• Plenarsitzung Landtag Baden-Württemberg 16.10.19 : 16. Oktober 2019

[Markus KA]

16.10.19 Plenarsitzung Landtag Baden-Württemberg

https://www.landtag-bw.de/home.html
https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/landtag-live.html

[ChrisLPZ]

Tagesordnung 16.10.2019
https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/tagesordnungen/2019/2019-10-16_100_Plenarsitzung.pdf

[…]
TOP 6.
Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD
Gesetz gegen die Zwangsfinanzierung öffentlichrechtlicher Medien durch freie Bürger
Drucksache 16/6486
http://www.landtag-bw.de/scr/initiativen/ini_check.asp?wp=16&drs=6486

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 16/6995
http://www.landtag-bw.de/scr/initiativen/ini_check.asp?wp=16&drs=6995

Allgemeine Aussprache:
5 Min. je Fraktion

[…]

[mullhorst]

Gesetzesentwurf mehrheitlich abgelehnt  -  war doch klar

[FKupp]

ja, läuft ähnlich wie beim VG, wird immer deutlicher wie der Hase läuft! alles klar ?

[Markus KA]

Aus
Mail-Aktion: Nein zum automatisierten Rechtssystem nach § 10a RBStV
https://gez-boykott.de/Forum/index.php/topic,32232.msg198806.html#msg198806

https://www.landtag-bw.de/home/mediathek/videos/2019/20191016sitzung1002.html?t=0
Video:
Teil 2 von 2, 2:07:37
Ab 1:34:50 beginnt Herr Salomon von den Grünen (sitzt im Rundfunkrat des SWR)
                           Unter anderem Herr Binder SPD (sitzt im Rundfunkrat des SWR)

SWR, Gremien
Regelung von Aufwandsentschädigung und Sitzungsgeld

Aufwandsentschädigungen

Rundfunkrat
Die Mitglieder des Rundfunkrats erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 600 Euro.

Verwaltungsrat
Die Mitglieder des Verwaltungsrats erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung von 700 Euro.
Zuschläge

Zusätzlich zur Aufwandsentschädigung werden für bestimmte Aufgaben/Funktionen folgende Zuschläge gewährt:

Rundfunkrat
Vorsitz: 125 %
Stellvertretender Vorsitz: 75 %
Vorsitz von Ausschüssen: 50 %
Vertretung im ARD-Programmbeirat: 50 %


Sitzungsgelder

Sitzungsgelder werden wie folgt gewährt

    bei einer Sitzung an einem Tag 75 Euro,
    bei mehreren Sitzungen an einem Tag 125 Euro

Quelle:

Code: [Auswählen]

https://www.swr.de/unternehmen/organisation/gremien/rundfunkrat/Regelung-von-Aufwandsentschaedigung-und-Sitzungsgeld,aufwandsentschaedigung-102.html(Link führt zu einem Angebot des örR. Zum Aufrufen der Webseite URL kopieren (Klick auf "Auswählen", dann ctrl+c), in einem neuen Browserfenster/-tab in die Adresszeile einfügen (ctrl+v) und bestätigen)