Bildquelle: http://meedia.de/wp-content/uploads/2014/05/meedia-logo-250x54.pngMeedia.de, 12.10.2016„Der Spardruck bleibt bestehen“:ARD-Vorsitzende Karola Wille will Rundfunkbeitrag reformierenvon Andreas Heimann
Die ARD hat sich für die Zukunft einiges an Reformen vorgenommen. Für Karola Wille, ARD-Vorsitzende und MDR-Intendantin in Leipzig, muss es dabei an die Strukturen gehen. Und da gebe es reichlich zu tun. Denn auch das Modell zur Festlegung des Rundfunkbeitrags soll modernisiert werden.
[..]
Wie funktioniert das Indexverfahren?
Zwei Dinge sind wichtig: Man muss eine bedarfsgerechte Finanzierung sicherstellen und Überkompensation vermeiden. Wenn wir ab 2021, wenn die neue Beitragsperiode beginnt, bis 2024 den Beitrag an einen Index wie den BIP-Deflator knüpfen, wären wir im Durchschnitt bei 18,28 Euro pro Monat – gerechnet von der aktuellen Beitragshöhe von 17,50 Euro. Ein Indexmodell bedeutet aber nicht, dass wir keine Einsparungen in beträchtlicher Größenordnung vornehmen müssten. Der Spardruck bleibt definitiv bestehen.
Wann könnte der Modellwechsel kommen?
Das ist Sache der Politik. Wir reden jedenfalls nicht von 2017. Es ist auch nicht der Kern der Reform. Die Festsetzung des Rundfunkbeitrags ist nur eine Facette unseres Papiers. Viel wichtiger ist, dass die Nutzer auch in Zukunft Zugang zu unseren Medienangeboten haben sollen, der nicht von der Mitgliedschaft in einem Social-Media-Netzwerk oder einer kommerziellen Medienplattform abhängt. [..]
Weiterlesen auf: http://meedia.de/2016/10/12/der-spardruck-bleibt-bestehen-ard-vorsitzende-karola-wille-will-rundfunkbeitrag-reformieren/Kommentar:Insbesondere die Leserkommentare sind äußerst lesenswert.
Beispiel: Hans Werner C. (DJV) schrieb:
Der Sinn dessen, was die ARD da propagiert, ist klar: Ein geheim im Hintergrund ablaufender Automatismus soll dafür sorgen, dass die für den Staatsfunk immer desaströser verlaufende Dauerfehde um die als „Rundfunkbeitrag“ camouflierte GEZ-Abzocke mit vorgehaltener Flinte endlich aufhört. Die Botschaft der ARD lautet: Wir kassieren ohne Rücksicht auf Akzeptanz und Kritik weiter und immer mehr, wir bleiben wie eh und je Teil des Regimes und versorgen seine Günstlinge mit Luxus-Gehältern und -Pensionen, aber die Diskussion darüber findet nicht mehr statt – mit Gebühren-Algorithmus in die Schweigespirale.
Die politische Antwort auf den mit 66 Radio- und 22 TV-Programmen weltweit teuersten Staatsfunk (die ausgelagerte Propaganda-Agentur selbsternannter, jetzt schwindsüchtiger „Volks“-Parteien) ist von Günstlingen und Gremien-„Gremlins“ aus Einheitspartei(en) nicht zu erwarten – sie verteidigen ihr Profit-Biotop panisch mit allen Mitteln. Und sie können nicht (mehr) erklären, warum sich die staatliche Macht, die die Medien „kontrollieren“ und kritisieren sollen („Vierte Gewalt“), ihre (vermeintlichen) Kontrolleure gleich selber organisiert und teuerst finanziert, während das verachtete Volk zu zahlen und zu schweigen hat.
Es ist überfällig, nicht nur die Finanzierung, sondern die Verhältnisse von Staat und Medien insgesamt zu problematisieren. Der politische Weg zum offenen Diskurs und zur Neuordnung führt über die Kündigung der sogenannten Staats- bzw. Rundfunkverträge der Länder (Z.B. ZDF-Staatsvetrag aller Länder, SWR-Staatsvertrag BW/Rlp, MDR-Staatsvetrag Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, WDR-Gesetz NW, etc.). Dann sind ein paar Jahre Zeit für bessere Einsichten und Lösungen. Denn eins ist klar: Staatsfunk und Bürgerrechte passen nicht zusammen – die Rundfunkfrage gehört zur Freiheitsfrage.
Das Staatsfernsehen („Reschke-TV“) gibt den Quälgeist für den Staat und die Staatspartei(en) – sind die von Merkels Erziehungs- und Wohlfahrtstaat („DDR 2.0“) narkotisierten Deutschen wirklich (immer noch) einfältig und Untertanen genug für das Märchen, das schon Goebbels und Honecker erzählten? Auf die Grabsteine von uns Journalisten mag die Nachwelt schreiben, was sie will, nur eines nicht: „Er war blöd!“
Autor