Aktuelles > Pressemeldungen Januar 2025
Gelbhaar-Affäre: Das unfassbare Versagen des RBB
Profät Di Abolo:
rbb24, 21.01.2025
Sendung: rbb24 Inforadio, 21.01.2025, 15:20 Uhr
Fall Gelbhaar
Früherer Grünen-Abgeordneter Mutlu tritt bei den Grünen aus
Özcan Mutlu, früher Berliner Bundestagsabgeordneter der Grünen, erhebt schwere Vorwürfe gegen die Partei. Eine mögliche Intrige gegen Stefan Gelbhaar sieht er nicht als "isolierten Einzelfall" bei den Berliner Grünen.
Achtung rbb- / Grünen-Skandal
Achtung Link führt zum rbb! Achtung Link führt zum rbb!
--- Code: ---https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/01/gruene-berlin-oezcan-mutlu-austritt-kritik-partei-fall-gelbhaar.html
--- Ende Code ---
--- Zitat von: rbb24, 21.01.2025, Fall Gelbhaar - Früherer Grünen-Abgeordneter Mutlu tritt bei den Grünen aus ---Der frühere Berliner Grünen-Bundestagsabgeordnete Özcan Mutlu tritt wegen der Vorgänge um Stefan Gelbhaar aus der Partei aus. In seinem Abschiedsbrief an den Bundes- und Landesvorstand, der dem rbb vorliegt, erhebt er schwere Vorwürfe. Das Verhalten seiner Partei, "die sich sonst moralisch über andere erhebt", bezeichnet er als "heuchlerisch und beschämend".
[...]
Mutlu sieht den Vorfall nicht als "isolierten Einzelfall", sondern als "Ausdruck eines tiefgreifenden strukturellen Problems" und "toxischer Machtstrukturen" im Berliner Landesverband der Grünen.
Vorwürfe auch gegen Mutlu
Der Fall erinnere ihn an seine eigenen Erfahrungen, so Mutlu. 2021 war ihm von parteiinternen Gegnern vorgeworfen worden, gezielt türkisch-stämmige Parteimitglieder zu werben, um seine Nominierung für den Bundestag zu unterstützen. Mutlu bestritt dies.
[...]
Ombudsstelle prüft Vorwürfe
[...]
Sieben Frauen halten nach Angaben der Bundesparteivorsitzenden der Grünen ihre Belästigungsvorwürfe aufrecht, die sie bei der Ombudsstelle der Partei gegen den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar erhoben hatten. Eine neue Kommission werde diese Vorwürfe nun bearbeiten.
[...]
--- Ende Zitat ---
Bild, 21.01.2025
Affäre um Grünen-Politiker
Gelbhaar gewinnt gegen RBB vor Gericht1
In der Affäre um Belästigungsvorwürfe gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar (48) erlebt der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) eine juristische Schlappe. Nach BILD-Informationen hat das Landgericht Hamburg dem ARD-Sender am Montag untersagt, konkrete Vorwürfe einer Frau zu verbreiten.
von Jan C. Wehmeyer und Tobias Fuchs
https://www.bild.de/news/inland/affaere-um-gruenen-politiker-gelbhaar-gewinnt-gegen-rbb-vor-gericht-678f8c145808b878aecd1914
--- Zitat von: Bild, 21.01.2025, Affäre um Grünen-Politiker - Gelbhaar gewinnt gegen RBB vor Gericht ---BILD liegt die Entscheidung vor. Demnach sah das Gericht die Persönlichkeitsrechte von Gelbhaar verletzt. Es fehle an einer Grundlage für den Vorwurf, dass der Politiker „systematisch Frauen innerhalb der Partei belästigt“ habe. In Bezug auf zwei eidesstattliche Versicherungen, die der Sender vorlegte, sprachen die Richter von „völlig inhaltsleeren Darlegungen“. Es handelt sich um eine einstweilige Verfügung, gegen die der RBB vorgehen kann.
[...]
--- Ende Zitat ---
Tagesspiegel, 21.01.2025
Fall des Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar
RBB verliert Prozess beim Landgericht Hamburg1
Das Landgericht Hamburg hat dem RBB per einstweiliger Verfügung untersagt, bestimmte Vorwürfe gegen Gelbhaar weiterhin zu verbreiten. Vier Kernvorwürfe seien damit vom Tisch, erklärte der Politiker.
Von Alexander Fröhlich und Claudia Liebram
https://www.tagesspiegel.de/berlin/im-fall-des-grunen-politikers-stefan-gelbhaar-rbb-verliert-prozess-beim-landgericht-hamburg-13059817.html
--- Zitat von: Tagesspiegel, 21.01.2025, Fall des Grünen-Politikers Stefan Gelbhaar - RBB verliert Prozess beim Landgericht Hamburg ---Das Landgericht Hamburg hat am Montag im Fall des Berliner Politikers Stefan Gelbhaar per einstweiliger Verfügung gegen den RBB entschieden. Die Entscheidung untersagt dem Sender, bestimmte Vorwürfe gegen Gelbhaar weiterhin zu verbreiten. „Damit sind alle vier Kernvorwürfe vom Tisch“, schrieb der Grünen-Politiker am Dienstag in einer Stellungnahme.
In der Hamburger Entscheidung (Az. 324-O 2/25) geht es nicht um die unter falschem Namen unterzeichnete eidesstattliche Versicherung einer Frau, die bis vor kurzem bei den Grünen als Bezirkspolitikerin aktiv war.
[...]
Gelbhaars Anwalt brachte Fall vors Gericht
[...]
Gelbhaar war es nach eigener Darstellung wichtig, feststellen zu lassen, er habe „weder eine Frau auf und / oder am Rande einer Veranstaltung gegen ihren Willen festgehalten und geküsst, noch hat er eine Frau nach einer Parteiveranstaltung gegen ihren Willen unsittlich berührt und darüber hinaus hat er auch keine Frau im Rahmen der Parteiarbeit bei mehreren Begegnungen gegen ihren Willen am Arm gestreichelt und sodann am unteren Rücken angefasst“. Das verletzt nach Ansicht des Gerichts die Persönlichkeitsrechte des Politikers.
[...]
Nebenbei äußerte sich das Gericht auch zu den anderen eidesstattlichen Versicherungen von Frauen, die dem RBB vorlagen, die aber nicht Gegenstand das Verfahrens mehr waren. Schon diese „völlig inhaltsleeren Darlegungen“ über angeblich „unangenehme Erfahrungen“, über die andere Frauen den Unterzeichnerinnen berichtet hätten, trügen den Vorwurf des systematischen Vorgehens nicht, heißt es im Beschluss.
Fall Gelbhaar: Strafanzeigen bereits eingereicht
Zuvor hatte das Landgericht Frankfurt am Main (Az. 2-03 10/25) in einem nicht rechtskräftigen Urteil einen wesentlichen Vorwurf gegenüber „BILD“ und „B.Z“ ausgeräumt.
[...]
--- Ende Zitat ---
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
1 wegen Wichtigkeit der Meldung abweichend von gallischer Pressenorm
DumbTV:
Welt, 21.01.2025
Landgericht Hamburg
Gelbhaar erwirkt einstweilige Verfügung gegen den RBB
In der Affäre um Belästigungsvorwürfe gegen Stefan Gelbhaar hat der Sender RBB eine juristische Schlappe kassiert. Laut Hamburger Landgericht verletzt die Berichterstattung die Persönlichkeitsrechte des Grünen-Politikers.
https://www.welt.de/politik/article255201410/Gruenen-Politiker-Gelbhaar-erwirkt-einstweilige-Verfuegung-gegen-RBB.html
--- Zitat von: Welt, 21.01.2025, Landgericht Hamburg - Gelbhaar erwirkt einstweilige Verfügung gegen den RBB ---Nach den mutmaßlich erfundenen Belästigungsvorwürfen hat der Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar eine einstweilige Verfügung gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) erwirkt. Die Berichterstattung des Senders, in der es um konkrete Vorwürfe einer Frau geht, habe Persönlichkeitsrechte Gelbhaars verletzt, entschied das Landgericht Hamburg [...]
Am Wochenende wurden Zweifel an den Vorwürfen laut, in der Folge zog der RBB seine Berichterstattung zurück. RBB-Chefredakteur David Biesinger erklärte daraufhin, dass „journalistische Standards“ womöglich „nicht vollumfänglich eingehalten worden“ sind. [...]
--- Ende Zitat ---
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
Profät Di Abolo:
LTO, 21.01.2025
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung
RBB darf Vorwürfe im Fall Gelbhaar nicht verbreiten
Der RBB berichtete über Vorwürfe von Frauen gegen den Politiker Gelbhaar – und musste sie kurz darauf wegen Recherchefehlern in Teilen wieder zurücknehmen. Nun untersagte das LG Hamburg dem Sender auch weitere Berichterstattung.
von Luisa Berger
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/324-o-2-25-lg-hamburg-rbb-belaestigungsvorwuerfe-stefan-gelbhaar-berichterstattung-untersagt
--- Zitat von: LTO, 21.01.2025, LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung - RBB darf Vorwürfe im Fall Gelbhaar nicht verbreiten ---Das Landgericht (LG) Hamburg hat dem Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) untersagt, konkrete Vorwürfe einer Frau gegenüber dem Berliner Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar weiter zu verbreiten. Die Voraussetzungen für eine zulässige Verdachtsberichterstattung hätten nicht vorgelegen. Für den Vorwurf, Gelbhaar habe "systematisch Frauen innerhalb der Partei belästigt", fehle es an einer Grundlage, so das Gericht (Beschl. v. 20.01.2025, Az. 324 O 2/25). Die Entscheidung liegt LTO vor.
[...]
LG Hamburg: "völlig inhaltsleere Darlegungen"
[...]
Und auch weitere vom RBB vorgelegte eidesstattlichen Versicherungen anderer Frauen könnten den Vorwurf des systematischen Vorgehens "mit Blick auf die völlig inhaltsleeren Darlegungen" nicht tragen. In den Versicherungen war von "unangenehmen Erfahrungen" mit Gelbhaar die Rede, die aber nicht weiter konkretisiert wurden.
[...]
RBB spricht von Fehlern bei der Recherche
[...]
--- Ende Zitat ---
Fortgesetzte Berichterstattung des rbb:
rbb24 vom 21.01.2025
Sendung: rbb24, 21.01.2025, 13:00 Uhr
Grüne Berlin
Sieben Frauen aus Ombudsverfahren halten Vorwürfe gegen Gelbhaar aufrecht
Achtung es gilt die Unschuldsvermutung!1
Achtung Link führt zum rbb! Achtung Link führt zum rbb!
--- Code: ---https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2025/01/gruene-berlin-ombudsverfahren-gelbhaar.html
--- Ende Code ---
Siehe zum Thema fortgesetzte Verbreitung falscher Berichterstattung des ÖRR trotz gerichtlicher Untersagung:
Ordnungsgeld gegen MDR – Sender ignorierte einstweilige Verfügung
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38327.0
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
1Aber nur für Bedienstete des rbb!
RBB: Juristische Direktorin von Dienstpflicht entbunden
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=36564.0
--- Zitat von: ChrisLPZ am 08. Oktober 2022, 08:39 ---n-tv.de, 07.10.2022 (mau/dpa)
Neue Filz-Ermittlungen
RBB-Direktorin von Dienstpflicht entbunden
Im RBB-Skandal weitet die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen auf Manager des aktuellen Vorstands aus. Nicht nur Ex-Intendantin Schlesinger muss mit Konsequenzen rechnen, sondern auch die Juristische Direktorin Lange. Sie wird nun außer Dienst gesetzt.
https://www.n-tv.de/panorama/RBB-Direktorin-von-Dienstpflicht-entbunden-article23636614.html
--- Zitat von: n-tv.de, 07.10.2022 (mau/dpa), Neue Filz-Ermittlungen - RBB-Direktorin von Dienstpflicht entbunden ---[...]
Die Interims-Intendantin Katrin Vernau sagte: "Für Susann Lange und mich ist klar, dass die Entbindung von den Dienstpflichten kein Schuldeingeständnis ihrerseits ist. Mit dem weitreichenden Schritt wollen wir aber jeden Anschein vermeiden, dass durch die aktuelle staatsanwaltschaftliche Untersuchung die Ausübung des Amtes der juristischen Direktorin des RBB oder die Leitung des Justiziariats beeinträchtigt werden könnte." Die Unschuldsvermutung gelte weiter uneingeschränkt.
[…]
--- Ende Zitat ---
--- Ende Zitat ---
Bürger:
...und der RBB-Journalismus hat zu dieser "Kampagne" beigetragen?
Nach dem "Champagner"-Journalismus nun also auch noch "Kampagnen"-Journalismus...? :o
FAZ, 21.01.2025
Grünen-Politiker
Stefan Gelbhaar erwirkt Verfügung gegen RBB
Der Grüne Stefan Gelbhaar hat gegen den RBB eine einstweilige Verfügung erwirkt. Alle Kernvorwürfe wegen vermeintlicher sexueller Belästigung seien vom Tisch, so sein Anwalt. Es dränge sich der Verdacht einer Kampagne auf.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/stefan-gelbhaar-erwirkt-einstweilige-verfuegung-gegen-rbb-110245796.html
--- Zitat von: FAZ, 21.01.2025, Grünen-Politiker - Stefan Gelbhaar erwirkt Verfügung gegen RBB ---[...] Mit der Berichterstattung über konkrete Vorwürfe habe der RBB Gelbhaars Persönlichkeitsrechte verletzt (Az. 324 O 2/25). Gegen die Entscheidung kann der RBB Beschwerde einlegen. Der Sender teilte auf Anfrage der F.A.Z. mit, dass man dies nicht vorhabe.
[...] damit seien alle „vier Kernvorwürfe vom Tisch“. Sie seien gerichtlich verboten, und es bleibe „mehr als ein dringender Verdacht einer gezielten Kampagne“ gegen Gelbhaar.
[...]
--- Ende Zitat ---
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
Profät Di Abolo:
FAZ, 22.01.2025
Berichte über Grünen-Politiker:
Fakten? Die gibt es nur beim RBB!
Die ARD veranstaltet gerade die Aktionswoche „Faktensicher für Demokratie“. Das Finale findet in Berlin statt, beim RBB, dem Sender, der in der Causa Gelbhaar Fake News verbreitet hat. Wenn das keine Realsatire ist.
Kommentar von Michael Hanfeld
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/rbb-desaster-zu-gelbhaar-zieht-ganze-ard-runter-110247979.html
--- Zitat von: FAZ, 22.01.2025, Berichte über Grünen-Politiker: - Fakten? Die gibt es nur beim RBB! ---Bei der ARD gibt es in dieser Woche Fakten, soweit das Auge reicht. [...]
Es gehe, lesen wir da, „um das Erkennen von verlässlichen Quellen, faktenbasierten Informationen und KI-generierten Inhalten“. Verlässliche Quellen, faktenbasierte Informationen – was solche nicht sind, könnte die ARD am besten an einem eigenen, aktuellen Beispiel erklären, nämlich der Berichterstattung des Rundfunks Berlin-Brandenburg über die Vorwürfe vermeintlicher sexueller Belästigung, die gegen den Grünen-Politiker Stefan Gelbhaar erhoben worden sind.
[...]
Zum Abschluss der ARD-Faktenwoche geht es am Freitag in einer Diskussionsrunde übrigens um „Fakten statt Fiktion – Gemeinsam gegen Desinformation“. Wo findet die wohl statt? Beim RBB selbstverständlich. Von 18 Uhr an meldet sich „live aus dem Fernsehzentrum“ in Berlin unter anderem die Europaabgeordnete Alexandra Geese von den, genau, Grünen. Realsatire, ick hör dir trapsen.
--- Ende Zitat ---
Weiter so!
:laugh:
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
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