Zumal gerade wenn...
...
Wer nicht bedürftig im Sinne des "Sozialstaates" ist, muss für den Luxus zahlen. Grundversorgung!
...die Grundsätze besagten "Sozialstaats" insbesondere im Geiste des entsprechenden GG-Artikels gewürdigt *würden*, müsste und würde bei konsequenter Rechtsverfolgung jeder auf HartzIV-Niveau vom sogenannten »Rundfunkbeitrag« befreit werden. Insofern sollte diese hartnäckig vertretene These nicht immer wieder so derart unbefangen und unüberlegt wiederholt werden. Damit vertrittst Du nämlich nichts anderes als die tw. vorsätzlich falsche bzw. versehentlich Grundlegendes »übersehende« Rechtsauslegung durch den ÖRR bzw. seine »Anstalten« bzw. dessen gewisses Etablissement in Köln - die in ihrer Gier natürlich *jeden* Pfennig haben wollen, den sie irgendwie kriegen können, solange man sich vom Verwaltungsgericht bzw. OVG abspeisen lässt. OT: Am liebsten würden die auch Ungeborene schon blechen lassen, wenn sie nur könnten.
Durch deren Schriftsätze bzw. die sich offenbar selbst zu deren HiWis degradierenden Winkeladvokaten in Robe der Verwaltungsgerichte wird die obige Aussage jedenfalls nicht wahrer. Das Gegenteil ist richtig. Die »Normative Kraft des Faktischen« (wie in dem Zusammenhang jedenfalls derzeit noch auf verwaltungsgerichtlicher Ebene wirksam, und die zugegeben das genaue Gegenteil meiner Behauptung zu besagen scheint) wirkt ganz wesentlich dann und nur dann, wenn der Bürger es sich einfach so vorsetzen läßt, ohne sich zu mucksen.
Bereits in allem Ungemach zugrundeliegenden Kirchhof-Gutachten aus 2010 gibt es einschlägige Aussagen zum Sachverhalt, und auch folgende Quelle enthält eindeutige Informationen:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/pressemitteilungen/bvg11-084.html mit 1 BvR 3269/08 bzw. 1 BvR 665/10.
Ein Bürger K ist als selbst fiktiv betroffener in der Form schon seit Anfang 2016 prozessmäßig unterwegs und wird seinen fiktiven Fall demnächst als Romanmanuskript vorstellen.
@die liebe Moderation, sofern erforderlich:
»Abschweifungen vom Kernthema« sind ja bekanntlich immer wieder mal ein Problem. Im aktuellen Zusammenhang stellt die oben zitierte Aussage aber sowohl ein wesentliches Element des Postings dar, wie sie auch selbst bereits eine Abschweifung darstellt. Aufgrund der zentralen Bedeutung der irrigen Aussage möge dem Besucher in diesem Fall sein Vergehen nachgesehen werden, zumal der Originalbeitrag im Sinne der Moderation wohl auch nicht mehr korrigierbar sein dürfte :-). Besucher sieht natürlich auch die andere Seite, wenn Threads zerfasern. Könnte die Moderation nicht bei grundlegenden Abschweifungen dann einen Anschlussthread einrichten, so als Anregung, damit wichtige Dinge nicht untergehen bzw. sich nicht Falsches im allgemeinen Bewusstsein festsetzen kann?
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