Autor Thema: Sind ARD und ZDF bald werbefrei?  (Gelesen 885 mal)

Offline Uwe

  • Moderator
  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 6.013
  • Angst und Geld habe ich nie gekannt :-)
    • gez-boykott.de
Sind ARD und ZDF bald werbefrei?
« am: 04. Dezember 2013, 16:48 »
                                     Sind ARD und ZDF bald werbefrei?

Der neue Rundfunkbeitrag wurde offenbar erheblich überkalkuliert – es entstehen Mehreinnahmen von bis zu einer Milliarde Euro. Landespolitiker fordern nun eine rasche Senkung der Gebühren.

In der Unionsfraktion werden aber auch Überlegungen laut, "ob wir die Mehreinnahmen auch nutzen, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk endlich werbefrei zu machen. Dies wäre sein Alleinstellungsmerkmal, das ihn vom Quotendruck zu befreien hilft", erklärte der stellvertretende Vize-Vorsitzende der Arbeitsgruppe Kultur und Medien der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marco Wanderwitz.

mehr auf:
http://www.welt.de/politik/deutschland/article122552770/Sind-ARD-und-ZDF-bald-werbefrei.html



Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln


Offline Rochus

  • Hero Member
  • *****
  • Beiträge: 1.127
Re: Sind ARD und ZDF bald werbefrei?
« Antwort #1 am: 05. Dezember 2013, 10:04 »
Die Werbefreiheit hatte Prof. Kirchhof doch längst in seinem Gutachten gefordert. Aber die werten Herrschaften haben sich mal wieder nur die Rosinen aus dem Kuchen herausgepickt.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

"Verfassungsrechtlich bedenklich ist schließlich die Reformvariante einer geräteunabhängigen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe. Insofern ist fraglich, ob eine solche Abgabe den vom BVerfG entwickelten Anforderungen an eine Sonderabgabe genügt und eine Inanspruchnahme auch derjenigen, die kein Empfangsgerät bereithalten, vor Art. 3 I GG Bestand hätte." Dr. Hermann Eicher, SWR-Justitiar in "Neue Zeitschrift für Verwaltungsrecht 12/2009"

Tags: