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 Suchergebnisse für: Erzwingungshaft

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......  Sachverhalte:  Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ............ /index.php?topic=35110.0  Ist Erzwingungshaft eine schwerwiegende Menschenrechtsverletzung,  ......

......  zukommt, nachdem der Richter im Fall der Erzwingungshaft das Vorliegen der Vollstreckungsvoraussetzungen  ......

......  offen zu legen. Deshalb folgte die sogenannte Erzwingungshaft. Seit zwei Wochen ist er wieder frei und hat mit  ......
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Dies und Das! / Re: EGMR -> Voraussetzung der Erzwingungshaft
« von querkopf am 12. Oktober 2022, 20:53 »

......  ein öffentliches Interesse gibt, die Umstände der Erzwingungshaft in dem bekannten Präzedenzfall zu klären. Dies  ......

......  Deutsch, 02.05.2019  Erzwingungshaft wegen Rundfunkgebühren – Frau wegen knapp 280  ............  hinter Gittern  Zitat  Obwohl die ARD selbst Erzwingungshaft im Zusammenhang mit Rundfunkbeiträgen für  ............  auf:  https://deutsch.rt.com/inland/87728-erzwingungshaft-wegen-rundfunkgebuehren/  Zur Diskussion und für  ......

...... -Kommentare zur Übertragung auf den aktkuellen Erzwingungshaft-Fall G. Thiel ausgegliedert zur eigenständigen  ......

......  der Auftrag nach Absatz 3 alleine oder auch auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Wohnung des Schuldners,  ............  Regelungen getroffen, wenn ein Antrag auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Schuldnerwohnung gestellt  ............ , dass bereits die Entscheidung, einen Antrag auf Erzwingungshaft oder Durchsuchung der Wohnung zu stellen, durch  ............  oder Auftrag mit direkter Antragsstellung von Erzwingungshaft und/oder Durchsuchung der Wohnung des Schuldners  ............  den Fall, dass die oben genannten Maßnahmen der Erzwingungshaft oder Wohnungsdurchsuchung direkt mit dem Auftrag  ......

......  keiner Vollkostenrechnung für die Erzwingungshaft. Das heißt, dass die tatsächlichen Kosten für den  ......

......  ein Querverweis auf:  EGMR -> Voraussetzung der Erzwingungshaft https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......
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Dies und Das! / [Übersicht] EGMR-Entscheidungen (allgemein)
« von pinguin am 13. Oktober 2022, 19:18 »

......  Abs 1 Buchstabe b EMRK  EGMR -> Voraussetzung der Erzwingungshaft https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

......  so leicht geschlagen gibt und Richter in der Erzwingungshaft zur Durchsetzung fast freiwilliger  ......

......  "zuständige Behörde", die, in Anlehnung an die Erzwingungshaft des Herrn Thiel, eine Inhaftierung beantragen  ............ ?   Hierzu siehe: Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ......
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Kalender / FreeGeorgThiel Demo Leipzig, Sa 26.06.2021, 10:30 Uhr
« von Corona am 23. Juni 2021, 20:35 »

...... .php?topic=34912.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ............ : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

......  in Bezug auf rundfunkbeitrags-bezogene Beugehaft/ Erzwingungshaft: Auf Antrag des WDR und Stadt Borken droht am 25. ......

......  Baumert 2016 Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert 02-04/2016 https://gez- ......

......  vom 19.04.2021, 1 BvR 679/21 - Erzwingungshaft https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

......  vor Ort pfaenden, bzw. könnte Person A dadurch in Erzwingungshaft in L1 kommen? (Waere das ein internationaler  ......

......  Z hatte vor längerer Zeit um Auskunft über Erzwingungshaftanträge in Bezug auf den RB für den Hamburger Raum  ............  NDR hat in den Jahren seit 2013 keinen einzigen Erzwingungshaftantrag gestellt.  ALLERDINGS WURDE AUCH MITGETEILT, ............  DASS  Für die Erzwingungshaftanträge des Beitragsservice Köln keine Auskunft  ............  würde, denn dann könnte man wohl von den 0 Erzwingungshaftanträgen BS Hamburg auf 0 Erzwingungshaftanträge  ............  LRA zur Erzwingung von Vermögensauskünften, sog. Erzwingungshaft beantragt hat und in wie vielen Fällen diese  ............  im Zusammenhang mit dem Rundfunkbeitrag sog. Erzwingungshaft angedroht wurde und in wie vielen Fällen diese  ......
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Dies und Das! / Zu lange Verfahren - mehr Verdächtige kommen aus der U-Haft
« von faust am 24. März 2019, 16:09 »

...... , während es/er Rundfunkbeitragsschuldnern mit Erzwingungshaft droht, hat offensichtlich nicht mehr alle Tassen  ......

...... , verjährten Zeitraum geahndet werden.  Die Erzwingungshaft wäre hier als eine Nebenfolge der  ............  zum wichtigsten teil:  Zitat  § 96 Anordnung von Erzwingungshaft  (1) Nach Ablauf der in § 95 Abs. 1 bestimmten  ............  selbst die Vollstreckung obliegt, von Amts wegen Erzwingungshaft anordnen, [...]  Rot: (Hier braucht es nur die  ......

...... " aufgetreten und muss wohl den Antrag auf Erzwingungshaft gestellt haben.  Irritationen gab es wohl auch,  ............  die Vollstreckung entfallen ist - somit auch die Erzwingungshaft.  Danke für die Info, die sich ein wenig seltsam  ......

...... ------------------- Internationale Presseschau zur Erzwingungshaft von Sieglinde Baumert https://gez-boykott.de/ ............ .php?topic=35100.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ......

...... : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ............ .php?topic=35100.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ............  vom 19.04.2021, 1 BvR 679/21 - Erzwingungshaft https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......
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Kalender / FreeGeorgThiel Demo Leipzig, Sa 29.05.2021, 10:30
« von Corona am 26. Mai 2021, 18:18 »

...... .php?topic=34912.0 Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021) https://gez-boykott.de/ ............ : Mail-Adressen/ internat. Presse (wg. Beugehaft/Erzwingungshaft) https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic= ......

......  schon zu Ende sein, bevor man überhaupt an Erzwingungshaft oder deren Verhältnismäßigkeit denkt?  Siehe den  ......

......  ins Schuldnerverzeichnis, Pfändung oder gar Erzwingungshaft) würde ich rechtswidrige Beeinträchtigungen  ......

......  geraten.  Die Voraussetzungen für eine eventuelle Erzwingungshaft ist nicht die Verweigerung einer Zahlung, sondern  ......
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Dies und Das! / Re: Linkregister aller Verhaftungsfälle
« von pjotre am 10. Oktober 2023, 17:59 »

...... .  Auch einfach recht konkrete Androhungen von Erzwingungshaft sind einzubeziehen.   Allgemeine  ......

......  ins Schuldnerverzeichnis, Pfändung oder gar Erzwingungshaft) würde ich rechtswidrige Beeinträchtigungen  ......

......  jetzt ein weiterer Fall von Erzwingungshaft entsteht, gilt es, die Zeit bis zum angekündigten  ......
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