[froeschi]

Rundfunkgebühren und Alternativen

Ich beschäftige mich schon seit längerer Zeit mit dem Themenkomplex "Rundfunkgebühren/GEZ" und bin nun auf dieses Forum gestossen, das eine gute Diskussionsplattform für diese schwierigen Themen bietet.
Nach Lektüre von vielen Beiträgen hier muss ich, wie bereits bei anderen ähnlichen Diskussionen, feststellen, dass sich die ganze Sache immer wieder im Kreis dreht.
Die wesentlichen Fragen, die sich meiner Meinung nach ergeben, kann man wie folgt zusammenfassen:

1. Was sind die Alternativen zum gebührenfinanzierten Betrieb vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

2. Was würde im Falle der Umsetzung einer solchen Alternative mit dem Niveau im deutschen Fernsehen passieren?

3. Warum wird das Thema von der Politik (und damit sind alle Parteien gemeint) praktisch gänzlich ignoriert?

4. Wie würde eine rechtlich umsetzbare Vorgehensweise zur Abschaffung bzw. zur Umsetzung von Finanzierungsalternativen aussehen?


Ich habe diese Punkte bereits mit mehreren Personen (u.a. einem MdB) diskutiert und komme für mich auf folgende Zusammenfassungen:

zu 1.:
Die Alternativen wären:
- vollständige Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks mit Überführung des Restbestandes in private Hand (Verkauf)
- Finanzierung über Steuern (v.a. um eine soziale Komponente in die Finanzierung zu integrieren)
- Zugang über Decoder (analog zu Pay-TV; z.B. Premiere)
- vollständige Finanzierung über Werbung
- und natürlich: Belassung beim jetzigen Zustand

zu 2.:
- bei einer vollständigen Abschaffung:
Ich bin der Meinung, dass sich das Niveau nicht wesentlich verschlechtern würde. Schon bald würden durch den Wegfall eines staatlich (durch nicht freiwillige Gebühren) subventionierten Bildungs- und Kulturfernsehens private Anbieter den nun nicht mehr gedeckten Bedarf erkennen und selbst entsprechende Angebote in geeigneter Form zur Verfügung stellen. Das von Abschaffungsgegnern immer wieder formulierte Argument des "Verlustes von Information, Kultur und Bildung" setzt eine entsprechende Nachfrage der Bevölkerung voraus. 

- Finanzierung über Steuern:
In diesem Fall würde keine gravierende Änderung eintreten, wobei sich die Anstalten in diesem Fall jedoch mit Sicherheit in Grundlinien mit den von der Bevölkerung gewählten Vertretern auseinandersetzen müssten und somit erstmals eine Form der Kontrolle über Ausgaben und grundsätzliche Programmgestaltung möglich wäre. Man kann über den Nutzen dieser Kontrolle in Hinsicht auf das Niveau geteilter Meinung sein.

- Zugang über Decoder:
Das Niveau würde sich zweifellos positiv entwickeln, aber natürlich dann nur einem kleineren Zuschauerkreis zur Verfügung stehen. Zu befürchten wäre, dass sich einkommensschwache Bevölkerungsschichten die Decodergebühr sparen und dann nur noch öffentlich zugängliches "minderwertigeres" Rundfunkprogramm konsumieren.

- vollständige Finanzierung über Werbung:
Hier käme es zu ähnlichen Auswirkungen wie bei der vollständigen Abschaffung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

zu 3.:
- starke Lobby des ÖRs in politischen Gremien
- Ämtervermengung von politischen Mandaten und Funktionen in Gremien/Räten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- enormes Meinungsbildungspotential durch bestimmte Formate im öffentlich-rechtlichen Rundfunk (Talkshows, politische Magazine, Themenwahl bei Nachrichtensendungen, etc.)
- relativ grosse Zahl an Arbeitsplätzen im Bereich des ÖRs und "Zulieferer"

zu 4.:
Tja, hier bin ich leider überfragt. Aber ich gehe davon aus, dass der Gesetzgeber (falls der Wille dazu vorhanden ist), den Staatsvertrag abändern oder auflösen kann. Notfalls auch per 2/3-Mehrheit (->Grundgesetzänderung)


Was Ihr hier seht, ist meine Meinung zum Thema sowie eine Zusammenfassung von Argumenten u.a. hier aus dem Forum.
Gerne will ich mit Euch darüber diskutieren und freue mich schon auf Anregungen und eine sachliche und faire Diskussion.

Schöne Grüsse.

froeschi

[Deali]

Alternativen zum jetzigen Modell:
1. Abschaffung der ARD!
2. ZDF und Deutschlandradio leisten allein den Öffentlichen Rechtlichen Teil (wenn er denn gebraucht wird).

In Deutschland kämpfen wir immer noch mit den Resten Staatlicher Überwachung. Ein Paradebeispiel ist die Telekom. Wir haben mit unseren Telefongebühren das Netz bezahlt, das jetzt von der Telekom verwaltet wird.
Ich habe einen Telefonanschluss bei EWE-Tel beantragt.  Ich hatte insgesamt 7 Termine an denen die Telekom in mein Haus wollte um die Leitung durchzumessen. Ich wurde bei der Telekom sogar auf eine "Schwarze Liste" gesetzt weil ich angeblich nicht anwesend war. Ich war jedesmal den ganzen Tag vor Ort, wer nicht kam war Telekommtnicht! Am Ende erhielt ich einen Anruf auf der neuen Leitung von einem extern Beschäftigten. Er sagte das alles ok ist. Meine Frage warum den keiner in meinem Haus war um etwas zu messen beantwortete er mit: Das war niemals nötig! Diese Penner missbrauchen also Ihre vom Staat erhaltene Macht um den Mitbewerb zu ärgern.
Fernmeldegesetze: Als schnurlose Telefone (kein Mobilfunk!) auf den Markt kamen musste man für ein Gerät mit FTZ-Nummer ca. 1500 DM bezahlen. In USA wurden ähnliche Geräte (mit mehr Komfort) für 50$ gehandelt.
Wasserverbände: Man kann als Hausbesitzer nicht austreten, der Staat zwingt einen zur Mitgliedschaft. Bei mir wurden im letzten Jahr die Grundgebühr um 30% erhöht, die Verbrauchabgaben um 18%. Es sind zwar nur geringe Beträge, aber die Masse machts!
Zwangsmitgliedschaft in IHK, Handwerkskammern usw. Was soll das.

Die ÖRR sind seinerzeit auch nur so massiv entstanden weil es keine Konkurrenz gab. Inzwischen ist das Angebot so groß das die Landesanstalten nicht mehr von den Zwangsabgaben bezahlt werden müssen. Warum also dieser teure Aufwand. Es reicht doch wenn ich "Heute" anschauen kann, warum also "Tagesschau"?
Das allein das Bereithalten schon zur Zahlung verpflichtet ist doch absolut Schrott. Man muss heute doch so sehr aufpassen das man kein Empfangsteil in einem Gerät eingebaut hat. Versucht doch mal ein DVD Player ohne Tuner zu kaufen. Aber mit dieser Klausel lässt sich recht gut verdienen.
Und wenn ich dann höre das die Ministerpräsidenten nach "langem Streit" einig jeder Erhöhung zustimmen dann wird mir übel. Ansonsten hassen die sich (nach außen) wie die Pest! Aber bei den ÖRR ist dann alles wieder Friede Freude Eierkuchen. Aber das ist ja sicher so weil die ÖRR so neutral sind.
Und dann Internet! Wer hat den die ÖRR gebeten in Internet zu gehen? Neuartige Rundfunkgeräte! Ich werde nur noch neuartig wählen, nämlich nicht mehr die großen Volksparteien!

Also, meine Meinung, wir müssen Deutschland richtig ausmisten. Und bei den ÖRR muss angefangen werden. Wenn ich als Bürger Besuch von solchen widerlichen Schergen bekomme die abends auf Flimmern an den Fensterscheiben achten, dann ist absolut Handlungsbedarf!
Nicht umsonst ist die FDP so im Aufwind! Die wird sich mit Sicherheit gegen die Internet-Gebühr für Selbstständige positionieren (wenn sie denn nicht auch gute Pöstchen angeboten bekommt, Geld ist ja genug vorhanden).
Wenn ich mir den Geschäftsbericht des NDR anschaue dann denke ich automatisch an eine Lachnummer. Wenn alle Firmen so arbeiten würden dann könnten wir nicht einmal mehr den Rücktransport unserer Soldaten aus Afghanistan bezahlen.
Beim NDR lag das Durchschnittsgehalt 2006 bei ca. 100.000 Euro, das Durchschnittseinkommen der Deutschen lag in diesem Jahr unter 30.000 Euro. Das bedeutet also das die Mitarbeiter des NDR 3mal so gut sind wie alle Anderen, alle Achtung!
Wenn das so ist dann können die ja sicher mit Ihrem tollen Programm auf eigenen Beinen stehen, ohne Abzocke. Ich wünsch viel Glück.

Gibt es eigentlich Aufkleber wie "Ich zahle keine Rundfunkgebühr" oder "GEZ - nein danke"

p.s. Höcker wollen sie für 20 Euro in den Knast stecken. Für das Geld was die Anke Naujoks täglich verschwendet sollte sie lebenslänglich bekommen.

Euer Deali

[Florian]

Hi froeschi,

meine Meinung zu dem Thema:

1. Was sind die Alternativen zum gebührenfinanzierten Betrieb vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Eine Privatisierung der ÖR.

2. Was würde im Falle der Umsetzung einer solchen Alternative mit dem Niveau im deutschen Fernsehen passieren?

'Niveau' ist ein subjektiver Begriff, der von einer Elite beschlossen wird; darüber hinaus impliziert dieser Begriff, dass Menschen zwangsgebildet werden müssen. Ich halte diese gesamte Denkweise für falsch.
Ein freier Rundfunkmarkt mit Wettbewerb würde dazu führen, dass die Programme mit hohen Einschaltquoten (also das, was die Leute wollen, nicht das, was sie wollen sollen) kostenlos sind und mit Werbung finanziert werden. Nischenprogramme werden im Pay-TV verschwinden. Wer diese Programme als für sich wertvoll genug einschätzt, kann entscheiden, ob er bereit ist, dafür das Abo zu kaufen.
Letztendlich sollte der Rundfunk m.E. so aussehen, dass jeder Mensch (Prolet oder Professor) sich das ansehen, -hören kann was ihm gefällt. Wenn der Markt keine Finanzierung über Werbung hergibt, dann sollten die Interessierten halt dafür bezahlen oder darauf verzichten; das ist auch eine freie Entscheidung.

Der Markt für Printmedien funktioniert nach dem gleichen Schema, aber dort hat noch niemand den Untergang des Abendlandes prognostiziert, falls der Staat nicht für eine Versorgung mit Informationen sorgt.

3. Warum wird das Thema von der Politik (und damit sind alle Parteien gemeint) praktisch gänzlich ignoriert?

Ich glaube, dass die Rundfunkgebühren für die Bevölkerungsmehrheit kein großes Ärgernis darstellen. Man zahlt halt, weil man zahlen muss. Und diejenigen, die nicht zahlen wollen, tun das einfach nicht. Niemand (oder nicht viele) beklagt sich, also besteht auch kein Reformbedarf.

4. Wie würde eine rechtlich umsetzbare Vorgehensweise zur Abschaffung bzw. zur Umsetzung von Finanzierungsalternativen aussehen?

Versteigerung aller ÖR Sender an den Höchstbietenden.

Grüße,
Flo

[derkuebelfahrer]

Hallo zusammen,

ich bin generell für eine Abschaffung der G(AY)Z (sorry für den Tippfehler).

Jedoch sollte eine Grundversorung von Infomationen für einen Bundesbürger
bereit gehalten werden.

Diese einfache Feststellung sollte aus einem TV Programm (ARD) und einem
Radiosender (Deutscher Rundfunk) bestehen. Einfach und simpel bundesweit.

Um diese beiden Sparten zu bezahlen sollte jeder Bundesbürger einen
festen Steuerbeitrag von 2,50€ bezahlen.
Mit dieser "Multimedia" Steuer wird jeder Bundesbürger erfasst.
Damit gibt es auch keine Diskussion über Radio oder nicht,Handy TV, PC TV,usw.

Diejenigen die jetzt sagen oder schreiben das Sie kein TV, Radio,PC ,Handy haben
leben eh nicht im Heute.

Die FDP hat 2006 eine Medienabgabe dieser Art schonmal 2006 vorgeschlagen, es wäre
eine Lösung.

Ich wünsche mir für die Zukunft ein Fernsehprogramm das ich mir selber aussuchen
kann, was ich wann, wie und wo gucken will. Dafür bin ich sehr wohl bereit 17,03 €
im Monat zu zahlen.

MfG
Ein Bundesbürger

[helm]

Was wäre denn, wenn man dem ÖRR das Verwaltungszwangsverfahren nehmen würde? Wäre das eine Verbesserung?
(Also Staatsferne in echt ... Geldforderungen müssten über gerichtliches Mahnverfahren nachgewiesen werden; statt einfach per Bescheid festgesetzt zu werden.)
Evt. wäre dies eine Möglichkeit das jetzige System zu verbessern.

[Florian]

Das ist eine juristische Frage. Das Kernproblem ist, dass die ÖR Behörden sind, deshalb werden sie auch juristisch wie jede andere Behörde nach Verwaltungsrecht beurteilt.

Finanziell:
Für eine Ausnahmeregelung sehe ich eigentlich keinen Sinn. Wenn die ÖR oder die GEZ nach Privatrecht ahndeln müssten, dann würden sie halt jedem Gebührenschuldner statt einem Gebührenbescheid einen Mahnbescheid zuschicken, das macht keinen großen Unterschied, abgesehen von der Tatsache, dass sie die Schulden dann einklagen müssten (im gegensatz zu deren passiver Position im Verwaltungsrecht, die dem Bürger die Handlungspflicht aufzwingt)

Inhaltlich:
Es könnte nur dann funktionieren, wenn die ÖR-Anstalten auch privatisiert wären, weil sie dann keinen Gegenleistungsanspruch mehr hätten (außer, es handelt sich um einen Pay-TV-Vertrag).

Fazit: Das funktioniert so nicht. Das geht nur dann, wenn die ÖR im Eigentum von Privatleuten sind.

Flo

P.S.:
Wie man so hört (hab keine persönliche Erfahrung mit Verwaltungsgerichten), sind die Verwaltungsrichter sowieso grundsätzlich eher biased in Richtung der Privatperson, das ergibt sich schon aus dem rechtl. Unterordnungsverhältnis von Privatpersonen ggü. Behörden.
Einige Gebührenschuldner würden richtig auf die Schnauze fallen, wenn das ganze wie ein Vertrag behandelt würde, da gäb's dann keine Diskussion mehr darüber, wie der RGebStV interpretiert werden kann, sondern dann würde knallhart nach Verträgen entschieden. Wer dann was Unterschrieben hat, hat überhaupt keine Chance mehr, da raus zu kommen, im Gegensatz zum Verwaltungsgericht.

[syna]

Hallo froeschi,

erstmal vielen Danke für Deine übersichtliche Auflistung der Möglichkeiten
und deren Bewertung. Das habe ich hier bisher arg vermisst.

1. Was sind die Alternativen zum gebührenfinanzierten Betrieb
vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk?

Ich finde, die einzig richtige Alternative ist: "Finanzierung über Steuern
(v.a. um eine soziale Komponente in die Finanzierung zu integrieren)".
Gerade weil in letzter Zeit die Kluft zwischen arm und reich sich weiter
vertieft hat, ist es notwendig, eine soziale Lösung zu finden.

Gleichzeitig müsste man aber den Moloch ÖR erheblich reduzieren.
Einige wenige Sender, die ausschließlich "wertvolles" Programm anbieten,
genügen vollkommen. Gerade die FDP müsste diese Forderung
unterstützen: So wenig Staat wie nötig!

Die ausufernden ÖRR-Sender, die mit den Privaten um Fussballrechte
feilschen, unbedingt auch den Kommerzsport übertragen wollen und viele
Unterhaltungssendungen einkaufen, müssen nicht vom Steuerzahler
(wie angestrebt) oder Gebührenzahler (wie ja jetzt) finanziert werden.

2. Was würde im Falle der Umsetzung einer solchen Alternative mit
dem Niveau im deutschen Fernsehen passieren?

Siehe oben: Verkleinerung der ÖR-Sender mit Konzentration auf den
Auftrag: Journalismus, Dokumentationen, Nachrichten, Recherchen,
Minderheitenprogramme, Fortbildungsinhalte. Das könnte sogar vorteilhaft
 - im Hinblick auf die Qualität der Inhalte - sein.

3. Warum wird das Thema von der Politik (und damit sind alle Parteien
gemeint) praktisch gänzlich ignoriert?

Die Punkte, die Du nennst, sind ziemlich plausibel. Dazu kommt noch, dass kein
Politiker sich traut, einen organisch gewachsenen Moloch, der noch dazu viel
Einfluss hat, weil er ja selbst Teil der Medien ist, zu verändern.

Vielleicht sollte jeder Bürger die Parteien auf den Wahlveranstaltungen vor
der Bundestagswahl zu diesem Thema nerven - also insistierend befragen?

4. Wie würde eine rechtlich umsetzbare Vorgehensweise zur Abschaffung
bzw. zur Umsetzung von Finanzierungsalternativen aussehen?

Man müsste natürlich eine Rechtsform finden, in welcher die Politik wenig
bis keinen Einfluss auf das Programm haben kann. Die Rundfunkmacher
des "neuen ÖR" müssten sich einer journalistischen Ethik verpflichtet
sehen - und nur dieser. Das ist schwierig und wichtig.

[Atomino2001]

Ich denke mal, dass es erst einmal zuviele öffentlich-rechtliche Sender gibt. ARD-ZDF-MDR-N3-B3-H3 und so weiter...Das Problem ist dabei, dass auf fast jedem dieser Sender immer das selbe uninteressante Zeuchs gesendet wird, was die meisten nicht wirklich sehen wollen. Meiner Meinung nach sollten erst einmal diese vielen Sender abgeschafft werden...Im Satelittenzeitalter kriegt man sie eh alle ran...und ARD und ZDF die eh die Hauptsender sind, sollten sich zukünftig auch Abends mit Werbung finanzieren und das aus zwei Gründen...Zum einen haben sich die meisten von uns eh schon daran gewöhnt, das Werbepausen eingeblendet werden, was viele zur Raucherpause nutzen oder um sich ein neues Bier zu holen und zum anderen kann man auch auf ARD und ZDF schon lange nicht mehr vernünftig aufnehmen. Wenn Filme gezeigt werden, gibt es einblendungen über nachfolgende Sendungen, oder Newseinblendungen wenn irgendwo etwas passiert ist, die Filme sind dann meistens auch noch geschnitten und das mehr schlecht als recht und zu guter letzt wird sogar der Abspann gekürzt oder komplett weg gelassen und für sowas soll man dann noch Geld bezahlen? -Frechheit-

Dann mal was zum Rundfunkstaatsvertrag. Ich habe mir den einmal durchgelesen und festgestellt, dass dies ja nicht wirklich ein Vertrag ist. In meinen Augen ist das eher ein Freibrief für die GEZ und den öffentlich-rechtlichen Anstalten Diebstal am Verbraucher zu begehen. Die Aussage: Jeder der über ein Gerät verfügt welches in der Lage ist Rundfunk und TV Programme zu empfangen ist verpflichtet zu zahlen ist ja echt mal der Hammer und eine bodenlose Frechheit. Ich habe in meinem Bad auch Damenbinden, aber ich benutze sie nicht. Ich habe in meinem Geräteschuppen einen Rasenmäher und einen Laubsauger, aber ich benutze diese nicht. Ich denke mal hier macht die GEZ es sich sehr einfach. Eins steht mal fest. Ich habe ein Recht darauf ein Gerät zu besitzen, mit welchem mir die Möglichkeit gegeben ist mir mein Kauf-VHS Videos und DVD´s anzusehen. Früher gab es diese Hochmodernen LCD und Plasmageräte noch nicht, die über externe Tuner in der Lage sind TV Signale zu Empfangen, früher gab es nur diese Röhren Geräte mit integriertem Tuner...und ich werde mich nicht Rechtfertigen dafür das ich so ein Gerät besitze und ich nicht das Geld dafür hab mich der modernen Zeit anzupassen. Wenn die GEZ so argumentiert, dann sollte sie dazu verpflichtet werden die Nutzung der Geräte, genauer gesagt dem Empfang von TV-Signalen mit Hilfe dieser Geräte nachzuweisen, ansonsten ist und bleibt es von Seiten der GEZ nur eine boswillige und bei vielen haltlose Unterstellung!

Ich persönlich bin dafür, dass die GEZ Gebühren nicht überarbeitet sondern abgeschafft werden...und für den Fall, dass man trotzdem drauf besteht sollten die öffentlich-rechtlichen kodiert werden wie Premiere, so das nur zahlt wer auch guckt...und das Niveau des Deutschen Fernsehns ist doch eh schon im Keller, da ändern auch die GEZ Gebühren nichts dran.