[Vyshess]

Hallo zusammen.
Nach langer Zeit der Ruhe wird es jetzt,dank des Beitragsservice, wieder etwas ungemütlich.

Folgender Sachverhalt:

Person A bekommt die üblichen "Infobriefe" in denen gebettelt wird sich anzumelden.
Unbeeindruckt heftet A diese Schreiben ab. Im letzten Schreiben wurde mitgeteilt das A
in vier Wochen automatisch angemeldet wird und dann die Kosten ab 01.08.2013 bis 01.03.2014
erhoben werden.(Den Brechnungszeitraum fand ich schon merkwürdig,willkürlich)

Nun sind erst zwei Wochen vergangen und A hat schon wieder Post vom Beitragsservice.
In diesem Schreiben wird kurz und knapp daraufhin gewiesen das die Rundfunkbeiträge am 15.03.2014 fällig wären.
Der Betrag wird mit 53,94 EUR angegeben.(Plötzlich ist es ein Berrechnungszeitraum von nur noch 01.01.2014-01.03.2014)
Außerdem befindet sich jetzt auch eine Beitragsnummer auf dem Schreiben. Der Begriff Infopost ist auf dem neustem Schreiben nicht mehr zu finden. Aber auf der Rückseite ist keine Rechtsbelehrung. Nur Infos zum SEPA Verfahren und dem Rundfunkgebühren allgemein.

Fragen:
-A hat keine Anmeldebestätigung oder ähnliches erhalten. Bekommt man so eine erst gar nicht mehr?
-Warum wird auf einmal ein anderer Berrechnungszeitraum verwendet?
-A kann jetzt einfach weiter warten bis ein Schreiben kommt auf das er mit einem Widerspruch reagieren kann?

Danke schon mal im Vorraus.

[copenfan]

Keine Anmeldebestätigung, sondern einfach ein Kontoauszug mit einem offenen Betrag für einen 3-Monats-Zeitraum?

Das ist in der Tat ungewöhnlich. Hat vielleicht der Partner / Eltern / Kinder oder jemand anders eine Anmeldung für A durchgeführt? Aber selbst dann, hätte eigentlich eine Bestätigung der Anmeldung kommen müssen.

An einem Fall im Forum kann ich mich erinnern, da wurde jemand eine Bestätigung geschickt, dass der sich über den Internetauftritt des Beitragsservice angemeldet hat, obwohl dies gar nicht der Fall war.

Da hier auch der Zeitraum so kurz ist, glaub ich auch nicht, dass der Brief über die Bestätigung der Zwangsanmeldung verloren gegangen ist.  Zwangsanmeldungen werden i.d.R. ja immer zum 01.01.13 durchgeführt.

Aber meiner Meinung nach, könnte A trotzdem wie hier schon oft beschrieben verfahren und erst einmal auf den offiziellen Beitragsbescheid warten.

[Vyshess]

Es wird immer kurioser.A hatte heute schon wieder Post von dem Beitragsservice. Diesmal war die Anmeldebestätigung drin. Ich habe jetzt zwei unterschiedliche Zahlungsfristen...die sehen in ihrer eigenen Sch... scheinbar nicht mehr durch. A wohnt alleine, daher ist es recht unwahrscheinlich das jemand A angemeldet hat. Auf beiden Schreiben ist die selbe Beitragsnummer zu finden....

Da die so herumkaspern mit den Briefen und den Fristen hab ich vorsichtshalber schon mal den Widerspruch fertig in der Schublade liegen um schnell reagieren zu können. Ich beziehe mich in diesem genau auf nachweisbare Falschinformationen und Propaganda die Seitens der öffentlich Rechtlichen durch nicht vorhandenen Jornalismus erfolgt sind. Reicht so etwas als Widerspruchsbegründung bereits aus?

[Roggi]

Als Widerspruchsbegründung reicht alles aus, weil die alles ablehnen, die haben als Argument nur ihr zu Zeit gültiges Gesetz, den RBStV, aber kein Argument, welches für den RBStV spricht. An diesen RBStV  halten die sich bis zum erbrechen. Wir haben aber sehr viele gute Argumente gegen den RBStV. Davon sollte man gebrauch machen, weil das im ablehnenden Widerspruchsbescheid aufgegriffen werden sollte, so dass man für eine Klage schon gute Argumente hat. Wenn man noch eigene Argumente mit Beweisen hinzufügen kann, umso besser.