Ja, @Peli, was die geschilderten Beobachtungen angeht, das mag ja alles stimmen - aber damals am Tage der (Schau-)Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht diese Eindrücke bspw. von Kleinlautheit der »ÖRR-Zaren«, der - sieht man von deren Massanzügen, ihrem eitlen Schuhwerk und ihren chromblitzenden Dienstwagen ab -Armseligkeit deren Auftretens mit ihren lediglich wiederkäuenden "Argumentationen" und des anschliessenden wortkargen, beschleunigten Sich-Empfehlens der Intendanten-Fuzzies »in ihren schwarzen Limousinen«, all´ das hatte sich als das Gegenteil dessen entpuppt, als dessen Ausdruck es ja insbesondere von Beobachtern vor Ort vermutet worden war.
Als der fiktive Besucher gestern las, der Vorsitzende Richter der Luxemburger Kammer sei ein »in Karlsruhe« hochgeschätzter Herr von Danwitz, da schwante ihm nichts Gutes. Natürlich heisst es, in der Regel schlössen sich die Kammern des EuGH in ihren Entscheidungen den Empfehlungen des Generalanwalts an - aber eben in der Regel. »Kennen« tut man den diesbzgl. zuständigen Herrn aus Italien ferner auch nicht, weiss also nicht, wer den nicht möglicherweise in der Hand hat bzw. mit wem der so verschwippt und verschwägert ist. Und auch, wenn man sich die Tatsache, dass ein deutscher Richter der Kammer vorsitzt, so plausibel zu machen (oder im worst case auch schönzureden) versucht sein könnte, dass es der Sache dienlich sei, wenn da ein Kenner deutschen Rechts den Vorsitz habe, so tritt dennoch unmittelbar die Frage oder Hoffnung dazu, ob denn dieser auch hinreichend in der Lage sei bzw. ihm auch bewusst, dass er europäisches Recht über deutsches "Recht" zu sprechen habe - und nicht umgekehrt. Und auch - nach dem (Show-) Auftritt des Ersten Senats vor nunmehr 5 Wochen - möchte man wünschen, dass dieser Herr von Danwitz nicht ausgerechnet beim »Starring« des Ersten Senats (und bei »Bruder Paul«) das höchste Ansehen geniesst, dass ihm allgemein von "Karlsruhe" gezollt wird.
Und - nebenbei bemerkt - wenn die EU-Kommission sich (wie vor etwa drei Monaten geschehen) ausgerechnet diesen Fake-News®-Experten Gniffke (dem allerdings man ja durchaus seine umfangreiche Sachkenntnis der Materie neidlos bescheinigen muss) einlädt, läßt auch so etwas - wenn auch nur als kleines Puzzle-Steinchen aufzufassen - auf Dauer wenig Gutes erahnen.
Autor