[Basti16]

Hallo,

Person A  hat sich bisher erfolgreich gegen jegliche Zahlungen an die damalige GEZ sowie heutige Rundfunkgebührenanstalt gewehrt.
Person A hat scheinbar bisher alles rechts-konform und fristgerecht abgehandelt:

1. Nie auf belanglose Schreiben reagiert
2. Gegen den eingehenden Bescheid Widerspruch eingelgt.
3. Auf danach erhaltene formlose Antwortschreiben und Mahnungen ohne Rechtsbehelfsbelehrung nicht reagiert.

Nun stellt sich Person A nach weiterer Recherche nach bisherigen Urteilen im WWW die Frage was der weitere Weg wohl bringen wird? Bisher wurde scheinbar jede Klage die gegen die Praktiken bzw. Abgabe der Rundfunkanstalten gerichtet war zurück gewiesen.

Person A hat sich bereits auf den Kampf vor Gericht eingestellt sobald ein formal korrekter Widerspruchsbescheid aufgeschlagen wäre.
Nur hat Person A gerade das Ziel etwas aus den Augen verloren. Wenn es im deutschen Rechtssystem keinen Aussicht auf Erfolg gibt benötigt Person A ein neues Ziel wofür es sich zu kämpfen lohnt und hofft auf motivierende Zielvorgaben in diesem Forum  .

PS: Person A hat eine Rechtsschutzversicherung die einspring sobald es eine gerichtliche Auseinandersetzung gibt. 

[Bürger]

Nein, kein neues Ziel benötigt

Nun stellt sich Person A nach weiterer Recherche nach bisherigen Urteilen im WWW die Frage was der weitere Weg wohl bringen wird? Bisher wurde scheinbar jede Klage die gegen die Praktiken bzw. Abgabe der Rundfunkanstalten gerichtet war zurück gewiesen.

Dass es fast logisch ist, dass die unteren Instanzen so urteilen, wie sie urteilen, ist schon mehrfach im Forum behandelt - u.a. auch unter
Neuester Stand? Irgendetwas Aussichtsreiches? Gesamtentwicklung?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11588.msg78171.html#msg78171

Das ist aber erst der Weg zum Ziel... dem BVerfG.

Nur hat Person A gerade das Ziel etwas aus den Augen verloren. Wenn es im deutschen Rechtssystem keinen Aussicht auf Erfolg gibt benötigt Person A ein neues Ziel wofür es sich zu kämpfen lohnt und hofft auf motivierende Zielvorgaben in diesem Forum  .

Die Floskel "keine Aussicht auf Erfolg" sollte man sich gänzlich aus dem Kopf schlagen, denn sie ist eine vorgegaukelte Vorwegnahme einer juristischen Auseinandersetzung...
...und nicht selten nichts weiter als eine Art "Totschlagargument" der Gegenseite gedacht.

Der Rechtsweg schützt einen bis zum Ende des Verfahrens (in Jahren?) vor Zahlung/ Vollstreckungsmaßnahmen, da ab Einreichen der Klage bis zum Ende des Verfahrens Mahnmaßnahmen seitens der Landesrundfunkanstalten ausgesetzt werden.
Das ist doch schon mal gar nicht so wenig...

Erst das BVerfG wird in der Sache urteilen können.
Bis dahin heißt es Puste und Gelassenheit bewahren...
...und im finanziellen, juristischen und politisch-aufklärerischen Druck nicht nachlassen, sondern diesen noch intensivieren.

Dass dem Einzelnen mglw. der eigene Weg durch die Instanzen erspart bleibt und faktisch eine Klage in der 1. Instanz schon ausreichend sein könnte - unter Verweis auf eine ausstehende höherinstanzliche Entscheidung - ist u.a. hier zu entnehmen:
VG lässt Verfahren ruhen in Erwartung höchstrichterlicher Klärung - wie weiter?
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,11385.msg77059.html#msg77059

Das Ziel bleibt:
Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit des sog. "Rundfunkbeitrags"/ "Rundfunkbeitragsstaatsvertrags"...
...und bestenfalls damit einhergehend grundlegende und umfassende inhaltliche und strukturelle Reformen des sog. "öffentlich-rechtlichen Rundfunks"

Dranbleiben! Weitermachen!

Nur Mut...
...gemeinsam knacken wir diese Nuss


Da diese etwas müßge Debatte über Erfolgsaussichten/ Motivation schon mehrfach und ausgiebgig im Forum geführt wurde, bleibt dieser Thread vorbehaltlich anderslautender Entscheidungen des Moderatoren-Teams mindestens vorläufig geschlossen, da auch die Moderations-Kapazitäten begrenzt sind.
Bitte etwas Geduld.
Danke für das Verständnis dafür.