Ich streike für mein Grundrecht! Ich verlange die Achtung und Einhaltung meiner Grundrechte! Basta!
Wie ich dem Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen in meinem Widerspruchsschreiben vom 09. 01. 2017 und der Vorsitzenden Frau Dr. Katrin Vernau des Beitragsservice von ARD – ZDF – Deutschlandfunk [vormals GEZ bis 31.12.2012] in meinem Schreiben vom 22. 01. 2017 – beide per Schreiben Einschreiben versandt – angekündigt habe, bin ich seit dem 06. Februar 2017 in den Hungerstreik getreten!
Hier wiederhole ich meine Forderungen:
1. Das umgehende Rückgängig-machen der Pfändung und die Bereitstellung des eingezogenen Betrages von 222,07 € auf mein Bankkonto
2. Die schriftliche Zusicherung der Stadt Gelsenkirchen, dass weitere Pfändungen für den "Beitragsservice von ARD, ..." (GEZ) unterbleiben.
3. Die Zusicherung der Übernahme von Anwaltskosten.
Diesen Hungerstreik werde ich – wie ich es auch im Schreiben an die Stadt Gelsenkirchen bereits angedroht habe – solange weiterführen bis die vorgenommene Rentenpfändung bei der Knappschaft einschließlich aller Nebenkosten rückgängig gemacht worden ist und auf meinem Bankkonto gut geschrieben wurde.
Ein Abbruch des Hungerstreikes erfolgt frühestens erst nach Zahlungseingang auf meinem Bankkonto und der schriftlichen Zusicherung der im Schreiben genannten beiden anderen Forderungen aus diesem Streit.
Ich bin in den Hungerstreik getreten, weil mir der Weg über die Gerichte zu lang und zu verworren ist. Welche Gerichte sind denn zuständig und ist der Weg zum Bundesverfassungsgericht wirklich offen? Ich vermute, ich hätte wenig Chancen, den Ausgang der Gerichtsverfahren noch zu erleben!
Ich bin in den Hungerstreik getreten, weil mir der Weg über die Gerichte zu lang und zu verworren ist.
Was ich nicht verstehe, warum gehen die einen in den Knast und die anderen werden gepfändet?
Jeder Widerstand ist wichtig, auch Hungerstreik!
Klingt nach einem Nixblicker mit einer Vorliebe für die Opferrolle.
...der Mann hat kapiert, dass er seine Grundrechte in der Verwaltungsgerichtsbarkeit mangels Zuständigkeit nicht einfordern kann.
Rentenpfändung bei der Knappschaft
Jeder Widerstand ist wichtig, auch Hungerstreik!Wenn jemand mit Rente oder Lohn und Konto und Arbeitgeber gepfändet wird, ohne dass er sich dagegen wehren kann, ist das immer noch ein letztes Mittel, um seine Grundrechte einzufordern. Hoffentlich hat er sich an prominenter Stelle am Rathaus positioniert, damit jeder die Ungerechtigkeit mitbekommt.
...
Klingt nach einem Nixblicker mit einer Vorliebe für die Opferrolle.
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Beitragsservice/ÖR bereichert sich an Rentner. Rente gepfändet und nun Hungerstreik. Drohender Hungertot wegen WDR!.
#armutsrente #beitragsservice #gez #ör #pfändung #rentner #rettetreinhard #wdr
Artikel 1 Grundgesetz
(1) Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.
(2) Das Deutsche Volk bekennt sich darum zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt.
(3) Die nachfolgenden Grundrechte binden Gesetzgebung, vollziehende Gewalt und Rechtsprechung als unmittelbar geltendes Recht.
Ein paar Tage fasten ist ja ok, aber über so lange Zeit ist das sicher ungesund.
Sorry, mein Mitleid für den Herrn hält sich in Grenzen.
Ich bin auch auf niemandes Mitleid erpicht! Das ist das letzte, was ich brauche, aber ebenso möchte ich auch niemanden mit meiner Antwort verletzen.
Hungerstreik? Meinen Respekt hast Du!!
Dennoch pass auf Dich auf und übertreibe es bitte nicht!
Art. 10
Freiheit der Meinungsäusserung
(1) Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäusserung. Dieses Recht schliesst
die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben.
Dieser Artikel hindert die Staaten nicht, für Radio-, Fernseh- oder Kinounternehmen
eine Genehmigung vorzuschreiben.
ARTIKEL 17
Verbot des Missbrauchs der Rechte
Diese Konvention ist nicht so auszulegen, als begründe sie für einen Staat, eine Gruppe oder eine Person das Recht, eine Tätigkeit auszuüben oder eine Handlung vorzunehmen, die darauf abzielt, die in der Konvention festgelegten Rechte und Freiheiten abzuschaffen oder sie stärker einzuschränken, als es in der Konvention vorgesehen ist.
Die Europäische Menschenrechtskonvention gilt in der deutschen Rechtsordnung im Range eines Bundesgesetzes und ist bei der Interpretation des nationalen Rechts – auch der Grundrechte und rechtsstaatlichen Garantien – zu berücksichtigen (1.).
[...]- seine Gerichtsbarkeit nicht mehr aus und überprüft dieses Recht mithin nicht am Maßstab der Grundrechte des Grundgesetzes, solange die Europäische Union einen wirksamen Schutz der Grundrechte gegenüber der Hoheitsgewalt der Union generell gewährleistet, der dem vom Grundgesetz jeweils als unabdingbar gebotenen Grundrechtsschutz im Wesentlichen gleich zu achten ist[...]nicht ganz unbeachtlich.
Wem ist eigentlich konkret mit einem Hungerstreik gedient?
Ein Hungerstreik appelliert letztlich an das Mitleid und schadet primär demjenigen, der Nahrung verweigert. Es ist eine extreme Form des Protests, die Gesundheitsschäden und Tod zur Folge haben kann. ....
M. Boettcher
Über Achtung, Zuspruch, Respekt und Zustimmung freue ich mich natürlich, besonders wenn diese um und über 90 Prozent liegt.
ein Hungerstreik wäre zum jetzigen Zeitpunkt sicherlich verfrüht, denn solange das Bundesverfassungsgericht nicht geurteilt hat, laufen solche Aktionen ins Leere und werden durch die Medien ignoriert. Es gibt ja doch einige Wege, sich zu wehren.Hungerstreik
....
Achtung, Respekt und Dankbarkeit für Deinen Einsatz hast Du von mir sicher, obwohl Hungerstreik nicht mein Weg wäre.
Irgendwie bin ich für friedliche Lösungen, ohne sich selbst oder andere physische Schaden zu verursachen, wenigstens so lange es geht.
Ein Hungerstreik ist eine Abwehrmaßnahme, die kein Mitleid und auch kein Mitgefühl erregen will und soll. Im Gegenteil, ich möchte niemand animieren, gleiches zu tun.
- den Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandfunk:
Sehr geehrte Frau Dr. V. ,
Der Rückschein vom Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandfunk steht noch aus.
Der Ansprechpartner ist definitiv nur die LRA, die ja sozusagen der Gläubiger sein soll....um genau zu sein: Der/ die Intendant/in als rechtlicher Vertreter der Rundfunkanstalt.
Zum Thema Fasten sind hier möglicherweise falsche Vorstellungen vorhanden, von daher in Kürze: für mich persönlich war – bei ausreichend Flüssigkeitszufuhr – eine Woche ohne feste Nahrung relativ problemlos möglich. Es kommt zu einem veränderten Stoffwechsel, die Energie wird aus dem Körper selbst gewonnen (Fettgewebe, Schlackenstoffe u.a.).
Wenn aber alle Reserven verbraucht sind, fängt der Körper an, lebensnotwendige Organe abzubauen. Meines Wissens kann das je nach Situation nach etwa vier Wochen eintreten.
Und wenn Dir aber jemand folgt und nach Deiner Fastenzeit weitermacht?
Hallo Reinhard,
An die Adresse des "Beitragsservice ARD, ZDF, Deutschlandfunk" etwas zu senden, mag gut und schön sein und ich will es dir auch nicht verwehren, aber das ist definitiv kein Ansprechpartner in rechtlichen Angelegenheiten. Mit denen kann man übers Wetter plaudern. Dafür sind die geeignet.
Der Ansprechpartner ist definitiv nur die LRA, die ja sozusagen der Gläubiger sein soll.
Ein Hungerstreik ist kein Spiel und manchmal überraschen mich einige Vorstellungen davon doch sehr. Es ist eine Option, die man nur aus tiefster innerer Überzeugung und Gewissensgründen überhaupt in Betracht ziehen sollte.
Man könnte es mit einem Fallschirmsprung vergleichen. Sobald ich aus dem Flugzeug abgesprungen bin gibt es nur zwei Möglichkeiten: entweder mein Fallschirm wird ordnungsgemäß funktionieren und ich werde sicher unten ankommen, oder ich habe Pech gehabt. Ein zurück ins Flugzeug gibt es nicht mehr.
dass ich dazu näheres verfasst und verlegt habe unter der ISBN: 9783933960085. (Sollte dieser Hinweis gegen die Regeln verstoßen, dann darf er gern gelöscht werden.)Diese Thematik ist, wie vieles, ernst genug, um den Hinweis stehen lassen zu können?
weshalb sollte mir jemand [in Bezug auf Fasten/Hungerstreik] folgen und weitermachen? Was wäre denn die Motivation?
Ich kann mir vorstellen, daß es ab einem bestimmten Stadium des Fastens für den Körper kein Zurück mehr gibt?
weshalb sollte mir jemand folgen und weitermachen?
Du hast recht, natürlich hinkt mein Vergleich. Aber könnte es denn überhaupt anders sein?
Wir alle sind ganz eigenständige Persönlichkeiten, geprägt von Kindheit an durch Erziehung und den unterschiedlichsten Erfahrungen. Jeder Mensch für sich ist einzigartig. Einen universellen Vergleich für alle kann es einfach nicht geben.
Es wird der Zeitpunkt kommen, wo ich mich entscheiden muß was für mich wertvoller ist, meine begrenzte physische Existenz, oder meine unsterbliche Seele. Ja mag sein, daß das mit der Seele etwas kitschig wirkt, aber ich bin nun mal im christlichen Glauben aufgewachsen. Und unabhängig davon was ich von den weltlichen Kirchen halte, kann ich mich nicht als ungläubig bezeichnen.
Wir haben im Grundgesetz Artikel 4 Abs. 1 der uns als Bürger dieses Staates im Falle eines solchen Konfliktes schützen soll. Und genau dieser Schutz wird uns versagt. Deshalb werde ich, wenn es denn soweit ist, mich selber schützen. Und egal wie es ausgehen wird, niemand wird hinterher von mir behaupten können, daß ich zum Verräter an meinem Gewissen geworden wäre.
Heute habe ich eine weitere Notiz hinzugefügt:
Wir haben Ihr Schreiben mit Interesse gelesen. Sie können sich gewiss vorstellen, dass wir bei BILD täglich Hunderte von Briefen erhalten. Das sind klassische Leserbriefe mit Kommentaren, oder auch, wie in Ihrem Fall, Bitten um gezielte Berichterstattung oder Veröffentlichung.
Jede Zuschrift wird aufmerksam gelesen, diskutiert und dem Chefredakteur oder dem zuständigen Ressort zur Kenntnis gebracht. Einen Teil der Leserstimmen veröffentlichen wir täglich in der Leserbriefrubrik. Viele andere Briefe nehmen die Redakteure als Anregung neue Themen zu finden, die Sie dann wieder in BILD lesen können. Das heißt aber leider nicht, dass wir jedem Thema auch den Platz geben können, den Sie sich vielleicht wünschen.
Bitte haben Sie Verständnis, dass nicht jede Stellungnahme in BILD veröffentlicht oder jede Anregung unserer Leser gedruckt werden kann. Die Seitenzahl einer Zeitung, insbesondere von BILD, ist leider begrenzt und die aktuelle Berichterstattung braucht selbstverständlich viel Raum.
“Bitte haben Sie Verständnis, dass nicht jede Stellungnahme in BILD veröffentlicht oder jede Anregung unserer Leser gedruckt werden kann. Die Seitenzahl einer Zeitung, insbesondere von BILD, ist leider begrenzt und die aktuelle Berichterstattung braucht selbstverständlich viel Raum.“
Jede Zuschrift wird aufmerksam gelesen, diskutiert und dem Chefredakteur oder dem zuständigen Ressort zur Kenntnis gebracht.
Germans risk fines and jail to protest public TV tax
Grève de la faim contre la redevance de télévision.
Dernières nouvelles de l'Allemagne: Les gens ont appris à éduquer leur état. 10 pour cent des ménages paient la redevance télé avec retard ou pas du tout. Environ 4% de la population attendent jusqu'à ce que l'huissier vient - pour lui dire qu'ils ne paient pas.
Déjà trois allemands ne pouvait même pas être convaincu par la prison à payer. Ils ont dû être remis en liberté sans succès.
Le point culminant récent de la révolte des citoyens contre la télévision d'Etat: La grève de la faim d'un allemand contre la redevance de télévision est déjà dans la quatrième semaine -donc en état critique.
Pour une fois, quelque chose où les Allemands sont plus courageux que nous? Apparemment, les citoyens allemands ont appris leur leçon...
Plus d'informations? Malheureusement uniquement disponibles en allemand:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22165.msg142142.html#msg142142
L'allemand greviste de la faim, il est ici sur Facbook:
https://www.facebook.com/reinhard.dowe?hc_ref=NEWSFEED&fref=nf
Hungerstreik gegen die Fernsehgebühr.
Neuigkeiten aus Deutschland: Das Volk hat gelernt, seinen Staat zu erziehen.
10 Prozent der Haushalte zahlen die Fernsehgebühr mit Verzug oder gar nicht.
Rund 4 % der Bevölkerung warten, bis der Gerichtsvollzieher kommt, um ihm zu sagen, dass sie nicht zahlen.
Schon drei Deutsche konnten nicht einmal durch das Gefängnis zum Zahlen veranlasst werden. Sie mussten ohne Erfolg frei gelassen werden.
Neueste Steigerung im Aufstand der Bürger gegen das Staatsfernsehen: Der Hungerstreik eines Deutschen gegen die Fernsehgebühr ist schon in der vierten Woche.
Endlich einmal etwas, wo die Deutschen mutiger sind als wir? Anscheinend haben die deutschen Bürger ihre Lektion gelernt...
Mehr Information? Leider nur deutschsprachig verfügbar:
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22165.msg142142.html#msg142142
Der Deutsche mit dem Hungerstreik, hier ist er auf Facbook:
https://www.facebook.com/reinhard.dowe?hc_ref=NEWSFEED&fref=nf
News information - so far in German and French language, of international interest:
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Hunger strike for the right not to pay fees for public TV.
Hungerstreik! Rente für GEZ-Nachfolge gepfändet. Mann tritt in den Hungerstreik!
http://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,22165.msg142612.html#msg142612
..... Reinhard, was den Unterschied zwischen Theorie und Praxis der Gerichte betrifft, hilft Dir vielleicht das hier:
In theory, there is no difference between theory and practice.
In practice, there is.
(Theoretisch gibt es keinen Unterschied zwischen Theorie und Praxis. In der Praxis schon.)
Alles Gute!
P.S.: Auf zwischenzeitlichen Wunsch von Reinhard füge ich einen von zahlreichen Links auf diesen Ausspruch hinzu:
https://www.brainyquote.com/quotes/quotes/y/yogiberra141506.html
An den hoch geachteten Herrn Buhrow,
mit Abscheu habe ich heute einen Artikel im “Internet" zu Kenntnis genommen. Hiermit erbitte ich von Ihnen eine Stellungnahme. Da Sie offensichtlich die Vollstreckung haben durchführen lassen. Obwohl derzeit Verfassungsklagen gegen den Beitragsservice oder Rundfunkanstalten anhängig sind. Können Sie wirklich nicht abwarten bis die Rechtslage zurechtgebogen ist. Menschenverachtend ist das. Mir fehlen die Worte.
Ich werde die mir bekannten Informationen in meinem Bekanntenkreis publik machen. Ich bin mal auf die Reaktionen gespannt.
PS
Wann gibt es einen Bericht aus Ihrer Redaktion zu diesem Vorfall ? Teilen Sie mir bitte mit wann und wo dieser ausgestrahlt wird. Damit ich eine Wohnung aufsuchen kann, in der noch ÖRR geschaut wird.
Sehr geehrter Herr...,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 27. Februar an Intendant Tom Buhrow, der mich gebeten hat, Ihnen zu antworten.
Auch der WDR hat die Berichterstattung in den Medien zu Herrn Reinhard Dowe verfolgt. Bitte seien Sie versichert, dass wir die Angelegenheit geprüft haben, und dass von Seiten des WDR weder Ignoranz noch Gleichgültigkeit vorliegen.
Aus Gründen des Datenschutzes können wir an dieser Stelle nicht auf die Hintergründe in der Rundfunkbeitragsangelegenheit des Herrn Dowe eingehen.
Die Entscheidung des Herrn Dowe, in dieser Form gegen die Erhebung des Rundfunkbeitrags zu protestieren, erfüllt auch uns mit Bedauern und Sorge. Es ist allerdings schwierig, seine Beweggründe zu verstehen.
Es gibt durchaus Situationen, in denen die Zahlung des Rundfunkbeitrags nicht zugemutet werden soll. Liegen etwa nachweisbare soziale Gründe vor, kann man sich von der Zahlung des Rundfunkbeitrags befreien lassen. Zum Beispiel bei Bezug von Arbeitslosengeld II, Hilfe zum Lebensunterhalt oder Grundsicherung im Alter oder bei Erwerbsminderung. Näheres ist unter www.rundfunkbeitrag.de nachzulesen.
Die gesetzlichen Regelungen gelten für alle Bürger und sie außer Acht zu lassen, weil das persönliche Rechtsempfinden des Herrn Dowe dem entgegenspricht, kann nicht die Lösung sein.
Wir sehen Ihr Engagement, bitten Sie jedoch, auch diese Informationen bei Ihrer Meinungsbildung zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen
....
Westdeutscher Rundfunk
Intendanz Publikumsstelle
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Offener Brief des runden Tisches in Köln und Antwort des WDR:Zitat von: Antwort des WDR vom 9.3.2017Sehr geehrter Herr...,
Die gesetzlichen Regelungen gelten für alle Bürger und sie außer Acht zu lassen, weil das persönliche Rechtsempfinden des Herrn Dowe dem entgegenspricht, kann nicht die Lösung sein. ...
Mit freundlichen Grüßen
....
Westdeutscher Rundfunk
Intendanz Publikumsstelle
Appellhofplatz 1
50667 Köln
Offener Brief des runden Tisches in Köln und Antwort des WDR:Meine Erwiderung:Zitat von: Antwort des WDR vom 9.3.2017Die gesetzlichen Regelungen gelten für alle Bürger und sie außer Acht zu lassen, weil das persönliche Rechtsempfinden des Herrn Dowe dem entgegenspricht, kann nicht die Lösung sein.
[...]
Westdeutscher Rundfunk
Intendanz Publikumsstelle
[...]
»Die gesetzlichen Regelungen gelten für alle Bürger und sie außer Acht zu lassen, weil das persönliche Rechtsempfinden des Herrn Dowe dem entgegenspricht, kann nicht die Lösung sein.«
Wir sehen Ihr Engagement, bitten Sie jedoch, auch diese Informationen bei Ihrer Meinungsbildung zu berücksichtigen.Bei der Meinungsbildung haben die Teilnehmer des runden Tisches in Köln sicherlich auch daran gedacht, dass es eine menschenunwürdige Prozedur ist, sich alle Formulare zur Befreiung zu besorgen. Wobei das Wort "Befreiung" schon das meiste aussagt, was mit Rundfunk und deren Finanzierung zusammenhängt. Wer sich nicht befreien lässt, ist Sklave des örR sowie des WDR. Ohne Rechte! Wer will schon finanzieren, was einen zerstört? Diese Rolle fällt dem WDR zu, auch wenn WDR das mit hohlen Worthülsen und Verweis auf die (aussichts- und würdelose) Befreiungsmöglichkeit abstreitet. WDR sieht tatenlos zu, wie ein Mensch verhungert!!! und lässt Mütter verhaften!!!! um seine eigenen Milliarden zu retten!!!!! Denn die Rolle des unfreien Sklaven wird der Bürger nicht los, es sei denn, ihm würde alles genommen (Einkommen, Geld, Wohnung, Arbeit). Das alles im Namen der Rundfunkfreiheit? Ja aber wo ist denn die Rundfunkfreiheit in Gefahr? Das war sie zu Gebührenzeiten nachweislich auch nicht.
Doch was ist das höhere Gut?Wer ist seitens des Staates schutzbedürftiger?
"Ein Rentner hat nach deren Logik jeden Mehrverdienshaushalt mitzufinanzieren."
Was ist das für ein Land, in dem ich lebe.Kein so schlechtes, wie es dem einen oder anderen manchmal scheint.
@ Reinhard:
Ich stelle mir gerade die Frage, ob Dein Hungerstreik unter ärztlicher Aufsicht stattfindet, also rechtlich verwertbar ist.
Aber hätte ich meinen Ärzten vertraut, dann wäre ich schon nicht mehr.Der Glaube versetzt bekanntlich Berge, wobei "Glaube" hier bitte nicht kirchlich zu verstehen ist. Hätte ich auf andere gehört, wäre meine Hündin schon über 1 Jahr eingeschläfert, so läuft sie heute wieder fidel und munter durch die Gegend. Manches braucht eben seine Zeit, auch bspw. Heilungsprozesse, wo vielen dann die Gabe fehlt, diese Zeit auch abwarten zu können.