Autor Thema: >> Eine Klage mit Erfolgsaussicht <<  (Gelesen 38369 mal)

Offline Kurt

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.953
Re: >> Eine Klage mit Erfolgsaussicht <<
« Antwort #60 am: 16. Dezember 2014, 15:45 »
Paul Kirchhof:
Paul Kirchhof ist der Sohn des ehemaligen Richters am Bundesgerichtshof Ferdinand Kirchhof sr. und der Bruder des Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichts Ferdinand Kirchhof.

Rundfunkgebührenrecht:
Die Reform des Rundfunkgebührenmodells zum 1. Januar 2013, die nicht mehr Personen sondern Haushalte abgabenpflichtig macht, geht auf ein Gutachten Paul Kirchhofs im Auftrag von ARD, ZDF und Deutschlandradio zurück.


und weiter:
Ferdinand Kirchhof
Ferdinand Kirchhof stammt aus der Ehe von Ferdinand Kirchhof, der von 1959 bis 1979 Richter am Bundesgerichtshof war, und Liselotte, geborene Kersten.
Sein älterer Bruder ist der ehemalige Richter des Bundesverfassungsgerichts Paul Kirchhof.
Er ist Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts
Er ist mit
Else Kirchhof Vorsitzende Richterin am Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in Mannheim – verheiratet und hat keine Kinder.

Quelle: wikipedia


Helau


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

« Letzte Änderung: 16. Dezember 2014, 16:08 von Kurt »
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2020. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 7 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

Offline Janka

  • Newbie
  • *
  • Beiträge: 8
Re: >> Eine Klage mit Erfolgsaussicht <<
« Antwort #61 am: 18. Juni 2015, 00:31 »
Liebe Mitstreiter,

ich komme soeben von meiner Verhandlung vorm Verwaltungsgericht zurück und habe einen klaren Sieg nach Punkten errungen. Aus den Fängen des Beitragsservices bin ich noch nicht, aber der Weg zur weiterführenden Klage beim Landesgericht steht mir offen. Und diesen werde ich, wenn ich weiter vom WDR belästigt werde, gehen.

Alle Gebührenbescheide des neuen Rundfunkbeitrages die mir zugestellt wurden sind für nichtig erklärt worden.

Hattest du seinerzeit nähere Information oder Unterlagen bereitgestellt, die allen helfen?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: