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Autor Thema: Die größten Konstruktionsfehler der GEZ-Gebühr  (Gelesen 1656 mal)

  • Moderator++
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  • Gegen die Wohnungssteuer
    • OB
http://www.welt.de/debatte/kommentare/article112729640/Die-groessten-Konstruktionsfehler-der-GEZ-Gebuehr.html

Zitat
Die neue GEZ mit der Bezeichnung "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" hat staatsähnliche Durchgriffsrechte. Sie ist neben der Polizei die einzige Institution in Deutschland, die systematisch die Daten der kommunalen Meldeämter nutzen darf. Eine Art Staat im Staate. Wenn jemand umzieht, wird das automatisch weitergegeben.

...hatten wir nicht schon einmal ähnliche Strukturen in der deutschen Geschichte  ???


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Es ist besser, für den gehasst zu werden, der man ist, als für die Person geliebt zu werden, die man nicht ist.
(Kurt Cobain)

Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern dass er nicht tun muss, was er nicht will.
(Jean-Jacques Rousseau)

Zivi­ler Unge­hor­sam wird zur hei­li­gen Pflicht, wenn der Staat den Boden des Rechts ver­las­sen hat.
(Mahatma Gandhi)

Die größte Angst des Systems sind "wissende Menschen" ohne Angst.

g
  • Beiträge: 26
Zitat:

"Der Beitrag ist eigentlich eine Steuer. Denn maßgeblich für die Erhebung ist, dass jemand wohnt, und nicht dass jemand ARD oder ZDF schaut. Die Gebühr dient also keinem bestimmten Nutzungszweck."

Die gez "Steuer" verstößt somit gegen das Zitiergebot.

Die UNVERLETZLICHKEIT DER WOHNUNG und ist somit nichtig, eine rückwirkende Heilung ist NICHT möglich.


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http://www.welt.de/debatte/kommentare/article112729640/Die-groessten-Konstruktionsfehler-der-GEZ-Gebuehr.html

Zitat
Die neue GEZ mit der Bezeichnung "ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice" hat staatsähnliche Durchgriffsrechte. Sie ist neben der Polizei die einzige Institution in Deutschland, die systematisch die Daten der kommunalen Meldeämter nutzen darf. Eine Art Staat im Staate. Wenn jemand umzieht, wird das automatisch weitergegeben.

...hatten wir nicht schon einmal ähnliche Strukturen in der deutschen Geschichte  ???

Ja. Aber das war das Militär, das in den meisten Ländern nach wie vor diese Sonderstellung innehat.
Interessant in diesem Zusammenhang ist die - antidemokratische - Geschlechterbeteiligung in beiden Strukturen.
Die Intendanz einer Monika Piel kann hier getrost als Feigenblattfunktion interpretiert werden.


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- und eine jede, wie ihr der schnabel gewachsen ist -

 
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