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Autor Thema: Klagebegründung - bis 31. August Zeit - Laie, alleinerz Mutter, berufstätig  (Gelesen 3019 mal)

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  • Beiträge: 4
Liebe Community,

verzeiht, falls ich hier entsprechende Info übersehen habe. Unter dem Suchbegriff Klagebegründung kam nichts raus und ich habe leider nur wenig Zeit, daher werfe ich meine Frage in die Runde:

Eine fiktive Person A klagt gegen den RBB vor dem VG Berlin weil sie die Beitragszahlung nicht akzeptiert.

Ich brauche unbedingt jemand, mit der/dem ich persönlich diesen fiktiven Fall besprechen kann. Schriftliche tips helfen nicht, da ich so fremd in dem gebiet bin, daß ich da blockiere. Vielleicht ist ja irgendeine Person bereit, mir ein wenig Zeit zu widmen für Grundsätzliches.

Ich lebe in Berlin Kreuzberg

Am liebsten ist mir ein Treffen, vielleicht gibt es einen Stammtisch? Ansonsten zur Not per Telefon

Bitte bitte, es eilt ziemlich, da im fiktiven Fall noch bis 31. August Zeit ist, die Klage zu begründen.

Liebe Grüße,
Niki


Edit "Bürger":
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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. August 2015, 00:33 von Bürger«

K
  • Beiträge: 2.246
Runder Tisch Berlin, Mi. 26.08.15, 18 Uhr
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,15370.msg

Gruß
Kurt


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 13. August 2015, 13:41 von Bürger«
"Deutschland, unendlich viele (ok: 16) Bundesländer. Wir schreiben das Jahr 2024. Dies sind die Abenteuer abertausender ÖRR-Nichtnutzer, die sich seit nunmehr 11 Jahren nach Beitragseinführung immer noch gezwungen sehen Gesetzestexte, Urteile usw. zu durchforsten, zu klagen, um die Verfassungswidrigkeit u. die Beitragsungerechtigkeit zu beweisen. Viele Lichtjahre von jeglichem gesunden Menschenverstand entfernt müssen sie sich Urteilen unterwerfen an die nie zuvor je ein Mensch geglaubt hätte."

  • Moderator
  • Beiträge: 11.746
  • ZahlungsVERWEIGERER. GrundrechtsVERTEIDIGER.
    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Wie immer gilt:

Meist hilft es schon, einfach mal nachzuschauen, um welche Art von Schreiben es sich konkret handelt, d.h. wo dieses einzuordnen ist im
Ablauf - Beispielablauf
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74416.html#msg74416
und was ggf. getan werden könnte.

...dort findet sich dann auch:
Ablauf 5a KLAGE ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74424.html#msg74424

woraus zum einen hervorgeht, dass nicht unbeding "Panik" geschoben werden muss ;)
Falle knapper Fristen reicht es mitunter, der Fristwahrung wegen vorerst nur einen
unbegründeten Klageantrag einzureichen - vergleiche z.B. Vorgehensweise Bernd Höcker
http://gez-abschaffen.de/kampf-gegen-den-beitragsbescheid.htm#KLagebestaetigung

Darauf folgt dann im Regelfall eine Fristsetzung seitens des Gerichts zur Nachreichung der ausführlichen Begründung.
Auch weitere Fristverlängerungen sind auf Antrag nicht unbedingt aussichtslos. [...]

sowie auch zum anderen Anregungen zu diversen fiktiven Klagebegründungen verlinkt sind ;)
Anregungen für Begründungen u.a. unter
(...nicht zwangsläufig alles "gerichtsfest" - manches auch mit Vorsicht zu genießen)
[...]

Ebenso "anregend" können diverse Begründungen sein, die verlinkt sind unter
Ablauf 3a WIDERSPRUCH + Antrag auf Aussetzung ["Beitragsschuldner"]
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,10492.msg74421.html#msg74421


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Als "Suche" empfielt sich die "erweiterte Suchfunktion" des Forums unter
http://gez-boykott.de/Forum/index.php?action=search
zu finden in der Menüleiste neben "Übersicht" "Hilfe" "Suche" [...]

Im Weiteren bitte unbedingt noch generell eingehend einlesen, verinnerlichen und versuchen, das Konstrukt & Prozedere zu verstehen ;)
"Schnelleinstieg"
Zu allererst bitte hier lesen! Schnelleinstieg, "Erste Hilfe", Hinweise...
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,12292.0.html

sowie auch informieren über aktuelle Treffs in der Region unter
Runde Tische und Aktionen (nach Bundesländern sortiert)
BERLIN
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/board,64.0.html

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Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

e
  • Beiträge: 4
Danke für die Antworten/Info

Die Klage ist bereits ohne Begründung eingereicht, schon vor ca 6 monaten. Person A hat schon diverse Fristverlängerungen beantragt und bewilligt bekommen. Nun hieß es im Telefongespräch bezüglich der letzten Fristverlängerung, länger könne Person A nicht hinausschieben.

Der Stammtisch ist gut, den Termin muss ich UNBEDINGT wahrnehmen....

Allerdings finde ich es reichlich knapp, dann unter dem Eindruck und mit den Infos innerhalb von 5 Tagen eine fiktive Klagebegründung zu verfassen.

Person A bräuchte zumindest im Vorfeld bereits Info, was für eine Form eingehalten werden muss, ob sie alles mit Paragraphen belegen und untermauern muss, wie umfangreich bzw detailliert die Klage sein muss oder ob sie es in der Begründung möglichst schlicht halten kann....

Was sind Formfehler, die vermieden werden müssen...?

Liebe Grüße!!!!


Edit "Bürger":
Beitrag musste leider wieder umfangreich angepasst werden.
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Auch normale deutsche Rechtschreibung incl. normaler Groß-/Kleinschreibung ist im Forum Pflicht.
Hier können wir leider auch keine Ausnahme bei Einzelfällen machen, da auch diejenigen, die helfen wollen, das Anliegen gut lesbar vorfinden und schnell verstehen wollen. JEDER von uns hier hat ein "Zeitproblem".

Danke für die zukünftige Berücksichtigung.


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 15. August 2015, 00:40 von Bürger«

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  • Beiträge: 3
Hallo,

und jetzt? gibt es noch eine Möglichkeit die Klagebegründung beim Verwaltunggericht einzureichen?

Person A hat Klage eingereicht beim VG ohne Begründung mit Zusatz die Klagebegründung nachzureichen. Verlängerung beantragt, wurde dann bis 30.09. verlängert.  Person A wollte auch Zeit rausschinden. Person A hat dann in langen Nächten die Klagebegründung geschrieben. Person A hat im Moment auf viel Stress in der Arbeit und anderen Ärger.
Nun hatte Person A die Klagebegründung fertig zum Ausdruck für heute (zwecks Zeit schinden), Person A ist extra noch gefahren um eine neue Druckerpatrone zu kaufen.  Wie es der Teufel dann so will war die Druckerpatrone leer und wollte diese auswechseln,  ihr hatte der Verkäufer eine verkehrte Druckerpatrone mitgegeben, hatte natürlich dem Verkäufer vertraut, hatte ja vorsichtshalber eine alte mitgenommen,
Mittlerweile war es 21.30 Uhr, wo bekommt man da noch eine Druckerpatrone. 
Person A Klagebegrüdung auf Stick und noch zu Bekannten gefahren, ist doch wie verhext, dort ging der Stick nicht. A hatte vor, die Klagebegründung in den Nachtbriefkasten zu werden.
Dies durch die ganzen Missgeschicke leider verpasst.
Jetzt weiß Person A nicht weiter.

Grüße Thale51


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 17. Oktober 2015, 03:52 von Bürger«

 
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