Anm.: mit Einzelfallbeispiel!!!Tichys Einblick, 03.02.2024
Stiller Protest?Immer weniger Deutsche zahlen ÖRR-GebührenMehr als 3 Millionen Haushalte befinden sich in einem Mahnverfahren, weil sie den ÖRR-Beitrag nicht gezahlt haben. Am Beispiel eines prominentes Zahlungsverweigerers zeigt sich, wie mühsam es ist, gegen die Zwangsgebühren vorzugehen.von Josef Kraus
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/immer-weniger-deutsche-zahlen-oerr-gebuehren/[...]
Der Widerstand der Zwangszahler wächst – ein prominentes Beispiel
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Ein „Zahlungsverweigerer“, der TE-Lesern bekannt sein wird, hat uns nun berechtigt, sein „Hickhack“ mit dem „Beitragsservice“ zu dokumentieren: Dr. Konrad Adam, renommierter Journalist – früher der FAZ, dann der „Welt“. Wir dokumentieren Konrad Adams (nachfolgend abgekürzt mit K.A.) Beispiel.
Chronologie (soweit rekonstruierbar):
Am 5. Juli 2022 hatte K.A. die letzte Quartalsgebühr von 55,08 Euro (monatlich 18,36 Euro) überwiesen.
Zum 4. Quartal 2022 hatte K.A. die Zahlung der Rundfunkbeiträge eingestellt.
Bereits vorab hatte der „Beitragsservice“ an eine Zahlung von 55,08 Euro erinnert.
Am 16. Februar 2023 verlangte der „Beitragsservice“ 110,16 Euro für VI/2022 und I/2023.
Am 2. Mai 2023 verlangte der „Beitragsservice“ inkl. Säumniszuschlag 118,16 Euro.
Am 30. Mai 2023 legte K.A. Widerspruch gegen die Festsetzung ein.
Am 1. Juni überweist K.A. den Teilbetrag von 60 Euro. K.A.: „Mehr ist der ÖRR nicht wert.“
Am 7. Juni 2023 wies der Hessische Rundfunk den Widerspruch als „unbegründet“ ab und verwies auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 19. Juli 2018, demzufolge der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag verfassungsgemäß sei.
Am 28. Juni 2023 legte K.A. erneut Widerspruch gegen einen Festsetzungsbescheid ein.
Am 1. August 2023 fordert der „Beitragsservice“ eine Zahlung von 121,24 Euro, unter anderem wegen Nicht-Bezahlung der Gebühren für das Quartal II/2023. (K.A. hatte zwischenzeitlich einen Teil, konkret am 1. Juni 2023 60,00 Euro bezahlt.)
Am 12. August widerspricht K.A. erneut beim Hessischen Rundfunk.
Am 13. September beschwert sich K.A. beim „Beitragsservice“ wegen Verstößen des ÖRR gegen Objektivität und Unparteilichkeit.
Am 15. Dezember 2023 fordert der „Beitragsservice“ für 2023 einen „offenen Betrag“ von 231,40 Euro ein.
Am 2. Januar 2024 setzt der Beitragsservice inkl. Säumniszuschlag 239,40 Euro zur Pflichtzahlung fest.
Am 3. Januar 2024 übermittelt der „Beitragsservice“ ein Formular für ein SEPA-Lastschriftmandat.
Am 8. Januar 2024 mahnt K.A. erneut ein Eingehen auf seine Argumente an.
Auszüge aus K.A.-Schreiben an den „Beitragsservice“ und den Hessischen Rundfunk
[...]
Schlussfolgerung
Es ist ein mühsames Unterfangen, gegen die Zwangsgebühren anzugehen. Man braucht Geduld, einen „Dickschädel“ und eine „dicke“ Haut. Dennoch: Es sollte viel mehr Leute geben, die Wege wie K.A. beschreiten. K.A.s „Causa“ zieht sich mittlerweile eineinhalb Jahre hin, ohne dass es eine Zwangsvollstreckung gegeben hätte oder K.A. hinter Gittern säße. Dies zur Beruhigung für ängstliche Gemüter.
[...]
Anm.: Zeit für ein Gebet:Ohhh Herr, wie auch immer dein Name ist. Behüte und beschütze K.A. auf seinem Weg des GEZ-Boykott´s und lass ihn den Weg in dieses Forum finden, damit er mit Gleichgesinnten den rechtlichen Kampf gegen dieses GEZ-ÖRR-System der Unterdrückung führen kann!
Herr! Lass auch ein Schwarm Fliegen um den Kopp des Intendanten des HR kreisen, damit dieser wees, dass du, ohhh Herr, mit uns bist!
Lass das rechtschaffende VolX auch erkennen, dass der GEZ-Boykott der Weg ist.
Ick danke dir ohhh Herr, dass du immer ein Ohr für mich hast, nicht so wie diese Verwaltungsgerichtsbarkeit! Die völlig Taub iss und ditt Ächzen und Murren des VolX nicht hört!
GEZ-Boykott, this is the way.
Amen!
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...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=35120.0
Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516Sowie ergänzend auch als "Anregung" für den Autor und ähnlich Betroffene
Einzelvorgänge als Beschwerde an MinisterpräsidentInnen/Landtage/IntendantInnen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=18157.0
BESCHWERDE an LRA + VERWEISUNG an Aufsicht + ANFRAGE AZ+Sachstand LRA/LT/StK
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=37733.0