[ChrisLPZ]

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taz, 24.07.2019

Rundfunkpolitik im Nirwana
Eigentlich sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk reformiert werden, passiert ist bisher aber nichts. Die AfD freut sich.

Von Steffen Grimberg (ehem. ARD-Pressesprecher, Autor bei MDR MEDIEN360G)

Bevor alle in den Sommer entschwinden, müssen wir noch mal kurz medienpolitisch werden. Ja, ich weiß, es ist zäh und endet sowieso immer mit dem Tod oder zumindest unbefriedigend. Dieses Mal besonders. Denn ursprünglich sollte ja in diesem Jahr nicht weniger als eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks stattfinden. Die Medien­politik hatte sich unter dem Slogan „Auftrag und Struktur­optimierung“ einen Reformkurs verordnet, der mehr sein wollte als die nächste steckenbleibende Sparnovelle. Doch der anfängliche Elan war trügerisch.

Aktuell scheint sogar das wenige Erreichte ins Nirwana verschleppt zu werden: Entscheidungen, die eigentlich schon Ende 2018 hätten getroffen werden sollen, kamen im Sommer 2019 immer noch nicht ins Ziel. Die MinisterpräsidentInnen der Länder als Gralshüter der Medienpolitik vertagten sich im Juni mal wieder. […]

Doch auch bei der nächsten Zusammenkunft der Länder-Regierenden Mitte September dürfte daraus nichts werden. […]

Weiterlesen auf:
https://taz.de/Reform-der-Oeffentlich-Rechtlichen/!5613001/

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[Nevrion]

Jetzt versteift sich die Diskussion wieder allein auf den Rundfunkbeitrag und alle kriegen Pickel. Das spielt, ob man will oder nicht, der AfD in die Hände. Die hat zwar gar kein medienpolitisches Programm, weiß aber, was sie auf keinen Fall will: einen starken, unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Schon irgendwie seltsam, wenn ausgerechnet die schlimmste Lösung, die einzige ist, die die Politik bietet. Und das nur, weil die ÖRR in einer erbarmungslosen Sturheit an völlig veralteten Konzepten festhält und jeden zur Kasse bittet, der es wagt ein Obdach zu haben. Was hat man aber eigentlich erwartet was passieren würde? Das die Bevölkerung geschlossen applaudiert, für dieses Rundfunkbeitragskonzept? War es wirklich so überraschend, dass man sich quasi noch unbeliebter gemacht hat als man eh schon war?