geschrieben das A bereits bei der GEZ angemeldet ist. Daraufhin kam dieses schreiben.

Bekomme das schreiben nicht hochgeladen 

[Bürger]

Wenn A und B unterschiedliche (Nach-)Namen haben, ist das nicht verwunderlich, sondern faktisch "normal".
Selbst bei gleichen Namen wurden schon Haushalte mehrfach angeschrieben, da die Meldedaten abgeglichen wurden und dadurch bisher noch "unbekannte" Personen "aufgedeckt" wurden.
Dazu dient ja der Meldedatenabgleich.

Wenn für A ja augenscheinlich schon ein Beitragskonto bestand und also auch noch bestehen dürfte, müsste Person B sich "abmelden" können unter Verweis auf das bereits existierende "Beitragskonto"...
...und wohl auch ungeachtet dessen, ob dieses bereits existierende Konto ausgeglichen ist oder nicht.

Ein "typischer" Fall von "Mehrfachzahlern"...
...im Forum schon ausgiebig behandelt, daher bitte mal die Suchfunktion bemühen.

Ich erkenne hier jedenfalls nichts untypisch "merkwürdiges".
"Merkwürdigkeiten" gehören ja praktisch zum Geschäftsprofil von ARD-ZDF-GEZ

Möglicherweise haben die das fiktive Abmelde-Schreiben einfach ignoriert?
War es denn in diesem fiktiven Fall *nachweislich* versendet?

Letztenendes ist es aber weitestgehend schnuppe, wer bei denen gemeldet ist oder nicht.
Allerdings sollte wohl darauf geachtet werden, dass offiziell eine schriftliche Bestätigung vorliegt, dass für diese Wohnung/ Wohn"gemeinschaft" nur *ein* Beitragskonto mit *einer* Person geführt und das andere gefälligst nachweislich gelöscht wird.

Es gilt die gesamtschuldnerische Haftung - einer von beiden muss sowieso den Kampf aufnehmen.

[Mamo]

Mhmm das ist wohl von meiner Seite falsch rübergekommen. Es geht nicht darum das A+B nun zweimal bei der GEZ angemeldet sind sondern darum das weil A nicht bezahlt, Person B nun zur Rechenschaft gezogen wird. B hat sich niemals bei der GEZ angemeldet noch sonst irgendeinen Bescheid bekommen das etwas zu bezahlen wäre und nun soll B Rückwirkend ab dem 1.1.2013 bezahlen

[Roggi]

Wie "Bürger" schon geschrieben hat, einer muss den Kampf aufnehmen. Wenn A nicht bezahlt, wird von B der Beitrag gefordert. Wenn B auch nicht zahlt, muss trotzdem einer für die Wohnungsabgabe die Verantwortung übernehmen und Widerspruch gegen den noch kommenden Festsetzungsbescheid einlegen.

[ss32]

Merkwürdig wäre, wenn Person A keine Zahlungsaufforderungen und Bescheide bekommen hätte.

[Mamo]

Doch Person A hat natürlich schreiben bekommen, aber keine wo drin steht das jetzt Person B angemeldet wird

[Gast]

Nun, dann haben wir wohl gemeinsam das Rätsel gelöst und das
Thema wird nicht weiter dem ursprünglich verpassten Titel gerecht. 

[Sophia.Orthoi]

Mhmm das ist wohl von meiner Seite falsch rübergekommen. Es geht nicht darum das A+B nun zweimal bei der GEZ angemeldet sind sondern darum das weil A nicht bezahlt, Person B nun zur Rechenschaft gezogen wird. B hat sich niemals bei der GEZ angemeldet noch sonst irgendeinen Bescheid bekommen das etwas zu bezahlen wäre und nun soll B Rückwirkend ab dem 1.1.2013 bezahlen

Laut dem Gesetz sind die Bewohner des Hauses Gesamtschuldner. Wenn der eine nicht zahlt oder nicht alles zahlt, muss der
andere für die Wohnung zahlen, es sei, er wurde befreit.

Die Geschichte von An- und Abmeldung spielt keine Rolle im Gesetz, sondern lediglich ein Dach über den Kopf zu haben.
Und so ist man unabhängig von An- und Abmeldung Schuldner. Wenn die Bewohner des Hauses sich aber nicht anmelden
und darauf hinweisen, dass sie in derselben Wohnung wohnen, dann wird die GEZ versuchen, mehrfach für die Wohnung zu
kassieren.

Die Geschichte von An- und Abmeldung ist wahrscheinlich in einer Satzung über die Durchführung geregelt, ist aber nicht
der RBStV.

Wenn man also der GEZ nicht verrät, mit wem man wohnt, muss für die Wohnung mehr gezahlt werden, als das, was das Gesetz verlangt. Nicht eine Verletzung der informationellen Selbstbestimmung? Selbstverständlich, sie wollen nur wissen, ob die Bewohner zusammen vor der Glotze sitzen oder wenigstens ob sie vor einer eventuell zu beschaffenden Glotze zusammen unter demselben Dach sitzen können, und nicht alles, was sie zusammen in der Wohnung machen.

Aber diese Sache sollte mittlerweile jeder wissen. Das ist doch das Wesen des "neuen Rundfunkbeitrags". Dass man immer wieder Leute trifft, die es nicht wissen, zeigt, wie einschleichend die große Masse der Rundfunkteilnehmer getäuscht wurde. Nur die Nicht-Teilnehmer nehmen zur Zeit den Zwang wahr.

[ss32]

Doch Person A hat natürlich schreiben bekommen, aber keine wo drin steht das jetzt Person B angemeldet wird

Wenn A schon Bescheide bekommen hat, wäre es allerdings seltsam, dass keine Vollstreckungsversuche unternommen wurden und stattdessen B angemeldet wurde.
Oder gibt es bei A nichts zu vollstrecken?