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Autor Thema: Frau Prof. h.c. Dr. Wille - wissenschaftliche Autorin: Forum als Faktenchecker!  (Gelesen 3248 mal)

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ad M1: Also, von der Stadt Leipzig nach nur 6 Monaten in eine frisch gegründete Landesrundfunkanstalt zu wechseln: da argwöhnt mein Geschichtslehrer armdicke Seilschaften. Vermutlich wurde jemand gerettet, denn bei der Stadt Leipzig (und auch in der Uni) wurde aufgeräumt. Da war nicht nur der OBM ein (übrigens dennoch sehr geliebter) Wessi. Bei der LRA war da kaum Siegerjustiz, gefühlt eher gar keine. (Später gab es dann so Skandälchen.)


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Wir schreiten vorwärts beim Erobern des Vergangenen. Vorstehender Beitrag von @ope23 : interessant, was sein Geschichtslehrer da argwöhnen mag.

M7. Republikflucht über die Bruderländer? Auslieferungsabkommen?
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Die Fragen M2. bis M6. sind im vorausgegangenen eigenen Beitrag formuliert. Nun klarer die Stellen, die auch 2023 noch wehtun:
Ging es bei der wissenschaftlichen Arbeit von Frau Wille wesentlich um Auslieferungsabkommen für Straftaten und zwangsfläufig oder sogar wesentlich um Auslieferung an die DDR wegen "Republikflucht"?
Zitat
Ungesetzlicher Grenzübertritt (umgangssprachlich Republikflucht) war in der DDR eine Straftat gegen die staatliche und öffentliche Ordnung nach § 213 des Strafgesetzbuchs (StGB).
Quelle: https://de.wikipedia.org/wiki/Ungesetzlicher_Grenz%C3%BCbertritt_im_DDR-Recht
Ihre Dissertation müsste diesbezüglich einmal nach geeigneten Stichtwörtern durchsucht werden.

Ferner würden wir ganz gerne auch die wissenschaftliche Arbeit textlich sichten, die laut TAGESSPIEGEL mit einem Stasi-Offizier gemeinsam erschaffen wurde.


M8. Totschießen-Befehle?
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Was wissen wir über militär-staatsanwaltschaftliche Zuständigkeit bei Ermittlungen wegen Verweigerung des Schießbefehls? Bei faktischer Verweigerung durch Nichttreffen des "Zieles"?

Wo, bei welcher Staatsanwaltschaft, wurden diese Verfahren vielleicht zentralisiert? Was wissen wir über die personelle Besetzung dieser Stellen? Was wissen wir über die Verfahren gegen zuständige Richter und Staatsanwälte? Diese werden sich auf die Positivisten-Bastion berufen, wonach sie nichts weiter taten als das geltende Recht durchzusetzen.
(Das kennen wir ja von bundesweiten Textbaustein-Fehlurteilen in Sachen Rundfunkabgabe?)

Das Ermitteln von Vergangenheit sollten wir hier im Forum nicht vertiefen, um nicht in Politikdiskussion abzugleiten, zumal dieser "Schnee von gestern" nur ganz beiläufig interessiert. Quellenangaben sollten hier genügen. Vielleicht kommen wir diesbezüglich aber nicht zur Faktenermittelung, weil es an Online-Qellen darüber fehlen könnte.


M9. Die letzten 5 Jahre von Frau Wille im DDR-Kontext 1984 bis 1989 sind die Jahre, für die uns Fakten fehlen.
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Diese längst vergangenen Jahre könnten ausschlaggebend werden für das Heute - ganz aktuelle heftige Vorgänge, die im Forum noch nicht dargestellt werden können. 

Und auch die kommende Frage der eventuellene Wiederwahl ist im Auge zu behalten:

Frau Wille ist Intendantin bis 2023. - Quelle über die Wiederwahl im Jahr 2016:
https://www.medienkorrespondenz.de/politik/artikel/karola-wille-bleibt-bis-zum-jahrnbsp2023-mdr-intendantin.html

Über die heftigen Umstände bei der ersten Wahl 2011 und dass der "Klassenfeind" in "Sieger-Rolle" einen anderen Kandidaten privilegierte:
https://www.spiegel.de/kultur/tv/bernd-hilder-mdr-rundfunkrat-laesst-intendanten-kandidat-durchfallen-a-788334.html
Interessant ist rückblickend, dass der SPIEGEL den MDR damals als skandalbelastet einstuft. Aber auch das sei "Schnee von gestern".

Karola Wille ist Jahrgang 1959. Unbekannt ist einstweilen, ob sie 2023 weitermachen will als Intendantin und wie lange sie es nach MDR-Regeln für eventuelle Altersgrenzen könnte.


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Ich kann dazu nicht viel beitragen. In einem inhaltslosem Etwas etwas Bedeutung beizumessen, ist nahezu unmöglich.
Immerhin der "Illegale Grenzübertritt" (S.43 unten) ist das einzige konkrete Beispiel in dem Abschnitt 1.2.1.3 über die (nicht vorhandene) Bedeutung der Auslieferung. Sie sagt, dass die Flucht aus der DDR in Ungarn nicht strafbar war. Potzblitz! Strafbarkeitslücke gefunden! Sonst kommt es nicht vor. Auf den Schießbefehl ist sie wohl nicht gekommen oder wollte ihn nicht ansprechen. Ist ja doch ein Bisschen hässlich sowas für einen glühenden Sozialisten.

Vielleicht noch grundsätzlich vergleichend: Ihre Dissertation ist ganz oben als vertrauliche Dienstsache klassifiziert. Andere sind das nicht. Das ist sogar eher unüblich. Das heißt für mich, dass irgendwas "Internes" dringestanden hat (weiß kein Mensch was). Sie hat also Dinge wissen und schreiben dürfen, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt waren. Sehr praktisch natürlich, wenn man nur Murks schreibt. Was daran wissenschaftlich sein soll, weiß kein Mensch.

Edit:
Das "Interne" könnte z.B. sowas sein
Zitat
Gleichfalls sollte unter dem Aspekt, daß das innerstaatliche Recht mittelbar auf den Völkerrechtspildungsprozeß wirkt, eine offiziellle Regelung der betreffenden Rechtsverkehrsregelungen angestrebt werden.
Abschließend sei noch darauf verwiesen, daß ebenfalls im Ministerium der Justiz der DDR bestimmte interne Regelungen existieren, die eine Umsetzung der Völkerrechtsbestimmungen im Hinblick auf die Verfolgungsübernahme gewährleisten
Also im Wesentlichen schreibt sie ihre "Dissertation" über existierende informelle Vorgänge und sagt: Das könnte man doch mal offiziell machen. Eigenleistung = Nullkommanull


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Maliziös... die Dame schrieb ja über Strafrecht, u.a. über Republikflucht (in der Tat auch gängiger DDR-Sprech). Sie wechselte nun zu einer Landesrundfunkanstalt. Medienrecht ist eine ganz andere Domäne der Juristerei, aber möglicherweise schwebte den Beteiligten vor, mit dieser Dame die Rundfunkgebührenflucht abschließend zu handhaben? Erprobte sie sich an Frau Sieglinde B.? Später der Versuch, durch Framing die Radioflüchtlinge zu diffamieren?  (An die widerwärtige Wortwahl im Framing Manual soll hier nicht erinnert werden.)



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M7. Bezüglich Altersgrenze: - (nur sehr beiläufig von Interesse)
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Zitat
SWR-Intendant Kai Gniffke [..] .Der 61-Jährige ist seit September 2019 Intendant des Südwestrundfunks (SWR),
Quelle. 2022-08-01  https://www.sueddeutsche.de/medien/ard-patricia-schlesinger-vorsitz-zdf-1.5631839


M8. Wir haben nun etwas eingekreist: "Republikflucht" und "Auslieferung" war wohl ein Analyse-Interesse der DDR-Oberen,
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inklusive Mitautor "Stasi-Offizier". Hier zum Überdenken.

Wenn jemand nach Ungarn einreiste, um von dort in die BRD auszureisen. so war nach ungarischem Recht keine Straftat. Es gilt der internationale Rechtsgrundsatz, dass man nur ausliefert, sofern die Handlung auch im eigenen Land eine Straftat ist. Das ist auch für INTERPOL und die EU-Auslieferung ein wichtiger und verwundbarer Punkt.
- von @pjotre erfolgten seinerzeit gegen geplante abweichende Regelungen der Maastricht-Abkommen Einsprüche wegen Grundrechte-Verstoß. Er behielt Recht, Anspruch auf die juristische Vorprüfung im Auslieferland ist inzwischen die Rechtslage, obgleich das ein wenig verworren blieb bis heute. 


M9. Immerhin konnten DDR-Bürger wegen eventueller Verletzung von Einreisebestimmungen
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oder Aufenthaltsbestimmungen in Ungarn festgehalten und der DDR "zurücküberstellt" werden? Diese alternativen gleichen Ergebnisse "Auslieferung" dank anderer Rechtsgrundlage waren beispielsweise juristisch analysebedürftig.

Ungarn hätte ja auch dem Wunsch der Person entsprechen können, sie in die BRD "zurückzuführen"? Aber sobald man die DDR als Staat anerkannt hat, ist eine Person mit Staatsbürgerschaft DDR eben nicht von bundes-"deutscher" Staatsangehlrigkeit und ist an sich nur in die DDR zurückführbar?


M10. Wir wollen uns nicht zu sehr vertiefen in diesen "Schnee von gestern".
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Dies sollte nicht zu einem Startpunkt von Diskussion in diesem Thread werden. Es sollte nur für die mitwirkenden Team-Mitglieder verdeutlicht werden, was für Fakten wir für die letzten 5 DDR-Jahre bei Frau Wille vielleicht suchen könnten, was uns aber vermutlich nicht gelingen wird.

Da ist bisher 5 Jahre "weißer Fleck" und den bekommen wir hier vielleicht nicht aufgeklärt. Das muss vielleicht kundigeren DDR-Investigatoren vorgetragen werden. Ist geplant. Kommt Zeit, kommt Tat. Zur Zeit keine Zeit... RBB-Kram hat Vorrang.
 


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N1. Noch mehr Bedeutung: Die letzten 5 DDR-Jahre von Frau Wille.
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Die Ereignissse in unserem Sinn überschlagen sich zur Zeit, Und eines könnte endgültig das Ende bringen für die Hybris des Imperiums ARD, ZDF usw.: Der MDR ist vielleicht die nächste Baustelle des Abbruch-Kommandos. Der Schlüssel dazu ist möglicherweise dieser Forums-Thread.

Wir haben vieles bereits zusammen getragen. Aber uns fehlt die letzte Meile: Von welcher Aktivität finanzierte Frau Wille in den letzten DDR-Jahren ihren Lebensunterhalt. War dort unmittelbar - oder mittelbar über Institute - eine Vergütung von Seiten einer Stelle, deren Zahlungen selbst im Nachhinein als unverzeihlich gelten würden?


N2. wir haben es ereits eingekreist: Über die letzten 5 DDR-Jahre:
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Aus oben B7. wird wiederholt
vom 17. Februar 2019 - noch 2022-07 aufrufbar
https://www.publicomag.com/2019/02/sie-werden-geframt-von-ihrer-ard/

Zitat
"Sie promovierte 1984 an der Universität Jena zum Thema „Der Rechtsverkehr in Strafsachen zwischen der DDR und anderen sozialistischen Staaten unter besonderer Berücksichtigung der Übernahme der Strafverfolgung“.
[... Textstelle:] „Die Vorzüge des Sozialismus sind auch im internationalen Rahmen umfassend zur Geltung zu bringen.“

noch Zitat:
Zitat
"Von Jena wechselte sie an die Universität Leipzig, wo sie Medienrecht lehrte.
Dort schrieb sie unter anderem zusammen mit einem Staatssicherheitsoffizier im besonderen Einsatz eine Zusammenfassung der „Internationalen Konferenz zu aktuellen Fragen des Revanchismus in der BRD“, in der es unter anderem hieß: „Im politischen und ideologischen Arsenal der aggressivsten und reaktionärsten Kräfte des Monopolkapitals nimmt der Revanchismus einen gewichtigen Platz ein.“

noch Zitat:
Zitat
"Für ihre Rolle in der DDR benutzte sie die gleiche Formel wie die meisten ehemaligen Funktionäre, die sich darauf beriefen, nur ein kleiner Teil eines Apparats gewesen zu sein. der ZEIT sagte Wille 2012: „Natürlich tut mir im Nachgang vieles leid, das in der DDR passiert ist. Ich persönlich muss mich aber auch fragen: Hast du etwas konkret zu verantworten, hast du als Juristin einem Menschen persönlich geschadet? Und da kann ich nur sagen: Nein, das habe ich nicht.“

N3. "Wo sie Medienrecht lehrte" - aber die genannte Publikation betrifft ja wohl nicht Medienrecht.
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Rekapitulieren wir:
"Dort schrieb sie unter anderem zusammen mit einem Staatssicherheitsoffizier im besonderen Einsatz eine Zusammenfassung der „Internationalen Konferenz zu aktuellen Fragen des Revanchismus in der BRD“,

Und es heißt "unter anderem". Aber was das andere ist, wissen wir bisher nicht. Ferner. Das vorstehende Zitat legt die Vermutung nahe, die Gesamtarbeit sei stasi-fnanziert gewesen. Bedeutete dies auch Geld für Frau Wille von dort - unmittelbar oder mittelbar?

Man denke Negatives nie, so lange die andere Seite noch zu hören ist. Das wollen wir hier unbedingt wahren. Wir halten uns frei von jeder Vermutung bezüglich von Frau Wille. Aber das verbietet uns nicht, mehr Fakten anzustreben - ohne Voreingenommenheit, ohne Vorgriff.


N4. Präzisieren wir das Anliegen der Faktenfindung.
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- Was wissen wir über das Jenaer Institut, wo sie ja wohl die üblichen etwa 2 Jahre für die Dissertation dem Institut verbunden war.
- Wurde ihre Dissertation mit staatlichen Mitteln finanziell gefördert und wenn ja, von welcher Stelle?
- Welche sonstigen Publikationen oder Gutachten erstellte sie ab 1983 bis 1989?
- Wer finanzierte dies, soweit es fremdfinanziert war?


N5. Wir werden hier im Forum kaum weiterkommen mit dieser Klärung.
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Aber wegen der wachsenden Bedeutung der Klärung - nun vielleicht in Schlüsselfunktion für vieles - habe ich die Suchaufgabe noch präziser formuliert.
Wenn hier in den nächsten Tagen kein Fortschritt der Klärung erreichbar ist, so muss es Kundigeren für solche Altsachen-Recherchen nahegelegt werden, sich damit zu befassen.


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    • Protest + Widerstand gegen ARD, ZDF, GEZ, KEF, ÖRR, Rundfunkgebühren, Rundfunkbeitrag, Rundfunkstaatsvertrag:
Auch wenn hier eine "Sippenhaft" nicht das Ziel sein soll, aber Dank des Hinweises eines Betroffenen hier noch ein mögliches weiteres Mosaik-Steinchen für das (familiäre) Gesamtbild?


Karola Wille (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Karola_Wille
Zitat
Karola Wille (* 22. März 1959 in Karl-Marx-Stadt als Karola Lorenz) [...]

könnte mglw. familiäre Verbindungen haben zu

Siegfried Lorenz (Politiker, 1930) (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/wiki/Siegfried_Lorenz_(Politiker,_1930)
Zitat
Siegfried Lorenz (* 26. November 1930 in Annaberg) ist ein ehemaliger FDJ- und SED-Funktionär. Er war Mitglied des Politbüros des Zentralkomitees der SED und Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt.
[...]
Verurteilung wegen Beihilfe zum Mord
https://de.wikipedia.org/wiki/Siegfried_Lorenz_(Politiker,_1930)#Verurteilung_wegen_Beihilfe_zum_Mord
Zitat
Im letzten Prozess gegen Mitglieder des früheren SED-Politbüros wegen der Todesschüsse an der Berliner Mauer hat das Berliner Landgericht am 6. August 2004 Lorenz wegen Beihilfe zum dreifachen Mord an Michael Bittner, Lutz Schmidt und Chris Gueffroy zu einer Freiheitsstrafe von 15 Monaten auf Bewährung verurteilt.[2][3]

Falls eine solche (direkte) familiäre Verbindung bestehen sollte - was sowohl die zeitlichen und örtlichen Daten sowie auch gewisse Fundstücke nahelegen, welche z.B. per Web-Suche mit folgender Begriff-Kombination unterbreitet werden...
"Siegfried Lorenz" "Karola Wille"
https://www.google.com/search?q="Siegfried+Lorenz"+"Karola+Wille"

...dann könnte es durchaus bemerkenswert sein, dass eine solche (direkte!) familiäre Verbindung bei wikipedia öffentlich nicht ersichtlich ist - mglw. sogar nach Kräften unterbunden werden soll, dass diese öffentlich werden.

Ausdruck dessen könnte mglw. dieser Hinweis bei google sein...
Zitat
Als Reaktion auf ein rechtliches Ersuchen, das an Google gestellt wurde, haben wir 1 Ergebnis(se) von dieser Seite entfernt. Weitere Informationen über das Ersuchen findest du unter LumenDatabase.org.

Einige Ergebnisse wurden möglicherweise aufgrund der Bestimmungen des europäischen Datenschutzrechts entfernt. Weitere Informationen

...wobei ersterer Hinweis zu folgender Information führt:
https://www.lumendatabase.org/notices/9415#
Zitat
Ihre Suche hätte in den Suchergebnissen einen Treffer generiert, den wir Ihnen nicht anzeigen, da uns mitgeteilt wurde, dass die entsprechende URL rechtswidrig gemäß deutscher Jugendschutzgesetze ist.
:o ???


Eine Sichtung der wikipedia-Versionsgeschichte könnte mglw. weitere Aufschlüsse dazu geben...?
„Karola Wille“ – Versionsgeschichte (wikipedia)
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Karola_Wille&action=history

Eine zwischenzeitliche Änderung vom 1. September 2022 um 14:08 Uhr
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Karola_Wille&oldid=225815040#Privates
Zitat
Ihr Vater, Siegfried Lorenz, war von 1976 bis 1989 Erster Sekretär der SED-Bezirksleitung Karl-Marx-Stadt (heute Chemnitz).
wurde am 1. September 2022 um 14:45 von Benutzer "Carl Stiller" offensichtlich wieder rückgängig gemacht, da der "Beleg fehlt":
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Karola_Wille&oldid=225815970
https://de.wikipedia.org/w/index.php?title=Karola_Wille&oldid=225815970#Privates

Dies bzw. Belege dazu wäre/n insofern noch zu prüfen...


Edit1: Zu "Siegfried Lorenz" gibt es übrigens auch zwei Fundstellen beim rbb ;)
die allerdings bzgl. mutmaßllicher familiärer Bande zu "Karola Wille (geb. Lorenz)" keine weiteren Erkenntnisse liefern:

https://www.chronikderwende.de/lexikon/biografien/biographie_jsp/key=lorenz_siegfried.htmlhttps://www.chronikderwende.de/tvchronik_jsp/key=tvc25.10.1989.html
Edit2: Umfangreiche Informationen zu dem Prozess auch von "Siegfried Lorenz" scheint es in dieser Publikation zu geben
Friedrich Wolff (Hrsg.)
"Das Politbüro der DDR vor Gericht"
BWV, Berliner Wissenschafts-Verlag, 2016 - 1115 Seiten
ISBN 3830535708, 9783830535706
https://books.google.de/books/about/Das_Politb%C3%BCro_der_DDR_vor_Gericht.html?id=3CmwjgEACAAJ
Auszug/ Inhaltsverzeichnig - PDF, 14 Seiten, ~800kB:
https://www.cajewitz-stiftung.de/wp-content/uploads/2020/02/Wolff.pdf
Ob dem jedoch weiterführende Informationen zu persönlichen/ familiären Hintergründen zu entnehmen sind, könnte fraglich sein.


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Schnelleinstieg | Ablauf | FAQ-Lite | Gutachten
Lastschrift kündigen + Teil werden von
www.rundfunk-frei.de

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Das erklärt zumindest die bisher unerklärlichen Türen, die da in die SED so weit aufstanden für diese unbegabte, willkürliche "Wissenschaftlerin"...


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Der Benutzer Carl Stiller scheint ganz okay zu sein (eine der von ihm porträtierten Persönlichkeiten kenne ich jobbedingt sogar selber und kann da die Angaben als plausibel bezeichnen).

Diese jüngste Änderung ist jedoch dennoch irritierend, da er Frau Wille nicht porträtriert hat; den Wiki-Artikel hat er allenfalls gesichtet.

Zu dieser Vaterschaft hätte ich im Normalfall gesagt: Wayne...

Es ist nur jemand hierzuforum, der Spurensuche betreibt - im Mainstream ist Frau W. nur minder präsent.

Ich vermute auch, dass eine Nachtigall jetzt beunruhigt wurde und nun versucht, digitale Trapsen zu verwischen.

Ich lese gerade ein Buch über das Leben eines sowjetischen Komponisten und bin bass erstaunt, mit welchem Fleiß Mütterchen Russland gefühlt alle zehn Jahre Fotos umretuschiert und Enzyklopädien umgeschrieben hat. (Bitte, die Greueltaten nehme ich sehr wohl wahr.)

Ein derartiger Fleiß war schon bei den umeditierten Alt(!)nachrichten zur ARD-Vorsitz-Wahl von Frau Schlesinger zu beobachten, wo aus einer Persönlichkeitswahl nurmehr so eine Art Landesrundfunksvorsitz à la EU-Ratspräsidentschaft (wo ein Mitgliedsstaat "Ratspräsident" wird, den konkreten Menschen kennt immer keiner) wurde.


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Die Frage der Elternschaft ist vielleicht klärbar. Entsprechende Bemühung ist anhängig.


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T1. Faktenchecker: Unsere Teamarbeit hat es wieder einmal zum Ziel geschafft.
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Ein Kontakt von hier mit einer Person X aus Bürgerrechtler-Kreisen des DDR-Endes erbrachte die Antwort. Ja, hier ist die vermutete Vater-Tocher-Beziehung gegeben.
Interessant ist, wie im Netz diese Vergangenheit fast inexistent ist und damit eine der ja seltenen strafrechtlichen Ahndungen für den Vater von Frau Wille wenig auffindbar ist.   
Ihre Ernennung zur Intendantin war damals aus Bürgerrechtler-Kreisen bekämpft worden, meine ich mich zu erinnern (Irrtum vorbehalten). .

T2. Natürlich kam damals der Vorwurf "Sippenhaft", meine ich mich zu erinnern.
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Gegenargument der Bürgerrechtler-Kreise lautete, meine ich mich zu erinnern:
Das Privileg, in der DDR Jura zu studieren und in Kooperation mit einem Stasi-Offizier arbeiten zu dürfen, das setzte Teilnahme der Familie am System voraus: Nepotismus als Auswahlkriterium, aber nur bei entsprechendes Verhalten auch der jeweiligen Person. Will Frau Wille das Letztere bestreiten für ihre damaligen Texte?


T3. Faktenchecker: Zur Thread-Frage: War Frau Wille eine IF-Frau (also "IM") der Stasi?
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Auch dazu verfügen wir seit heute über eine schlüssige Antwort, die eigentlich von vornherein auf der Hand lag.
Wer zum totalitären DDR-System als fest zugehörig angesehen wurde, war nicht "verdeckter Hiwi" ("IM"), sondern war ja Akteur. Das war in diesem Thread also eine verkehrte Frage. Nicht die Steigerung statt "IM", sondern etwas Bedeutsameres statt IM ist: "Anerkannt und erkennbar als Teilnehmer des Systems".


T4. Faktenchecker: Dies Forum ist aktuell keineswegs der einzige Ort im Internet,
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wo die Vater-Tochter-Beziehung noch oder wieder erkennbar ist.
Man erfährt Fundstellen durch Eingabe bei Google:
   Karola Wille und Eltern
Zurückhaltung ist aber geboten. Es darf nicht der Eindruck entstehen, das Forum stünde für Ambitionen von Sippenhaft.


T5. Würde sich Frau Wille offen zur Familiengeschichte bekennen und klar ansprechen,
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was sie heute fundamental anders sieht: Wäre das besser für unsere Einschätzung? Die verfügbaren Fundstellen belegen durchaus Äußerungen in diesem Sinn.

Die gleichwohl schwere Auffindbarkeit dieser Daten der Familienbeziehung ist es, was die Frage aufwirft, ob möglicherweise gegen die Verfügbarkeit dieser Daten vorgegangen wurde. Falls das der Fall ist, ist das verzeihbar als legitimer Schutz gegen unangemessene Sippenhaft-Auswirkung?


T6. Faktenchecker: Sehen wir das Heute für die Frage der "Tätigen Reue",
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da diese in Sachen DDR ja ziemlich sinnlos und fast unmöglich ist.
Frau Wille erhielt seit Frühjar 2017 mehrfach Aufforderungen, die Unterlassung des Falschinkassos bei Geringverdienern zu betreiben, beim MDR mutmaßlich einige 100 Millionen Euro Falschinkasso seit 2013, mutmaßte der Aufforderer in seiner ihm unverwehrbaren Individual-Meinung.

Es ist belegbar, wie diese Aufforderungen behandelt wurden, wodurch sie unbehandelt blieben und nicht mehr blieben, wohin sie adressiert worden waren.
Der Aufforderer hat gegenüber Intendanten und Referatsleitern der Landesregierungen immer klargestellt, er möchte keine Strafverfolgung, sondern "tätige Reue", also Vorgehen gegen das Unrecht gegenüber Gerringverdienern und dessen rückwirkende finanzielle Heilung im Sinn der so gesehenen Rechtslage.

Hat irgendein Geringverdiener im MDR-Gebiet festgestellt, dass ihm dieser Erlass dank Härtefallprüfung angeboten wurde? Das Forum wäre begeistert, wenn auch nur ein einziger Befreiungsfall mit geeigneter Begründung seitens des MDR auftauchen würde, auf die sich dann mutmaßlich über 100.000 andere berufen könnten. Wo ist diese einzige Person X mit einem solchen Fall Y?

T7. Faktenchecker: Sehen wir weiterhin das Heute: Eine rund 8 Wochen lang verhaftete Person
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in Sachen Rundfunkabgabe hat im Herbst 2021 bei Frau Wille hierfür Schadensersatz beantragt nach den Regeln der Europäischen Menschenrechtskonvention. 
Die 1300 Seiten, die den Antrag begleiteten, warum sind diese seit Anfang Juni 2022 beweiskräftig nicht mehr im MDR verfügbar? Warum bleibt dieser Antrag ohne Bearbeitung und ohne Antwort?


T8. Frau Wille wird hierzu und zu anderem mit weiteren Fragen zu rechnen haben. Ausgang offen.
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Dies ist zeitlich nicht durch den Eintritt in den Ruhestand begrenzt. Nur entfällt für Ruheständler weitgehend die Zuständigkeit und Weisungsbefugnis für "tätige Reue", sofern die Vorwürfe sich als unabweisbar erweisen sollten.
Es ist also keineswegs erleichternd, die Sache in den bald kommenden Ruhestand zu vertagen, weil dann der Spielraum für diplomatische Lösungen weitgehend erloschen wäre.


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