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Pressemeldungen zur Beugehaft / Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)
Bürger:
Per web-Suche mit der Begriffskombination
"Erzwingungshaft WDR"
https://www.google.com/search?q=erzwingungshaft+wdr
konnten u.a. folgende, tlw. schon ältere Presse-Beiträge gefunden werden:
(sortiert nach Erscheinungsdatum)
Borkener Zeitung, 03.03.2021 (ABO)
WDR bemüht sich um Lösung
Beitragsverweigerer in Erzwingungshaft
Im Fall des Mannes, der wegen nicht gezahlter Rundfunkbeiträge seit einer Woche in Erzwingungshaft sitzt, will sich der WDR um eine Lösung bemühen.
von Peter Berger***
--- Zitat ---BORKEN. Man sei im Austausch mit den zuständigen Behörden und überprüfe hausintern den Sachverhalt, teilte der Sender am Mittwoch auf Nachfrage mit. Wie berichtet, war der Borkener eine Forderung über 651,35 Euro schuldig geblieben. Auf wiederholte Mahnungen folgte im vergangenen Sommer ein Haftbefehl [...]
--- Ende Zitat ---
Weiterlesen unter (ABO)
https://www.borkenerzeitung.de/lokales/borken/WDR-bemueht-sich-um-Loesung-331868.html
Bocholter Borkener Volksblatt, 10.03.2021 (ABO)
Borkener Rundfunkbeitragsverweigerer wohl weiter in Haft
WDR will die Erzwingungshaft aufrechterhalten
Borken/Köln - Mit dem Fall des Borkeners, der wegen nicht bezahlter Rundfunkbeiträge in Erzwingungshaft genommen worden ist, beschäftigt sich jetzt auch das Landgericht Münster. Die dortige Beschwerdekammer prüft eine vom Amtsgericht Borken übermittelte Eingabe, die der Mann im Februar verfasst hat.
von Hans Georg Knapp
--- Zitat ---[Bildunterschrift]
Online-Foren zufolge verzichtet der inhaftierte Borkener schon seit vielen Jahren auf den öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
--- Ende Zitat ---
Weiterlesen unter (ABO)
https://www.bbv-net.de/Lokales/Regionales/Borkener-Rundfunkbeitragsverweigerer-wohl-weiter-in-Haft-289569.html
Halterner Zeitung, 10.03.2021 (ABO)
Rundfunkbeiträge
Landgericht prüft jetzt: GEZ-Rebell aus Borken sitzt in Erzwingungshaft
Ein Borkener sitzt seit dem 25. Februar in Haft. Der Grund: Der Mann hat jahrelang die Zahlung von Rundfunkbeiträgen verweigert und GEZ-Briefe ungeöffnet zurückgeschickt. [...]
von Peter Berger***
--- Zitat ---Mit dem Fall des Borkeners, der wegen nicht bezahlter Rundfunkbeiträge am 25. Februar in Erzwingungshaft genommen wurde, beschäftigt sich jetzt auch das Landgericht Münster. Die dortige Beschwerdekammer prüft eine vom Amtsgericht Borken übermittelte Eingabe, die der Mann im Februar verfasst hatte. [...]
--- Ende Zitat ---
Weiterlesen unter (ABO)
https://www.halternerzeitung.de/mlz-region/landgericht-prueft-jetzt-gez-rebell-aus-borken-sitzt-in-erzwingungshaft-w1612547-p-3000001436/
Westfälische Nachrichten, 08.04.2021 (ABO)
Borkener verweigert Zahlung für ARD und Co.
Keinen Rundfunkbeitrag gezahlt: Seit sechs Wochen im Knast
Borken/Münster - Es geht um 651,35 Euro – und wohl vor allem ums Prinzip: Seit Jahren weigert sich ein Mann aus Borken, die Rundfunkbeiträge zu zahlen. Weil er auch eine Vermögensauskunft verweigert, sitzt er seit sechs Wochen in der Justizvollzugsanstalt Münster – in „Erzwingungshaft“.
von Peter Berger***
https://www.wn.de/Muensterland/4399187-Borkener-verweigert-Zahlung-fuer-ARD-und-Co.-Keinen-Rundfunkbeitrag-gezahlt-Seit-sechs-Wochen-im-Knast
***Auffallend hier das offensichtliche Bemühen des Journalisten Peter Berger um Berichterstattung.
pjotre:
Justiz NRW berichtet in Sachen Georg:
------------------------------------------------------------
Nichts für uns Neues, nur als Dokument der Geschehnisse:
Amtsgericht Borken in der Presse
Links zu aktuellen Presseberichterstattungen
--- Zitat ---Bei einer aktuellen Presseberichterstattung finden Sie hier Links zu den Presseartikeln.
[...]
Haft wegen verweigerter Vermögensauskunft
Presseberichte über die Vollstreckung einer Haft im zivilrechtlichen Zwangsvollstreckungsverfahren zur Erzwingung der Abgabe einer Vermögensauskunft
--- Ende Zitat ---
https://www.ag-borken.nrw.de/behoerde/beh_aktuelles/Pressemeldungen/index.php
Haft wegen verweigerter Vermögensauskunft
Mehrere Presseberichte über eine Zivilhaft zur Erzwingung einer Vermögensauskunft
--- Zitat ---Weil ein Schuldner zunächst die Zahlung der Rundfunkgebühren*** gegenüber dem WDR und danach im Zwangsvollstreckungsverfahren auch die Abgabe einer Vermögensauskunft verweigert hat, wird gegen ihn auf Antrag der Gläubigerin die Haft vollstreckt, die der Schuldner abwenden kann, wenn er entweder die Schuld bezahlt oder die Vermögensauskunft abgibt.
Lesen Sie hier die entsprechenden Presseberichte:
[...]
--- Ende Zitat ---
https://www.ag-borken.nrw.de/behoerde/beh_aktuelles/Pressemeldungen/Haft-wegen-Vermoegensauskunft/index.php
***Edit "Bürger": Ja, auch das AG/ die "Justiz NRW" schreibt hier von "Gebühren" ::) was eine völlig andere "Schuldfrage" assoziieren lässt, nämlich willentliche Unterschlagung der Gegenleistung für eine tatsächlich in Anspruch genommene Leistung. Wer fordert das Gericht/ den Seitenbetreiber/ den Inhaltlich Verantwortlichen auf, das richtigzustellen?
GEiZ ist geil:
Die AfD bringt Georg in den Landtag.
Rede des AfD Landtagsabgeordneten Sven Tritschler bei YouTube:
[Video ~3min, veröffentlicht 02.05.2021]
https://www.youtube.com/watch?v=rq96ZtWoNEs
pjotre:
Ausnahmsweise hier angeknüpft, weil in diesen Aktionen die auch hier erarbeitete Erschließung zu Links zu nun rund 1000 Pressemeldungen "Georg" der Kern der Texte ist:
-------------------------------------------
"Georg" war bereits Donnerstag, 29. April, im Landtag NW
Plenum: 126. Plenarsitzung vom 29.04.2021 [Video ~9h45m]
https://landtag.nrw.de/home/aktuelles-presse/parlaments-tv/video.html?kid=c961b718-8774-4f64-a9b6-66b6775215af
Entweder Timecode 07:17:49 ... 18h40 Uhrzeit (siehe rechts)
Man höre die völlig verkehrten Ansichten aller Parteien - rechtlich zum Thema von keinem Wissen beglückt, ausgenommen eine einzige Partei ... selber schauen, das ist zum Erkenn die beste Alternative.
Perfektes Timing. 5 h später hatten alle Abgeordneten NW in ihrem Postfach:
7 Seiten Übersicht aller Rechtsverletzungen gegen Georg und in Sachen Rundfunkabgabe allgemein.
Noch unbearbeitet:
Die Petition unseres Mitstreiters @R... im Landtag NW für Freilassung von Georg, fast gleicher Text, vor etwa 3 Wochen.
Und auch, die Diskussion Im Hintergrund geht weiter. Und es ist viel Weiteres in Sachen Georg anhängig. Hier berichtet wird nur über bereits Erfolgtes. Die kleinen Geschenke des Teams hier sollen immer eine Überraschung für die Empfänger sein, wir leisten einen konstruktiven Beitrag, die meist langweilige Arbeit der 3000 Parlamentarier in Deutschland mit kleinen lustigen spannenden Lichtblicken zu bereichern.
PersonX:
@pjotre
Also ich würde denken, es ist ab 8:06 Zeit bzw. 18:09:30 Uhr. Also der Beitrag, welcher das Thema der Beugehaft aus diesem Thema hier im Forum anspricht.
Die restlichen Zeiten davor bzw. danach habe ich nicht gesichtet.
Sollte man sich aber vielleicht mit anhören. Offensichtlich geht es auch um das WDR Gesetz ;-) etc.
Edit "Bürger" @alle: Danke für die Hinweise.
Vorsorgliche Bitte jedoch, hier nur weitere
Pressemeldungen zur Beugehaft/ Erzwingungshaft von Georg Thiel (2021)
zu posten. Danke.
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