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Autor Thema: Beiträge zahlen trotz HARZ IV  (Gelesen 2010 mal)

z
  • Beiträge: 1
Beiträge zahlen trotz HARZ IV
Autor: 03. September 2014, 08:51
Beiträge zahlen trotz HARZ IV ???

Ihr glaubt es nicht, mir ist es passiert.

Als ehrlicher Bürger, habe ich mich im ersten Quartal des Jahres 2013 beim Betragsservice freiwillig angemeldet.

Im ersten Quartal, das war dem Beitragsservice nicht zeitig genug. Da ich mich im letzten drittel des ersten Quartals (das heißt - im dritten Monat des Jahres 2013 - im Monat März) angemeldet habe. Natürlich mit dem Befreiungs-Bescheid vom HARZ IV - Amt, musste ich dennoch für die ersten zwei Monate (Januar und Februar) die Beiträge bezahlen, obwohl ich laut Gesetz als Sozialschmarotzer befreit bin. Meine Versuche dagegen scheiterten mit weiteren Mahngebühren und Androhung von Zwangsvollstreckung der Selbigen.

Wenn man schon als Sozialabhängiger "Mensch" nicht zahlen muss, warum können sich Behörden-Ämter wie Jobcenter usw. nicht direkt mit dem Beitragsservice auseinandersetzen? Ich bin ja nicht befreit weil ich keine Arbeit habe, sondern weil es im Besetzbuch so drinn steht. Aber die GEZ scheint hier ihre eigenen Gesetze zu haben. Das heißt man wird ausgenommen egal ob man Geld hat oder nicht. Und wenn Du nicht zahlst, wird Zwangsvollstreckt. Das sind Methoden wie zu Zeiten der Inquisition. Hier zeigt sich der CDU - Staat mit seinem wahren Gesicht. Wie die Kirche vor 500 Jahren mit den Menschen - Einwohnern - Insassen so umgegangen ist. Hat sich zu heute nicht viel geändert. Man wird nicht verbrannt sondern ausgebrannt.

Es wird höchste Zeit umzudenken. Es passt nicht unbedingt hier her, aber da sind mir die Piraten mit Ihrem Wahlprogramm (KarperBrief) sehr lieb. Junges Denken wie, Wahlrecht ab Null Jahre, Schule beginnt erst ab neun Uhr, bis zur neunten Klasse gibt es keine Zensuren, Sitzenbleiben wird abgeschaft usw. usw. Nicht alles ist gut...

beste Grüße...


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C
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Re: Beiträge zahlen trotz HARZ IV
#1: 04. September 2014, 00:22
Ja, es ist ein Kampf gegen die Windmühlen ...selbst wenn man eindeutig im Recht ist, ziehen die ihr Ding durch!
Die wissen ganz genau, dass die wenigsten dann Klagen, und die haben eine langen Atem und selbst bei einer Klage ja finanzell selber nix zu befürchten ...is ja nicht deren Geld.


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Die ist keine Rechtsberatung meinerseits. Meine Beiträge stellen lediglich mein bescheidenes Wissen, Gedanken und/oder Erfahrungen dar.

a
  • Beiträge: 338
Re: Beiträge zahlen trotz HARZ IV
#2: 04. September 2014, 11:03
Als ehrlicher Bürger, habe ich mich im ersten Quartal des Jahres 2013 beim Betragsservice freiwillig angemeldet.

Damit hast du den Rundfunkbeitragsstaatsvertrag freiwillig akzeptiert. Mit Ehrlichkeit hat das alles leider gar nichts zu tun.
Mit Hartz IV bist du aber auf der sicheren Seite. Ich selbst bin auch seit gestern auf Hartz IV. Wo nichts zu holen ist, kann man wirklich nichts holen. Das wird auch die GEZ feststellen müssen. Laut UN-Menschenrechtskonvention von 1963 darf keine Haftstrafe wegen Schulden erfolgen. Auch nicht über rechtlich geschickte Umwege.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 04. September 2014, 11:08 von abgezockter1984«

 
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