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Allgemeines => Archiv => Pressemeldungen Februar 2020 => Thema gestartet von: ChrisLPZ am 20. Februar 2020, 15:21
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Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), 20.02.2020
KEF empfiehlt Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) stellt in ihrem 22. Bericht für 2021 bis 2024 einen ungedeckten Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten von 1.525,4 Mio. € fest. Sie empfiehlt daher ab Januar 2021 eine Anhebung des monatlichen Rundfunkbeitrags um 86 Cent auf 18,36 €.
Pressemitteilung der KEF
Am 20. Februar 2020 übergab der Vorsitzende der KEF, Dr. Heinz Fischer-Heidlberger, den 22. Bericht in Berlin an die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer.
Für die Beitragsperiode 2021 bis 2024 haben ARD, ZDF und Deutschlandradio einen ungedeckten Finanzbedarf von insgesamt 3.035,4 Mio. € angemeldet. Dies würde einem Rundfunkbeitrag von monatlich 19,24 € entsprechen.
Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft. Sie kommt zu einer Verringerung des Finanzbedarfs um 1.510,0 Mio. €. Davon entfallen 719,6 Mio. € auf Aufwandsreduzierungen, 583,3 Mio. € auf Ertragszuschätzungen und 207,1 Mio. € auf Korrekturen bei den anrechenbaren Eigenmitteln.
In einer Gesamtschau erkennt die Kommission für 2021 bis 2024 Gesamtaufwendungen von 38.668,6 Mio. € an und stellt Gesamterträge von 35.650,8 Mio. € fest. Bei der ARD betragen die Gesamtaufwendungen 27.595,4 Mio. €, beim ZDF 10.017,2 Mio. € und beim Deutschlandradio 1.056,0 Mio. €. Die Gesamterträge belaufen sich bei der ARD auf 25.435,0 Mio. €, beim ZDF auf 9.260,1 Mio. € und beim Deutschlandradio auf 955,7 Mio. €.
Die anerkannten Gesamtaufwendungen für 2021 bis 2024 liegen um rund 1,8 Mrd. € über dem jetzt angemeldeten Betrag für 2017 bis 2020. Sie stehen den Anstalten zusätzlich zur Verfügung, um ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Das ist ein Anstieg von 4,8 % bzw. 1,2 % p.a.
Die Kommission stellt nach Abzug der verfügbaren Mittel von 1.492,4 Mio. € für 2021 bis 2024 einen ungedeckten Finanzbedarf von insgesamt 1.525,4 Mio. € fest. Bei der ARD beträgt der Fehlbetrag 858,0 Mio. €, beim ZDF 600,8 Mio. € und beim Deutschlandradio 66,5 Mio. €.
Von der daraus resultierenden Beitragserhöhung um 86 Cent entfallen 47 Cent auf die ARD, 33 Cent auf das ZDF und 4 Cent auf das Deutschlandradio. 2 Cent der Erhöhung entfallen auf den Anteil der Landesmedienanstalten. Die Finanzbedarfsfeststellung macht eine neue prozentuale Aufteilung der Anteile von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Rundfunkbeitragsaufkommen erforderlich.
Weiterführende Informationen enthalten die nachfolgenden Zusatzinformationen 1 bis 6 zur Pressemitteilung zum 22. Bericht:
Zusatzinformation 1:
Behauptungen zur Beitragsempfehlung und Klarstellungen durch die Kommission
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_1_-_Behauptungen_zur_Beitragsempfehlung_und_Klarstellungen_der_KEF.pdf
Zusatzinformation 2:
Gutachten zum Vergütungsniveau der Anstalten
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_2_-_Verguetungsgutachten.pdf
Zusatzinformation 3:
Betriebliche Altersversorgung
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_3_-_Betriebliche_Altersversorgung.pdf
Zusatzinformation 4:
Erträge aus Rundfunkbeiträgen
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_4_-_Ertraege_aus_Rundfunkbeitraegen.pdf
Zusatzinformation 5:
Strukturprojekte von ARD, ZDF und Deutschlandradio
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_5_-_Strukturprojekte.pdf
Zusatzinformation 6:
Sonderuntersuchung Wetterberichterstattung
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Pressemitteilungen/PrM_2020-02-20_Zusatzinformation_6_-_Sonderuntersuchung_Wetterberichterstattung.pdf
Der 22. KEF-Bericht steht hier zum Download zur Verfügung. Eine Zusammenfassung findet sich auf S. 17 ff.
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Berichte/22._Bericht.pdf
Weiterlesen auf:
https://kef-online.de/de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen/news/detail/News/kef-empfiehlt-anpassung-des-rundfunkbeitrags-auf-1836-euro-1/ (https://kef-online.de/de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilungen/news/detail/News/kef-empfiehlt-anpassung-des-rundfunkbeitrags-auf-1836-euro-1/)
Danke an User "prodiab" für den Hinweis
Auch veröffentlicht auf Twitter und Facebook.
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FAZ, 20.02.2020
Der Rundfunkbeitrag soll steigen
Seit 2015 beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro monatlich. Jetzt empfiehlt die Kommission KEF eine Steigerung – und zwar zum nächstmöglichen Zeitpunkt.
dpa
Der Rundfunkbeitrag soll aus Sicht einer Expertenkommission zum Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen. […]
Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Im April 2015 war die Höhe von 17,98 Euro auf 17,50 Euro gesunken. Seither gab es keine Änderungen. In der Regel wird alle vier Jahre neu entschieden. Die nächste Beitragsperiode dauert von 2021 bis 2024. 2018 lagen die Erträge aus dem Rundfunkbeitrag bei rund acht Milliarden Euro, für 2019 rechnet der Beitragsservice mit einer ähnlich hohen Zahl.
Ausreichende Finanzierung
Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger überreichte den Bericht an die Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Fischer-Heidlberger sagte, er sei überzeugt, dass mit der Erhöhung des Rundfunkbeitrags eine ausreichende Finanzierung gesichert sei. Er appellierte an die Länder, das Ganze zügig umzusetzen.
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kommission-kef-der-rundfunkbeitrag-soll-steigen-16643775.html (https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/kommission-kef-der-rundfunkbeitrag-soll-steigen-16643775.html)
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Süddeutsche Zeitung, 20.02.2020
Robra: Empfehlung für höheren Rundfunkbeitrag ist maßvoll
dpa
Der Rundfunkbeitrag soll aus Sicht einer Expertenkommission zum Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen. Sachsen-Anhalts Staats- und Kulturminister Rainer Robra (CDU) hält das für vertretbar.
Der Deutschen Presse-Agentur sagte Robra am Donnerstag: "Die Empfehlung der KEF entspricht den Erwartungen. Sie ist maßvoll.
Dennoch bleiben die Anstalten aufgefordert, mehr für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Sachsen-Anhalt zu tun."
Darüber hinaus seien sie gut beraten, allen Hinweisen der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) auf
weitere Einspar- und Rationalisierungspotenziale engagiert nachzugehen. "Das alles wird erforderlich sein, um im Landtag von Sachsen-Anhalt mit Erfolg für eine Zustimmung zu dem Ergebnis werben zu können.“
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/medien-berlin-robra-empfehlung-fuer-hoeheren-rundfunkbeitrag-ist-massvoll-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200220-99-999322 (https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/medien-berlin-robra-empfehlung-fuer-hoeheren-rundfunkbeitrag-ist-massvoll-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200220-99-999322)
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lz online, 20.02.2020
Es ist offiziell: Rundfunkbeitrag soll auf 18,36 Euro steigen
Von Imre Grimm/RND
[…] Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland wird teurer. Statt 17,50 Euro werden ab Januar 2021 voraussichtlich 18,36 pro Monat und Haushalt fällig. Diese richtungsweisende Empfehlung hat die zuständige Finanzkommission abgegeben. Die 16 Bundesländer müssen dem noch zustimmen. Trotz der unklaren politischen Lage in Thüringen gilt eine Erhöhung als höchst wahrscheinlich – es wäre die erste seit 2009.
Wer entscheidet, wie hoch der Beitrag sein darf?
[…]
Wie viel Geld steht ARD und ZDF zur Verfügung?
[…]
Und wie geht es jetzt weiter?
[…]
Warum wird der Beitrag überhaupt erhöht?
[…]
Was wollen die Sender?
Mehr Geld. Trotz des öffentlichen Drucks, trotz der anhaltenden Debatte über ihre Legitimation und Aufgaben und trotz der negativen Folgen für ihr Image als nimmersatte Geldverbraucher fordern sie eine kräftige Erhöhung. Was die Senderfamilien ungern zugeben: Die neue Haushaltsabgabe hat unerwartet viel Geld in die Kassen gespült.
[…]
Wo könnten die Sender mehr sparen?
Sparen war im öffentlich-rechtlichen Kosmos lange ein Fremdwort. Allein die ARD hat 129 Standorte in ganz Deutschland.
[…]
Was will die Politik?
ARD und ZDF erhalten. Für die Demokratie sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk “systemrelevant”, findet etwa der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die AfD wolle die öffentlich-rechtlichen Sender dagegen finanziell austrocknen und am Ende zerschlagen.
[…]
Kommt die Gebührenerhöhung zur Unzeit?
Ja. Denn ein starkes Signal des Sparwillens wäre es gewesen, an Stelle von ARD und ZDF zu versichern: Wir kommen mit unserem Geld aus. Es müsste möglich sein, mit der bisherigen Summe einen vollwertigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu finanzieren. Die anstehende Erhöhung nun ist Wasser auf die Mühlen derer, die ARD und ZDF ihre Existenzberechtigung absprechen.
Weiterlesen auf:
https://www.landeszeitung.de/blog/nachrichten/medien/2694584-es-ist-offiziell-rundfunkbeitrag-soll-auf-1836-euro-steigen (https://www.landeszeitung.de/blog/nachrichten/medien/2694584-es-ist-offiziell-rundfunkbeitrag-soll-auf-1836-euro-steigen)
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Planet Interview, 20.02.2020
ARD/ZDF: Gehaltssteigerung in „Zeiten von knapperen Kassen“
Jakob Buhre
Die Zeiten sind hart für die öffentlich-rechtlichen Sender, zumindest wenn man den Worten von Tom Buhrow [+8,1%] glaubt. Der ARD-Vorsitzende sagte im Gespräch mit dem Deutschlandfunk, in Bezug auf den Rundfunkbeitrag: „Wir haben im Augenblick 18,35 Euro – alle öffentlich-rechtlichen Anstalten zusammengenommen. Und wenn jetzt 18,36 Euro die Empfehlung der KEF sein sollte, dann bedeutet das im Prinzip: wir müssen auch deutlich weitersparen.“
Die Kommission KEF Ermittelt ihrem Namen nach den Finanzbedarf von ARD und ZDF – für eine Beitragsperiode von vier Jahren – und gibt am heutigen 20. Februar für die Bundesländer eine Empfehlung über den zukünftigen Rundfunkbeitrag ab. Der liegt aktuell bei 17,50 Euro monatlich, aber da die öffentlich-rechtlichen Anstalten in den letzten Jahren für ihr Budget auch Rücklagen hinzugenommen haben, sehen sie den Beitrag, quasi virtuell, bei einer Höhe von 18,35 Euro. Und wenn ab 2021 aus virtuellen 18,35 nur reale 18,36 Euro werden, würde das bedeuten, dass das Budget von ARD und ZDF sinkt.
Oder wie Tom Buhrow [+8,1%] es jüngst auf der ARD-PK in 50 Sekunden drei Mal betonte:
„Sie wissen, dass wir knappen Kassen nochmehr entgegen sehen (…) Wir gehen von knapperen Kassen aus. (…) in diesen Zeiten von knapperen Kassen, denen wir noch mehr entgegen gehen.“
[…]
Ich habe diese Gehaltssteigerungen mal in einer kleinen Tabelle** (PDF) festgehalten. Als Basis dafür diente die Website „Gehaltsstrukturen in der ARD“
[…]
Weiterlesen auf:
http://www.planet-interview.de/blog/ardzdf-gehaltssteigerung-in-zeiten-von-knapperen-kassen/51343/ (http://www.planet-interview.de/blog/ardzdf-gehaltssteigerung-in-zeiten-von-knapperen-kassen/51343/)
** Tabelle "Entwicklung der Jahres-Grundvergütung bei ARD/ZDF 2015-2018 (Intendanten und Direktoren)" (pdf, 5 S., ca. 2,4mb)
https://www.planet-interview.de/wp-content/uploads/ard-zdf-gehaltsplus.pdf
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SWR
Aktuell 20.2.2020
Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland
Kommission empfiehlt Erhöhung des Rundfunkbeitrags - Länderdebatte startet
Zitat Kai Gniffke:
Video 0:26 Min.
Deswegen sollten wir jetzt mit einer gewissen Demut das Ergebnis entgegennehmen, und sehen........
An alle Zwangsbeitragszahler, seht diese Erhöhung mit Demut, es hätte noch viel schlimmer kommen können. :-[ :D
Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, er sei überzeugt, dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung eine ausreichende Finanzierung gesichert sei.
https://www.swr.de/swraktuell/Finanzierung-der-oeffentlich-rechtlichen-Rundfunkanstalten-in-Deutschland-Laenderdebatte-um-neue-Beitragshoehe,kef-rundfunkbeitrag-100.html
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Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger sagte, er sei überzeugt, dass mit der vorgeschlagenen Erhöhung eine ausreichende Finanzierung gesichert sei.
Der Herr meint wohl die ausreichende Finanzierung der Gehälter und Pensionen der Intendanten >:(
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Quelle Logo: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/verdi.png
Verdi: Mehr Rundfunkbeitrag und doch zu wenig
Quelle: Verdi 20.02.2020
Der Rundfunkbeitrag soll ab dem 1. Januar 2021 um 86 Cent auf 18,36 Euro im Monat steigen. Dies empfahl die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bei der Vorlage ihres 22. Berichts am 20. Februar in Berlin. Der Beitragsänderung müssen nun noch die Bundesländer einstimmig zustimmen. ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz kritisierte die viel zu niedrige Erhöhung um faktisch nur einen Cent.
weiterlesen auf:
https://mmm.verdi.de/medienpolitik/mehr-rundfunkbeitrag-und-doch-zu-wenig-64505 (https://mmm.verdi.de/medienpolitik/mehr-rundfunkbeitrag-und-doch-zu-wenig-64505)
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"Einsparungen im Programm unumgänglich"
Das sagen ARD und ZDF zur KEF-Empfehlung
Quelle: DWDL 20.02.2020 von Timo Niemeier
ARD und ZDF haben zurückhaltend bis kritisch auf die KEF-Empfehlung reagiert, den Rundfunkbeitrag um 86 Cent anzuheben. Aus ihrer Sicht ist das zu wenig. Kritik kommt auch von DJV, die Produzentenallianz will erst einmal abwarten, wie es nun weiter geht.
[…] Dass die Öffentlich-Rechtlichen angesichts der jüngsten KEF-Empfehlung, den Rundfunkbeitrag von 17,50 auf 18,36 Euro anzuheben, nicht restlos zufrieden sein würden, war schon vorher klar. Insgesamt hatten ARD, ZDF und Deutschlandradio für den Zeitraum zwischen 2021 und 2024 drei Milliarden Euro Mehrbedarf angemeldet, zugestanden wurden ihnen von der KEF nun lediglich 1,5 Milliarden. Entsprechend fallen auch die Reaktionen aus. […]
weiterlesen auf:
https://www.dwdl.de/nachrichten/76311/das_sagen_ard_und_zdf_zur_kefempfehlung/ (https://www.dwdl.de/nachrichten/76311/das_sagen_ard_und_zdf_zur_kefempfehlung/)
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Quelle: Verdi 20.02.2020
ver.di-Bundesvorstandsmitglied Christoph Schmitz kritisierte die viel zu niedrige Erhöhung um faktisch nur einen Cent.
weiterlesen auf:
https://mmm.verdi.de/medienpolitik/mehr-rundfunkbeitrag-und-doch-zu-wenig-64505 (https://mmm.verdi.de/medienpolitik/mehr-rundfunkbeitrag-und-doch-zu-wenig-64505)
Die Rundfunkseite (F. Kirchhof) spiegelt der Zivilgesellschaft auch immer nur diesen 1 Cent vor.
Wir wissen hier, dass dieses "um faktisch nur einen Cent" eine Vernebelung der übelsten Sorte ist.
In
Wie ARD und ZDF bei der Debatte um die Rundfunkbeitragserhöhung agieren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33345.msg203784.html#msg203784
wird der Artikel
Im Framing-Modus -
Wie ARD und ZDF bei der Debatte um die Rundfunkbeitragserhöhung agieren
https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/im-framing-modus.html (https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/im-framing-modus.html)
zitiert - einige Passagen:
Drittens gebe es vor diesem Hintergrund, so äußern es insbesondere Spitzenvertreter der ARD, durch die von der KEF vorgeschlagene Anhebung der Rundfunkbeitragshöhe ab 2021 auf 18,36 Euro nur ein minimales Plus von einem Cent.
Bei diesen drei Grundaussagen wird allerdings, um es in abgewandelter Anlehnung an den Senderslogan des von ARD und ZDF gemeinsam betriebenen Spartenkanals Phoenix zu sagen, gerade nicht ‘das ganze Bild’ gezeigt – vielmehr wird der eigentliche Sachverhalt verkürzt, ja sogar irreführend und falsch dargestellt.
[...]
Zum dritten Punkt. Dabei geht es um die Darstellung vor allem aus der ARD, dass angesichts einer realen Beitragshöhe von 18,35 Euro – was, wie dargelegt, nicht stimmt – die nun von der KEF vorgeschlagene Erhöhung des Rundfunkbeitrags ab 2021 nur einem Plus von einem Cent entspreche. Dementsprechend äußerten sich im Januar der neue ARD-Vorsitzende Buhrow und im Dezember 2019 bereits ARD-Generalsekretärin Pfab. Sie schrieb in ihrem damaligen „Infobrief“, die Fakten missachtend: „Für die Rundfunkanstalten bedeutet die KEF-Empfehlung faktisch nur eine Erhöhung um einen Cent. […] Neben den Erträgen aus dem monatlichen Beitrag von 17,50 Euro greifen ARD, ZDF und Deutschlandradio bis Ende 2020 auch auf – im Zuge der Umstellung von der Gebühr auf den Beitrag – angesparte (aber bis Ende der laufenden Beitragsperiode verbrauchte) Mittel zurück, ohne die der Beitrag schon vor vier Jahren auf 18,35 Euro hätte angehoben werden müssen.“
Die Sache mit dem 1-Cent-Trick
Der Verweis auf die absolute Rundfunkbeitragshöhe bzw. die Anhebung von einem Cent suggeriert, es gebe nur dieses minimale Plus, das einer Nullrunde gleichkomme. Mit diesem Trick soll erreicht werden, die eigentlich entscheidenden Zahlen nicht sichtbar werden zu lassen, um in die Richtung argumentieren zu können, dass man mehr Geld bräuchte, als die KEF ihnen zuzubilligen plant. Dabei will die KEF den Anstalten für den neuen Vierjahreszeitraum Gesamtaufwendungen in Höhe von insgesamt 38,7 Mrd Euro genehmigen und das wären 1,8 Mrd Euro mehr im Vergleich zum Budget der Sender in der laufenden Periode (plus 4,8 Prozent). Die jährliche Zuwachsrate läge für alle Sender dann laut dem Entwurf des 22. KEF-Berichts im Schnitt bei 1,2 Prozent. Eine nähere Aufschlüsselung, wie jeweils bei der ARD insgesamt, beim ZDF und beim Deutschlandradio die Budgetzuwächse (absolut und prozentual) ausfallen, ist im Berichtsentwurf nicht enthalten.
Der Artikel schließt nach weiteren, sehr detaillierten Ausführungen mit einer saftigen "Empfehlung" an die Rundfunkgewaltigen:
Aus all dem wird deutlich, wie komplex das Verfahren zur Berechnung der Rundfunkbeitragshöhe ist. Diese Komplexität spielt den Senderchefs gleichsam in die Hände für ihr Framing – auf das einzelne ihrer Vertreter offenbar bewusst setzen, weil eine Differenzierung ein anderes Bild ergeben würde. Ausgeschlossen ist aber auch nicht, dass einzelne Hierarchen aus dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk, zieht man deren Aussagen heran, die einzelnen Zusammenhänge überhaupt nicht verstehen.
Hier könnte dann sicher eine Fortbildungsmaßnahme helfen: Alle Spitzenvertreter der Anstalten sollten vielleicht einmal einen Workshop beim KEF-Vorsitzenden Heinz Fischer-Heidlberger buchen, damit er ihnen das kleine Einmaleins des KEF-Verfahrens erläutert. Damit jeder Senderverantwortliche die Zahlen künftig im richtigen Kontext nennen kann.
Wozu muss man als satter Intendant, der ja nur eine Art künstlerischer Leiter seiner Anstalt ist, denn auch alles verstehen? Es reicht doch, wenn die Schergen des Beitragsservices ihre Arbeit tun und für die Stabilität des Pensionsfonds sorgen.
Deutschland ist so unfassbar ein Land der Elitenherrschaft geworden. Ich glaube sogar, dass es nicht einmal in Frankreich so krass ist.
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Welt, 20.02.2020
Die Öffentlich-Rechtlichen sind ausreichend finanziert
Von Christian Meier
[…] Denn der absolute Anstieg der Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag seit 2013 beläuft sich auf etwa eine halbe Milliarde Euro pro Jahr. […]
Und darum ist es nicht in Ordnung, wenn Intendanten der Sender im Vorfeld der neuen Beitragsdebatte behauptet haben, sie hätten vom kommenden Jahr an weniger Geld zur Verfügung, ihre Kassen würden knapper, oder sie bekämen noch nicht einmal die Teuerungsrate kompensiert. […]
Und dazu kommt auch noch, dass vor allem ARD-Sender in den vergangenen vier Jahren mehr als 400 Millionen Euro, die für den Programmaufwand bewilligt waren, gar nicht dafür ausgegeben haben. Es gibt keinen wirklich handfesten Beleg, dass die Anstalten nicht ausreichend finanziert sind. So sensibel die Debatte um den Rundfunkbeitrag auch sein mag – sie sollte mit fairen Mitteln geführt werden.
Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article206018577/Rundfunkgebuehr-Die-Oeffentlich-Rechtlichen-sind-ausreichend-finanziert.html (https://www.welt.de/debatte/kommentare/article206018577/Rundfunkgebuehr-Die-Oeffentlich-Rechtlichen-sind-ausreichend-finanziert.html)
Danke an User fox für den Hinweis.
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Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/radioszene.png
radioszene.de, 20.02.2020
Rundfunkbeitrag steigt auf 18,36 Euro und zwingt ARD zur Disziplin
Für die Beitragszahler*innen bedeutet es die erste Erhöhung seit zwölf Jahren, für die ARD weitere Einsparungen […]
“Auch bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro werden wir weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müssen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst, und dieser Aufgabe werden wir uns stellen”
, sagt ARD-Vorsitzender Tom Buhrow. Die ARD müsse künftig auch mal Dinge lassen. Das Ziel: “Wir müssen Prioritäten setzen und werden so weiterhin das bestmögliche Programm für die Menschen, die uns Monat für Monat bezahlen, anbieten. Gerade jetzt in Zeiten von Polarisierung, Fake News und mangelndem Respekt im Alltag.”
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.radioszene.de/140947/rundfunkbeitrag-2020.html (https://www.radioszene.de/140947/rundfunkbeitrag-2020.html)
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Oberhessische Presse, 20.02.2020
Noch mehr Geld für ARD und ZDF: Das falsche Signal
Von Imre Grimm/RND
Man darf ja mal träumen. Stellen wir uns kurz vor, ARD und ZDF hätten mehr Geld freundlich abgelehnt. Ein höherer Rundfunkbeitrag? “Nein danke, lieber Gebührenzahler. Wir kassieren 8 Milliarden Euro pro Jahr – das ist mehr als genug.” Es wäre ein starkes Signal gewesen. Und es hätte viel Druck aus dem Kessel genommen. Stattdessen wird der Rundfunkbeitrag ab Januar 2021 wohl auf 18,36 Euro steigen. Das hat die zuständige Kommission gestern empfohlen.
Es ist das falsche Signal. Es müsste doch möglich sein, mit 8 Milliarden Euro pro Jahr eine flächendeckende Vollversorgung in Bild und Ton zu organisieren. […]
Öffentlich-rechtliches Schlaraffenland
[…]
ARD und ZDF sind keine “Staatspresse”
[…]
Medien unter Dauerverdacht
[…]
Die Lautsprecher des “Anti-Establishments”
[…]
Ein Konstrukt, das sich im Kern bewährt hat
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.op-marburg.de/Mehr/Welt/Medien/Noch-mehr-Geld-fuer-ARD-und-ZDF-Das-falsche-Signal (https://www.op-marburg.de/Mehr/Welt/Medien/Noch-mehr-Geld-fuer-ARD-und-ZDF-Das-falsche-Signal)
Auf der verlinkten Seite: Umfrage (opinary):
Ist der öffentlich rechtliche Rundfunk zu teuer?
- Ja, das Angebot sollte gekürzt werden
- Nein, die Vielfalt sollte beibehalten werden
Von der gleichen Autorin Imre Grimm (RND) siehe auch:
Es ist offiziell: Rundfunkbeitrag soll auf 18,36 Euro steigen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33355.msg203820.html#msg203820
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(https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/dwdl.png)
Bildquelle: https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/dwdl.png
DWDL, 20.02.2020
Produzenten hinterfragen die Programmausgaben der ARD
von Torsten Zarges
Die offizielle Übergabe des KEF-Berichts fand zwar erst ein paar Stunden später statt, doch die wesentlichen Zahlen – vor allem der empfohlene Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro – waren in der Branche bereits ein offenes Geheimnis. Und so betrieb Heinz Fischer-Heidlberger auf dem Deutschen Produzententag auch gar keine Geheimniskrämerei. Stattdessen nutzte der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) die Gelegenheit, um die versammelten Programmlieferanten über einen Missstand bei der ARD zu informieren, der diese brennend interessieren dürfte: "Fürs Programm wurde weniger Geld ausgegeben, als wir bewilligt hatten", so Fischer-Heidlberger. […]
Da die Öffentlich-Rechtlichen immer noch die größten Auftraggeber im Markt sind, ist deren finanzielle Ausstattung aus Sicht der Produzentenallianz von zentraler Bedeutung. Der Verband hatte sich bereits vor einem Jahr für eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ausgesprochen […]
Weiterlesen auf:
https://www.dwdl.de/nachrichten/76307/produzenten_hinterfragen_die_programmausgaben_der_ard/ (https://www.dwdl.de/nachrichten/76307/produzenten_hinterfragen_die_programmausgaben_der_ard/)
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Robra:
"Die Empfehlung der KEF entspricht den Erwartungen. Sie ist maßvoll. Dennoch bleiben die Anstalten aufgefordert, mehr für die Akzeptanz des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Sachsen-Anhalt zu tun."
Robra bestellt für uns jeden Monat die immer teuer werdende Wurst, wir müssen sie zahlen, gleichgültig ob wir sie essen, ob wir sie essen wollen, ob wir Vegetarier sind, und der Metzger bleibt von Robra aufgefordert, mehr für die Akzeptanz der Wurst zu tun.
Immer wieder kommt die Geschichte der Akzeptanz, als wäre es eine Selbstverständlichkeit.
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Deutschlandfunk, 21.2.2020
Die Wirtschaftspresseschau
https://www.deutschlandfunk.de/wirtschaftspresseschau.436.de.html
Zitat: süddeutsche Zeitung
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird von Teilen der Bevölkerung infrage gestellt. Er muss mit seinem gesellschaftlichen Wert überzeugen, wenn er nicht scheitern will. Wer da lamentiert und doch freiwillig am Programm spart, hat nichts verstanden.“
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Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft. Sie kommt zu einer Verringerung des Finanzbedarfs um 1.510,0 Mio. €. Davon entfallen 719,6 Mio. € auf Aufwandsreduzierungen, 583,3 Mio. € auf Ertragszuschätzungen und 207,1 Mio. € auf Korrekturen bei den anrechenbaren Eigenmitteln.
Irgendwie klingt das sehr widersprüchlich, da die Beitragshöhe steigt, obwohl der Finanzbedarf singt.
Woher kommt dann eigentlich die Erhöhung der Gesamtaufwendungen?
Ich habe in einem anderen Thema zudem gelesen, dass die Rundfunkanstalten sogar noch Rücklagen haben, die eigentlich verhindern müssten, dass der Rundfunkbeitrag überhaupt erhöht werden müsste. Siehe hierzu:
Wie ARD und ZDF bei der Debatte um die Rundfunkbeitragserhöhung agieren
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33345.msg203852.html#msg203852
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Ein dicker Posten ist noch völlig unerwähnt. Die öffentlich-rechtlichen brauchen in der nächsten Beitragsperiode ca. 3 Milliarden Euro alleine dafür, um ihre Pensionsverpflichtungen zu decken. Da Pensionen vor Auftrag und Programm gehen, wird man wohl einiges beim Programm einsparen müssen.
Aber das hatte Herr Wilhelm schon Anfang 2018 versprochen, nur mit der Umsetzung dieses Versprechens hapert es immer noch.
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Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft.
Hym ;) das sagt jedoch noch nichts über dem Gesamtumfang der Anmeldung aus oder doch?
bzw.
> Wurde auch geprüft in wie weit der angemeldete "Bedarf" notwendig ist um eine Versorgung nach der Definition des Vorteils des Bundesverfassungsgerichts vom 18.07.2018 zu leisten?
BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018
- 1 BvR 1675/16 -, Rn. (1-157),
http://www.bverfg.de/e/rs20180718_1bvr167516.html
bzw.
> Hat die KEF diesen Auftrag zur Prüfung der "Funktionsnotwendigkeit" des angemeldeten Bedarfs?
Bisher wurde es so verstanden, dass die KEF genau das nicht habe. Wer kann dazu genauere Ausführungen oder Erkenntnisse liefern?
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Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft.
Was ist denn das Ergebnis dieser Prüfung ??
Grüße
Adonis
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Was ist denn das Ergebnis dieser Prüfung ??
Offensichtlich die Empfehlung, den Beitrag auf 18,36 € zu stellen.
Im Bericht kann zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit der "Wirtschaftlichkeitsbericht - Bericht zur Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit" Kapitel 9 - Seite 299 bis 308 - gelesen werden.
Insbesondere die Zusammenfassung auf Seite 308 zeigt auf, was die KEF zur Wirtschaftlichkeit geprüft hat.
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Merkt ihr nicht, dass das alles nur Theater ist (Affen Theater)?
Als würde die KEF lange grübeln, was die ÖFF`s brauchen um Programm zu machen. Wie auch?
Sitzungsgeld, Schnittchen, Wein und Wichtigtuerei! Die Intendanten und Intendösen sagen, was sie haben wollen, bisschen kürzen und bekommen, was sie haben wollen! Die müssen doch schon, wie auch die Politiker, allesamt Bandscheibenvorfälle vom ewigen Abnicken haben! Ach und die Gerichte halten sich streng an die heilige Schrift der Justiziare und Justiziardösen, den Beckschen Kommentar! Und alle haben sich ungemein angestrengt! Schwachsinn!
Wir werden auch nicht nur von den ÖFF`S verar...t! Die Liste ist lang! Hellau!
Ohmanoman was für ein Zinnober!
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...auf die Idee, ihre massenhaft verteilten Sendestudios mal massiv zu reduzieren u. zu bündeln, was eh' gleichgeschaltet ist? Das Gleiche gilt für die horrenden und keineswegs gerechtfertigten Honorare u. Gehälter für Mitarbeiter, die ewige Wiederholungen den Empfängern in die Wohnung werfen (...sorry- "funken") #-//
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FAZ, 21.02.2020
Rundfunkbeitrag steigt
18,36 Euro pro Monat sind jetzt amtlich
Dass die Finanzkommission Kef vorschlägt, der Rundfunkbeitrag solle auf 18,36 Euro im Monat steigen, ist keine Überraschung mehr. Aufschlussreich ist, wie sie der Kritik an ihrer Empfehlung begegnet.
von Michael Hanfeld
[...]
Bei der Vorstellung ihres 22. Berichts, der die Beitragsempfehlung enthält, wies die Kommission einige Vorwürfe zurück, die schon im Vorhinein gegen sie erhoben wurden. So sei es irreführend, zu behaupten, der Rundfunkbeitrag steige real nur um einen Cent, weil die Sender zurzeit Rücklagen aufbrauchten, ohne die ihr „Finanzbedarf“ schon jetzt bei 18,35 Euro läge. Tatsächlich stünden den Sendern künftig „deutlich mehr Mittel zur Verfügung“ als jetzt, nämlich besagte 1,8 Milliarden Euro. Die Zahl der Beitragspflichtigen habe sich erhöht, die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring seien gestiegen. Hinzu kämen Mittel aus der Beitragsrücklage aus den Jahren, in denen die Sender nach der Umstellung von der Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag mehr einnahmen, als ihnen zustand. Auch gebe es sehr wohl einen Ausgleich der Teuerungsrate, er betrage zwischen zwei und 2,5 Prozent.
[...]
Weiterlesen unter
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-steigt-kommission-kef-stellt-erhoehung-vor-16644059.html
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Zeit, 21.02.2020
Rundfunkbeitrag
Die Murmeltier-Schonzeit ist vorbei
Der Rundfunkbeitrag soll ab 2021 auf 18,36 Euro monatlich steigen. Das Gejammer der Sender und das Gezeter ihrer Kritiker sind unerträglich. Drei Thesen zur Besserung
Ein Kommentar von Bernd Gäbler
[…] Aus dieser Haushaltsabgabe werden sich im Zeitraum von 2021 bis 2024 mehr als 8 Milliarden Euro jährlich ergeben. Um sich die Dimension vor Augen zu halten: Das ist in der Summe ungefähr doppelt so viel, wie der gesamte deutsche Profifußball in der vergangenen Saison umsetzte, und kaum weniger als der Bundesetat für die Entwicklungshilfe.
[…]
Erstens stünde es ARD, ZDF und Deutschlandradio gut zu Gesicht, etwas bescheidener aufzutreten. Damit ist nicht das Geld gemeint, sondern die Legitimation. Von teuren PR-Beraten und Framingexperten dazu gedrängt, erklären sie neuerdings, sie seien "der Kitt" (WDR-Intendant Tom Buhrow) der Gesellschaft, ihr Auftrag sei es, die Gesellschaft zusammenzuhalten. So kann ein Bundespräsident sprechen. Die Idee aber, dass Medien von oben her eine plurale Gesellschaft homogenisieren könnten, ist verwegen. Daraus resultiert logischerweise immer ein Überhang von Didaktik gegenüber dem Handwerk.
[…]
Hinweis der Redaktion: ZEIT ONLINE produziert seit Januar 2020 gemeinsam mit funk, dem Jugendangebot von ARD und ZDF, das Politik-Videoformat "represent".
Weiterlesen auf:
https://www.zeit.de/kultur/film/2020-02/rundfunkbeitrag-erhoehung-2021-gez-gebuehr-abgabe (https://www.zeit.de/kultur/film/2020-02/rundfunkbeitrag-erhoehung-2021-gez-gebuehr-abgabe)
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Welt(Abo), 21.02.2020
Erhöhung des Rundfunkbeitrags
ARD und ZDF sollten privatisiert werden
Ein Kommentar von Jan Schnellenbach
Eine Kommission wie die KEF, die den Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Sender ermittelt, sollte zunächst einmal ihren eigenen Arbeitsauftrag genau definieren und sich fragen, über welchen Finanzierungsbedarf sie eigentlich redet. Über den Budgetrahmen, der nötig ist, um die aktuelle Sendervielfalt weiterhin anbieten zu können? Oder über den Budgetrahmen, der gerade nötig wäre, damit das öffentlich-rechtliche System seinen Kernauftrag hinreichend gut erfüllen könnte? Auf der Basis könnte man die Debatte weitertreiben – bis zur Frage: Wie lässt sich das System sinnvoll und zeitgemäß reformieren?
[…]
Weiterlesen auf (Welt+ Abo):
https://www.welt.de/wirtschaft/plus206026465/Rundfunkbeitrag-ARD-und-ZDF-sollten-privatisiert-werden.html (https://www.welt.de/wirtschaft/plus206026465/Rundfunkbeitrag-ARD-und-ZDF-sollten-privatisiert-werden.html)
Danke an User fox für den Hinweis.
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ARD, 20.02.2020
ARD zum Rundfunkbeitrag: "Wir werden weiterhin das bestmögliche Programm anbieten"
Pressemitteilung der ARD
Für die Beitragszahler*innen bedeutet es die erste Erhöhung seit zwölf Jahren, für die ARD weitere Einsparungen: Die KEF empfiehlt in ihrem aktuellen Bericht, den Rundfunkbeitrag auf 18,36 Euro anzupassen. Der Beitrag beträgt derzeit 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Buhrow: "Weiter äußerst diszipliniert wirtschaften"
"Auch bei einem Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro werden wir weiter äußerst diszipliniert wirtschaften müssen. Dieser Aufgabe sind wir uns bewusst, und dieser Aufgabe werden wir uns stellen", sagt ARD-Vorsitzender Tom Buhrow. Die ARD müsse künftig auch mal Dinge lassen. Das Ziel: "Wir müssen Prioritäten setzen und werden so weiterhin das bestmögliche Programm für die Menschen, die uns Monat für Monat bezahlen, anbieten. Gerade jetzt in Zeiten von Polarisierung, Fake News und mangelndem Respekt im Alltag.“
Rundfunkbeitrag ist zwölf Jahre nicht gestiegen
Zwölf Jahre ist der Rundfunkbeitrag nicht angestiegen, während sich in der gleichen Zeit die Lebenshaltungskosten in Deutschland um insgesamt gut 14 Prozent erhöht haben. Bundesweit hat die Umstellung von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr auf den Rundfunkbeitrag pro Haushalt im Jahr 2013 insgesamt zusätzliche Einnahmen ergeben. Dieses Geld floss in eine sogenannte Beitragsrücklage. So konnte der Rundfunkbeitrag stabil gehalten und sogar einmal gesenkt werden. Die Mittel aus dieser Rücklage werden nun Ende 2020 aufgebraucht sein.
Dass der Rundfunkbeitrag so viele Jahre nicht angestiegen ist, hat auch damit zu tun, dass die ARD auf vielen Ebenen ihre Ausgaben reduziert und tiefgreifende Strukturreformen eingeleitet hat. "Wir haben Organisationsstrukturen angepasst, Produktionsabläufe
optimiert und Personal abgebaut", so Tom Buhrow. "Sonst wäre das nicht zu leisten gewesen."
Zum KEF-Verfahren
Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) hat heute (20.2.2020) ihren 22. Bericht an die Länder übergeben. Damit ist die zweite Phase des Verfahrens zur Feststellung des Rundfunkbeitrags abgeschlossen. Über die künftige Höhe des Rundfunkbeitrags entscheiden jetzt die 16 Landtage der Bundesländer in Form eines Staatsvertrages, den zuvor alle Regierungschefinnen und -chefs unterzeichnen müssen. Für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk mit ARD, ZDF und Deutschlandradio ist der Rundfunkbeitrag die Haupteinnahmequelle. Ein kleiner Teil des Geldes geht an die Landesmedienanstalten, den Aufsichtsbehörden für den privaten Rundfunk.
Der Rundfunkbeitrag liegt seit 2015 bei 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio, von 2009 bis 2015 lag er bei 17,98 Euro.
Weiterlesen auf:
http://www.ard.de/home/die-ard/presse-kontakt/pressearchiv/ARD_zum_Rundfunkbeitrag___Weiter_bestmoegliches_Programm_/5956372/index.html(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)
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(https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/weltn24.png)
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Welt, 22.02.2020
Zippert zappt
Der Rundfunkbeitrag soll um 86 Cent steigen, denn der Betrieb von fantastischen, hochmodernen Intendanten wie Tom Buhrow wird einfach immer teurer. Das ist nicht der einzige, aber ein wichtiger Grund für die recht moderate Mehrzahlung. Die Bevölkerung hat sich gesetzlich verpflichtet, den Lebensstandard von Intendanten und Rundfunkdirektoren zu sichern und nach Möglichkeit zu steigern. […]
Weiterlesen auf:
https://www.welt.de/print/die_welt/article206059407/Zippert-zappt-Zippert-zappt.html (https://www.welt.de/print/die_welt/article206059407/Zippert-zappt-Zippert-zappt.html)
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Der Satiriker Zippert hat entweder einen oder aber SarkasmusTags unterlassen.
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medienpolitik.net, 21.02.2020
Neuer KEF-Bericht: Transparent und Kompetent
Neuer Rundfunkbeitrag von 18,36 Euro liegt unter einem möglichen Betrag durch ein Index-Modell
Von Helmut Hartung, Chefredakteur www.medienpolitik.net
Ein Glück, dass es die KEF gibt! Das könnte man, sicher etwas euphorisch, ausrufen, nachdem man den 411 Seiten starken Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten etwas genauer betrachtet hat. In dem detaillierten, sachkundigen und faktenreichen Dokument wird nicht nur sehr präzise belegt, wie hoch der aktuelle Finanzbedarf von ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte ist, sondern es wird auch aufgelistet, wie er gedeckt werden kann und warum die Beitragsanmeldungen der Anstalten unrealistisch waren.
[…]
„Die Analyse ist unbeeinflusst von den Hoffnungen der Medienpolitiker, Wünschen der Sender, oder auch der Kritik in Teilen der Bevölkerung am Rundfunkbeitrag.“
Doch dem Bericht ist noch weit mehr an interessanten Fakten zu entnehmen: So haben die Anstalten von 2017 bis 2020 413,1 Mio. Euro weniger für das Programm ausgegeben als die KEF gebilligt hatte. Die geplanten Gesamtkosten für Telemedien von ARD, ZDF, Deutschlandradio und ARTE sollen in der nächsten Gebührenperiode um 20 Prozent steigen. Die Nettowerbeumsätze werden bei ARD und ZDF in den nächsten vier Jahren um voraussichtlich drei Prozent auf 2.182 Mio. Euro sinken. Dagegen wird das Programmvermögen von ARD und ZDF, das 2017 bei der ARD bei 808,9 Mio. Euro und beim ZDF 632,9 Mio. Euro betrug, weiter wachsen.
[…]
Weiterlesen auf:
https://www.medienpolitik.net/2020/02/neuer-kef-bericht-transparent-und-kompetent/ (https://www.medienpolitik.net/2020/02/neuer-kef-bericht-transparent-und-kompetent/)
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Der von @Bürger verlinkte und zitierte FAZ Artikel
FAZ, 21.02.2020
Rundfunkbeitrag steigt
18,36 Euro pro Monat sind jetzt amtlich
[...]
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-steigt-kommission-kef-stellt-erhoehung-vor-16644059.html
ist in zweierlei Hinsicht sehr bemerkenswert:
Einerseits offenbart er einige Klarstellungen seitens der KEF.
Aber andererseits offenbart er auch etwas sehr Erschreckendes, nämlich den Zustand der deutschen Presse (und auch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks).
Schon gleich Anfang 2018, als Herr Wilhelm den ARD Vorsitz übernahm, verkündete dieser, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk in der nächsten Beitragsperiode ab 2021 rund 3 Milliarden Euro mehr benötigen werde, ansonsten seien massive Einschnitte im Programm unumgänglich.
"Argumentiert" wurde, dass der Rundfunkbeitrag seit 2009 nicht gestiegen sei, er sei sogar zwischenzeitlich gesenkt worden. Auch einen Ausgleich der Teuerungsrate hätte es nicht gegeben.
In den letzten 2 Jahren wurde das wohl von nahezu allen Intendanten/innen so oder in ähnlicher Form vielfach wiederholt. Alleine hier im Forum lassen sich zahlreiche Artikel dazu finden.
Aber das eigentlich Erschreckende dabei ist, dass ein Großteil der deutschen Presse dieses praktisch unreflektiert übernommen hat. Als hätte der Allmächtige höchstpersönlich gesprochen und es quasi schon einer Todsünde gleich käme, diese "absolute Wahrheit" auch nur im Geringsten anzuzweifeln.
Ferner offenbart es, wie schamlos der öffentlich-rechtliche Rundfunk und seine Funktionäre versuchen, das Volk zu belügen. Und ja, ich denke, dass der Ausdruck "belügen" hier schon richtig gewählt wurde. Spätestens seit Bekanntwerden dieses unsäglichen Framing-Manuals hätten den Menschen schon einige Lichter aufgehen müssen. Aber viele brauchen wohl erst ganze Batterien von Flutlichtern, bevor sich etwas bei ihnen rührt.
Man kennt die Slogans wie "Unser gemeinsamer freier Rundfunk" oder "Wir sind deins", aber braucht ein demokratisches Land wirklich so einen Rundfunk? Braucht ein demokratisches Land wirklich einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der unverholen und in vollem Bewußtsein versucht, die Menschen zu täuschen anstatt ehrlich mit ihnen zu sein?
Mir jedenfalls fällt die Antwort darauf nicht schwer.
Und was nützt einem demokratischen Land eine Presse, welche alles unkritisch übernimmt, was man ihr vorsetzt? Da kann man auch gleich zu einem Märchenbuch greifen, das ist wesentlich unterhaltsamer.
Ich bin nicht gegen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und das, obwohl ich selber überhaupt keinen Rundfunk nutze. Aber es sollte ein richtiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk sein, nicht lediglich ein Scheingebilde davon.
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Noch Etwas zur Pressemitteilung der ARD, zitiert oben von @ChrisLPZ:
ARD, 20.02.2020
ARD zum Rundfunkbeitrag: "Wir werden weiterhin das bestmögliche Programm anbieten"
Pressemitteilung der ARD
[...]
http://www.ard.de/home/die-ard/presse-kontakt/pressearchiv/ARD_zum_Rundfunkbeitrag___Weiter_bestmoegliches_Programm_/5956372/index.html(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)
12 Jahre ist der Rundfunkbeitrag nicht angestiegen. Der Rundfunkbeitrag lag von 2009 bis 2015 bei 17,98 Euro.
Es ist dem Verfasser der Pressemitteilung aber schon bekannt, dass die Umstellung auf den Rundfunkbeitrag erst im Jahre 2013 erfolgte, wie dem Text zu entnehmen ist.
Da stellt sich mir zwangsläufig die Frage, wo der Autor der Pressemitteilung seine mathematischen Kenntnisse erworben hat. In einer regulären Schule kann es jedenfalls nicht gewesen sein. Es sei denn, dass unser Bildungssystem tatsächlich schon so weit heruntergekommen ist.
Edit DumbTV:
Link / Teilzitat des angesprochenen Beitrags eingefügt.
Bitte immer die referenzierten Beiträge verlinken und nicht nur Antwort #123 schreiben. Antworten können sich auch mal verschieben. Eine direkt Verlinkung erleichtert auch das Finden des diskutierten Beitrags ohne Suchen zu müssen.
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(https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/rt_deutsch.png)
Quelle Logo:https://gez-boykott.de/ablage/presselogo/rt_deutsch.png
DER FEHLENDE PART:
Nun ist es offiziell: Um 86 Cent pro Monat soll der Rundfunkbeitrag steigen
Quelle: RT Deutsch 21.02.2020
Nun ist es offiziell: Um 86 Cent pro Monat soll der Rundfunkbeitrag ab nächstem Jahr erhöht werden. So lautet die Empfehlung der KEF, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Wir waren bei der Verlautbarung dieser Entscheidung dabei und haben nachgefragt, ob man bei der Berechnung den potenziellen Unmut der Bevölkerung berücksichtigt hat.
Mit der Gebührenerhöhung würde der schon vorhandene Etat der Sender von 8,4 Milliarden Euro maßgeblich steigen. Allerdings müssen die Ministerpräsidenten aller Länder für die Erhöhung einheitlich stimmen, damit der Staatsvertrag in Kraft treten kann. Zwei Länder könnten dem Öffentlichen Rundfunk nun einen Strich durch die Rechnung ziehen. Das Land Thüringen, das momentan keine funktionierende Regierung hat, und Sachsen-Anhalt, das seine Zustimmung an Strukturreformen der Sender bindet..
Video hier Länge ~29:47 Min. :
https://www.youtube.com/watch?v=WThEL9fF8ks
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FAZ, 21.02.2020
Rundfunkbeitrag steigt
18,36 Euro pro Monat sind jetzt amtlich
[...]
[...]
die Einnahmen aus Werbung und Sponsoring seien gestiegen.
[...]
Weiterlesen unter
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/rundfunkbeitrag-steigt-kommission-kef-stellt-erhoehung-vor-16644059.html
Das wäre Stoff für eine weiteres Vertragsverletzungsverfahren; weil
Gewerbliche Einnahmen sind vom Betrag der Beihilfe abzuziehen
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,28842.0.html
Wieso darf der Beitrag steigen, wenn doch gewerbliche Einkünfte auch gestiegen sind?
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Ich bin nicht gegen einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, und das, obwohl ich selber überhaupt keinen Rundfunk nutze. Aber es sollte ein richtiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk sein, nicht lediglich ein Scheingebilde davon.
Ja, wieder die "Idee des öffentlich rechtlichen Rundfunks", für deren mögliches, sicher tolles Angebot jeder zahlen muss. Das größte Problem sehe ich im letzten Wörtchen: "muss".
Jedes Medium, jede Zeitung, jeder Sender, aber auch jeder Mensch, hat einerseits das Bewusstsein, dass man eigentlich die Wahrheit sagen muss, andererseits eigene Interessen. Dass der öffentlich rechtliche Rundfunk immer mehr Geld aus seiner Hautgeldquelle, der Abgabe, haben will, ist mehr als verständlich. Bei der Berichterstattung spielte und spielt dieses Interesse eine größere Rolle als die Wahrheit.
Wenn es zum Beispiel um "Leistungsschutzrecht" oder Nahostkonflikt geht, ist auch der uns hier bekannte und gefeierte Michael Hanfeld von der F.A.Z. erbärmlich, obwohl die F.A.Z. wahrscheinlich die beste Zeitung in Deutschland ist.
Mit der Zwangsabgabe haben Gesetzgeber und die Gerichte gezeigt, dass es ihnen nicht um Vielfalt, Wahrheit, oder dienende Rundfunkfreiheit des öffentlich rechtlichen Rundfunks geht, denn das ganze stinkt nach Korruption.
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(...) Mit der Zwangsabgabe haben Gesetzgeber und die Gerichte gezeigt, dass es ihnen nicht um Vielfalt, Wahrheit, oder dienende Rundfunkfreiheit des öffentlich rechtlichen Rundfunks geht, denn das ganze stinkt nach Korruption.
Das hat der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika auch gesagt in seiner Rede in Davos am 22. Januar 2020, allerdings nur Bezug genommen auf die Medien.
Die Korruption in den Medien, die fake news Medien wie ich sie nenne, ist unglaublich.
Quelle: youtube.com Video Länge: ~ 01:43 Min.
Donald Trump kritisiert die Presse als korrupt und nennt sie "fake news Medien" Davos 22.01.2020
https://www.youtube.com/watch?v=wBPAFWWotpU
Edit "Bürger" @alle:
Bitte hier wie überall im Forum nicht in allgemeine Diskussionen, ledigliche Unmutsbekundungen etc. abdriften, sondern bitte eng und zielgerichtet am eigentlichen Kern-Thema dieses Threads bleiben, welches da lautet
22. KEF-Bericht: KEF empfiehlt Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro
und den im Einstiegsbeitrag verlinkten Artikel bzw. den KEF-Bericht selbst zum Gegenstand hat.
Danke für allerseitiges Verständnis und die Berücksichtigung.
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Zitat aus der Pressemitteilung der ARD:
(http://www.ard.de/home/die-ard/presse-kontakt/pressearchiv/ARD_zum_Rundfunkbeitrag___Weiter_bestmoegliches_Programm_/5956372/index.html)
Für die Beitragszahler*innen bedeutet es die erste Erhöhung seit zwölf Jahren, für die ARD weitere Einsparungen: Die KEF empfiehlt in ihrem aktuellen Bericht, den Rundfunkbeitrag auf 18,36 Euro anzupassen. Der Beitrag beträgt derzeit 17,50 Euro im Monat für ARD, ZDF und Deutschlandradio.
Noch mehr Verarsche geht wohl nicht mehr:
Nur-Radio-Hörer: Verdreifachung seit 2013.
Garnichtnutzer: Vermillionenfachung.
Und Ihr wollt uns vor Fake-News "schützen"...
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Ich weiß ja nicht, ob es schon jemandem aufgefallen ist, aber in dem Dokument...
[...]
Der 22. KEF-Bericht steht hier zum Download zur Verfügung. Eine Zusammenfassung findet sich auf S. 17 ff.
https://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Berichte/22._Bericht.pdf
...steht auf der 4. Seite im Impressum
Gestaltung
dreivorzwölf marketing GmbH, Mainz
www.3vor12.de
Nomen est omen? ;)
So schlimm schon?!? :o ;D >:D
Im Übrigen stellt sich auch die Frage nach den Rechtsgrundlagen und der Finanzierung der KEF selbst - siehe/ recherchiere/ diskutiere dazu u.a. unter
Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF)
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19048.0.html
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19048.msg204009.html#msg204009
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Aufgrund dieses und vorhergehender KEF-Berichte ergibt sich eine weitere,
separat zu vertiefende Frage - siehe und diskutiere dazu bitte unter
Wie lautet die Berechnungsformel der KEF für den monatl. "Rundfunkbeitrag"?
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33390.0.html
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Spontan mal an Correctiv.org geschrieben:
Liebes Correctiv-Team,
nachfolgend ein Link zu einer Pressemitteilung der ARD:
http://www.ard.de/home/die-ard/presse-kontakt/pressearchiv/ARD_zum_Rundfunkbeitrag___Weiter_bestmoegliches_Programm_/5956372/index.html
Darin heisst es woertlich:
"Rundfunkbeitrag ist zwölf Jahre nicht gestiegen"
Das ist in doppelter Hinsicht falsch und das sollte den sogenannten Qualitaetsjournalisten auch bekannt sein.
i) Den Rundfunkbeitrag gibt es noch keine 12 Jahre. Erst 2013 wurde aus der Rundfunkgebuehr auf den Besitz von Empfangsgeraeten der Rundfunkbeitrag auf das Grundbeduerfnis des Wohnens.
ii) Damit einhergehend haben Menschen die nur ein Radio oder einen PC besitzen 2013 also eine Verdreifachung der Zahlung an die umbenannte GEZ erlitten; Menschen die -- aus welchen Gruenden auch immer -- voellig auf Rundfunkempfang verzichten haben von Null auf 17,98 EUR (aufgrund der "unerwarteten" Mehreinnahmen dann auf 17,50 zurechtgestutzt) mehr zahlen duerfen.
Ich wuerde mich sehr freuen, wenn Correctiv auch hier taetig wird und diese Falschinformation geraderueckt.
So, Jungs und Maedels - dann zeigt mal ob Ihr solche Falschinformationen auch aufklaert :D
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Weil ja Correctiv.org sicherlich selbst "prüfen" will, es gibt ja auch Informationsanbieter, welche tatsächlich einige
Formulierungen nutzten, welche die Umstellung im Ablauf beschreibt ;)
https://www.t-online.de/finanzen/geldanlage/id_48751370/rundfunkbeitrag-ab-2013-das-sind-die-gebuehren.htmlNachteile der neuen Abgabe Jeder muss nun zahlen - sogar diejenigen, die weder Fernseher noch Radio (http://www.t-online.de/themen/radio) besitzen. Dadurch sind diejenigen im Nachteil, die bisher nur einen internetfähigen PC (http://www.t-online.de/themen/pc-und-hardware) oder ein Smartphone (http://www.t-online.de/themen/smartphone) nutzten und monatlich nur die Grundgebühr von 5,76 Euro zahlen mussten.
[...]Jeder Haushalt zahlt nun monatlich 17,98 Euro, was dem bisherigen Höchstsatz entspricht.[...]
Nicht einmal ein Jahr nach Einführung des neuen Rundfunkbeitrags gibt es bereits Aussicht auf eine Beitragssenkung. Durch das neue System wurden Mehreinnahmen in Millionenhöhe in die Kassen des öffentlichen Rundfunks gespült. Die Kommission KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs im Rundfunk) empfiehlt deshalb den Ländern eine Senkung ab 2015 um 73 Cent pro Monat auf dann 17,25 Euro.
-> Im Artikel wird deutlich, dass es bis Ende 2012 einen Höchstsatz gab. Dieser hat sich tatsächlich nicht von der Höhe geändert. Wurde aber "umbenannt"1 in "Rundfunkbeitrag" und später etwas gesenkt, jetzt soll dieser erhöht werden.
vgl. ebenso -> https://www.finblog.de/haushaltsabgabe-2013-wer-eine-befreiung-erhaelt/...
Die ARAG (http://www.finblog.de/rechtsschutzversicherung-vergleichen/) Rechtsschutzversicherung klärt auf. Wer einen Fernseher besitzt, bekam früher monatlich von der Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten (GEZ) Rundfunkgebühren in Höhe von 17,98 Euro in Rechnung gestellt. Wer nur ein Radio nutzte, zahlte 5,76 Euro. Wer weder Radio, noch TV, Internet oder Handy hatte, musste nichts zahlen.
Jeder Haushalt zahlt ab sofort pauschal monatlich 17,98 Euro, was dem bisherigen Höchstsatz entspricht....
Kurz um, der "Höchstsatz" -> jetzt "Rundfunkbeitrag" -> wurde nicht erhöht. -> Soweit richtig.
Unterschlagen wird jedoch, dass die "Grundgebühr" entfallen ist und deshalb alle jetzt den als "Rundfunkbeitrag" bezeichneten "Höchstsatz" entrichten sollen, diese Umstellung mit Aufweitung auf Wohnungen führte zu Mehreinnahmen, für ehemalige Grundgebühr-Zahler zu einer Erhöhung und für Rundfunk-Nichtteilnehmer zu einer Belastung.
->
Aber nochmal: Der Betrag - die Höhe - selbst, also von dem "Höchstsatz", jetzt bezeichnet als "Rundfunkbeitrag", wurde nicht erhöht, sondern erst einmal auf 17,50 gesenkt.
---nebenbei---
Das es Bürger mit nur Radio oder völlig ohne gibt, dass können sich Verantwortliche ja nicht vorstellen ;-). Dass es Bürgern mit einem Telefon oder Smartphone nicht möglich ist, Radio oder Fernsehen zu nutzen, das können sich Verantwortliche auch nicht vorstellen. Dass Internet das Gleiche sein soll wie Radio und Fernsehen hingehen schon ;)
1 An sich wurde real die alte Abgabe "Rundfunkgebühr" mit Staffelbetrag abgeschafft und eine neue Abgabe "Rundfunkbeitrag" ohne Staffelbetrag eingeführt, welche beim einzigen Betrag zufällig die gleiche Höhe hatte, wie der Höchstsatz der abgeschafften Abgabe.
-
Unterschlagen wird jedoch, dass die "Grundgebühr" entfallen ist und deshalb alle jetzt den als "Rundfunkbeitrag" bezeichneten "Höchstsatz" entrichten sollen, diese Umstellung mit Aufweitung auf Wohnungen führte zu Mehreinnahmen, für ehemalige Grundgebühr-Zahler zu einer Erhöhung und für Rundfunk-Nichtteilnehmer zu einer Belastung.
Aber nochmal: Der Betrag - die Höhe - selbst, also von dem "Höchstsatz", jetzt bezeichnet als "Rundfunkbeitrag", wurde nicht erhöht, sondern erst einmal auf 17,50 gesenkt.
Die angeblichen "Faktenchecker" von Correctiv könnten sich öffentlich verfügbarer Informationen bedienen um festzustellen, dass es nicht allein auf die Höhe der Beiträge ankommt, sondern vor allem auf die Gesamtsumme der Einnahmen der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten. Man stellt mühelos - praktisch als Faktenchecker in eigener Sache - fest, dass die jährlichen Einnahmen aus den sogn. Rundfunkbeiträgen seit 2013 die der Rundfunkgebühren im Jahr 2009 deutlich übertreffen.
(https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/2284.jpeg)
Quelle: https://cdn.statcdn.com/Infographic/images/normal/2284.jpeg
Anders wäre ja auch der Überschuss aus der Periode 2013-2016 vom mehr als 1,9 Milliarden Euro kaum verständlich, den die Rundfunkanstalten inzwischen verfrühstücken konnten, ohne dass man Qualitätssteigerungen feststellen konnte. Solche müssten ja die Folge sein, wenn mehr Geld im System ist. Wird uns doch immer vorgejammert, wie sehr die Programmqualität sinken würde, müsste man auf Mehreinnahmen verzichten. Nun hatte man mehr Geld zur Verfügung, was aber offenbar nicht dem Programm zu Gute kam. Im Gegenteil hat man dafür weniger ausgegeben. Es kann aber nicht Aufgabe aller Bürger sein den Mitarbeitern des ÖR-Rundfunks ein sehr hohes Einkommen und eine außerordentliche gute Alterssicherung zu finanzieren.
M. Boettcher
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Angesichts der aktuellen "Corona"-Krise ein Gedanke, angestoßen durch einen Bericht aus einem unserer Nachbarländer:
Der ORF schickt Teile seiner Belegschaft in Kurzarbeit
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33587.0
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,33587.msg204830.html#msg204830
[...]
Wenn Werbung wegbricht, dann hat das entweder Auswirkungen auf die Gesamteinnahmen...
und damit unmittelbar auf die Ausgaben, was sich - wie hier beim ORF bis hin zu Personalentscheidungen auswirkt -
...oder aber Auswirkungen auf den Anteil der anderen Einnahmen, der dann gesteigert werden müsste, um die vermeintlich "erforderlichen" Gesamteinnahmen trotz Wegbruchs der Werbung noch zu erreichen.
"rum wie num":
Der im vorgenannten Thread ebenfalls erwähnte 22. KEF-Bericht aus 2020
22. KEF-Bericht: KEF empfiehlt Anpassung des Rundfunkbeitrags auf 18,36 Euro
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33355.0
könnte aufgrund der aktuellen "Corona"-Krise und oben bereits angedeuteter Auswirkungen mglw. Makulatur sein...
...mithin auch die durch die Ministerpräsidenten der Bundesländer bereits weitestgehend beschlossene Erhöhung gem. dieser KEF-Empfehlung...
Ministerpräsidentenkonferenz 12.03.2020: Länder beschließen Erhöhung des RfB
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33500.0
...und mithin auch der entsprechend auf dem Wege befindliche Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der diese Höhe dann umsetzen soll.
Man darf gespannt bleiben...
...bzw. sollte ein - oder besser auch das zweite ;) - Auge darauf haben!
Mit letzterem sieht man ja angeblich besser :laugh: