Guten TagX,
rein fiktiv natürlich.
Der rbb ist seit Jahren MORALISCH PLEITE!
Zum rbb Darlehen:
17. KEF-Berichthttps://kef-online.de/fileadmin/KEF/Dateien/Berichte/17._Bericht.pdfSeite 155 - 156 Auszug (teilweise Abschrift; Hervorhebungen im Original):
2. Strukturausgleich RBB
…
Tz. 516
Mit Schreiben vom 29. September schlug die KEF den Regierungschefs der Länder im Falle des RBB vor, dass der ARD-Verbund bei Eintreten der der Kommission vorgelegten ungünstigen Prognose:
a) bis 2012 im Bedarfsfall Liquiditätshilfen zur Verfügung stellt,
b) bei Fortdauer der ungünstigen Entwicklung über 2012 hinaus von 2013 - 2016 Ausgleichzahlungen leistet und diese
c) an ein Maßnahmenpaket zur Erschließung des Teilnehmerpotenzials in der Stadt Berlin koppelt.
Tz. 517
Auf ihrer Jahreskonferenz vom 22. - 24. Oktober in Dresden drückten die Regierungschefs der Länder im Beschluss Nr. 3 zu TOP 1.3 ihre Erwartung aus, dass die o.a. Vorschläge der KEF zur Korrektur struktureller Verwerfungen, insbesondere zur Stabilisierung der finanziellen Situation des RBB, zeitnah umgesetzt werden.
Tz. 518
In Ausführung des o.a. Beschlusses der Regierungschefs der Länder haben die Intendantinnen und Intendanten am 16. Juni 2009 einen Vertrag über ein zinsloses Darlehen über 20 Mio. € geschlossen. Darlehensgeber sind BR, MDR, NDR, SWR und WDR. Darlehensnehmer ist der RBB. Weitere wichtige Konditionen sind:
• Auszahlung in zwei Tranchen am 1. Oktober 2009 und am 1. April 2010:
• die Entwicklung eines Maßnahmenpakets zur Erschließung des Teilnehmerpotenzials in der Stadt Berlin durch den RBB (vor Auszahlung der ersten Tranche);
• der RBB hat sich zu einer zeitnahrn Umsetzung des Maßnahmenpakets sowie jährlicher Berichterstattung verpflichtet;
• die Rückzahlung des Darlehens erfolgt von 2016.2023 in acht gleich hohen Jahresraten jeweils zum 1. Juli.
Tz. 519
Der RBB hat mit Schreiben vom 16. September 2009 der Kommission
• die besondere Situation des RBB im Marktumfeld Berlin skizziert
• die bisherigen Probleme in der Marktbearbeitung dargelegt und
• daraus den Maßnahmenkatalog zur besseren Erschließung der Ertragspotenziale in Berlin abgeleitet.
Der Maßnahmenkatalog umfasst 80 interne und externe Einzelmaßnahmen und wurde vom RBB erarbeitet. Daneben haben sich Experten der Rundfunkgebührenabteilungen von RBB sowie - stellvertretend für die ARD - von NDR und SWR zu einem intensiven Erfahrungsaustausch getroffen. Die Ergebnisse der wechselseitigen Gesprächsrunden sind in den Maßnahmenkatalog eingeflossen.
Damit hat der RBB die Bedingung für die Auszahlung der ersten Tranche (10 Mio. €) erfüllt.
FdR Profät
IRIS; Rechtliche Rundschau der Europäischen Audiovisuellen Informationsstellehttps://merlin.obs.coe.int/newsletter/download/181/pdf/deSeite 10 - 11
Maßnahmenpaket des RBB zur Steigerung der Gebührenerträge
Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) hat seinen Gremien im Spätsommer 2012 einen abschließenden
Bericht über das “Maßnahmenpaket zur Erschließung des Teilnehmerpotentials in Berlin” vorgelegt. Dabei
sollen diejenigen Rundfunkkonsumenten zur Entrichtung der Rundfunkgebühr veranlasst werden, die zwar
Rundfunkempfangsgeräte bereit halten, bislang jedoch keine Rundfunkgebühr zahlen.
...
Bezüglich des Marktumfelds Berlin konnte der RBB verzeichnen, dass die Stadt von einem - wenn auch ge-
ringen - Wirtschaftswachstum profitieren konnte. Da aber in der Bundeshauptstadt eine hohe Arbeitslosigkeit herrscht, finden sich im Sendegebiet des RBB bundesweit die meisten Gebührenbefreiungen.
...
Das Anmeldevolumen konnte im Bereich der neuartigen Rundfunkgeräte (z.B. internetfähige PCs oder Mo-
biltelefone; siehe IRIS 2007-1/11) um ca. 11.000 Neuanmeldungen erhöht werden.
...
Der RBB konnte bei den Gebührenerträgen gegenüber 2010 für das Jahr 2011 ein Plus von rund EUR
270.000 verzeichnen. Das Maßnahmenpaket soll nunmehr an das neue Rundfunkbeitragsmodell angepasst
werden.
Und immer schön dran denken:
Der Quotenzwerg rbb hat am meisten von der Einführung des UnfuXbeitraX profitiert. Der jetzige rbb-Skandal ist nur die Spitze des Eisbergs! Wir wollen mal nicht vergessen wie dieser BeitraX eingeführt wurde!
Aus dem KEF-Bericht:
Daneben haben sich Experten der Rundfunkgebührenabteilungen von RBB sowie - stellvertretend für die ARD - von NDR und SWR zu einem intensiven Erfahrungsaustausch getroffen.
Wir können davon ausgehen, dass wohl die Herren Doktoren Eicher und Binder gemeint sind!
Chronik der ARDAchtung Link führt zu einem Angebot der ARD-Mafiahttp://web.ard.de/ard-chronik/index/2885?year=1999&month=1
Reinhart Binder ist neuer Justitiar des ORB
Dr. Reinhard Binder, stellvertretender Justitiar des NDR, ist neuer Justitiar und Leiter des Zentralbereichs Recht und Personal beim ORB. Dies hatte der Verwaltungsrat des Senders am 3.9.1998 einstimmig beschlossen. Nach Jurastudium und Promotion war Binder zunächst freiberuflich als Anwalt tätig, bevor er 1989 ins Justitiariat des NDR kam. Seit Anfang 1997 war er Stellvertreter des Justitiars; nebenamtlich fungierte er als Jugendschutzbeauftragter des NDR.
Beck-Shop.de Autorenprofilhttps://www.beck-shop.de/dr-reinhart-binder/creator/11875Dr. Reinhart Binder
Aktuelle bzw. zuletzt ausgeübte Tätigkeit
Rundfunkdatenschutzbeauftragter, BR, SR, WDR, DRadio, ZDF
...
Weitere Tätigkeiten
Lehrbeauftragter an der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam
Beck Online Ankündigungenhttps://www.beck-shop.de/binder-vesting-beckscher-kommentar-rundfunkrecht/product/34379759Binder / Vesting
Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht
Rundfunkstaatsvertrag, Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, Rundfunkbeitragsstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag
Kommentar
Buch. Hardcover (Leinen)
5. Auflage. 2023
Dr. Binder, die "Datenschutzaufsichtsbehörde" des BR, SR, WDR, Deutschlandradios und des ZDF mit Sitz in Potsdam, Herausgeber des "ARD-Cosa-Nostra-Rundfunkrechts-Kommentars".
Bald in der 5. Auflage! Der "Fachkommentar juristische Firewall1 für ARD-Mafia-Anstalten!"Siehe u.a. auch unter
Beck'scher Kommentar zum Rundfunkrecht - Die juristische Welt der Kommentarehttps://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,20125.0Im Zentrum dieses ÖRR-Skandals steht die rbb-Mafia! Campagner, Sekt, teuren Wein saufen und Rehrücken verspeisen! Für eine ErtraXsteigerung auf Kosten der Radio-Oma, Geringverdienenden und Nichtgeräteinhaber_in sorgen und die "gesetzlich erpresste" BeitraX-Kohle für Italienisches Parkett, LuXuskarren mit Chauffeur, Gummibärchen, Housepartys, Bonuszahlungen und sinnlose Protz-Bauten verbrennen!
Das bei einer Zuschauerquote von 5 %!Dann stellen sich die rbb-Mitarbeiter_innen noch heulend hin und behaupten sie hätten von niX gewusst!
"Aber jetzt werden wir Aufklärung betreiben und drüber berichten!" Schon klar Mädels und Jungs beim rbb!
Wann rückt ihr endlich die Schlesinger-Gästeliste raus!?!
Und wie läuft eigentlich eure 3. bundesweite Rasterfahndung!?! Sprudelt GIM in Kölle wieder Zehntausende vollautomatische Direktanmeldungen zur "ErtraXsteigerung" raus!?! Dass die Löschqote 55 % beträgt, interessiert nicht, da ja die "eigenen ARD-Datenschutzaufsichtsbehörden" über die Daten wachen! "Dr. Motte und Dr. Krawatte" vom NSA-BeitraXservus-Rasterfahndungs-Rave lassen grüßen!
Dass Untergangsstimmung beim rbb herrscht freut mich!
Jahrelang haben etliche von uns gegen dieses Unrechtssystem rechtlichen Widerstand geleistet!
Mit kläglichen finanziellen Mitteln haben wir uns gegen die 9 Milliarden-Mafia gewehrt!
Die juristische Firewall war nahezu undurchdringbar!
Und dann kam Schlesinger ...
Die ungewollte Mata Hari des GEZ-Boykotts!
Seit Wochen renne ich Morgens jubelnd durch die Wohnung.
Was für ein Erfolg!
Die rbb-Mafia hat sich selbst zerlegt und ist Pleite!!!
1Besonderen Dank an @ChrisLPZ, der den Begriff juristische Firewall prägte