[sasu]

Hallo GEZ-Boykott-Gemeinde!

Person A lebt mit Person B in einer eheähnlichen Gemeinschaft. Mit im Haus leben die Eltern von Person B, welche auch die Eigentümer des Hauses sind. Person A und B verfügen über eine eigene Küche und ein eigenes Bad, sowie Wohn- und Schlafraum. Alle Räume sind jedoch über einen gemeinsamen Flur durch die Eltern frei zugänglich, da kein seperater Eingang vorhanden ist! Person A und B gelten nicht als Untermieter, da kein Mietvertrag vorhanden ist. Handelt es sich nun bei den Räumlichkeiten von Person A und B bereits um eine (eigene) Wohnung oder können diese den Eltern zugerechnet werden?

Laut Definition vom Beitragsservice gilt folgendes: "Eine Wohnung ist eine ortsfeste baulich abgeschlossene Einheit, die zum Wohnen oder Schlafen geeignet ist oder genutzt wird, einen eigenen Eingang hat und nicht ausschließlich über eine andere Wohnung betreten werden kann

Wie wird eine Verteilung der Räumlichkeiten im Haus vom Beitragsservice kontrolliert?

Person A ging bisher davon aus, in der Beitragszahlung der Eltern der Person B berücksichtigt zu werden, erhielt jedoch Ende Juli 2014 eine Aufforderung zu Angaben für eine Beitragsermittlung. Wie sollte sich Person A in diesem Fall verhalten und welche Konsequenzen könnten jetzt auf Person A zukommen?

Vielen Dank

[vmp]

Nach der Definition könnte ja in jeder WG in der sich eine Person befreien kann, die komplette WG den Beitrag sparen, indem man einfach sagt:

Der Flur wird von demjenigen bezahlt, der sich befreien kann, die anderen Zimmer sind auch baulich abgeschlossene Einheiten mit eigenem Eingang, aber sind nur durch eine andere Wohnung (eben den Flur, der jemand anderem "gehört") betretbar und zählen demnach nicht als Wohnung?

[Roggi]

Schlecht formuliert von VMP und falsch verstanden. Hier ist ein Beispiel von Sasu, welches eindeutig zeigt, dass es nur eine einzige Wohnung ist. Es ist ein Haus mit einem einzigen Eingang und vielen Räumen, deshalb wird es als eine einzige Wohnung gewertet.
Wenn die Eltern bezahlen, weil sie nicht befreit sind, brauchen andere keinen Beitrag zahlen. Denn eine Befreiung wirkt nur auf Ehepartner und Bedarfsgemeinschaften, aber nicht auf Mitbewohner. Der Anmeldebogen muss ausgefüllt werden, damit BS zuordenen kann, wer schon den Beitrag bezahlt.
Kontrollieren wird BS nichts vor Ort. Konsequenzen sind keine zu befürchten, alles ist legitim. Sollten die Eltern irgendwann befreit werden wegen Behinderung, werden die Mitbewohner beitragspflichtig. Den Aufwand der Befreiungsbeantragung kann man sich dann sparen.

[sasu]

Vielen Dank für die rasche Antwort

Eine Befreiung liegt nicht vor, sodass der Beitrag vom Vater der Person B gezahlt wird! Da kann Person A wohl jetzt aufatmen