Nach unten Skip to main content

Autor Thema: Rundfunkaufsicht : Lästig  (Gelesen 1024 mal)

C
  • Moderator
  • Beiträge: 7.437
  • ZahlungsVERWEIGERUNG! This is the way!
Rundfunkaufsicht : Lästig
Autor: 21. August 2022, 07:56
FAZ, 19.08.2022
Rundfunkaufsicht
Lästig

Folgt man dem WDR-Intendanten Buhrow und dem Rundfunkratschef Zurbrüggen, klappt bei ihrem Sender alles, was beim RBB schiefgeht. Ob wir uns dessen so ganz sicher sein dürfen?

Ein Kommentar von Michael Hanfeld

Zitat
„Das sind wir nicht, so verstehen wir uns nicht“, sagte der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Rolf Zurbrüggen, am vergangenen Mittwoch auf der Sitzung des Gremiums. Was er meint, ist die Kritik, welche die erfahrenen Räte Gerhart Baum und Jürgen Bremer geübt haben (F.A.Z. vom 11. August): Der Rundfunkrat lasse sich oft in eine defensive Haltung drängen und von den Senderverantwortlichen vortragen, was Sache sei. Dabei sei mehr Mitgestaltung an der Programmpolitik und Kontrolle nötig, wolle man nicht als „Abnickverein“ gelten. Folgt man Zurbrüggen, ist das alles ganz anders. Beim WDR seien die Gremien „gut ausgestattet“, die Bedingungen, unter denen die Geschäftsstelle arbeite, seien „exzellent“.
So sieht es auch der Intendant und ARD-Vorsitzende Tom Buhrow und verweist darauf, dass in der Gremiengeschäftsstelle zehn Mitarbeiter tätig seien. Das gebe es sonst nirgends in der ARD.
[…]

Wollen wir sehen, dass das beim WDR ganz anders ist, etwa, wenn es mal wieder um die Sanierung des Filmhauses geht, die mit 80 Millionen Euro veranschlagt war und nun bei 240 Millionen Euro liegt.
[…]

Weiterlesen auf:
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/wdr-chef-buhrow-sieht-gremien-im-sender-gut-aufgestellt-18255767.html



Die Inhalte dieser und weiterer Veröffentlichungen sowie auch die Grundhaltungen des Verfassers/ Veröffentlichungsmediums spiegeln nicht zwangsläufig die Meinung des gez-boykott-Forums, dessen Moderatoren und dessen Mitglieder wider und werden hiermit auch nicht zu eigen gemacht. Die Erwähnung/ Verlinkung/ Zitierung/ Diskussion erfolgt unter Berufung auf die Meinungsfreiheit gem. Artikel 5 Grundgesetz und zur Ermöglichung einer weitestgehend ungefilterten öffentlichen Meinungsbildung sowie zur Dokumentation.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
„Nie dürft ihr so tief sinken, von dem Kakao, durch den man euch zieht, auch noch zu trinken." (E. Kästner)

Schnelleinstieg | Ablaufschema | FAQ-Lite | Gutachten
Facebook | Twitter | YouTube

  • Beiträge: 883
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#1: 21. August 2022, 10:32
Wie politisch versifft das ist, erkennt man an der Argumentationslinie. Diese ist exakt politisch. Jedes Ministerium argumentiert auch so: "Wir geben eine Million dafür im Jahr aus, darum ist es zwangsläufig supertoll."
Solchen Blödsinn hört man NUR vom Staat. FAKTEN! Was genau ist denn so gut gelaufen? Beispiele? Fehlanzeige!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Ihr wollt doch nicht, dass Jones wiederkommt!"
Ersetze "Jones" durch Adolf, Patriarchat, Meeresspiegel oder irgendwas und Du hast eine woke "Debatte", die ohne Argumente reichlich Raum in den Medien einnehmen darf.

  • Beiträge: 2.351
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#2: 21. August 2022, 12:08
Doch, ja, die Aufsicht des WDR ist von 1-maliger Qualität. So hat die Gesellschaft dieser superguten Aufsicht zu verdanken, dass für sein Bestehen auf das Grundrecht der Informationsfreiheit
(Artikel 5 GG, laut NRW-Verfassung identisch für NRW)
Goerg Thiel 6 Monate im Gefängnis bleiben musste.
Danke, ihr WDR-Superaufseher, ihr seid bundesweit Spitze. So eine Spitzenleistung haben diese RBB-Nieten nie fertig gebracht!
 
Beim WDR erhalten die Aufseher rund 10 000 Euro oder mehr pro Jahr "armseliger Ehrenamts-Sold" für ihre paar Sitzungen (alle 2 Monate?), und wenn @pjotre sich richtig erinnert, wird das gleiche immer auch an den Eventual-Stellvertreter gezahlt für Null Sitzungs-Teilnahme? (Irrtum vorbehalten)
Alles über die Vergütungshöhe ist detailliert gelistet bei rundfunk-frei.de .

Bei derart hochwertiger Verantwortungs-Vergütung war es verständlich,
--------------------------------------------------------
dass die Rundfunkrat-Mitglieder sich im NRW-Landtag präsentierten als juristisch voll informiert Vollwissende,
- wieso Georg Thiels Handlungsweise für die Informtionsfreiheit verwerflich war
- und wieso 6 Monate Verhaftung 100 % legal und richtig sei.

Buhrow und seine Aufseher, voller Hochachtung verbeugen wir uns
------------------------------------------------------------------------------
vor eurer verantwortungsbewussten Kompetenz für die "solidarische Demokratieabgabe"! Ihr wart und seid großartig! Alles, was ihr im Landtag gesagt habt, ist in den Videos des Landtags aufgezeichnet, bei rundfunk-frei.de durch Verlinkung überlagert mit der jeweiligen "ehrenamtlichen 'Aufwandsentschädigung'" des jeweiligen sprechenden Rundfunkrats-Miglieds.
Nein, wir Bürger vergessen NICHT! Jeder vom Rundfunkrat, der da seine vorgefertigte Textvorlage vom Blatt abgelesen hat: Nein, wir Bürger vergessen NICHT!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2022, 13:00 von pjotre«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

S
  • Beiträge: 1.137
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#3: 21. August 2022, 12:34
Zitat
[...] Der Rundfunkrat lasse sich oft in eine defensive Haltung drängen und von den Senderverantwortlichen vortragen, was Sache sei. […]
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/wdr-chef-buhrow-sieht-gremien-im-sender-gut-aufgestellt-18255767.html

Interessant bei dieser angesprochenen Kritik ist, dass es schon einmal eine sehr ähnliche Aussage einer Politikerin, welche ebenfalls Mitglied des Rundfunkrates ist oder war, gab.
Das entsprechende Zitat dazu ist hier im Forum zu finden, allerdings hatte ich trotz intensiver Suche noch keinen Erfolg, aber es müßte von 2020, oder spätestens 2021 sein.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2022, 13:56 von Bürger«
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

  • Beiträge: 2.351
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#4: 21. August 2022, 13:33
 @spark : Auch ich erinnere mich vaaaage. Da war doch was mit "Kaffeekränzchen-Ambiente"? Schöner Kuchen- und Kaffee-Nachmittag? Falls die Erinnerung nicht trügt und jemand das findet, das wäre fein zur Abrundung. All das wird ja im Hintergrund-Flurfunk als Munition verwendet in der aktuellen "Vielleicht-Entscheidungsschlacht" der Widerstands-Gallier gegen die Truppen des Imperiums.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

S
  • Beiträge: 1.137
  • Keine Akzeptanz mit Zwang!Nie wieder Haft für ÖRR!
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#5: 21. August 2022, 15:29
Eventuell passend zum Thema könnte auch dieses sein:

Unstimmigkeiten im System - Überlegungen zur Gremienstruktur des örR (02/2020)
Von Jürgen Bremer
https://gez-boykott.de/Forum/index.php?topic=33405.0


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2022, 23:42 von DumbTV«
"Wenn so eine Welle des Aufruhrs durch das Land geht, wenn "es in der Luft liegt", wenn viele mitmachen, dann kann in einer letzten, gewaltigen Anstrengung dieses System abgeschüttelt werden."
(II. Flugblatt der Weißen Rose)

"Fear. It's the oldest tool of power. If you're distracted by fear of those around you, it keeps you from seeing the actions of those above."
(Mulder)

"Die Meinungsbildung muß aber absolut frei sein; sie findet keine Grenze."
(Dr. H. v. Mangoldt - am 11. Januar 1949)

  • Beiträge: 2.351
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#6: 21. August 2022, 16:18
Üppige Vergütung beim WDR:
---------------------------------------
https://www1.wdr.de/unternehmen/rundfunkrat/aufwandsentschaedigung-100.html
12 000 Euro im Jahr plus rund 2000 Euro Sitzungsgeld pro Jahr und ein paar Zusatzbeträge. 
60 Personen.

Die nicht teilnahmenden Stellvertreter: 60 x 12 Monate zu je 500 Euro für das Nicht-Arbeiten (also wieso wirft man solche Konstellationen dem RBB vor?).
 
1 bis 2 Millionen Euro.
------------------------------------------
Ob das zu viel ist für Überwachung? Darüber könnte man streiten, sofern Überwachung wäre - aber das ist ja nicht für Vollzeitkontrolle, sondern für Meetings rund 1x monatlich.
Die Koordinatoren dort erhalten deutlich mehr, müssen dafür aber wirklich einige Arbeit leisten.

Ferner, hinzu kommt ja noch der Verwaltungsrat.


Sieht eher danach aus, möglichst viele teilhaben zu lassen
----------------------------------------------------
an der Rundfunkabgabe, so dass die meisten Stellen mit Einfluss im Bundesland den WDR und die Rundfunkabgabe und Herrn Buhrow wunderbar finden?
Ein Gremium vom 60 Personen, wie effizient ist das denn noch? Da kann jeder im rechnerischen Mittel rund 1 Prozent der Zeit was sagen. Bringt das was?

10 Planstellen beim WDR. Die dürften normal-bezahlt sein und leisten Vollzeit.
Bei den "unendlich vielen Bürgerbeschwerden" im bevölkerungsreichsten Bundesland ist da vielleicht tatsächlich einiges an Arbeit?


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. August 2022, 00:45 von Bürger«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

  • Beiträge: 2.351
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#7: 21. August 2022, 23:03
2021: Georg Thiel bleibt 6 Monate in Haft, weil im Landtag NRW Abgeordnete fast aller Parteien darlegen, nicht der WDR sei böse, sondern der "Verhaftete für Informationsfreiheit Art. 5 GG" sei böse.

Jeder der abweisenden Sprecher erhält weit über 10 000 Euro pro Jahr aus der Rundfunkabgabe, Nachweis im Video gezeigt,
überwiegend sogenannte "Aufwandsentschädigung" für "Ehrenamt", ohne das Parlament oder die Journalisten bei Redebeginn darüber zu informieren. Journalisten und Wissenschaftler kennen die generelle Regel, dass Interessenkonflikte bei Texten angegeben werden sollen, gleichgültig, ob gesetzliche Pflicht oder nur einfach "Pflicht".


Video über erste Debatte im Landtag NRW für Freilassung von Georg Thiel
----------------------------------------------------------------
https://www.youtube.com/watch?v=T2o22ouJToU
Hier die Minuten der Highlights der Unerträglichkeit gelistet: 

1:00 Startinformation: Am 20. April 2021 hat AfD Antrag für Unterbindung von Verhaftung wegen Nichtzahlung der Rundfunkabgabe, ferner Antrag an die Landesregierung, auf entsprechende Änderung des Rundfunkbeitrags-Staatsvertrags hinzuwirken.
diese Unterbindung im WDR-Gesetz.   

5:00  Schick, CDU, spricht, ARD ist herrlich usw statt über "Haftbefehl wegen Grundrecht"
7_00 --- Schick verdient als Abgeordneter 12 000 Euro brutto
7:40    und durch WDR-Rundfunkrat. 18 300 Euro "Ehrenamts-Entschädigung" finanziert aus der Rundfunkabgabe.
 8:10 Hätte er eigentlich beginnen müssen, seinen Interessenkonflikt mitzuteilen?
 
10.00 Alexander Vogt, SPD. ebenfalls Rundfunkrat  liest vom Blatt einen WDR PR Text 1:1, inklusive das ewige "solidarisch"-Argument- Beim Ablesen Lesefehler.
Vogt verdient ebenfalls wie die Abgeordneten rund 12 000 Euro monatlich, zusätzlich vom WDR  pro Jahr 14 760 Euro, ohne diesen Befangenheits-Aspekt seiner Rede vorauszuschicken,

13:40 Thomas Mückel, FDP
14.10 Georg Thiel wird verglichen mit "linksextremen Forstbesetzern"." Verachtung des Rechtsstaat","extreme Aktivisten"
15.30 Mückel, FDP, ist Mitglied des Rundfunkrats des WDR. Pro Jahr rund 13 000 Euro.
 Ferner in der Film- und Medienstiftung im Aufsichtsrat, auch teilweise aus der Rundfunkabgabe finanziert. 
 
20:40 Oliver Keymis, Grüne: Der Verhaftete sei verantwortlich, ob sein Verhalten verhältnismäßig sei, nicht der WDR wird hinterfragt, ob das WDR-Verhalten verhältnismiäßig ist.
Ist Mitglied im WDR-Rundfunkrat, erhält pro Jahr 14 760 Euro. 

25:10 Sven Trischtler - AfD. Die einzige Partei im Landtag, die sich engagiert zu Gunsten von Goerg Thiels sofortiger Freilassung aussprach. Die Bürger merken sich Parteifenfehler, aktuell droht die Stimmung sogar geradezu zu kippen: https://www.wahlrecht.de/umfragen/

33:55 Ende des Videos.
 
Muss manch einer unter uns nach dem Anschauen "rückwärts essen"?
Nein, wir Bürger vergessen NICHT! Jeder vom Rundfunkrat, der da seine vorgefertigte Textvorlage vom Blatt abgelesen hat: Nein, wir Bürger vergessen NICHT!


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 21. August 2022, 23:27 von pjotre«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

  • Beiträge: 2.351
  • Sparquote 2013...2024: 12x(~210)=~2500€
Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#8: 22. August 2022, 11:46
Zur Abrundung der Wahrheitsfindung.

A. Beim WDR ist laut Buhrow alles besser. Wie viel "viel viel besser" sind die Kontrollgremien WDR des WDR?
-------------------------------------------------------------------------
Siehe den ersten Beitrag dieses Threads: 
FAZ: "Rundfunkaufsicht : Lästig" vom Medien-Redakteur Michael Hanfeld:
 2022-08-19  in https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/wdr-chef-buhrow-sieht-gremien-im-sender-gut-aufgestellt-18255767.html

Darin die Selbsterklärung über den WDR-Rundfunkrat: 
„Das sind wir nicht, so verstehen wir uns nicht“, sagte der Vorsitzende des WDR-Rundfunkrats, Rolf Zurbrüggen, am vergangenen Mittwoch auf der Sitzung des Gremiums. Was er meint, ist die Kritik, welche die erfahrenen Räte Gerhart Baum und Jürgen Bremer geübt haben (F.A.Z. vom 11. August):
 
Kommentiert Hanfeld in feiner Ironie: 
"Wollen wir sehen, dass das beim WDR ganz anders ist, etwa, wenn es mal wieder um die Sanierung des Filmhauses geht, die mit 80 Millionen Euro veranschlagt war und nun bei 240 Millionen Euro liegt."


B. Ziemlich umgekehrt als der Rundfunkrat-Chef argumentiert der Insider Jürgern Bremer.
-----------------------------------------------------------------------------
Er liefert eine umfangreiche Analyse. Demnach: Die Gremien seien auch beim WDR der Kern des Problems. Sie seien schön konzipiert auf dem Gesetzgeber-Papier - aber die Realität sei ziemlich anders:

2020-02-27 https://www.medienkorrespondenz.de/leitartikel/artikel/unstimmigkeiten-im-system.html
"Unstimmigkeiten im System - Überlegungen zur Gremienstruktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks"


C. Es bleibt noch nachzutragen zur Frage: Wie viel Geld erhalten die WDR-Rundfunkräte?
----------------------------------------------------------------------
Aufruf 2022-08: https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_bes_detail?print=1&anw_nr=2&gld_nr=%200&ugl_nr=0&val=5149&ver=0&aufgehoben=N&keyword=&bes_id=5149&det_id=465792
Zitat
Satzung des Westdeutschen Rundfunks Köln, Bekanntmachung der Neufassung vom 24.03.2003
§ 15 (Fn 6)
Aufwandsentschädigung, Reisekosten
(1) Die Tätigkeit der Mitglieder des Rundfunkrats ist ehrenamtlich. Die Mitglieder des Rundfunkrats erhalten für jegliche Art von Arbeit bei der Rundfunkanstalt kein Honorar. Nichthonorierte Mitarbeit teilen sie dem/der Vorsitzenden des Rundfunkrats vierteljährlich mit.

(2) Die Aufwandsentschädigung gemäß § 15 Absatz 17 WDR-Gesetz wird monatlich im Voraus gezahlt.  [...]
(3) Die Sitzungsgelder gemäß § 15 Absatz 17 WDR-Gesetz werden nach Ablauf eines Kalendermonats ausgezahlt. Die Sitzungsgelder beziehen sich auf die Sitzungen des Rundfunkrats und seiner Ausschüsse gemäß § 12 Absatz 1 der Satzung sowie auf Sitzungen des ARD-Programmbeirats gemäß § 15 Absatz 17 Satz 8 WDR-Gesetz.
(4) Der Ersatz von Reisekosten und die Zahlung von Tagegeldern und Übernachtungsgeldern für die Mitglieder des Rundfunkrats nach Maßgabe des Landesreisekostengesetzes werden durch eine Reisekostenordnung (Satzung) gemäß § 15 Absatz 17 WDR-Gesetz geregelt


https://www1.wdr.de/unternehmen/der-wdr/profil/wdr-gesetz-102.pdf
Zitat

SEITE 18
1. Der Rundfunkrat
§ 15 Zusammensetzung, Amtsdauer, Kostenerstattung
(1) Der Rundfunkrat besteht aus 55 Mitgliedern. [...]
(2) Dreizehn Mitglieder [...] werden vom Landtag entsandt. {...[

(3) Jeweils eins von achtunddreißig weiteren Mitgliedern wird entsandt durch [..]
14. die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen e. V., [...]
19. die IHK NRW - Die Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen e.V., [...]

(5) Für jedes Mitglied ist zugleich ein stellvertretendes Mitglied zu bestimmen. [...]

(12) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats sollen Kenntnisse auf den Gebieten des Rundfunks und der Telemedien besitzen. Sie haben bei Wahrnehmung ihrer Aufgaben die Interessen der Allgemeinheit zu vertreten und sind hierbei an Aufträge oder Weisungen nicht gebunden.

(16) Die Mitglieder und die stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats haben Anspruch
auf Ersatz von Reisekosten, auf Tage- und Übernachtungsgelder nach Maßgabe der
Vorschriften des Landesreisekostengesetzes. Daneben erhalten die Mitglieder des
Rundfunkrats für die jeweils erste monatliche Sitzung des Rundfunkrats und die
jeweils erste monatliche Sitzung des Ausschusses, in dem sie Mitglied sind, bei
Teilnahme ein Sitzungsgeld von jeweils 200 Euro.

 Für jede weitere monatliche Sitzung beträgt das Sitzungsgeld bei Teilnahme 30 Euro. Gleiches gilt für die stellvertretenden Mitglieder im Fall einer Vertretung.

Zudem haben die MitgliederAnspruch auf eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 1.000 Euro.
Die oder der Vorsitzende erhält die Aufwandsentschädigung in 2,8-facher,
das Mitglied, das die Stellvertretung im Vorsitz wahrnimmt,
und Vorsitzende von Ausschüssen in 1,6-facher Höhe.

Stellvertretende Vorsitzende von Ausschüssen erhalten die Aufwandsentschädigung in 1,3-facher Höhe;
die stellvertretenden Mitglieder des Rundfunkrats erhalten die Aufwandsentschädigung in halber Höhe.

Für die Teilnahme an Sitzungen des ARD-Programmbeirats wird, unter Anrechnung von dort
geleisteter Entschädigungen,
ein Sitzungsgeld von jeweils 200 Euro pro Sitzungstag gezahlt. [...]


D. Aus Absatz 3 wurden 2 Vertreter erwähnt, deren Berufung nicht voll überzeugen kann.
--------------------------------------------------------------------------------------------------
Beispiel: Die Verbraucherzentralen vertreten alle Bürger, sind also nicht "Vertreter gesellschaftlicher Gruppen", also von Teilgruppen der Bürgergemeinschaft. Sie sind nicht nur beim WDR in den ARD-Gremien vertreten.

Vor rund 3 Jahren wurden durch einen Mitdiskutierer von gez-boykott.de Offenlegung der Verträge über wesentliche WDR-Zahlungen an die Verbraucherzentralen verlangt. Sofort danach und seither ist das wohl abgeschafft. Da ging  es im Hintergrund um die Rechtsfrage, inwieweit Verbraucherzentralen gesetzlich in ihrem Auftrag beschränkt sind. Dies ist noch bundesweit auszutragen.

Die andere weitere Frage konnte lauten, ob sie, da vertreten im WDR-Rundfunkrat, zugleich vom WDR Zahlungen beispielsweise für das Projekt der Rundfunkabgabe-Beratung entgegennehmen können; und ob die eine Beratung suchenden Bürger über die Finanzierung von der Gegenseite zu informieren haben als Bring-Pflicht. 

E. Sonstige weitere Zahlungen an die Mitglieder des Rundfunkrats: 
-------------------------------------------------------------------
Reisekostenordnung NRW: 
https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=25020220105124746070

Diese Regelung wurde kurz gesichtet. Sie enthält keine "verdeckte Zeithonorierung", sondern ist tatsächlich nur eine Rahmenregelung für Aufwandserstattung. Es besteht also kein besonderes Analyseinteresse.

Vermutlich kommen fast alle Rundfunkratsmitglieder aus dem Umbkreis von Bonn im Süden (25 km), Essen im Norden (70 km). Die mittelere Anfahrzeit der Mitgleider des Rundfunkrats dürfte damit rund 1 Stunde sein, also nicht eine unübliche Mehrbelastung für Sitzungen in Organisationen.

E Summenbildung: Rund 14 000 Euro jährlich für Mitglieder des Rundfunkrats,
--------------------------------------------------------------------------------
dies für wohl 10 Sitzungen pro Jahr.
Für Vorsitzende bis zum Dreifachen, aber da dürfte auch echt viel Arbeit anfallen.

Exakt 6000 Euro für stellvertretende Mitglieder, soweit sie an keiner Sitzung teilnahmen. Ob das eine Nullarbeit darstellt, also "Bezahlung für das Nichtstun", das werden diese möglicherweise bestreiten?
Man höre immer die andere Seite. Diese Frage bleibe also offen.

Geht man von jeweils 1/2 Tag pro Sitzung aus, so wären es rund 10 Arbeitstage im Jahr für die Sitzungen. Wie viel Arbeit für Vorbereitung und Nachbereitung anfällt?


F. Ehrenamt mit abgabenrechtlicher Bevorzugung für ein Einkommens-Niveau von bis zu 550 000 Euro?
-----------------------------------------------------------------------------------------------
Sofern keine erhebliche Zeit dafür, so wären das rund 14 000 Euro für 5 Arbeitstage. Geht man von üblichen rund 210 Arbeitstagen pro Jahr aus, so entspräche das einem Jahreseinkommen von mehr als 550 000 Euro (das 40-fache). Ob diese Berechnungsweise fair und angebracht ist, bleibe offen.

Zwar wäre das noch mehr als das Niveau von Buhrow. (rund 400 000 Euro). Aber wir haben hier mit erheblichen ungünstigen Berechnungsunschärfen geschätzt. Man müsste hier "die andere Seite hören" vor jeder Meinungsbildung.

Aber es drängt sich die Frage auf, ob die "Aufwandsentschädgung für Ehrenamt" auf einem Gehaltsniveau von oberhalb 200 000 Euro liegt, möglicherweise sogar beim Niveau des Bundeskanzler, dies ähnlich dem Niveau des USA-Präsidenten.
Fragen über Fragen, für die wir ganz gerne noch etwas präzisere fairere Antworten suchen wollen.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. August 2022, 14:00 von Bürger«
"Glücklich das Land, das Rechtsstaatsverteidiger hat. Traurig das Land, das sie nötig hat."   (Pedro Rosso)
Deine Worte weht der Wind ins Nirvana des ewigen Vergessens. Willst du die Welt wandeln, so musst du handeln. Um Böses abzuschaffen, Paragrafen sind deine Waffen.

Re: Rundfunkaufsicht : Lästig
#9: 22. August 2022, 12:39
Bin neu hier im Forum, klinke mich aber hier mal ein.

Nach der RBB-Schlacht fiel mir auf, dass offensichtlich sehr viel mit Sprachregelungen gearbeitet wird, die Rundfunk-Anstalt-übergreifend verwendet werden. Es ist heute davon auszugehen, dass es sich nicht um Zufälle sondern um durchaus taktischen Austausch zwischen den Rundfunkanstalten handelt. (Beispiel: Das ewig wiedergekäute "Solidarität mit anderen Gebührenzahlern-Geschwafel - es taucht auch in der geleakten Argumentation gegenüber der Stadt Borken auf -> siehe Link in meinem Beitrag unten)

Dass mit Rundfunkgebühren-Geldern sogar die strategische Vorgehensweise gegen den Widerstand finanziert wird, ist klar, hier ist es aber offensichtlich geworden:
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-framing-gutachten-der-ard/

Daher frage ich mich, ob dieses Forum nicht mal ein bisschen Strategie und Taktik gegen die GEZ hochfahren will:

Es gibt Möglichkeiten, über frag-den-staat die Hintergründe zur Thiel-Verhaftung und Beibehalten der Beugehaft beim WDR zu erfragen.

Es gibt Möglichkeiten, das Leak, dass offensichtlich dem Business Insider gezielt zur Verfügung gestellt wurde, zur gezielten Forderung einer Abschaffung der Rundfunkgebühr (wie in Frankreich) zu nutzen.

Es gibt Möglichkeiten, auch in den anderen Rundfunkanstalten gezielt um Whistleblower-Informationen zu bitten (in diesem Forum kann ich mir gut vorstellen, dass das sogar über Crowdfunding finanzierbar wäre).

Es gibt die Möglichkeit, bisherige strategische Klagen mit mehr Futter zu unterlegen und Verfahrensfehler wie bei Thiel gezielt zu umgehen (siehe auch dazu->Verfahrensfehler Links ganz unten).

Man könnte durchaus auch selbst ein Framing-Gutachten finanzieren (siehe netzpolitik-Link oben), wie die Einstellung der Rundfunkgebühr forciert werden kann. (Was die können, können wir auch - ebenfalls mit Crowdfunding möglich.)

Es gibt Möglichkeiten, sowohl Bundes- als auch Landespolitiker gezielt um kleine Anfragen im Bundestag oder im Landtag zu bitten.

Und die Chance aller Chancen im Moment: Es gibt die Möglichkeit, dass die öffentliche Debatte den neuen Rundfunkstaatsvertrag des RBB beeinflusst.

Darüber hinaus gibt es noch ein anderes "Feld": Astroturfing. Astroturfing grob erklärt:
https://netzpolitik.org/2022/digitales-astroturfing-wie-unser-diskurs-manipuliert-wird/

Der ein oder anderen Person ist sicher schon aufgefallen, dass es in Kommentaren von Onlineartikeln oder in Diskussionsforen einige "Teilnehmer" gibt, die Pro-Öffentlich-Rechtlicher Rundfunk argumentieren. Es mag Fans geben, die das von sich aus machen. Eine Großzahl kommentierender Menschen hat aber schlichtweg nicht die Zeit, ein "gerade gültiges Narrativ" zu orchestrieren - was dort aber teilweise stattfindet. Es ist z.T. verbunden mit "tiefem Wissen" - das tauchte beispielsweise auf, nachdem Frankreich die Rundfunkgebühr abgeschafft hat. Plötzlich meldeten sich Leute zu Wort, die Details französischer Wirtschaft, freier Presse aus Frankreich und Einflussnahme des Staates kennen wollten und warnten vor "Nachahmen in Deutschland".

Es ist davon auszugehen, dass auch hier eine orchestrierte Vorgehensweise stattfindet, die jenseits unserer Vorstellungskraft liegt. (Zur Kapazitätsfähigkeit empfehle ich auch hier die Taktik WDR/Borken aus den Links unten zu studieren.)

Sollten diese Punkte in ein anderes Forum passen oder aufgrund ihres Detailgrades (GEZ liest hier sicher mit) an anderer Stelle im nicht öffentlichen Forum besprochen werden, gern dorthin verschieben oder mich dorthin verweisen.

Vorgehensweise des WDR im Fall Thiel / Borken / öffentliche Meinung, wer eigentlich was "verursacht hat":
Teil 1 inkl. geleakter  Dokumente:
https://[Seite/Begriff nicht erwünscht]/kultur/medien/2021/wie-der-wdr-georg-thiel-hinter-gitter-brachte1/

Teil 2 zeigt das ganze Ausmaß der Planungskapazität "gegen Thiel" beim WDR und dass Buhrow sicher nicht erst aus der Presse von Thiel erfahren hat:
https://[Seite/Begriff nicht erwünscht]/kultur/medien/2021/fall-thiel-wdr-haelt-ihn-in-haft/

Teil 3 zeigt, dass sich der WDR im Gegensatz zum MDR weitere Inhaftierte vorstellen kann:
https://[Seite/Begriff nicht erwünscht]/kultur/medien/2021/thiel-wdr-inhaftierung/

Edit: Da die drei Links ganz unten in meinem Posting offensichtlich auf eine nicht erwünschte Nachrichtenseite verweisen:
Man kann die Serie auch über Google finden. Die Artikelüberschriften lauten:
1: Vom Nichtzahler zum Staatsfeind: Wie der WDR Georg Thiel hinter Gitter brachte (Markus Mähler)
2: Fall Thiel: Stadt Borken will Haft beenden – doch der WDR verhindert es (Markus Mähler)
3:  Fall Thiel: Anwalt beklagt juristische Fehler – WDR denkt schon an „künftige Inhaftierungsfälle“ (Markus Mähler)


Edit "Bürger": Willkommen im Forum und danke für die Mitwirkung.
Zwecks Thementreue wird geprüft, ob dieser Beitrag in einen eigenständigen Thread mit aussagekräftigem Thread-Betreff ausgegliedert wird.
Zur Vermeidung weiterer "Themen-Verquickungen" bleibt der Thread vorerst geschlossen. Bitte etwas Geduld + danke für allerseitiges Verständnis.


Unterschriftenaktion: https://online-boykott.de/unterschriftenaktion
Rechtlicher Hinweis: Beiträge stellen keine Rechtsberatung in irgendeiner Form dar. Sie spiegeln ausschließlich die persönliche Meinung des Verfassers wider. Weitere Infos: Regeln

  • IP logged  »Letzte Änderung: 22. August 2022, 15:07 von Bürger«

 
Nach oben