Hi leuts,
ich war grad so frei das an Herrn Gauck zu mailen:
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Mo, 31.Dez.2012 um 23:09
23:09
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VON Lydia Siemons AN 1 Empfänger
GEZ, RundfunkgebührenBeitrag und Zensur auf Facebook
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Von
Lydia Siemons
An
bundespraesidialamt@bpra.bund.de
Sehr geehrter Herr Bundespräsident,
Wie Sie bestimmt wissen, führt die GEZ ab ein paar Stunden einen neuen Rundfunkgebührenbeitrag ein.
Nun ist es so, dass ich - und nicht nur ich, nein wir sind viele - diesen Beitrag nicht nur für ungerecht, nein sogar für gesetzeswidrig halten, und dies auch öffentlich kund tun.
Dieser neue Beitrag ist sozial ungerecht, er benachteiligt die Schwachen, die Rentner, die, die von Hartz IV, oder einer kleinen Frührente oder Sozialhilfe leben müssen.
Ich habe an die AN hier in meiner Heimatstadt Leserbriefe verfasst, die SPD angeschrieben, den paritätischen Wohlfahrtsverband, es sind Verfassungsbeschwerden anhängig, klagen werden eingereicht werden, wir wehren uns.
Nun ist es zusätzlich noch so, dass wir auf Facebook auch auf den Seiten der öffentlich-rechtlichen unsere Meinung kund getan haben und dort wuden wir zensiert. Gelöscht. Mundtot gemacht.
Darf das in unserer heutigen Zeit noch passieren? Wird dort nicht Artikel 5 des GrundGesetzes mit Füssen getreten?
Ein Beitrag impliziert eine Freiwilligkeit. Und dies als Solidarbeitrag zu bezeichnen ist in meinen Augen hahnebüchend. Das kommt fast in die Richtung der letzten Äußerung des Herrn Kanzerkandidaten Steinbrück (der da sagte, er würde nur Bundeskanzler wenn er mehr Geld bekommen würde). Das ist ein Schlag ins Gesicht der Leute, die für Ihr Geld buckeln müssen, bis dass sie Schwielen an den Händen haben und immer noch nicht "Rund kommen" mit dem Lohn, alle ernähren können.
Nun kommt auch noch dieser Beitrag dazu, der viele Leute in schwere Probleme stürzen wird.
Ganz zu schweigen davon, dass er denen gegenüber, die weder Radio noch Fernsehgerät zu Hause stehen haben, nicht nur eine Ungerechtigkeit, sondern eine grobe Gemeinheit ist.
Herr Gauck, Sie als Bundespräsident stehen Deutschland vor, vertreten uns nach Außen. Lassen Sie bitte die kleinen Leute nicht im Stich, die Deutschland sind. Die, auf deren Rücken die Demokratie steht.
Anbei füge ich ihnen meinen Leserbrief und den Artikel des Herrn Kleinsteuber nebst Links zur Kenntnisnahme bei.
In der Hoffnung, dass Sie sich für uns einsetzen, dafür Sorge tragen, dass Demokratie und Solidarität wieder etwas heißen, mit freundlichen Grüßen und den besten Wünschen für Sie und Ihre Familie
Lydia Siemons
Mataréstr. 2
52078 Aachen
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Anlage: Leserbrief:
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich möchte Ihre Zeitung, die jeder sofort mit unserer schönen Heimatstadt in Verbindung bringt, auf folgendes aufmerksam machen:
Wie Ihnen bestimmt bekannt ist, wird in 2 Tagen der „Rundfunkbeitrag“ eingeführt.
Das heißt, die Gebühreneinzugszentrale erhöht nicht nur ihre Beiträge, nein, sie zieht auch Menschen – und es sind bestimmt nicht wenige hier in AC – in ihren „Bann“ die bisher davon verschont geblieben sind. und macht sie zu „Mitgliedern“. Solche, die nicht einmal ein Fernsehapparat besitzen, werden nun die Gebühren für ein TV-Gerät zahlen müssen. Auch die Leute, die kein Smartphone besitzen werden die „Bereitstellungs-Beiträge“ für dieses Gerät zu zahlen haben.Die Leute, die kein Radio ihr Eigen nennen, werden dann auch eins bezahlen „dürfen“.
Denn:
Der Beitrag wird nach Wohnungen berechnet.
D.h. Im Klartext:
Jeder der nicht unter „der Brücke“ wohnt, zahlt. Unabhängig, ob er die entsprechenden Geräte besitzt oder nicht. Das ist, als wenn wir nun durch AC an einer Filiale der beiden Großbäcker von uns vorbeigehen und die Verkäuferin kommt uns hinterher gerannt und sagt „Moment! Ich bekomme einen Euro von Ihnen als Bereitstellungs-Beitrag für Brötchen!“. Da nutzt dann auch nicht, dass man vielleicht nur zum Bus gehen wollte.
Geht denn so was? Ist so etwas gerecht? Nein! Ist es nicht!
Weiter ist es eine grobe soziale Ungerechtigkeit, dass die Befreiung von den „Beiträgen“ erschwert wird, es ist nämlich so, dass Mitbürger, die nicht zumindest einen GdB von 60% nur auf Augen oder Ohren vorweisen können, sich nicht mehr befreien lassen können. Hierzu wurde ein neues Merkzeichen eingerichtet, das „RF“. Denkt man die Geschichte weiter, kommt man auf folgenden Schluss:
Ein GdB von 50% auf Auge/Ohr besagt dass man nahezu taub bzw. blind ist und ergo dann auch nicht mehr arbeitsfähig ist. Das heißt in den allermeisten Fällen Rente bzw. Frührente. Und, dass beide nicht mehr die volle monetäre Sicherheit bieten können – vor allem wenn es junge Leute getroffen hat – ist auch außerhalb jeder Diskussion und logisch. Da tut doch jeder Euro den man zusätzlich zahlen muss weh.
Nun ist es so dass sich im Internet nun der Widerstand gegen diesen „Beitrag“ massiv formiert, in diversen Foren, über Online-Petitionen, über Facebook, schlicht, es tut sich was.
Ja und auch bei den Öffentlich-Rechtlichen, die mittlerweile auch bei Facebook vertreten sind (was sich meinem Verständnis von Sinnhaftigkeit, Vernunft und Co entzieht, schaut man sich einmal diese Art von Seiten genau an) tut sich etwas.
Nämlich Zensur.
Dort werden Leute blockiert, User gelöscht, Beiträge nicht nur redigiert, nein, gänzlich gelöscht, schlicht, es brechen dort Zustände aus, die doch massiv an DDR und noch weiter zurückliegendes erinnern.
Anbei füge ich einmal einen offenen Brief des Anton Bürger (
www.gez.boykott.de) ein:
ARD, ZDF Zensur
| Drucken |
29.12.2012
Verhältnisse wie in der DDR: ARD & ZDF zensieren immer häufiger kritische Beiträge nicht nur auf eigenen Seiten, sondern auch bei Facebook. Kritik wird gelöscht, User blockiert. [Seite/Begriff nicht erwünscht] veröffentlicht einen offenen Brief eines Betroffenen.
offener Brief an Kamenews über ARD & ZDF Zensur-Praktiken:
Sehr geehrte Damen und Herren der freien Presse,
sehr geehrte Redaktion,
wir möchten Sie hiermit darüber in Kenntnis setzen,
dass u.a. auf diesen facebook-Seiten von ARD/ZDF/ÖRR
https://www.facebook.com/ARD/posts/476981842340155https://www.facebook.com/ARD/posts/423121497760025*massiv* zensiert wird und User *geblockt*, d.h. von der Diskussion *ausgegrenzt* werden.
Mittlerweile sind unter
https://www.facebook.com/ARD/posts/476981842340155sowie unter
https://www.facebook.com/ARD/posts/423121497760025nicht nur *alle* Diskussionsbeiträge von "Anton Bürger", sondern auch von vielen weiteren Usern gelöscht worden.
Wir sind nunmehr *gesperrt* und haben keine weitere Kommentar-Möglichkeiten mehr.
Wir werden von der Diskussion ausgegrenzt!
Wir, als (noch) Gebührenzahler!
Wir, als *Eigentümer* und *Anteilseigner* an den ÖRR!
Das ist starker Tobak!
Zur Dokumentation des *Zensurverhaltens* von ARD-ZDF-GEZ-ÖRR fügen wir unten sowie im Anhang
- *vorher*-Auszug (PDF mit Markierung der später *zensierten* Diskussionsbeiträge)
- *nachher*-Auszug (PDF mit Markierung der *zensierten* Diskussionsbeiträge)
einen Auszug aus den heutigen, *zensierten* Diskussions-Beiträgen an, die durchaus auch einen gewissen Anspruch an künstlerische, prosaische und publizistische Freiheit verfolgen sollten...
Diese jedoch zu *zensieren*, ist
*Kultur-Verrat*!
*Demokratie-Verrat*!!
*Medien-Diktatur*!!!
*Verfassungs-Verrat*!!!!
Es liegt nun in *Ihren* Händen, diesen
*unglaublich skandalösen Vorfall* und *unhaltbaren Zustand*
publik zu machen und sich gemeinsam mit den Bürgern gegen die
Zensur, Rechtsverdrehung, Demokratiegefährdung uvm. von ARD-ZDF-GEZ-ÖRR-KEF zu wenden.
Wir zählen auf Sie und bedanken uns im Voraus für die entsprechende Berücksichtigung bei der Themenwahl Ihrer kommenden Publikationen.
Nicht nur wir werden die Berichterstattung darüber sehr aufmerksam verfolgen!
Mit freundlichen Grüßen
Anton Bürger
in Vertretung für viele *zensierte* Gebührenzahler
Es kann nicht angehen, dass man in einem Land, welches sich die Meinungsfreiheit ins Grundgesetz geschrieben hat, so gegängelt wird.
Weiter kann es nicht angehen, dass jedweder Protest, der lanciert wird, auf solche Art und weise geblockt wird.
Weiter füge ich Ihnen hier einige Links an:
Online-Pediton:
http://online-boykott.de/de/unterschriftenaktionForum:
http://www.gez-boykott.de//Forum/index.phpWeiter hat der Chefredakteur des WDR selber zur Feder gegriffen und sich hier ein „tolles Zeugnis“ ausgestellt, in dem er den Rundfunkbeitrag als Solidarabgabe bezeichnet hat. Das ist das nächste „Unding“ und hat meiner Ansicht nach ähnliche Qualitäten wie der letzte Aussetzer des Herrn Steinbrück.
http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2012/12/30/arroganz-pur-wdr-chefredakteur-verhoehnt-kritiker-nennt-gez-eine-demokratieabgabe/ und ist an Arroganz nicht mehr zu überbieten.
Wenn ich für etwas solidarisch bin, zahle ich freiwillig. Wenn ich irgendwo Mitglied bin, zahle ich meinen Beitrag. Ich werde weder zwangsver“beitragt“ wie bei der Gebühreneinzugszentrale noch entschließe ich mich freiwillig, ein derartig schlechtes Fernsehprogramm, einen derartig aufgeblasenen Apparat, als da wären 23 TV und 77 Radioprogrammen, immens hohe Personalkosten (Frau Piel als WDR-Intentdantin erhält allein ein Salär von 3330.000 Euro!)
Da ich der Zeitung, die am längsten ununterbrochen in der BRD erscheint, noch Vertrauen als unabhängiges Medium entgegen bringe, wollte ich Sie von oben genannten Vorfällen und dem Online-Boykott in Kenntnis setzen und bitte Sie um eine Berichterstattung über die Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen
Lydia Siemons
kritische Bürgerin und treue Leserin Ihrer Zeitung
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Anlage:
Artikel des Herrn Kleinsteuber:
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E-Mail
Erstellt am Montag, 31. Dezember 2012 13:25
Geschrieben von René Ketterer Kleinsteuber
Es ist nun mehr als eine Woche her, seitdem die Internetgemeinde und insbesondere Facebook-Anwender begonnen hatten, ihren Unmut auf der Facebook-Seite der ARD zu äußern. Darüber haben nicht nur wir berichtet, sondern auch die großen Zeitungen der Republik. Der Grund dafür, dass dieser Vorgang ein so großes mediales Interesse fand, lag u. a. am misslungenen Versuch vom WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn, durch einen Artikel den Rundfunkbeitrag zu rechtfertigen, indem er ihn sogar als "Demokratie-Abgabe" bezeichnete. Dieser Artikel sorgte für einen beispiellosen Protest, der immer noch anhält.
Falls Sie unseren vorigen Artikel "Shitstorm auf ARD-Facebook-Seite - Rettungsversuch des Herrn Schönenborn" noch nicht gelesen haben, empfehlen wir Ihnen dessen Lektüre, bevor sie mit diesem Artikel fortfahren.
Wir haben uns vom Anfang an an der Diskussion auf der Facebook-Seite der ARD beteiligt, in dem wir uns selbstverständlich stets an den Verhaltensregeln – auch Netiquette genannt – hielten. Leider verlief die Diskussion ziemlich einseitig: Während die Facebook-Nutzer immer wieder berechtigte Fragen stellten, antwortete die ARD, wenn überhaupt, lediglich mit Standardfloskeln oder sie teilte den Anwendern mit, sie würde die Fragen an die Redaktion weiterleiten.
Wie vom heiteren Himmel erschien plötzlich ein Anwender namens "Freedom of Information Project", der fast jeden Anwenderkommentar in einem unglaublichen niveaulosen Ton und mit unglaublichen Thesen scharf zerredete. Jeder andere Facebook-Anwender wäre bereits längst von der ARD gesperrt worden – was auch bis heute der Fall ist. "Freedom of Information Project" scheint jedoch Narrenfreiheit auf der ganzen Linie zu besitzen und sorgt weiterhin für das Herabsetzen des Gesprächsniveaus auf der Facebook-Diskussion der ARD.
Nun ist dieser "Freedom of Information Project" eine so genannte Fan-Seite, so dass man nicht ersehen kann, wer dahinter steckt. Wenn man sich die Seite jedoch anschaut, fällt einem sofort ins Auge, dass diese Seite höchstwahrscheinlich etwas mit der ARD zu tun haben muss, denn die "Gefällt mir"-Angaben zeigen alle auf ARD-Seiten. Hier der Link zu dieser Seite: Internet-Seite vom "Freedom of Information Project" External link
Ich gehe schwer davon aus, dass jeder der 2 + 2 zusammenzählen kann, auch den richtigen Schluss bei näherer Betrachtung wird ziehen können, insbesondere nachdem wir hier die Geschichte weiter erzählen, denn diese ist längst noch nicht zu Ende.
Gestern Abend (30.12.2012) fiel dem Facebook-Anwender "FlashNoticias" auf, dass die Seite "Freedom of Information Project" External link kein Impressum enthält. Er teilte das öffentlich mit und forderte gleichzeitig "Freedom of Information Project" seiner Impressumspflicht nachzugehen, ansonsten würden er oder andere die notwendigen Maßnahmen ergreifen, um dies anzuzeigen. Die ARD reagierte plötzlich sehr scharf darauf, indem sie einerseits mit Sperrung drohte und anderseits den Beitrag von "FlashNoticias" umgehend löschte – leider für die ARD aber zu spät, denn eine Kopie davon hatte uns schon erreicht.
Wir – von Online-Boykott – haben daraufhin sofort reagiert und die ARD darum gebeten, den gelöschten Beitrag wiederherzustellen. Die ARD kam unserer Bitte leider nicht nach.
Wir persönlich erachten dieses Vorgehen als skandalös: Ein Facebook-Anwender macht darauf aufmerksam, dass gegen geltendes Recht verstoßen wird und die ARD zensiert diesen Beitrag, indem sie ihn einfach löscht. In anderen Worten drängt sich der Verdacht auf, dass die ARD "Freedom of Information Project" in Schutz nimmt. Aber das ist noch nicht alles.
Sowohl der Anwender "FlashNoticias" wie auch wir selbst sind komplett von der Facebook-Seite der ARD ausgesperrt worden. Nicht genug damit: Die ARD hat alle unsere Beiträge entfernt sowie auch die anderer Facebook-Anwender, in denen wir vorkamen – bis auf wenige Ausnahmen kommt der Name "Online-Boykott" beim ARD-Thema External link nur noch selten vor (elfmal zählten wir). Auch die Beiträge vom "FlashNoticias" sind alle gelöscht worden.
Der WDR-Chefredakteur Jörg Schönenborn schrieb in seinem Artikel von einer "Demokratie-Abgabe"– Recht hat der Mann:
Wir sind dabei, unsere Demokratie komplett abzugeben!
Das Vorgehen von der ARD ist nicht mit unserem Demokratieverständnis vereinbar. Wir werden auf der einen Seite gezwungen, diesen ungeheuren gefräßigen Apparat zu finanzieren, jedoch dürfen wir ihn nicht kritisieren. Dieser Apparat zensiert einseitig, um Meinungen in eine gewünschte Richtung zu lenken. Dieser Facebook-Vorfall ist ein Paradebeispiel dafür, denn Kritiker werden ausgesperrt und deren Beiträge gelöscht, während angebliche Befürworter wie "Freedom of Information Project" weiterhin in einer indiskutablen niveaulosen Sprache über die Kritiker herfallen dürfen. In einer Diktatur würde man solche Leute als Agitatoren bezeichnen, was in Anbetracht dessen, dass der gesamte Apparat öffentlich-rechtlicher Rundfunk mittlerweile von einem Großteil der Bevölkerung als eine Mediendiktatur empfunden wird, nicht ganz von der Hand zu weisen ist.
Wir haben bis tief in die Nacht hinein, die Diskussion auf der Facebook-Seite der ARD mitprotokolliert, so dass wir jederzeit in der Lage sind, diesen Vorfall zu beweisen.
Was lernen wir aus diesem Vorfall? – Die Lehren dieses Vorfalles möchten wir nicht alleine ziehen, sondern wir wünschen uns, dass der informierte Leser sich seine eigene Meinung darüber bildet. Deswegen laden wir Sie zu unserem zensurfreien Forum ein, darüber zu diskutieren.
Wir bitten Sie, diesen Artikel an möglichst viele Medienvertreter weiterzuleiten, damit viele Leute erfahren, was sich hinter dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirklich verbirgt. Schreiben Sie an ihre Tageszeitung, an die lokalen Radiosender, aber auch an die großen Verlage und überregionale Fernsehsender. Mit ihrer Hilfe schaffen wir einen zensurfreien Informationskanal.
Diskutieren Sie über das Thema in unserem Forum mit. External link
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Thema: Letzs move on! (Gelesen 2788 mal)