Autor Thema: Gera: Am 18. März soll die erste Klage zum Rundfunkbeitrag verhandelt werden.  (Gelesen 1411 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.036
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Am 18. März soll die erste Klage zum Rundfunkbeitrag verhandelt werden.


Der Präsident des Verwaltungsgerichts Gera, Michael Obhues (links), und Gerichtssprecher Bernd Amelung vor dem Justizzentrum Gera Foto: Angelika Munteanu


Mit einer Reihe von Verfahren rechnet das Verwaltungsgericht zum neuen Rundfunkbeitrag. Der wird statt der geräteabhängigen Rundfunkgebühr von jedem Haushalt geräteunabhängig erhoben. Am 18. März soll die erste Klage zum Rundfunkbeitrag verhandelt werden. Streitpunkt sei oft, ob im Haushalt tatsächlich rundfunkfähige Geräte existieren oder wer vom Beitrag befreit ist.

mehr auf:
http://www.tlz.de/startseite/detail/-/specific/Rundfunkbeitrag-BafoeG-Wahlen-am-Geraer-Verwaltungsgericht-verhandelt-1368251848


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Tags: