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Autor Thema: Kirchhof regt Werbeverzicht von ARD und ZDF an  (Gelesen 4116 mal)

Uwe

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Kirchhof regt Werbeverzicht von ARD und ZDF an
Autor: 08. Januar 2014, 10:33
                                      Kirchhof regt Werbeverzicht von ARD und ZDF an

Paul Kirchhof ist einer der Vordenker der Umstellung auf den Rundfunkbeitrag. Auch wenn er den Plan, den Beitrag zu senken, als richtiges Signal wertet, regt er nochmal einen Werbeverzicht an. Damit könne man "die ungute Abhängigkeit vom Einfluss der Privatwirtschaft lockern"

mehr auf:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article123657178/Kirchhof-will-Werbung-bei-ARD-und-ZDF-streichen.html

sowie auf:
http://www.dwdl.de/nachrichten/44164/kirchhof_regt_werbeverzicht_von_ard_und_zdf_an/


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 08. Januar 2014, 12:58 von Uwe«
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Es ist ein Skandal, dass das System 8 Mrd. Euro pro Jahr verballert, und dann auch noch Werbeeinnahmen braucht!


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A
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Na zumindest dürfen wir dann auf Aufklärung hoffen, wofür das ganze verballert wird. Daraus folgt dann: "ich zahle gern".
Und wann dürfen wir damit rechnen, daß man sich vom unguten Einfluß der Politik trennt ?


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  • bye offiz nicht "deutsch genug" angek Abschiebung
Da die von dwdl.de es mit der Wahrheit oft nicht so genau nehmen, ist es erstmal fraglich, ob die Behauptungen auf der Seite wirklich stimmen:

Zitat
... Kirchhof: "Wir haben nur das rechtlich festgeschrieben, was vorher schon existierte." Heute habe jeder Haushalt Geräte, die zum Empfang von Rundfunk geeignet seien - "vom Radiowecker bis zum Autoradio, ein oder zwei Fernseher, Laptop, Smartphone. Er müsste also eigentlich fünf oder zehn Beiträge bezahlen. Die Geräteabgabe hatte sich real - ohne Gesetzesänderung! - schon verwandelt in eine Haushaltsabgabe", so Kirchhof....



Wenn Paul Kirchhof tatsächlich allen Ernstes behaupten würde, dass jeder Wohnungsmieter Radiowecker, Autoradio, ein oder zwei Fernseher, Laptop, Smartphone usw. hätte

und es aufgrund dieses unterstellten Besitzes sogar gerechtfertigt wäre, ihn zur Zahlung des zehnfachen Zwangsbeitrages ( ca. 2 500 € / Jahr ! ) verpflichten zu können,

dann würde ich Paul Kirchhof als geisteskrank erklären.

Markus


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  • IP logged  »Letzte Änderung: 08. Januar 2014, 11:46 von unGEZahlt«

j

jetzt_reicht_es

Zitat
vom Radiowecker bis zum Autoradio, ein oder zwei Fernseher, Laptop, Smartphone. Er müsste also eigentlich fünf oder zehn Beiträge bezahlen. Die Geräteabgabe hatte sich real - ohne Gesetzesänderung! - schon verwandelt in eine Haushaltsabgabe"
Das Zauberwort heißt doch: Zweitgeräteregelung!
Was erzählt er hier eigentlich?
Versuchen Sie jetzt jeden Bürger für dumm zu verkaufen?


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R
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Also doch wieder geräteabhängig. Wenn die das propagieren, kommen die an einer Verschlüsselung noch viel weniger vorbei.


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"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

j

jetzt_reicht_es

Also doch wieder geräteabhängig. Wenn die das propagieren, kommen die an einer Verschlüsselung noch viel weniger vorbei.
ja, aber bei Verschlüsselung müssen sie wahrscheinlich 200 EUR pro Monat erheben, weil 90% diesen Quatsch ja gar nicht haben wollen.
Und das wäre der Anfang von ihr jammaliches Ende!


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