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ARD-Sender gegen Schlesinger: Jetzt geht es um Millionen
Profät Di Abolo:
Bild, 15.01.2024
Prozess um RBB-Skandal in Berlin:
ARD-Sender gegen Schlesinger: Jetzt geht es um Millionen
Edit "Bürger" - zwischenzeitlich geänderte Schlagzeile:
Schlesinger-Anwalt: Sie wurde „extrem stigmatisiert“
Showdown im Millionen-Dauerstreit zwischen der Ex-RBB-Chefin Patricia Schlesinger (63) und dem ARD-Sender: Am Mittwoch startete der Prozess am Berliner Landgericht. Der RBB erhebt schwere Vorwürfe gegen Schlesinger und fordert von der im August 2022 fristlos entlassenen Intendantin 1,78 Millionen Euro Schadenersatz.
von Tobias Fritz, Marie Sophie und Jan C. Wehmeyer
https://www.bild.de/news/inland/prozess-in-berlin-rbb-gegen-schlesinger-jetzt-geht-es-um-millionen-6787773ac2567f3a04cca61d
--- Zitat von: Bild, 15.01.2024, ARD-Sender gegen Schlesinger: Jetzt geht es um Millionen / Schlesinger-Anwalt: Sie wurde „extrem stigmatisiert“ ---Die erste Klage ging allerdings von Schlesinger selbst aus: Sie verlangt nach Gerichtsangaben rund 18.300 Euro „Ruhegeld“. Das bedeutet, dass man auch nach der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses unter bestimmten Voraussetzungen Geld vom früheren Arbeitgeber bekommt. Der ARD-Sender reagierte mit seiner eigenen Millionen-Klage.
Ob das Landgericht Berlin am Mittwoch ein Urteil sprechen wird, ist noch offen. BILD ist bei dem Prozess dabei.
...
Massagesessel, Champagner, Größenwahn
...
Tenor: Schlesinger habe stets an ihren eigenen Vorteil gedacht, die medialen Enthüllungen ihrer Eskapaden hätten den „gesamten öffentlich-rechtlichen Rundfunk in Verruf“ gebracht.
[...]
Unabhängig von dem Zivilprozess am Landgericht Berlin ermittelt auch die Generalstaatsanwaltschaft Berlin rund um den RBB-Skandal. Auch gegen die Ex-Intendantin Schlesinger wird ermittelt. Die Auswertung dazu dauert an, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte.
[...]
--- Ende Zitat ---
siehe auch
RBB fordert 9 Millionen Euro von Ex-Intendantin Schlesinger
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38269.0
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
Ausgewählte Links zu diesem Themenkomplex:
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RBB fordert 9 Millionen Euro von Ex-Intendantin Schlesinger (12/2024)
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Siehe auch bereits bestehende Diskussionen zu "Sittenwidrigkeit"/ "Wucher" u.a. unter
Widerspruch wegen Sittenwidrigkeit des Vertrages
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=6774.0
BGB § 138 (2) Sittenwidriges Rechtsgeschäft; Wucher
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=8616.0
Sittenwidriges Wuchergeschäft
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...alles "gute" Gründe und Anlässe für
SEPA-Mandat/Lastschrift kündigen/rückbuchen, Zahlg. einstellen + Protestnote
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Außerdem...
An die Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und GEZ/Beitragsservice
Tippgeber werden - zu Missständen im ö.r. Rundfunksystem!
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,19977.msg218516.html#msg218516
Fiktive
GaZeTa (Gallische Zeitung Tagesblatt)
nur hier im GEZ-Boykott-Forum erhältlich!
Völlig kostenlos, glutenfrei, selbstverständlich i.S.d. GEZ-Boykott´s voreingenommen und parteiisch!
vom 15.01.2025
Autor: rasender Reporter Profät, rein fiktiv natürlich
Drohen den Bundesverfassungsgericht nach dem rbb-Schlesinger-Skandal Ermittlungen wegen des Verdachts der Anstiftung zur Untreue?
Gallisches Dorf.
Die GaZeTa zeigt anhand unwiderlegbarer Fakten, Fakten, Fakten, Fakten ... auf, dass im aktuellen Prozess vor dem Landgericht Berlin, gegen die eX-Intendantin und ehemalige Sonnenkönigin des rbb, bewiesen wurde, dass Sonnenkönigin Schlesinger nur an ihren eigenen Vorteil dachte (individueller Vorteil).
Das BVerfG entschied seinerzeit im Juli 2018, in seinem berühmten und berüchtigten Urteil, auch bekannt als das Gebrüder-Grim—UnfuXbeitraX-Urteil, BVerfG, Urteil des Ersten Senats vom 18. Juli 2018 - 1 BvR 1675/16 -, Leitsatz 2:
Auch eine unbestimmte Vielzahl oder gar alle Bürgerinnen und Bürger können zu Beiträgen herangezogen werden, sofern ihnen jeweils ein Vorteil individuell-konkret zugerechnet werden kann und soweit dessen Nutzung realistischerweise möglich erscheint.
Offensichtlich sahen sich die damalige rbb-Sonnenkönigin sowie andere rbb-Bonzen (unbestimmte Vielzahl) dadurch veranlasst, ihren individuellen Vorteil an UnfuXbeiträXen eXzessiv auszunutzen und BeitraX-Kohle in ihre eigenen und Günstlings-Taschen zu stopfen.
Der Verdacht liegt nahe, dass das Gebrüder-Grim—UnfuXbeitraX-Urteil als Aufforderung im ÖRR, sich die Taschen vollzustopfen, verstanden wurde.
Die GaZeTa fragt die virtuelle, fiktive künstlerische Intelligenz Prof. Dr. Dr. Di Abolo des GEZ-Boykott-Forums:
Blopp! >:D
Die Frage ist an sich verständlich, da die Gemeinschaft der Rundfunkbeitragszahlenden überhaupt kein Verständnis mehr für den Rundfunkbeitrag aufbringt. Allerdings ist die Frage, ob dem BVerfG Ermittlungen drohen völlig abwegig. Denn es gilt folgendes …
Blopp!
Halts Maul Alter! Die GaZeTa ist voreingenommene Zeitung des GEZ-Boykott´s und will niX von völlig abwegig hören!
Die GaZeTa betreibt ausschließlich GEZ-Boykott-Framing!
U better not mess with the GEZ-Boykott-Forum!
:)
Die Inhalte der GaZeTa sowie die Grundhaltung des Profäten spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des GEZ-Boykott-Forums, dessen Moderatoren und anderer Mitglieder wider. Die BeiträXe der GaZeTa erfolgen unter Berufung auf Artikel 5 Grundgesetz (Meinungsfreiheit) und dem ZDF-Röhmermann-Recht-auf-Schmähkritik.
Profät Di Abolo:
Berliner Zeitung, 15.01.2025
Prozess im Fall Patricia Schlesinger gegen RBB in Berlin: Ex-Intendantin macht Angebot
Im Prozess zwischen dem RBB und der früheren Intendantin Patricia Schlesinger kommen beide Seiten zu einer ersten Annäherung.
Wiebke Hollersen und Christian Gehrke
https://www.berliner-zeitung.de/news/prozess-im-fall-particia-schlesinger-erste-ergebnisse-li.2289376
--- Zitat von: Berliner Zeitung, 15.01.2025, Prozess im Fall Patricia Schlesinger gegen RBB in Berlin: Ex-Intendantin macht Angebot ---Im Streit zwischen dem RBB und der früheren Intendantin Patricia Schlesinger um Ruhegeld und Schadensersatzansprüche zeichnet sich eine Lösung ab: Schlesinger ist bereit, auf einen Teil ihres Ruhegelds zu verzichten. Das wurde während der Verhandlung am Mittwoch vor dem Landgericht Berlin bekannt.
[...]
Der RBB ist bereit zu Vergleichsgesprächen, wollte aber heute keiner konkreten Einigung zustimmen. Der Verwaltungsrat des Senders müsse sich zunächst besprechen.
[...]
--- Ende Zitat ---
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
Profät Di Abolo:
Berliner Morgenpost, 15.01.2025
Streit um Millionen im Schlesinger Prozess – Gericht vertagt Urteil
Berlin. Das Urteil im Rechtsstreit zwischen dem RBB und der Ex-Intendantin wurde am Mittwoch zwar vertagt. Dennoch gab es diese Annäherungen.
https://www.morgenpost.de/panorama/article408085915/streit-um-millionen-darum-geht-es-im-schlesinger-prozess.html
--- Zitat von: Berliner Morgenpost, 15.01.2025, Streit um Millionen im Schlesinger Prozess – Gericht vertagt Urteil ---[...]
Die Entscheidung wurde am Mittwoch vertagt.
[...]
--- Ende Zitat ---
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Profät Di Abolo:
rbb24, 15.01.2025
Verhandlung über Ruhegeld
Annäherung im Rechtsstreit Schlesinger gegen rbb
Im Rechtsstreit der früheren Intendantin Patricia Schlesinger mit dem rbb haben sich die Streitparteien angenähert. Schlesinger und der rbb wollen zunächst außergerichtlich über die Möglichkeit einer Einigung sprechen.
Achtung Link führt zum rbb!
--- Code: ---https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2025/01/annaehrung-rechtsstreit-rbb-schlesinger.html
--- Ende Code ---
--- Zitat von: rbb24, 15.01.2025, Verhandlung über Ruhegeld - Annäherung im Rechtsstreit Schlesinger gegen rbb ---Beim ersten Verhandlungstermin im Prozess Patricia Schlesinger gegen den rbb gibt es ein erstes Zwischenergebnis, nachdem der zuständige Richter auf eine gütliche Einigung abzielte.
[...]
Geplant ist laut Gericht eine Mediation, wenn der rbb-Verwaltungsrat dem Vorgehen zustimmt.
Ruhegeld von mehr als 18.300 Euro pro Monat
Der Vorsitzende Richter der 105. Zivilkammer am Landgericht Berlin, Thomas Markfort, regte eine Frist für eine aussergerichtliche Einigung bis zum 31. Mai an.
[...]
In der Gütevehandlung hatte das Gericht zuvor erklärt, dass es dazu tendiert, die Höhe des Ruhegeldes von mehr als 18.300 Euro pro Monat bis zum Lebensende nicht als sittenwidrig überhöht einzuschätzen. Auch deshalb, weil Schlesingers Vorgängerin Ruhegeldzahlungen in ähnlicher Höhe erhält.
[...]
Frage nach möglicher Haftung für gestopptes Bauprojekt noch offen
Der Vorsitzende des rbb-Verwaltungsrats Wolfgang Krüger erklärte nach der Verhandlung, er werde dem Verwaltungsrat in seiner nächsten Sitzung am 29. Januar dazu raten, in Vergleichsverhandlungen einzutreten.
[...]
--- Ende Zitat ---
Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.
Rechnungshof von Berlin alarmiert: Pensionen treiben RBB in die Pleite
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38246.0
Ja jenau LG Berlin! Meditiert mal schön mit dem rbb und Schlesinger über die Frage der Haftung, während der rbb gegen die Haftung der Intendantin im neuen rbb-StV Verfassungschwerde erhoben hat!
Weiter so! Nach dem rbb-Skandal ist vor dem rbb-Skandal!
Verfassungsbeschwerde des rbb gg. rbb-Staatsvertrag - 1 BvR 2578/24 [Diskus]
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=38301.0
Zeitungsbezahler:
Ein Ruhegeld bis zum Lebensende von 18.300 Ocken im Monat? Oder im Jahr?
Wohlbemerkt zusätzlich zu dem Rentenanspruch aus gesetzlicher Rente und der betrieblichen Zusatzversorgung aus der Pensionskasse.
Und das Argument dafür ist: Die anderen bekommen das auch!
Irgendwie habe ich was falsch gemacht in meinem Leben, andererseits weiß ich später mal, mit welcher Arbeit ich mir meine Rente tatsächlich "verdient" habe.
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