Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte  (Gelesen 31718 mal)

A
  • Beiträge: 9
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#15: 09. Juli 2009, 14:32
Ihr kritisiert allerdings nie die gesetzliche Regelung, die den Selbständigen zur Anschaffung des PCs zwingt, ...

Erstens: ...weil diese Aussage falsch ist. Grundsätzlich zwingt einen niemand  zur Anschaffung eines PC's. Man kann ja einen Steuerberater mit der elektronischen USt-Anmeldung beauftragen.

Zweitens: ...ist diese Regelung unter Berücksichtigung der heutigen Verhältnisse in Bezug auf Vorhandensein von internetfähigen PC's sinnvoll und trägt zur effizienteren Verwaltung sowohl auf Seiten des Finanzamts als auch beim Unternehmer bei (Über Einzelfälle kann man immer streiten).

Mit dieser Regelung hat der Gesetzgeber auf Veränderungen im modernen Zeitalter des Internets reagiert. Anders ist es bei den Rundfunkgebühren. Hier werden neue Erscheinungsformen ("neuartige Rundfunkgeräte") dazu benutzt, sie im Kontext von wirklich veralteten Gesetzen zu zusätzlichen Einnahmequellen zu machen. Wenn man hier dem Zeitgeist vernünftig entgegen getreten wäre, würden die internetfähigen Geräte nicht mit den gleichen gesetzlichen Voraussetzungen (insbesondere mit dem sogenannten "Bereithalten") wie bei Fernseher und Radio zur Gebührenpflicht führen, sondern man hätte die Gebührenpflicht z.B. an die tatsächliche Nutzung geknüpft. Dass man wegen der Sekundärfunktion des Rundfunks bei internetfähigen Geräten eine differenzierte Betrachtung anstellen muss, wurde bereits durch mehrere Urteile festgestellt. Und ehrlich gesagt, das war allen Beteiligten auch vorher klar.

Lieber SWR, es ist völlig klar, dass Sie diese Regelung einerseits mit geltenden Recht unter einen Hut bringen können und dass Sie argumentieren, dass durch die Zweitgerätebefreiung noch nicht soviele betroffen sind. Aber fänden Sie es nicht auch gerechter, wenn die gesetzliche Regelung bei diesen "neuartigen Rundfunkgeräten" an die tatsächliche Nutzung knüpft? Das ist 'ne konkrete Frage!!!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#16: 09. Juli 2009, 14:42
Uns fällt bei dieser Argumentation Folgendes auf: Zwei unterschiedliche Reglungen führen in ihrem Zusammenspiel dazu, dass eine Gruppe von Personen – eine kleine Gruppe, da bei den allermeisten der PC ohnehin unter die Zweitgerätefreiheit fällt – mit Gebühren belastet wird.

Wo kann ich nachlesen oder überprüfen, dass es sich nur um kleine Gruppen handelt? Aber auch dann: Beim Recht haben kommt es nicht auf die Gruppengröße an. Das kann nicht die Argumentationsgrundlage des SWR sein.
 
Der Gesetzgeber verlangt, dass die Umsatzsteuer elektronisch erklärt wird. Deshalb muss sich der Gewerbetreibende einen PC anschaffen. Da jeder handelsübliche PC mittlerweile die Voraussetzungen besitzt, Rundfunk aus dem Internet zu empfangen, ist der Betreffende gebührenpflichtig.

Es handelt es sich an dieser Stelle um eine nicht (oder vielleicht doch?) zu Ende gedachte Regelung. Ich möchte im Glauben bleiben, dass der Gesetzgeber nicht an die Rundfunkgebühren dachte, als er die Änderungen im Umsatzsteuergesetzt beschloss.

Und genau an dieser Stelle wird ein wichtiger Punkt klar: Das primäre Ziel der internetfähigen PCs in den von mir beispielhaft aufgeführten Bereichen ist ein anderes als fernzusehen oder Radio zu hören. Letzteres bleibt lediglich eine rein theoretische Möglichkeit, auf welcher die Gebührenpflicht festgemacht wird.

Mein Fazit: Die Internetgebühr ist ein Eigentor, denn die zielt gerade auf die jüngere Generation, welche zum größten Teil nicht bereit ist, für das Medium Internet, mit dem diese Generation aufwächst, zu bezahlen. Gerade die Internetgebühr stößt auf breiter Ablehnung und somit stellt sie das Vehikel dar, sich gegen das System mit Wehemenz zu wehren.

Betrachten Sie bitte einmal diese Internetgebühr aus einer neutralen Perspektive und versuchen Sie bitte, die gewonnenen Erkenntnisse mit dem Begriff der Grundversorgung in Einklang zu bringen. Ich gehe davon aus, dass, wenn man ganz ehrlich zu sich selbst ist, es nicht gelingen wird.

Ihr kritisiert allerdings nie die gesetzliche Regelung, die den Selbständigen zur Anschaffung des PCs zwingt, sondern allein den Zwang, Rundfunkgebühren zu entrichten.

Die gesetzliche Regelung ist nicht zu kritisieren. Sie war zwar für viele ärgerlich, aber es überwiegt der Nutzen. Es war doch ein logischer Schritt, das Medium Internet für eine effektive Kommunikation mit dem Finanzamt zu ermöglichen. Das gleiche gilt auch für andere Ämter wie z. B. KFZ-Stelle oder Bürgerbüro. Die Nutzung dieser Einrichtungen und generell des Internet rechtfertigt jedoch nicht eine Rundfunkgebühr.
 
Die eine Pflicht betrachtet ihr als legitim, obwohl sie mit keinerlei Gegenleistung verbunden ist. Die andere kritisiert ihr massiv, obwohl sie euch einen Nutzen bringen kann.

Ich muss hier entschieden widersprechen: Steueranmeldungen über das Internet entlasten mich massiv, denn ich muss nicht Papierformulare ausfüllen und diese zur Post bringen. Ich bin davon befreit und kann meine Steuererklärung kostenfrei um 3 Uhr morgens einreichen.

Bei allen anderen Dienstleistungen bin ich frei in der Entscheidung, diese (auch gegen Gebühr) zu nutzen: Ich kann rund um die Uhr einkaufen, mit Ämtern kommunizieren, recherchieren usw. Wenn man bei Amazon etwas kauft, dann zahlt man auch dafür. Wenn man kostenpflichtige Dienste in Anspruch nehmen möchte, dann ist man auch in seiner Entscheidung frei, nur beim Rundfunk nicht: Hier soll man sein Leben lang bezahlen, auch dann, wenn man die nicht bestellten Dienste nicht nutzt.

Wie erklärt man das mit der Grundversorgung?

Haltet ihr das nicht für eine etwas sehr einseitige Betrachtung?

Auf gar keinen Fall. Rundfunk über das Internet gehört nicht zum Auftrag zur Grundversorgung. Das Internet ist frei!

Übrigens möchten wir schon mal ankündigen, dass Antworten auf eure Anmerkungen zu diesem oder einem anderen Thema in nächster Zeit leider etwas länger dauern können als bisher. Wir müssen das Bloggen in eurem Forum in den kommenden Wochen leider etwas einschränken, da wir personell dünner besetzt sind. Wir sind aber trotzdem weiterhin an einem konstruktivem Meinungsaustauch mit euch sehr interessiert und hoffen auf euer Verständnis für ggf. etwas längere Reaktionszeiten von unserer Seite!

Schade, denn Öffentlichkeitsarbeit ist gerade in Ihrer Branche ein Muss, insbesondere wenn Sie sehen, wie es hier unten kocht.

Ich hoffe sehr, dass es sich nicht um einen Abschied auf raten handelt und Sie beteiligen sich wieder an dieser Diskussion.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

P
  • Beiträge: 53
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#17: 09. Juli 2009, 18:39
Übrigens möchten wir schon mal ankündigen, dass Antworten auf eure Anmerkungen zu diesem oder einem anderen Thema in nächster Zeit leider etwas länger dauern können als bisher. Wir müssen das Bloggen in eurem Forum in den kommenden Wochen leider etwas einschränken, da wir personell dünner besetzt sind. Wir sind aber trotzdem weiterhin an einem konstruktivem Meinungsaustauch mit euch sehr interessiert und hoffen auf euer Verständnis für ggf. etwas längere Reaktionszeiten von unserer Seite!

Eine erstaunliche Aussage, da die bisherigen Antworten weder neue Infos noch erhöhte Denkarbeit erforderten.

Abgesehen davon sind wir auch keine hauptamtlichen Parkbankbesetzer oder Sonnenbeobachter, finden aber trotzdem die Zeit hier zu bloggen. Entweder man hat Interesse oder nicht, basta!

Es wird wohl beim SWR die Erkenntnis eingetreten sein, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können. Entweder überdenkt man jetzt die Strategie oder es wird tatsächlich ein Rückzug.


Schade, denn Öffentlichkeitsarbeit ist gerade in Ihrer Branche ein Muss,

Denke ich nicht, denn der ÖR handelt ja nur nach dem Gesetz und bei 7 Milliarden abkassierten Zwangsgebühren kann das Image doch egal sein.


Gruss
Predator


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Wenn jemand erklärt nicht mehr kämpfen zu wollen, dann beseitigt er nicht den Kampf, sondern nur sich selbst.

"Fechten will ich,bis mir das Fleisch gehackt ist von den Knochen!"
-Macbeth-

h
  • Beiträge: 565
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#18: 09. Juli 2009, 23:04
das bisherige Resümee wäre aus meiner persönlichen Sicht, dass bisher weder geklärt werden konnte, was
  • Grundversorgung ist
  • ein (neuartiges) Rundfunkempfangsgerät ist

Und da ist die Frage von 'Andreas' doch mehr als berechtigt (Stichwort Gebühr):
Zitat
Aber fänden Sie es nicht auch gerechter, wenn die gesetzliche Regelung bei diesen "neuartigen Rundfunkgeräten" an die tatsächliche Nutzung knüpft?

'maxbaumann' hat hier mit zwei Sätzen versucht, es grob zu umreißen. Auch für mich ist selbstverständlich der Empfang der "Sendung mit der Maus" unter bestimmten Voraussetzungen ein zahlungsauslösendes Ereignis. Ganz im Gegensatz dazu ist ein Mausklick oder die generelle Möglichkeit Webradio zu empfangen aus meiner Sicht ganz sicher nicht gebührenpflichtig, wenn der ÖRR damit nicht "bemüht" wird.

Sorry: Mir fehlt hier ganz einfach die technische Spezifikation von "Rundfunkempfangsgerät", "Empfang" und "Bereithalten". Wo ist die? Nirgens! Das löst natürlich eine Grundsatzdebatte aus.
zum klicken: IBM-PC
Also wenn ein PC mit Coax-Anschluss ohne jede Möglichkeit einen öffentlich-rechtlichen Piep von sich geben zu können, gebührenpflichtig ist, kann ich irgendwie nicht ganz folgen.
Deshalb kann ich mich den Ausführungen von rkk nur anschließen.

Zitat
Ihr kritisiert allerdings nie die gesetzliche Regelung, die den Selbständigen zur Anschaffung des PCs zwingt, sondern allein den Zwang, Rundfunkgebühren zu entrichten.
Ja, machen wir! Die "Ja, aber ..."-Argumentation mit Verweis auf Anderes, ist für mich persönlich nicht besonders überzeugend, denn es geht an dieser Stelle ausschließlich um Rundfunkgebühren. Da der ÖRR mit Gebühren unterhalten werden will, wäre es wünschenswert, wenn hier etwas mehr käme, als der "Ja, aber ..."-Verweis und der Hinweis:
Zitat
Haltet ihr das nicht für eine etwas sehr einseitige Betrachtung?
Noch wünschenswerter wäre es, wenn die (nicht spezifizierten) "neuartigen Geräte" überhaupt nicht mit Gebühren bedacht werden würden. Is ja nur ne "kleine Gruppe"; also Peanuts ... macht der ÖRR aber nicht, da es aus meiner Sicht möglicherweise der Anfang vom Ende wär ...

Gruß Helm


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 09. Juli 2009, 23:57 von helm«

D
  • Beiträge: 382
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#19: 10. Juli 2009, 00:05

Noch wünschenswerter wäre es, wenn die "neuartigen Geräte" überhaupt nicht mit Gebühren bedacht werden würden. Is ja nur ne "kleine Gruppe"; also Peanuts ... macht der ÖRR aber nicht, da es aus meiner Sicht möglicherweise der Anfang vom Ende wär ...

Gruß Helm

Peanuts??? Von 5,9 Mio auf 11 Mio gestiegen, in einem Jahr!

Meine Frage: Was soll Grundversorgung über das Internet???
Wer hat danach gefragt? Ich bekomme für meine Internetseite auch kein Geld obwohl ich Infos für alle bereitstelle.

Auf allen Notfallplänen der Bundesrepublik steht: Im Notfall gehen Sie nach Hause und schalten Ihr Rundfunkgerät ein. Aber dafür muß ich ja zahlen?!? Oder ist ein Transistorradio im Notfall-Pack gebührenfrei? Glaub ich nicht, Aldi muß sogar für eingeschweißte Geräte zahlen...

Hier kann man den Schwachsinn erkennen! Und unsere Gerichte müssen sich mit dem Mist den die Politiker verzapfen auseinandersetzten.

Deali


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
mein Nick ist Deali - und ich zahl eh nie

S
  • Beiträge: 78
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#20: 15. Juli 2009, 13:48
@SWR

Warum soll die "Sekundärfunktion" eines PC`s (Internetfähigkeit)  gebührenpflichtig sein, wenn ich diese aber nicht will, aber den Internetzugang beruflich brauche. Anders als bei einem Radio/Fernseher, bei dem die Empfangstauglichkeit die Primärfunktion ist.

Die Gebühr für sog. neuartige Empfangsgeräte verkommt zu einer "Besitzabgabe" bzw. einer "Internetgebühr".




@SWR

Wie seht Ihr die von mir oben beschriebene Problematik?



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Wer nichts macht, der kann auch nichts falsch machen!

Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#21: 16. Juli 2009, 17:02
Hallo zusammen,

von seid-nett (und anderen) kam folgende Frage:

Zitat
Warum soll die "Sekundärfunktion" eines PC`s (Internetfähigkeit)  gebührenpflichtig sein, wenn ich diese aber nicht will, aber den Internetzugang beruflich brauche. Anders als bei einem Radio/Fernseher, bei dem die Empfangstauglichkeit die Primärfunktion ist.

Internetfähige Geräte lösen nach dem Willen des Gesetzgebers die Gebührenpflicht aus (sofern nicht schon andere Geräte vorhanden sind), weil ansonsten die Gefahr besteht, dass eine gezielte"Flucht" aus der Rundfunkgebühr stattfinden würde.  Es kann zwar niemand genau vorhersagen, wie sich das allgemeine Medienverhalten in der Zukunft entwickeln wird. Aber genauso wie sich technische Neuerungen z.B. beim Auto durchsetzen, also im Laufe der Zeit selbstverständlicher Standard werden, so steigen bereits jetzt die Zahlen derjenigen, die über das Internet auch Rundfunk empfangen. Es kommen immer mehr Programme in immer besserer Qualität hinzu und es gibt z.B. Internet-Radios, die weit über 1.000 Programme in bester Qualität empfangen können und in Discountern angeboten werden, also als Massenprodukt verkauft werden sollen und nicht nur Spielereien für Technik-Liebhaber sind. Richtig ist natürlich, dass es sich beim Internet-PC um ein multifunktionales Gerät handelt und es je nach persönlichem Geschmack und Bedarf für ganz unterschiedliche Anwendungen genutzt werden kann. Aber für einen herkömmlichen Fernseher richtet sich die Gebührenpflicht auch nicht danach, ob man ihn tatsächlich einschaltet oder als Abstellplatz für Blumenvasen benutzt, sondern nur nach der Möglichkeit, Rundfunk empfangen zu können. Und genau diese Möglichkeit bietet auch der internetfähige Rechner, so dass der Gesetzgeber hier nichts wirklich Neues erfunden hat.

In diesem Forum wird - bei aller Kritik -  relativ häufig gesagt, dass Ihr es grundsätzlich gut findet, dass es in Deutschland große Medienvielfalt gibt, zu der auch der öffentlich-rechtlichen Rundfunk zählt und dass es Euch nicht um die generelle Abschaffung des Ö-R geht. Wenn wir technische Neuerungen, die sich immer mehr durchsetzen, aber nicht von Anfang an berücksichtigen dürften, würde irgendwann niemand mehr zahlen. Und dann? Keine Ahnung, ob Euch ein Mediensystem wie in Italien oder Frankreich zusagen würde, wir halten es jedenfalls nicht für erstrebenswert.

@Predator:

Zitat
Abgesehen davon sind wir auch keine hauptamtlichen Parkbankbesetzer oder Sonnenbeobachter, finden aber trotzdem die Zeit hier zu bloggen. Entweder man hat Interesse oder nicht, basta!

Es wird wohl beim SWR die Erkenntnis eingetreten sein, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können. Entweder überdenkt man jetzt die Strategie oder es wird tatsächlich ein Rückzug.

Abgesehen davon, dass wir noch nie behauptet haben, dass jemand von Euch ausser Bloggen nichts zu tun hat, werden die Tatsachen hier ziemlich verdreht. Wir haben uns gerade nicht klammheimlich vom Acker gemacht, sondern ganz offen um Verständnis dafür gebeten, dass wir es in nächster Zeit nicht schaffen werden, uns täglich zu melden. Quasi aus Höflichkeit und im Sinne der Transparenz. Die Gründe dafür sind übrigens ziemlich gewöhnlich und nennen sich "Schulferien" und "Kindergartenstreik", nicht "mangelndes Interesse". Aber es ist natürlich viiiiiieeeel einfacher, immer hübsch die eigenen Vorurteile zu pflegen und über die ach-so- teuflischen Kommunikationsstrategien der Ö-R zu spekulieren.... In diesem Sinne: Selber basta!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Beiträge: 374
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#22: 16. Juli 2009, 17:50
Internetfähige Geräte lösen nach dem Willen des Gesetzgebers die Gebührenpflicht aus (sofern nicht schon andere Geräte vorhanden sind), weil ansonsten die Gefahr besteht, dass eine gezielte"Flucht" aus der Rundfunkgebühr stattfinden würde.

Dann muss man aber konsequenter Weise auch einen Todesstreifen um die BRD ziehen, um die gezielte Republikflucht und den damit verbunden Steuerausfall zu verhindern. Beispiel: Frankreich-Pendler

Lieber SWR ein sehr schwaches Argument. Vielmehr sollte man sich die Frage stellen, ob der ÖR sich im Rahmen einer Grundversorgung überhaupt ins Internet begeben muss. Radio und Fernsehen reichen vollkommen aus, damit sich auch noch der letzte Analphabet informieren kann.

Per Gesetz ist der ÖR nicht verpflichtet Internetangebote zu unterhalten. Der ÖR macht es freiwillig und dafür werden Bürger, für die der PC ein Arbeitsgerät ist, auch noch abgezockt. Das ist eine freche Selbstbedienungsmentalität, sonst nichts!

Richtig ist natürlich, dass es sich beim Internet-PC um ein multifunktionales Gerät handelt und es je nach persönlichem Geschmack und Bedarf für ganz unterschiedliche Anwendungen genutzt werden kann. Aber für einen herkömmlichen Fernseher richtet sich die Gebührenpflicht auch nicht danach, ob man ihn tatsächlich einschaltet oder als Abstellplatz für Blumenvasen benutzt, sondern nur nach der Möglichkeit, Rundfunk empfangen zu können. Und genau diese Möglichkeit bietet auch der internetfähige Rechner, so dass der Gesetzgeber hier nichts wirklich Neues erfunden hat.

Das ist ja ein ganz lustiges Argument. Das ist wie die unselige Diskussion vor ca. 8 Jahren um die Aussage "Soldaten sind potentielle Mörder". Bei euch heißt es eben "Rundfunkgerätebesitzer sind potentielle Schwarzseher/hörer"

Der kleine aber feine Unterschied ist, dass ersteres vom Bundesverfassungsgericht für nicht strafbar erklärt wurde, wenn keine konkrete Gruppe, sondern das Soldatentum allgemein angesprochen wird.

Im zweiten Fall werden Rundfunkgerätebesitzer aber als Einzelpersonen generell unter einen kriminellen Verdacht gestellt und entsprechend durch die "GEZ-Schergen-Polizei" verfolgt und drangsaliert. Da schreckt man notfalls auch nicht vor Zwangsanmdeldungen per Standgericht zurück.


Wenn wir technische Neuerungen, die sich immer mehr durchsetzen, aber nicht von Anfang an berücksichtigen dürften, würde irgendwann niemand mehr zahlen.

Wie gesagt, eure Internetauftritte sind freiwillig.



Gruss
Spock


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. Juli 2009, 17:55 von Spock«
"Wenn die Leute einem zuhören sollen, reicht es nicht, ihnen einfach auf die Schulter zu tippen. Man muss sie mit einem Vorschlaghammer treffen. Erst dann können Sie sich ihrer Aufmerksamkeit gewiss sein." John Doe (Sieben)

K
  • Beiträge: 31
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#23: 16. Juli 2009, 18:21
@SWR

Ihre Argumentation finde ich wirklich nicht sehr überzeugend.
Seit Jahren wächst die Internetnutzung und der Breitbandzugang. Die Mehrheit der Bürger hat schon einen Breitbandzugang und damit die Möglichkeit im Internet TV zu sehen und Radio zu hören. Aber deshalb gab es keine Rundfunkflucht! Die Teilnehmerzahl der GEZ für TV Geräte ist nicht gesunken. Es gibt also jetzt keine Rundfunkflucht.
Sie haben auch selber gesagt das keiner wissen kann wie sich der Medienmarkt bzw. die Mediennutzung entwickelt.

Also verlangen sie JETZT Rundfunkgebühren für PCs mit der Argumentation das damit die Rundfunkflucht bekämpft werden soll die nachweislich JETZT nicht stattfindet und bei der niemand weis wann sie evtl. stattfindet und ob sie überhaubt jemals stattfindet. Ich finde diese Argumenation wirklich schwach.

Man könnte ja die Rundfunkgebühr für PCs erst dann einführen wenn eine wirklich Rundfunkfucht anfängt stattzufinden.
Ebenso könnte man ja die Internetangebote per Passwort für GEZ Teilnehmer einschränken. Also für diejenigen die Gebühren für TV oder Radio zahlen.
Andere Länder haben auch keine PC Gebühren und dort findet auch keine Rundfunkflucht statt. Bei der BBc gibt es nichteinmal Radiogebühren und das System funktioniert.

Grundätzlich haben sie auch nicht den Unterschied zwischen TV Geräten bei denen die Primärfunktion der Rundfunkempfang ist und deshalb dort das System "Bereithalten" akzeptabel ist und von PCs bei dem die Primärfunktion nicht der Rundfunkempfang ist und deshalb das System "Bereithalten" nicht akzeptabel ist... verstanden. Das  ist ein großer Unterschied!!

Edit:
Hier die GEZ zahlen der Teilnehmer:
Radio  2004: ca 38 Millionen
          2008: ca 39 Millionen
TV      2004: ca 33 Millionen
          2008: ca 33 Millionen
PC Gebühr 2008 ca 180 000
In der Zeit ist die Breitbandnutzung enorm gestiegen und trotzdem hat es keine Rundfunkflucht gegeben!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 16. Juli 2009, 18:38 von KanarZkun«

D
  • Beiträge: 382
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#24: 16. Juli 2009, 21:33
Internetfähige Geräte lösen nach dem Willen des Gesetzgebers die Gebührenpflicht aus (sofern nicht schon andere Geräte vorhanden sind), weil ansonsten die Gefahr besteht, dass eine gezielte"Flucht" aus der Rundfunkgebühr stattfinden würde.
Die Intendanten haben das Internet als eine neue Quelle entdeckt um noch mehr Bürger abzuzocken. Und die Politik hat es dann gestattet das Ihre Wünsche in den Rundfunkstaatsvertrag übernommen wurden. Gerade im Internet könnten die ÖRR ihr bescheidenes Angebot an Interessenten verkaufen! Das tun bereits schon einige Zeitungen, Magazine. Keiner, absolut niemand hat verlangt das sich die ÖRR im Internet zeigen!
Deshalb mein Vorschlag: abmelden und nichts mehr zahlen! Und keine Partei mehr wählen die an den Internetgebühren festhält.

Deali 8)


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
mein Nick ist Deali - und ich zahl eh nie

P
  • Beiträge: 53
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#25: 17. Juli 2009, 09:38
dass wir es in nächster Zeit nicht schaffen werden, uns täglich zu melden. Quasi aus Höflichkeit und im Sinne der Transparenz. Die Gründe dafür sind übrigens ziemlich gewöhnlich und nennen sich "Schulferien" und "Kindergartenstreik", nicht "mangelndes Interesse". Aber es ist natürlich viiiiiieeeel einfacher, immer hübsch die eigenen Vorurteile zu pflegen und über die ach-so- teuflischen Kommunikationsstrategien der Ö-R zu spekulieren.... In diesem Sinne: Selber basta!

Das Sendegebiet des SWR umfasst BW und RP. Bekanntlich beginnen in BW die Sommerferien erst am 30.07.  In  RP dagegen schon am 13.07.
Das lässt den Schluss zu dass ihr nicht in Baden-Baden sitzt, sondern in Mainz.

Abgesehen davon bleibe ich bei meiner Meinung, dass ihr hier irgendein Praktikanten- oder Azubiprojekt durchzieht:

über die ach-so- teuflischen Kommunikationsstrategien der Ö-R zu spekulieren.... In diesem Sinne: Selber basta!

So schreibt nicht der Souverän aus der Abteilung für Rundfunkgebühren. :D
Auf jeden Fall werden die bisherigen Beiträge das Image des SWR nicht aufpolieren.

Anstatt mir einen unbedeutenden Absatz zu widmen, welcher immerhin 734 Anschläge beanspruchte, wäre es doch besser gewesen als Kompetenzteam, welcher der Nickname ja suggerieren soll, mal auf diesen Fall einzugehen (wie auch schon mehrfach gefordert):

http://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=1200.0

Gerade der SWR hat sich das Image aufgebaut mit seiner gnadenlosen Rundfunkgebühren-SA unbescholtene Bürger mit Zwangsanmeldungen niederzuknüppeln. Es wäre doch mal ein guter Anfang, wenn ihr euch dafür verwenden könntet, für Flower einer verbraucherfreundliche Lösung zu finden.


Gruss
Predator


PS: Wer hindert euch daran morgens früher ins Büro zu gehen und ein wenig zu bloggen?  Natürlich der Kindergartenstreik ich Dummerle! Hoffentlich ist der Sendebetrieb nicht gefährdet ;D


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
Wenn jemand erklärt nicht mehr kämpfen zu wollen, dann beseitigt er nicht den Kampf, sondern nur sich selbst.

"Fechten will ich,bis mir das Fleisch gehackt ist von den Knochen!"
-Macbeth-

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#26: 17. Juli 2009, 12:35
Internetfähige Geräte lösen nach dem Willen des Gesetzgebers die Gebührenpflicht aus (sofern nicht schon andere Geräte vorhanden sind), weil ansonsten die Gefahr besteht, dass eine gezielte"Flucht" aus der Rundfunkgebühr stattfinden würde.

Das Internet gehört nicht zum Auftrag der Grundversorgung. Demnach ist es falsch, Rundfunkgebühren zu erheben, nur weil man ein internetfähiges Gerät besitzt. Da hat der Gesetzgeber wieder mal nicht zu Ende gedacht und einen dicken Fehler gemacht.

Ich sehe nicht ein, nur weil ich in Deutschland meinen ersten Wohnsitz habe, Internetgebühren zu bezahlen. Der Mönch auf dem Himalaja kann dagegen kostenfrei über das Internet Ihre Angebote nutzen. Das ist nicht gerecht. Wenn die ÖRR Geld für ihren Internetauftritt wollen, dann können sie ihre Internetinhalte nur gegen Gebühr anbieten; dann möge auch der Mönch dafür bezahlen...


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#27: 17. Juli 2009, 12:48
Es kann zwar niemand genau vorhersagen, wie sich das allgemeine Medienverhalten in der Zukunft entwickeln wird. Aber genauso wie sich technische Neuerungen z.B. beim Auto durchsetzen, also im Laufe der Zeit selbstverständlicher Standard werden, so steigen bereits jetzt die Zahlen derjenigen, die über das Internet auch Rundfunk empfangen.

Halt! Bitte nicht zu schnell und die Luft etwas anhalten!

Gehört die weltweite Verbreitung der ÖR-Programme über das Medium Internet zur Grundversorgung?

Wenn wir uns weiter unterhalten wollen, dann erwarten wir alle, dass man endlich zu den gestellten Grundfragen Stellung nimmt. Das ist bisher unterblieben und die Erklärungsversuche Ihrerseits blieben bisher mangels Substanz nicht nur erfolglos, sondern ich vermisse das notwendige Niveau: Sie ziehen oft Vergleiche zwischen vollkommen unterschiedlichen Sachverhalten, was mich an der Reife meiner Gesprächspartner zweifeln lässt. Wie wäre es mit einer Stellungnahme einer Ihrer leitenden Mitarbeiter?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#28: 17. Juli 2009, 12:59
Es kommen immer mehr Programme in immer besserer Qualität hinzu und es gibt z.B. Internet-Radios, die weit über 1.000 Programme in bester Qualität empfangen können und in Discountern angeboten werden, also als Massenprodukt verkauft werden sollen und nicht nur Spielereien für Technik-Liebhaber sind. Richtig ist natürlich, dass es sich beim Internet-PC um ein multifunktionales Gerät handelt und es je nach persönlichem Geschmack und Bedarf für ganz unterschiedliche Anwendungen genutzt werden kann.

Sicher eine richtige Antwort, aber für eine hier nie gestellte Frage. Also nochmals:

Gehört die weltweite Verbreitung der ÖR-Programme über das Medium Internet zum Auftrag der Grundversorgung?

Aber für einen herkömmlichen Fernseher richtet sich die Gebührenpflicht auch nicht danach, ob man ihn tatsächlich einschaltet oder als Abstellplatz für Blumenvasen benutzt, sondern nur nach der Möglichkeit, Rundfunk empfangen zu können. Und genau diese Möglichkeit bietet auch der internetfähige Rechner, so dass der Gesetzgeber hier nichts wirklich Neues erfunden hat.


Wieder ein sinnloser und falscher Vergleich.

Gegenfragen:

  • Kann man mit einem Radio oder Fernseher seine Steuererklärung erledigen?
  • Kann man mit einem Radio oder Fernseher Fakturieren?
  • Kann man mit einem Radio oder Fernseher seine Buchhaltung erledigen?
  • Kann man mit einem Radio oder Fernseher programmieren?
  • Kann man mit einem Radio oder Fernseher...?

Die Liste ließe sich endlos fortsetzen, nicht jedoch anders herum.

Diese Vergleiche sind sehr niveaulos. Beachten Sie bitte, dass Ihre Gesprächspartner intelligente Leute aus einem breiten Spektrum der Gesellschaft sind. Dementsprechend sollte das Gesprächsniveau sein.

Ich bin sicher, der SWR hat mehr zu bieten.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Juli 2009, 13:16 von rkk«

  • Administrator
  • Beiträge: 5.111
  • #GEZxit
    • Online-Boykott – Das Portal gegen die jetzige Art des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und dessen Finanzierung
Re: Neuartige Rundfunkempfangsgeräte
#29: 17. Juli 2009, 13:11
In diesem Forum wird - bei aller Kritik -  relativ häufig gesagt, dass Ihr es grundsätzlich gut findet, dass es in Deutschland große Medienvielfalt gibt, zu der auch der öffentlich-rechtlichen Rundfunk zählt und dass es Euch nicht um die generelle Abschaffung des Ö-R geht. Wenn wir technische Neuerungen, die sich immer mehr durchsetzen, aber nicht von Anfang an berücksichtigen dürften, würde irgendwann niemand mehr zahlen. Und dann? Keine Ahnung, ob Euch ein Mediensystem wie in Italien oder Frankreich zusagen würde, wir halten es jedenfalls nicht für erstrebenswert.

Und nochmals eine polemische Aussage, geeignet sicher für einen Stammtisch: Entweder alles oder nicht! Nein, dazwischen gibt es auch noch Raum für vernünftige Lösungen und über diese würden wir uns mit Ihnen gerne unterhalten.

@Predator:

Zitat
Abgesehen davon sind wir auch keine hauptamtlichen Parkbankbesetzer oder Sonnenbeobachter, finden aber trotzdem die Zeit hier zu bloggen. Entweder man hat Interesse oder nicht, basta!

Es wird wohl beim SWR die Erkenntnis eingetreten sein, dass die gesetzten Ziele nicht erreicht werden können. Entweder überdenkt man jetzt die Strategie oder es wird tatsächlich ein Rückzug.

Abgesehen davon, dass wir noch nie behauptet haben, dass jemand von Euch ausser Bloggen nichts zu tun hat, werden die Tatsachen hier ziemlich verdreht. Wir haben uns gerade nicht klammheimlich vom Acker gemacht, sondern ganz offen um Verständnis dafür gebeten, dass wir es in nächster Zeit nicht schaffen werden, uns täglich zu melden. Quasi aus Höflichkeit und im Sinne der Transparenz. Die Gründe dafür sind übrigens ziemlich gewöhnlich und nennen sich "Schulferien" und "Kindergartenstreik", nicht "mangelndes Interesse". Aber es ist natürlich viiiiiieeeel einfacher, immer hübsch die eigenen Vorurteile zu pflegen und über die ach-so- teuflischen Kommunikationsstrategien der Ö-R zu spekulieren.... In diesem Sinne: Selber basta!

Dass ein Auftritt in diesem Forum kein Kinderspaziergang werden sollte, wussten Sie schon vom Anfang an. Daher wird auch von Ihnen eine gewisse "Dickhäutigkeit" erwartet. Diese schwindet aber oder sie ist gar nicht vorhanden, wenn man solche Äußerungen liest.

Die Leute hier, und ich schließe mich ein, haben viel Respekt und Geduld Ihnen, dem "Gegner", gegenüber gezeigt. Allerdings ist eine gewisse Portion Ärger mehr als verständlich, wenn die Antworten auf die meisten und gleichzeitig wichtigsten Fragen fern bleiben und Ihren wenigen Beiträgen eine gewisse Niveauarmut haftet.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged

 
Nach oben