[schildzilla]

Das dürfte euch interessieren. Folgende Aussagen fand ich heute im Netz:

extauszug :

 Es gibt keine gültigen Staatsverträge der Länder , denn die Staatsverträge müßten, wenn sie völkerrechtlich verbindlich wären, beim Generalsekretariat der Vereinten Nationen gelistet sein.
 Unter anderem wäre der Rundfunkvertrag­ nach Völkerrecht illegal, weil eine Zwangsmitgliedschaft besteht.
 Das deutsche Recht kennt die GEZ nicht und die GEZ ist auch keine öffentlich-rechtliche oder staatlich-hoheitliche Körperschaft.

Dazu könnte dieser Link interessant sein:

http://universal_lexikon.deacademic.com/124117/Staatsvertrag




Nun sollten alle anfangen zu wälzen und prüfen, ob diese oben genannte Aussage zutreffend ist.
Ich gebe wie so oft nur den Anstoss!

EDIT:

Hallo schildzilla,

die Seiten die diese Behauptung posten, sagen häufig auch

"Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat" 

Wir haben unter der Netiquette

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,2.0.html
"5. Themen wie Selbstverwaltung,  Souveränität, Deutsches Reich, Verschwörungstheorien usw."

uns auferlegt,  diese Themen als Lösung des Zwangsbetrags nicht zu behandeln. Wieso posten wir dennoch diese Sachen?

Ich habe das Thema geschlossen.

[seppl]

Kann es sein, dass der Ausdruck "Staatsvertrag" hier mißverständlich ist? UN- Staatsverträge sind Abkommen ZWISCHEN Staaten, nicht innerhalb eines Landes. Eigentlich müsste der Rundfunkstaatsvertrag "Rundfunkbundes vertrag" o.Ä. heissen.

[schildzilla]

seppl: Demnach bist Du auch der Auffassung, dass der Rundfunkbeitragsstaatsvertrag weder gültig noch existent sein kann? Verstehe ich das richtig?

Ich selbst hatte für eigene Recherchen leider bisher keine Zeit.

[Sophia.Orthoi]

Kann es sein, dass der Ausdruck "Staatsvertrag" hier mißverständlich ist?

Es ist ein Vertrag zwischen der Räterepublik Bayern, der bayrischen Kolonie links des Rheins, dem Freistaat Sachsen (Swobodny stat Sakska), der Freien und Hansestadt Hamburg, der Freien Hansestadt Bremen, usw. Was die Ministerpräsidenten unterschrieben, wurde durch die Parlamente dieser Staaten zu Gesetz gemacht.

[chrismas]

Vertrag zwischen (selbstständigen oder Glied)staaten
Beispiele

    einen Staatsvertrag mit den Ländern abschließen
    der deutsch-deutsche Staatsvertrag

Auszug von Duden.de

Daher kann man nicht davon ausgehen, vom deutschen Sprachgebrauch ausgehend, dass der Vertrag aufgrund des Wortes Staates nicht existieren würde, außer du möchtest dich mit den Wächtern über die deutsche Sprache noch anlegen.

[Viktor7]

Neue Regeln: http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,5770.0.html

11. Themen wie Selbstverwaltung,  Souveränität, Deutsches Reich, Verschwörungstheorien usw.
 
Beiträge, die sich mit dem Status der Bundesrepublik Deutschland oder Verschwörungstheorien beschäftigen, sind verboten.

Hallo schildzilla,

die Seiten die diese Behauptung posten, sagen häufig auch

"Die Bundesrepublik Deutschland ist kein Staat" 

Wir haben unter der Netiquette

http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,2.0.html
"5. Themen wie Selbstverwaltung,  Souveränität, Deutsches Reich, Verschwörungstheorien usw."

uns auferlegt,  diese Themen als Lösung des Zwangsbeitrags nicht zu behandeln. Wieso posten wir dennoch diese Sachen?

Ich habe das Thema geschlossen.