Ich erlaube mir an dieser Stelle noch ein altes Zitat aus den 90ern einzufügen, weil es irgendwie zu diesem ganzen Wahnsinn passt, obwohl der Zusammenhang damals ein anderer war.
Und sie haben das getan, mit der Begründung, dass die Rechte des Individuums nur solange geschützt würden, wie sie nicht in Konflikt mit den Interessen des Staates geraten.
Nichts anderes ist für eine Gesellschaft derartig gefährlich.
Das Zitat stammt aus einer alten Star Trek Folge der Serie Voyager Season 2, Episode 14 mit dem Titel "Todessehnsucht" oder "Death Wish" im Original.
Ich habe dieses direkt einer DVD entnommen. Ob die entsprechende Szene eventuell auch in den Weiten von YouTube zu finden ist, kann ich nicht sagen.
Daher hier ein Link zur Episodenbeschreibung:
https://www.startrek-index.de/tv/voyager/voy2_14.htmWie schon erwähnt, war der Zusammenhang dort ein anderer.
Aber diese Aussage trifft durchaus auch auf die aktuelle Situation und auch auf die Geschichte dieses Landes zu.
Vor 1945 hatten wir nämlich genau diesen Fall, dass die Grundrechte des Individuums hinter den Interessen des Staates standen. Was damals daraus wurde, dürfte jedem bekannt sein.
Die Gründungsväter des Grundgesetzes waren sich dieser Gefahr durchaus bewusst und wollten verhindern, dass sich so etwas noch einmal wiederholen könnte.
Nicht umsonst haben sie daher die Grundrechte gleich an den Anfang des Grundgesetzes gestellt.
Und dieses findet seinen Ausdruck auch in Artikel 1 Abs. 2 GG:
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
https://www.bundestag.de/parlament/aufgaben/rechtsgrundlagen/grundgesetz/gg_01-245122Die Inhaftierungen von Georg Thiel und auch die von Sieglinde Baumert hätten niemals stattfinden dürfen, denn ihre Grundrechte und auch die Grundrechte aller Bürgerinnen und Bürger werden staatlichen Interessen, hier der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, untergeordnet. Und dass eine "
staatsferne" Institution, denn das soll der öffentlich-rechtliche Rundfunk ja angeblich sein, sowas auch noch anleihern kann, setzt allem noch die Krone auf.
Georg Thiel und auch Sieglinde Baumert waren und sind aber nicht bereit, sich dieser Abkehr von den Grundprinzipien unserer Verfassung zu beugen. Und dafür gebührt ihnen großer Respekt und Dank.
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)
"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)
"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)